Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 10.976 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 14,2 Prozent oder 1.367 Fälle mehr als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 169,3 auf heute 167,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Dass die Zahl der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vier Monate nach dem endgültigen Brexit-Vollzug hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), den Stand der Beziehungen zwischen EU und Großbritannien bemängelt und die Regierung in London zu einer Kurskorrektur aufgerufen. "Es schadet der konstruktiven Zusammenarbeit, wenn London einseitig Übergangsfristen für bestimmte Waren aus dem Nordirland-Protokoll verlängert weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die vom Bund seit Ende Januar zur Verfügung gestellten Sonderzahlungen für den Ausbau der Radinfrastruktur werden nach Angaben von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) von den Bundesländern und Gemeinden stark nachgefragt. "Circa 150 Kilometer neue Radwege und 1.790 neue Fahrradstellplätze wurden in den ersten drei Monaten beantragt", sagte Scheuer den Zeitungen der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Groß- und Außenhandel begrüßt eine mögliche Aufhebung der Priorisierung bei den Impfungen sowie der Restriktionen für Geimpfte. "Damit kommt auch die Konjunktur wieder besser in Schwung, und nicht mehr lange, und Einzelhandel und Gastronomie können endlich wieder öffnen", sagte der Präsident des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Anton Börner, den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag hat sich enttäuscht über den Impfgipfel von Bund und Ländern geäußert. Die Einschränkungen für Geimpfte sollten so schnell wie möglich beendet werden, sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Hier hätten wir klarere Verabredungen erwartet." Es sei richtig, wenn schnell überall dort, wo bereits ein negativer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Reiseverband (DRV) hat enttäuscht auf das Bund-Länder-Treffen reagiert. Zwar begrüße der Verband es, dass sich die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten mit der Frage möglicher Freiheiten für Geimpfte befasst haben, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Es ist allerdings enttäuschend, dass es kein konkretes Ergebnis gab. Weder wurde ein schlüssiges Testkonzept weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat sich enttäuscht über die Beschlüsse der Regierungschefs von Bund und Ländern gezeigt. Der Impfgipfel habe viele Fragen offengelassen und hinke der Realität hinterher, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Damit die Impfkampagne in den nächsten Wochen bei besserer Impfstoffverfügbarkeit mehr Tempo entfalten kann, hätte es heute weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor der Ratifizierung des Abkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich droht Brüssel mit Strafmaßnahmen, sollte London weiter Teile des Vertrags verletzen. Britische Importe in die EU könnten in der Folge mit Zöllen oder Quoten belegt werden, berichtet die "Welt". "Das Handels- und Kooperationsabkommen enthält weitreichende Möglichkeiten, weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands drittgrößter Stromkonzern, die Energie Baden-Württemberg (EnBW), erweitert die frei verfügbaren Lademöglichkeiten für Elektroautos in Deutschland. Derzeit baue EnBW "am Kamener Kreuz in NRW eine Anlage, die mit 52 Ladepunkten der weltweit größte frei zugängliche Schellladepark sein wird", sagte Vorstandschef Frank Mastiaux der "Süddeutschen Zeitung". Aktuell verfüge der Konzern über "550 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Umfragetiefflug von CDU/CSU hält unvermindert an. Das berichtet "Bild" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine neue Umfrage des Instituts INSA. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die Union auf nur noch 23 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche und der niedrigste je von INSA gemessene Wert (seit 2012). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin im vergangenen Jahr auf ein Rekordhoch gestiegen. Rund 18.800 Wohnungen waren betroffen, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen dem Tagesspiegel (Dienstagausgabe) mit. Im Vorjahr waren es gerade einmal 12.689 Fälle, 2018 gut 12.800 gewesen. Mit der Umwandlung wollen die Vermieter von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Corona-Neuinfektionen zieht wieder deutlich an. Das zeigen die direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen vom Montagabend die schneller Trends anzeigen als die offiziellen RKI-Zahlen. Demnach legte die Zahl der neu registrierten Fälle um satte 32 Prozent gegenüber dem Vorwochenwert zu, wie eine Auswertung der dts weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat die Beschlüsse des Impf-Gipfels als unzureichend kritisiert. Er hätte sich "ein klares Signal in Richtung von Fach- und Betriebsärzten gewünscht", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Sie sollten so schnell wie möglich in die Impfkampagne einbezogen werden. Ansonsten besteht die Gefahr, dass Impfstoff in Zukunft auf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat die Ergebnisse des Impf-Gipfels scharf kritisiert. "Grundrechte sind kein Verhandlungsgegenstand", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Dass es gar kein Signal zum Umgang mit Geimpften und Genesenen gegeben hat, ist inakzeptabel. Die Frage lag seit geraumer Zeit auf dem Tisch. Es fehlt ein Fahrplan für den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Landkreistag lehnt den Regierungsplan zur Betreuung von Grundschüler ab. "Die immensen Investitionskosten und laufenden Ausgaben der Kommunen werden in keinster Weise abgesichert", sagte Hauptgeschäftsführer Hans-Günter Henneke der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ. / Dienstagsausgabe). "Wir befürchten, dass Bund und Länder auf den letzten Metern der Legislaturperiode einen Vertrag zulasten Dritter, nämlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Impfgipfel haben sich die Regierungschefs der Länder mit der Bundesregierung um mögliche Lockerungen für Geimpfte gestritten. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und andere SPD-Ministerpräsidenten sollen Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) für ihren Vorschlag kritisiert haben, Geimpften und Genesenen sehr weitreichende Lockerungen zu gewähren. Auf dem Tisch lag ein erster Entwurf, wonach Geimpfte weiterlesen

