Autor: Dirk Lauer

  • UN-Hilfsmission will Eingreifen des Sicherheitsrats in Afghanistan

    Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Die UN-Sonderbeauftragte Deborah Lyons, Leiterin der Hilfsmission in Afghanistan (UNAMA), dringt auf ein Eingreifen des Sicherheitsrates in der Islamischen Republik. Da sich der Krieg dort nun in "einer neuen, tödlicheren und zerstörerischeren Phase" befinde, müsse der Rat tätig werden, um eine Katastrophe abzuwenden, sagte sie am Freitag. Der Vormarsch der Taliban weiterlesen

  • MEDIZINISCHER POLIZEISTAAT: Ältere australische Paare, die gezwungen sind, 300 Meilen zum Quarantänehotel zu fahren, nachdem sie das Formular falsch ausgefüllt haben!

    Ein älteres Paar in Australien behauptet, dass sie wie Kriminelle behandelt werden, nachdem sie mit einer Geldstrafe von Tausenden von Dollar belegt und gezwungen wurden, fast 300 Meilen zu fahren, um in einem Stadtquarantänehotel eingecheckt zu werden. Robyn Anderson, 67, und ihr Ehemann Robert Legg, 60, wollten ihr Leben in Roma, einer ländlichen Stadt im weiterlesen

  • Mehr als 500 amerikanische Universitäten verlangen jetzt von Studenten, sich dem experimentellen Coronavirus-Impfstoff zu unterwerfen, der Menschen auf der ganzen Welt tötet!

    Die Anzahl der Universitäten in den USA, die von ihren Studenten verlangen, den Wuhan-Coronavirus-Impfstoff (COVID-19) zu erhalten, ist gestiegen. Zum Zeitpunkt des Schreibens haben mehr als 500 Bildungseinrichtungen COVID-19-Impfstoffmandate als Bedingung für die akademische Einschreibung umgesetzt. Das Bundesrecht hat jedoch festgelegt, dass Impfstoffe, denen eine Notfallgenehmigung (EUA) erteilt wurde, nicht obligatorisch gemacht werden können. Das weiterlesen

  • +++ Eilmeldung +++ VERSTECKTE Daten, die zeigen, dass Covid-Impfstoffe im Umgang mit der Delta-Variante kläglich scheitern!

    Je länger die COVID-19-Pandemie anhält, desto mehr Amerikaner entdecken das Ausmaß, wie viel sie in den letzten anderthalb Jahren belogen wurden, und das ist schockierend. Beginnend mit der Lüge, dass das Land nur für „zwei Wochen sperren muss, um die Kurve zu biegen“ – erinnern Sie sich, als Sie von den ersten Berichten über steigende weiterlesen

  • Bundestags-Mehrheit für längere epidemische Lage fraglich

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundestag ist aktuell keine Mehrheit für eine Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite absehbar. Das berichtet die "Welt" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Aussagen auch aus den Koalitionsfraktionen. Einen schnellen Beschluss zur Fortsetzung über den 30. September hinaus hatte Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gefordert. "Es gibt keinen Automatismus auf weiterlesen

  • Linke verlangt bei 30 Grad Hitzefrei in Betrieben

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke will ab einer Temperatur von 30 Grad eine Halbierung der Arbeitszeit und ein Recht auf Ventilatoren. Das geht aus dem Konzept zur "Klimaanpassung im Arbeitsrecht" der Partei hervor, über das der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Darin fordert die Partei auch ab einer Temperatur von 26 Grad am weiterlesen

  • Kassenärzte: Auffrischimpf-Empfehlung kann nur ärztlich erfolgen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat die Ständige Impfkommission (Stiko) verteidigt, die bei Corona-Auffrischimpfungen noch keine entsprechende Empfehlung ausgesprochen hat. "Als Arzt vertraue ich in medizinischen Fragen einer ärztlichen Kommission mehr als Politikern", sagte er der "Welt" (Samstagausgabe). "Von einem Politiker würden Sie sich auch nicht operieren lassen", sagte weiterlesen

