Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Vielzahl von Patienten nutzen die Notaufnahme in Kliniken, um den Besuch normaler Arztpraxen zu vermeiden – auch wenn sie ihre Beschwerden nicht für lebensbedrohlich halten. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, zeigt das eine noch unveröffentlichte Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Kaufmännischen Krankenkasse KKH. 38 Prozent aller… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof warnt vor einer finanziellen Schieflage bei der staatseigenen Deutschen Flugsicherung (DFS), die für die Kontrolle des deutschen Luftraums zuständig ist. In einem geheimen Bericht, über den der "Spiegel" berichtet, heißt es: "Die DFS befindet sich in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage." Der Gewinn des Jahres 2017 sei nur wegen "Nachhol-… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Anschlagspläne der beiden Männer, die Ende Januar in Schleswig-Holstein festgenommen wurden, waren offenbar grausamer als bekannt. Laut Generalbundesanwalt wollten der Iraker Shahin F. und sein Cousin Hersh F. eine Bombe zünden und dann mit einer Pistole auf Überlebende schießen. Die Ermittler hörten mit, wie einer der Verdächtigen sagte, nur "mindestens… weiterlesen

Hameln (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamelner Strafrechtsanwalt Roman von Alvensleben, der ein 10-jähriges Mädchen im Lügder Missbrauchsskandal vertritt, sieht wegen Versagens der Behörden einen möglichen Fall von Amtshaftung. „Hätten die Behörden nur ansatzweise ihre Arbeit ordentlich gemacht, wäre meiner Mandantin und anderen Kindern ihr Leid erspart geblieben“, sagte er dem „Spiegel“. Von Alvensleben sprach von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU/CSU und SPD stehen wegen des Bundeshaushalts für 2020 vor einem Koalitionskrach. Die Ressortchefs der Union fühlen sich von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) schlecht behandelt, weil er mit Verweis auf die angespannte Haushaltslage nur einen Bruchteil ihrer Forderungen erfüllen will, schreibt der "Spiegel". Da sich Scholz anders als im Vorjahr nicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der im Rennen um den CDU-Vorsitz knapp gescheiterte Friedrich Merz wird seine wahlkämpfenden Parteifreunde in den kommenden Monaten doch unterstützen. "Ich werde nicht in die Wahlkämpfe gehen", hatte Merz noch im Januar zur Enttäuschung vieler Fans angekündigt – nun bestätigte er aber einen Auftritt bei einer CDU-Veranstaltung in Thüringen, wo im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundeswehr wird hinter den Kulissen über die Einführung weiblicher Dienstgrade diskutiert, neben dem "Hauptmann" zum Beispiel könnte es dann auch eine "Hauptfrau" geben. "Im Moment findet lediglich ein ergebnisoffener Meinungsaustausch zum Thema Dienstgradbezeichnung statt", sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums der "Welt" (Samstagsausgabe). "Diesen gilt es abzuwarten", so die Sprecherin… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat sich von der Behauptung seines Parteifreundes Johannes Kahrs distanziert, die Sozialdemokraten würden im Falle eines vorzeitigen Rücktritts von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht wählen und stattdessen Neuwahlen anstreben. Union und SPD hätten im Koalitionsvertrag eine Revisionsklausel vereinbart, sagte Stegner dem "Tagesspiegel"… weiterlesen

Worms (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem gewaltsamen Tod einer 21 Jahre alten Frau in Worms hat Oberbürgermeister Michael Kissel (SPD) eine Morddrohung erhalten. Diese sei eine Reaktion auf seine Stellungnahme zu dem blutigen Beziehungsstreit, bei dem in der Nacht zum Mittwoch ein 22-jähriger Tunesier seine Freundin erstochen haben soll, sagte Kissel dem "Mannheimer Morgen" (Samstagsausgabe).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrzahl der deutschen IS-Anhängerinnen kann bei einer Rückkehr nach Deutschland vorerst auf freiem Fuß bleiben. Das geht aus einer internen Auflistung der Bundesregierung zu "IS-Haftfällen im Ausland mit Deutschland-Bezug" von Ende Februar hervor, über die der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Demnach lägen bei den insgesamt 23 deutschen Frauen,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante und vom Kabinett bewilligte Studie zu den psychischen Folgen von Abtreibungen wird laut eines Medienberichts mit einem Etat von fünf Millionen Euro der teuerste Forschungsauftrag des Ministeriums der letzten zehn Jahre. Das geht aus einer Aufstellung für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, über die… weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – SDP steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Die Unendlichste Geschichte" des Berliner Musiker-Duos stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt vom Neueinsteiger "I, The Mask" der schwedischen Metal-Band In Flames. Auf dem dritten Platz befindet sich das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Freien Wähler müssen laut eines Medienberichts Staatszuschüsse in Höhe von knapp 700.000 Euro an den Bundestag zurückzahlen. Das bestätigte ein Sprecher der Bundestagsverwaltung dem "Spiegel". Hintergrund seien fragwürdige Bilanzierungspraktiken in den Rechenschaftsberichten der Partei. Durch den trickreichen Handel mit Staatsanleihen hätten die Freien Wähler in den vergangenen Jahren Umsätze in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD wirft Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor, mit einer Einmischung in die Arbeit der Bundeszentrale für politische Bildung den Ruf der Institution zu gefährden. "Die Bundeszentrale für politische Bildung hat eine sehr große Reputation als unabhängig und überparteilich agierende Einrichtung. Die Einflussnahme von Seehofers Ministerium gefährdet diesen Ruf