Bernie aus Australien berichtet ueber die aktuelle Situation in Australien. Warum berichtet kein Nachrichtensender aus Australien?   weiterlesen

Der ADAC bewertet die Einigung der EU auf technische Richtlinien für ein Europäisches Impf-Zertifikat positiv. Ein fälschungssicherer Impfnachweis kann nach Überzeugung des ADAC einen erheblichen Beitrag dazu leisten, Einschränkungen zurückzunehmen und Freiheitsrechte zurückzugewinnen, sobald es die Infektionslage wieder zulässt. ADAC Tourismuspräsident Kurt Heinen: „Die Einigung von Vertretern der EU-Länder ist ein positives Zeichen. Wichtig ist weiterlesen

    Zur Diskussion über die Berichterstattung von der Schauspieler-Aktion #allesdichtmachen. Der Gesetzesauftrag an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk lautet: Sie „müssen den Zuschauern und Zuhörern umfassend und ausgewogen Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung anbieten“. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erklärt zu den Angriffen auf die teilnehmenden Schauspieler der Aktion #allesdichtmachen: „Am Ende weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Volker Wissing fordert, Geimpfte ihre Grundrechte schnell und vollumfänglich zurückzugeben. Geimpfte "müssen Zugang zu allen Möglichkeiten haben", sagte Wissing zu "Bild". Denn, so Wissing: "Freiheit steht nicht im Belieben der Bundeskanzlerin oder der Bundesregierung". Wenn von Geimpften keine Gefahr ausgehe, dann gebe es keinen Grund, deren Grundrechte einzuschränken. Bundeskanzlerin Angela weiterlesen

Seit etwa einer Stunde blockieren zwei Unfallfahrzeuge die Kreuzung Rugbyring/Haßlocher Str. und der Verkehr wird dadurch stark beeinträchtigt. Beide Fahrzeuge sind stark beschädigt und nicht mehr fahrbereit. Die Polizei ist mit zwei Streifenwagen vor Ort und sichert die Unfallstelle ab. Personenschäden scheint es nicht zu geben, da die Unfallbeteiligten sich in der Nähe der Unfallstelle weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der zurückliegenden 16. Kalenderwoche ist mit 4,4 Millionen Dosen mehr Corona-Impfstoff an Deutschland ausgeliefert worden als jemals zuvor innerhalb von sieben Tagen. Darunter sind auch die ersten 256.800 Impfdosen von Johnson&Johnson, die nur einmal gespritzt werden müssen. Somit reicht die Liefermenge rechnerisch für rund 334.000 Erstimpfungen pro Tag. Mit wochendurchschnittlich weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat Indien ein umfangreiches Hilfspaket zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Aussicht gestellt. "Die Lage in Indien ist dramatisch: täglich 350.000 Neuinfektionen und fast 3.000 Todesfälle – so viele wie in keinem anderen Land", sagte Müller der "Rheinischen Post". Das sei eine Verfünffachung der Infektionszahlen in vier Wochen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pharmakonzern Johnson & Johnson kürzt offenbar die für diese Woche vorgesehene zweite Lieferung seines Corona-Impfstoffs. "Die zweite Lieferung wird nicht den ursprünglich prognostizierten Umfang haben", schreibt das Bundesgesundheitsministerium in der Antwort auf eine Anfrage des "Spiegel". Laut einer Aufstellung des BMG sollten in diesen Tagen eigentlich 444.000 Dosen eintreffen. Wie weiterlesen