  • RKI erklärt Teile Frankreichs zu Hochrisikogebiet

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die südfranzösischen Regionen Okzitanien, Provence-Alpes-Côte d`Azur, Korsika sowie die französischen Überseegebiete Guadeloupe, Martinique, Réunion, St. Martin, St. Barthélemy ab Sonntag zu Hochrisikogebieten erklärt. Das geht aus der Liste von Risikogebieten hervor, die am Freitagnachmittag aktualisiert wurde. Demnach gelten auch Algerien, Bangladesch, Haiti, Honduras, der Irak, Kasachstan, Südkorea, weiterlesen

  • NRW gibt mehr als eine Million ungenutzte Impfdosen an Bund zurück

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalen will laut eines Berichts rund 1,05 Millionen Impfstoffdosen an den Bund zurückgeben, weil sie im Land nicht verimpft werden können. 922.400 Impfstoffdosen Astrazeneca und 125.200 Impfstoffdosen Johnson & Johnson aus dem Landeslager seien zur Rückführung angemeldet, zitiert die "Welt" (Samstagausgabe) aus dem NRW-Gesundheitsministerium. Das Ministerium reagierte damit auf eine Abfrage weiterlesen

  • Zehn Milliarden Euro für Fluthilfe-Fonds

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Wiederaufbaufonds für die Hochwassergebiete soll mit mindestens zehn Milliarden Euro ausgestattet werden. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium. Bund und Länder wollen sich die Summe demnach je zur Hälfte teilen. Anders als bei der Fluthilfe 2013 wird die Summe laut Bericht aber nicht sofort zur Verfügung weiterlesen

  • Billie Eilish neue Spitzenreiterin der Album-Charts

    Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – US-Popstar Billie Eilish steigt mit "Happier Than Ever" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts ein. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf Platz zwei positionieren sich die Schlagerpiloten neu mit "Blue Hawaii". Platz drei geht an den bereits verstorbenen US-Sänger Prince mit seinem neuen posthumen Album "Welcome 2 America". weiterlesen

  • Gleichstellungsziele der Bundesregierung kaum umgesetzt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Jahr nach dem Beschluss der nationalen Gleichstellungsstrategie ist nur etwa ein Viertel der formulierten Ziele umgesetzt. Es wurden nur 16 der vorgenommenen Maßnahmen erledigt, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag. 47 Maßnahmen laufen noch, 2 sind in Planung, und 3 weiterlesen

  • China ermahnt Bundesregierung wegen Fregatten-Entsendung

    Peking (dts Nachrichtenagentur) – Die chinesische Regierung hat Deutschland ermahnt, beim Besuch der Fregatte "Bayern" im Indopazifik das internationale Völkerrecht nicht zu verletzen. "Wir haben auf verschiedenen Kanälen die Entsendung der Fregatte `Bayern` nach Asien zur Kenntnis genommen", heißt es in einer Stellungnahme der chinesischen Botschaft in Berlin, über die der "Spiegel" berichtet. "Wir haben weiterlesen

  • Staatsanwaltschaft Koblenz startet Ermittlungen nach Hochwasser

    Koblenz (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Unwetterkatastrophe Mitte Juli hat die Staatsanwaltschaft Koblenz in dieser Woche Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung durch Unterlassen gegen den Landrat des Kreises Ahrweiler aufgenommen. Die polizeilichen Ermittlungen habe das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz übernommen, teilte die Behörde am Freitag mit. Im Ahrtal habe es 141 weiterlesen