massiv", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der wiederholten Pannen der Flugbereitschaft müssen die meisten Minister aus dem Bundeskabinett laut eines Medienberichts ihre Diensttermine ab sofort mit normalen Linienflügen bestreiten. Die weißen VIP-Jets der Luftwaffe würden in Zukunft hauptsächlich für die "priorisierten Anforderungsträger" zur Verfügung stehen, darunter fielen der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin, der Vizekanzler und die Ressortchefs… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der Aufforderung der Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos) an die Berliner Bürger, ihre Autos abzuschaffen, nutzen die Mitglieder des rot-rot-grünen Senats weiterhin ihre Dienstwagen. Die elf Dienstwagen würden "täglich in Anspruch genommen", sagte ein Senatssprecher dem Nachrichtenmagazin Focus. Die Fahrzeuge seien für jeweils ein Jahr geleast. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat die ungleiche Behandlung von Frauen in der Politik, auch in Bezug auf die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, kritisiert. "Ich finde, dass mit Andrea Nahles in der Öffentlichkeit anders umgegangen wird, als man das mit einem Mann tun würde", sagte Barley dem Nachrichtenportal T-Online. Mittlerweile gebe es politische… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat das Urteil des Landgerichts Köln vom 26. Februar akzeptiert, das dem Inlandsnachrichtendienst die öffentliche Bezeichnung der Partei als "Prüffall" untersagt hat. Das BfV werde gegen diese Entscheidung keinen Rechtsbehelf einlegen, teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz am Freitag mit. "Das BfV konzentriert sich auf die vorrangige… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Johannes Kahrs, ist nach eigenen Angaben süchtig nach sozialen Medien. "Ja, in gewisser Weise schon. Ich betrachte Twitter als virtuellen Infostand für die Bürger. Ich erfahre dort unglaublich viel und kann mich mit ganz unterschiedlichen Menschen austauschen", sagte Kahrs dem Nachrichtenmagazin Focus auf die Frage,… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seine mehr als 3.000 Mitarbeiter laut eines Medienberichts aufgefordert, eine etwaige Mitgliedschaft in der AfD der Sicherheitsabteilung mitzuteilen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf ein Schreiben vom 24. Januar 2019 an die Beamten und Angestellten des Inlandsnachrichtendienstes. Betroffene sollten sich an die Sicherheitsabteilung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende CSU-Vorsitzende Dorothee Bär hält nichts von den bisherigen Vorschlägen für ein Paritätsgesetz für einen gleichen Anteil von Frauen und Männern im Bundestag. "Ich sage nicht, dass man gesetzlich nichts tun müsste. Aber die Vorschläge, die bisher auf dem Tisch liegen, überzeugen mich nicht", sagte Bär dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Autorin Sophie Passmann lehnt eine gesetzliche Quotierung von Wahllisten ab. "Das ist demokratietheoretischer Unsinn", sagte Passmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Parité-Gesetze, wie sie in Brandenburg beschlossen und zurzeit auf vielen Ebenen diskutiert werden, "setzen an der falschen Stelle an, da es eine Verzerrung gegenüber der Geschlechterverteilung innerhalb der Parteien bedeutet".… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der seit 2016 geltenden gesetzlichen Frauenquote für Großunternehmen will Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) nun den nächsten Schritt gehen. "Wir dürfen bei der Gleichberechtigung nicht lockerlassen", sagte Barley dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Mit dem Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen haben wir bereits in der vergangenen Legislaturperiode einen Meilenstein gesetzt. Diesen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat harsche Kritik an der Ausweisung des deutschen Botschafters aus Venezuela geübt. Für ihn sei der erhobene Vorwurf der Einmischung Deutschlands in innere Angelegenheiten des Landes "völlig unbegründet", sagte Hardt der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe). "Nach der Verfassung von Venezuela ist Juan Guaidó… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Linken, Stefan Liebich, sieht im Fall der Ausweisung des deutschen Botschafters aus Venezuela, Daniel Kriener, schwere Versäumnisse auf Seiten der Bundesregierung. "Ausweisungen von Botschaftern reduzieren diplomatische Kanäle und sind daher nie gut", sagte Liebich der "Heilbronner Stimme" (Freitagsausgabe). Die Bundesregierung habe sich allerdings selbst und auch die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, fordert nach dem Urteil gegen die Betreiber der Kinderpornografie-Plattform "Elysium" mehr Befugnisse für deutsche Strafverfolger. "Im Moment ist das Netz ein Paradies für Pädokriminelle", sagte Rörig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Das können wir als Rechtsstaat nicht weiter dulden." Der Missbrauchsbeauftragte sieht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Sicherheitspolitikerin Irene Mihalic sieht in der geringen Zahl von verfolgten Hinweisen auf Kriegsverbrechen aus Asylverfahren mögliches Behördenversagen. "Ohne die Fälle im Einzelnen bewerten zu können, wäre es natürlich schon skandalös, wenn Tausende von Hinweisen auf entsprechende Verfahren nicht geprüft oder angemessen bearbeitet worden wären", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über Arbeitsbedingungen in der Paketbranche hat Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) attackiert. "Altmaiers Widerstand gegen faire Arbeitsbedingungen in der Paketbranche ist völlig unverständlich und so nicht hinzunehmen", sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Altmaier leiste einen eigenen Beitrag dazu, "dass bestehende Arbeitsmarktregeln weiter unterlaufen werden,… weiterlesen