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat wegen Lieferverzögerungen beim Corona-Impfstoff von Astrazeneca rechtliche Schritte gegen den Hersteller eingeleitet. Das teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit. Der Impfstoff, der in der Europäischen Union unter dem Handelsnamen "Vaxzevria" auf dem Markt ist, war am 29. Januar in der EU zugelassen worden. Bei der Lieferung hatte weiterlesen

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: EU-Kommission verklagt Astrazeneca. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Armin Laschet sieht Deutschland in der "Endphase" der Corona-Pandemie. "Wir nehmen wahr, dass die Lage auf den Intensivstationen in unserem Land immer noch außerordentlich ernst ist", sagte er am Montag nach Gremiensitzungen seiner Partei. Man müsse in dieser "Endphase der Pandemie" alle Anstrengungen unternehmen, um die Infektionszahlen zu senken. Beim weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2020 sind etwa 373.000 standesamtliche Eheschließungen in Deutschland registriert worden. Das waren etwa 43.000 oder zehn Prozent weniger als 2019, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Besonders stark war der Rückgang demnach im April mit etwa 37 Prozent weniger Eheschließungen als im Vorjahresmonat, nachdem im Zuge der weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich mit dem Impfstoff von Astrazeneca impfen lassen. Er habe seine erste Dosis von seiner Hausärztin erhalten, teilte der CDU-Politiker am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Er sprach von einem "kleinen Piecks mit großer Wirkung". Die Impfung schütze nicht nur vor schweren Krankheitsverläufen, sie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Armin Laschet setzt im Bundestagswahlkampf auf eine Werbeagentur aus München. Die Agentur Serviceplan mit Sitz in der bayerischen Landeshauptstadt werde die Wahlkampagne der CDU werblich begleiten, berichtet die "Welt" unter Berufung auf Parteikreise. Die Entscheidung fällt eine Woche, nachdem sich der CDU-Vorsitzende in einem Machtkampf gegen CSU-Chef Markus Söder als weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat sich dafür ausgesprochen, die Außengastronomie in Deutschland unter Beachtung strenger Hygienekonzepte im Mai zu öffnen. "Das wäre ein wichtiger Hoffnungsschimmer für Gastronomie und Gesellschaft sowie epidemiologisch angezeigt", sagte Theurer dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Denn die Gefahr, sich in einem Biergarten an der frischen Luft zu infizieren, ist sehr weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will die Nutzung von Atomkraft in der EU mit einem Preis versehen. Der Atomkraft drohe gerade "ein spätes Comeback", schreiben SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch und der Chef der Naturfreunde Deutschlands, Michael Müller, in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Sie werde von manchen als "vermeintliche Lösung für den Klimaschutz gepriesen". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat in der Diskussion über Freiheiten für Geimpfte vor zu hohen Erwartungen gewarnt. "Es geht nicht darum, dass wir für die Geimpften wieder die Theater aufmachen", sagte Müller in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Es geht darum, dass diejenigen, die keine gesundheitliche Gefahr weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist bis Montag auf 19.486.698 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) liegt damit bei 23,42 Prozent der Bevölkerung. In den letzten sieben Tagen wurden täglich durchschnittlich 436.000 Menschen erstmalig gegen das Coronavirus geimpft. Wenn es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen planen grundlegende Veränderungen auf dem Strommarkt. Das geht aus einem Positionspapier hervor, das die Grünen-Bundestagsfraktion am Dienstag vorstellen will und über welches das "Handelsblatt" berichtet. Es weist demnach den Weg zu einer Stromerzeugung, die möglichst rasch zu 100 Prozent auf erneuerbaren Energien fußen soll. "Wir wollen den Strommarkt stärken weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Impfgipfel machen Politiker von Grünen und FDP Druck, Erleichterungen für Geimpfte möglichst schnell umzusetzen. "Für relevante Einschränkungen bei Freiheitsrechten braucht es sehr relevante Gründe", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz dem "Handelsblatt". Insofern gebe es nicht nur viele Fragen im Hinblick auf das Instrument der Ausgangssperre, auch "die undifferenzierte weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2020 sind in Deutschland rund 773.000 Kinder zur Welt gekommen. Das waren etwa 5.000 weniger als im Vorjahr (-0,6 Prozent), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Damit setzte sich der Rückgang fort, der nach dem letzten starken Anstieg der Geburtenzahlen im Jahr 2016 eingesetzt hatte. Der Jahrgang weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drängen Vertreter der Bundestagsfraktionen darauf, Geimpften schnellstmöglich ihre Grundrechte zurückzugeben. Das berichtet die "Welt". Nach Ansicht der gesundheitspolitischen Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag (CDU), dürfen Grundrechte von Geimpften mit vollem Impfschutz "nicht weiter eingeschränkt werden". Dazu zählt die Christdemokratin auf Anfrage der weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf die neuen Klimaziele der EU fordert Unionsfraktionsvize Andreas Jung, auch die Klimaschutzziele Deutschlands bis 2030 anzuheben. "Um die neuen EU-Ziele zu erreichen, müssen auch wir nochmals deutlich zulegen", schreibt der Haushaltsexperte in einer Stellungnahme, über die der "Spiegel" berichtet. "Dabei kommen wir am Emissionshandel als unserem Leitinstrument für weiterlesen