  • Weitere problematische Textpassagen in Laschets Buch aufgetaucht

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Armins Laschets Buch "Die Aufsteigerrepublik" gibt es mutmaßlich noch mehr problematische Textstellen als bisher bekannt. Neben den bereits bisher öffentlich bekannten Textübernahmen ohne ausreichende Quellenangabe gibt es mindestens vier weitere Stellen, bei denen der CDU-Kanzlerkandidat Fragmente von anderen Autoren übernommen hat, ohne die Herkunft dieser Passagen zu kennzeichnen, schreibt der weiterlesen

  • Impfqoute steigt auf 62,2 – Impftempo weiter im Sinkflug

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland ist auf 51,75 Millionen angestiegen, entsprechend 62,2 Prozent der Bevölkerung (Vortag: 62,1 Prozent). 54,1 Prozent haben den vollen Schutz (Vortag: 53,6 Prozent), zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Freitag. Insgesamt geht die Zahl der täglichen Impfungen aber immer weiter zurück. Im 7-Tage-Mittel werden weiterlesen

  • Bremen fordert härtere Regeln für Reiserückkehrer

    Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) fordert konsequentere Maßnahmen für Einreisende. "Da habe ich eine ganz klare Haltung – wir brauchen strikte Regeln für Reiserückkehrer", sagte er den Sendern RTL und ntv. Man müsse jetzt genau schauen ob die seit 1. August geltenden Regeln ausreichen oder ob noch weiter nachjustiert werden müsse, weiterlesen

  • RKI meldet 3448 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 20,4

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 3.448 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 41 Prozent oder 994 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 19,4 auf heute 20,4 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen

  • Claudia Roth verteidigt Annalena Baerbock

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Wahl von Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin verteidigt. "Die Partei und ich stehen fest hinter Annalena", sagte sie den Partnerzeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Freitagsausgaben). Mit Robert Habeck als Kanzlerkandidaten "wäre es genauso gelaufen, dann hätte man ihm etwas Anderes vorgeworfen", sagte Roth in Bezug auf weiterlesen

  • Angriffe auf Muslime auf niedrigstem Stand seit Jahren

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Übergriffe auf Muslime und Moscheen in Deutschland ist so niedrig wie seit Beginn dieser Zählung 2017 noch nie. So wurden im zweiten Quartal, also von April bis Juni, insgesamt 99 islamfeindliche Straftaten verzeichnet – das ist ein überraschend starker Rückgang. Die Zahlen gehen aus der Antwort des Bundesinnenministeriums weiterlesen

  • Niedersachsen plant neue Corona-Strategie

    Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Weil sich die Situation in den Krankenhäusern trotz steigender Inzidenzwerte weiterhin entspannt, arbeitet das Land Niedersachsen momentan an einer völlig neuen Corona-Strategie. Es werde darüber nachgedacht, die Corona-Grenzwerte im Stufenplan deutlich anzuheben, sagte Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe). "Die heutige 50 könnte dann deutlich höher weiterlesen

  • Linke fordert Impfprämie von 50 Euro pro Person

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des immer weiter zurückgehenden Impftempos bei mittlerweile ausreichend Impfstoff hat sich die Linke für eine Impfprämie ausgesprochen. Alle Bürger, die geimpft sind, sollten "einen Innenstadtgutschein über 50 Euro für Gastronomie oder Einzelhandel erhalten", sagte der Vorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Das wäre ein weiterlesen

  • Stiko entscheidet über Corona-Impfung für Schwangere noch im August

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ständige Impfkomission (Stiko) will bis Ende dieses Monats ihre Empfehlung für die Corona-Impfung von Schwangeren abgeben. "Die Stiko arbeitet die vorliegenden Daten für eine Covid-19-Impfung in der Schwangerschaft derzeit systematisch auf", sagte Gynäkologin und Stiko-Mitglied Marianne Röbl-Mathieu dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Im Mittelpunkt stünden dabei die Sicherheit und Wirksamkeit der weiterlesen

  • Rufe nach Bundestags-Sondersitzung in Sommerpause werden lauter

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), und ihr sächsischer Amtskollege Michael Kretschmer (CDU) plädieren für Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat zur schnellen Entscheidung über die geplante Wiederaufbauhilfe für die zerstörten Hochwasserregionen. "Es ist es für uns eine Selbstverständlichkeit, dass wir die Menschen in den besonders betroffenen Gebieten beim Wiederaufbau unterstützen", weiterlesen

  • Südfrankreich wird Hochrisikogebiet – Entwarnung für Niederlande

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Frankreich-Urlaubern drohen schärfere Reiseauflagen. Die Bundesregierung will laut eines Berichts der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) Südfrankreich zum Corona-Hochrisikogebiet erklären. Betroffen sind die Regionen Okzitanien, Provence-Alpes-Cote d`Azur sowie die Mittelmeerinsel Korsika. Einreisende aus diesen Gebieten müssen dann in eine zehntägige Quarantäne gehen, wenn sie kein Impf- oder Genesenenzertifikat vorweisen können. Die Selbstisolierung weiterlesen

  • EILMELDUNG!!! VICTORIA GEHT IN DEN 6. LOCKDOWN!

    Bernie berichtet aus Australien. Victoria wird ab 8pm in den Lockdown gehen. fuer erstmal 7 Tage weiterlesen

  • Neue Studie zeigt, dass COVID für weniger als 1 Dollar pro Tag behandelt werden könnte!

    Eine doppelblinde Studie mit einem Antiparasitikum, das in letzter Zeit viel in den Nachrichten war, zeigt nicht nur, dass das Medikament die Dauer und Infektionsgefahr von COVID-19 reduzieren kann, sondern all das mit weniger als 1 Dollar pro Tag tun kann. Dieses Medikament ist Ivermectin, und Professor Eli Schwartz, Gründer des Center for Travel Medicine weiterlesen

  • Litauen erwartet tausende Flüchtlinge über Weißrusslands Grenze

    Vilnius (dts Nachrichtenagentur) – Litauen erwartet eine fünfstellige Anzahl an Flüchtlingen, die über Weißrusslands Grenze ins Land und damit auch in die EU kommen könnten. Die illegalen Grenzübertritte seien alle von "dem Schurkenstaat" gesteuert und organisiert, sagte Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis am Donnerstag RTL/ntv. In den letzten Monaten seien bereits über 4.000 Menschen über die weiterlesen

  • Maskenfreies Schweden schwebte im Juli bei nahezu null COVID-19-Todesfällen pro Tag!

    Anders Tegnell, Schwedens Chefepidemiologe, hat davor gewarnt, „weitreichende Schlussfolgerungen“ über die Delta-Variante zu ziehen. Am 30. Juli sagte Tegnell, dass mehr Daten über die Infektionsgefahr des Coronavirus (COVID-19)-Stamms erforderlich sind und dass es „viel gibt, was wir nicht wissen“. Er stellte fest, dass die Variante in Schweden „seit geraumer Zeit“ mit wenig Wirkung zirkuliert, insbesondere weiterlesen

  • Trotz Massenimpfungen wird Israel zu COVID-19-Beschränkungen zurückkehren, einschließlich des „Green Pass“-Impfstoffpasssystems!

    Die israelische Regierung hat gerade zugestimmt, bestimmte Sperrbeschränkungen für das Wuhan-Coronavirus (COVID-19) wiederherzustellen. Zu den Einschränkungen gehört die Verwendung eines „Green Pass“ oder Impfstoffpasses. Dieser Impfstoffpass ermöglicht es vollständig geimpften Israelis, die neuen COVID-19-Beschränkungen zu ignorieren. Aber es gibt Israelis, die sich von früheren COVID-19-Infektionen erholt und eine natürliche Immunität gegen das Virus entwickelt haben, weiterlesen

  • New York City trennt jetzt die Ungeimpften und befiehlt Restaurants, sie NICHT zu bedienen!