Nr.8/2021  | 23.04.2021  | OVG M-V  | Quelle: Oberverwaltungsgericht M-V Greifswald, den 23. April 2021   PRESSEMITTEILUNG 8/2021 Die Regelung hinsichtlich der nächtlichen Ausgangssperre in der Corona Landesverordnung M-V vorläufig außer Vollzug gesetzt   Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald hat mit Beschluss vom heutigen Tag § 13 Abs. 2 Corona Landesverordnung M-V vorläufig außer Vollzug gesetzt, wonach das Verlassen der Unterkunft weiterlesen

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Walldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandschef des Softwareunternehmens SAP, Christian Klein, kritisiert, dass deutsche Schulen, Universitäten und Krankenhäuser in der Pandemie schlecht auf die Digitalisierung vorbereitet sind. "Es wäre sehr wichtig, dass wir in Berlin ein Digitalministerium mit Weisungskompetenz bekommen", sagte Klein der "Süddeutschen Zeitung". Dann könne man mehr Geschwindigkeit aufnehmen. "Die öffentliche Verwaltung, die weiterlesen

23. April 2021 (LifeSiteNews) – Eine neue Petition von LifeSite fordert den Vatikan auf, seine bevorstehende „Gesundheits“ -Konferenz abzusagen, an der eine Reihe globalistischer und abtreibungsfördernder Redner teilnehmen, darunter Dr. Anthony Fauci, Chelsea Clinton und der CEO der Abtreibungspille -produzierendes Pharmaunternehmen Pfizer. Das Thema der diesjährigen Konferenz ist Exploring the Mind, Body & Soul. Es findet vom 6. bis 8. weiterlesen

TOURS, Frankreich, 23. April 2021 ( LifeSiteNews ) – Vincent Jordy, kürzlich zum Erzbischof von Tours in Mittelfrankreich ernannt, wurde gezwungen, eine Erklärung zu veröffentlichen, nachdem Erklärungen eines lokalen muslimischen Führers ergeben hatten, dass die katholische Diözese Mittel für die Bau einer großen Moschee, und man kann sagen, dass diese Mittel vom „Denier du Culte“ finanziert wurden: weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert von der Bundesregierung neue "Sonderwirtschaftshilfen" für Branchen wie den Tourismus oder die Gastronomie. "Ich bin dafür, dass wir noch einmal das wiederholen, was wir schon im November und Dezember gemacht haben", sagte sie in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Damals waren die Wirtschaftshilfen an den weiterlesen

Netzfund weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas hat die deutschen Beziehungen zu den USA als "hervorragend" bezeichnet. "Joe Biden hat Wort gehalten: `America is back`", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. "Das ist mehr als nur ein Slogan, wir erleben das jeden Tag ganz konkret in der Außenpolitik. Bei allen großen politischen Linien sprechen wir wieder weiterlesen