    Bürgermeister Bill de Blasio aus New York City erfüllt sein Versprechen vom letzten Herbst und hat entschieden, dass jedem, der die „Impfung“ des Wuhan-Coronavirus (Covid-19) verweigert, der Zugang zu allen Restaurants im Big Apple verweigert wird. Weil er Angst davor hat, sich zu erkälten, hat de Blasio allen Restaurants, Fitnessstudios und Unterhaltungseinrichtungen in der Stadt weiterlesen

  • Fauci gibt zu, dass Covid-„Impfstoffe Krankheiten verbreiten!

    Amerikas fälschlichster „Arzt“ ist wieder im Fernsehen, um Angst vor der sogenannten „Delta-Variante“ des Wuhan-Coronavirus (Covid-19) zu machen und gibt dabei zu, dass „geimpfte“ Menschen es aktiv auf andere übertragen. Tony Fauci, der in der Fake-News-Sendung „Face the Nation“ erscheint, erklärte einem Roboteranzug und einer Krawatte, dass das „neue Denken“ rund um die Delta-Variante darin weiterlesen

  • Infratest: SPD legt zu – Union mit Einbußen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union liegt in der von Infratest gemessenen "Sonntagsfrage" weiter an der Spitze, verbucht jedoch Einbußen im Vergleich zur letzten Befragung vor zwei Wochen. CDU/CSU kommen demnach aktuell auf 27 Prozent, zwei Prozentpunkte weniger als Ende Juli. Die SPD läge bei 18 Prozent (+2), die AfD käme unverändert auf 10 Prozent. weiterlesen

  • Nur noch jeder Zweite befürwortet Corona-Maßnahmen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur noch etwa 51 Prozent der Bundesbürger halten laut einer Infratest-Umfrage die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen für angemessen. Das sind zehn Prozentpunkte weniger als im Juni, so die Erhebung für den "ARD-Deutschlandtrend". 21 Prozent gehen die Auflagen derzeit hingegen nicht weit genug, das sind acht Prozentpunkte mehr. Ein Viertel der Wahlberechtigten hält weiterlesen

  • Bericht: Ab Mitte August kaum noch Erstimpfungen in Arztpraxen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Impfkampagne in Arztpraxen droht zum Erliegen zu kommen. Ab Mitte August gibt es dort absehbar kaum noch Erstimpfungen, berichtet "Business Insider" unter Berufung auf eine interne Bestellliste für Impfstoff. Für die Kalenderwoche 33, also ab Mitte August, sind bundesweit nur noch etwa 227.800 Impfdosen geplant. Die meisten davon seien von weiterlesen

  • Zweifel an Datenschutz bei "Nationaler Bildungsplattform"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Aufbau der geplanten "Nationalen Bildungsplattform" der Bundesregierung ist der Datenschutz bisher nicht zentraler Teil der Konzeption. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion über die das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) berichtet. "Die Plattform birgt große Risiken für Datenschutz und Datensicherheit insbesondere für die besonders schützenswerten Daten von weiterlesen

  • Bundeswahlausschuss: Grüne dürfen im Saarland nicht mit Landesliste zur Bundestagswahl antreten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bundeswahlausschuss: Grüne dürfen im Saarland nicht mit Landesliste zur Bundestagswahl antreten. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Grüne bleiben im Saarland mit Landesliste ausgeschlossen

    Berlin/Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Die Saar-Grünen dürfen mit ihrer Landesliste weiterhin nicht im Saarland an der Bundestagswahl teilnehmen. Der Bundeswahlausschuss wies am Donnerstag eine Beschwerde gegen einen entsprechenden Beschluss des Landeswahlausschlusses nach über einer Stunde Diskussion und mit 6 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen ab. Der Landeswahlausschuss hatte die Landesliste der Grünen abgelehnt, weil weiterlesen

  • Streit in GroKo um Feststellung der Corona-Notlage entbrannt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Großen Koalition ist ein Streit um die mögliche Verlängerung der förmlichen Feststellung einer "epidemischen Notlage" über September hinaus entbrannt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, die Notlage zu verlängern. Der Minister habe am Mittwochnachmittag bei einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses gesagt, dass aus seiner Sicht alle nötigen Anschlussregelungen weiterlesen

  • Forsa-Umfrage: Söder würde deutlich mehr Stimmen für Union holen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wäre Markus Söder anstelle von Armin Laschet Kanzlerkandidat der Union, würden CDU/CSU laut einer Forsa-Umfrage womöglich deutlich besser abschneiden. 24 Prozent derer, die derzeit eine andere Partei wählen wollen, geben an, sie würden sich für die Union entscheiden, wenn Söder und nicht Laschet die Partei in den Wahlkampf führen würde, so weiterlesen

  • FDP sieht Landtage nach Rundfunkgebühren-Urteil entmachtet

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Bundestagsfraktion sieht im Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rundfunkgebühr eine Schwächung der Landesparlamente. Es falle auf, dass die Entscheidung die Landtage "ein Stück weit entmachtet und die Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, der KEF, massiv stärkt", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Marco Buschmann dem "Spiegel". Ein weiterlesen

  • AfD darf mit Landesliste doch in Bremen antreten

    Berlin/Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD darf mit ihrer Landesliste doch auch in Bremen an der Bundestagswahl teilnehmen. Der Bundeswahlausschuss gab am Donnerstag der AfD einer Beschwerde gegen einen entsprechenden Beschluss des Landeswahlausschlusses nach langer Diskussion statt. Der hatte die AfD abgelehnt, weil von drei laut Bundeswahlgesetz erforderlichen eidestattlichen Versicherungen über die Einhaltung der gesetzlichen weiterlesen

  • Unionsfraktion will weiterhin Abschiebungen nach Afghanistan

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verteidigt trotz der angespannten Sicherheitslage die Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan. "Insbesondere Kabul und auch andere größere Städte sind grundsätzlich immer im afghanischen Maßstab sicher", sagte Vize-Vorsitzende der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), am Donnerstag im Deutschlandfunk. Es bestehe nicht grundsätzlich eine Gefahr für Leib und Leben. Es komme weiterlesen

  • Grüne begrüßen Erhöhung des Rundfunkbeitrags

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag begrüßt. "Das ist ein sehr guter Tag für unsere Demokratie, für die Rundfunkfreiheit und für die Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks", sagte Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherschutz der Grünen-Bundestagsfraktion, der "Welt". Gleichzeitig sei das Urteil "eine Klatsche für die CDU in Sachsen-Anhalt". Bemerkenswert weiterlesen

  • Lambrecht schließt Einreisebeschränkungen für Ungeimpfte nicht aus

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) schließt Einreisebeschränkungen für Ungeimpfte, wie in den USA geplant, auch für Deutschland nicht aus. "Das ist sicherlich eine Möglichkeit, die denkbar ist", sagte sie den Sendern RTL und ntv. "Aber gerade bei der Reisefreiheit und gerade bei der Bewegungsfreiheit stellt sich die Frage, ob das verhältnismäßig ist." weiterlesen

  • Corona-Impftempo sinkt 43. Tag in Folge – Impfquote 62,1 Prozent

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Corona-Impftempo in Deutschland geht immer weiter zurück – am Donnerstag den 43. Tag in Folge. Laut Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) wurden zwar am Mittwoch rund 537.000 Erst- und Zweitimpfungen durchgeführt, im Wochenmittel sind es aber nur noch rund 375.000 verabreichte Spritzen und damit so wenige wie seit Anfang April nicht weiterlesen

  • Bundesverfassungsgericht erhöht Rundfunkbeitrag

    Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht erhöht den Rundfunkbeitrag um 86 Cent pro Wohnung und Monat. Sachsen-Anhalt habe durch das Unterlassen seiner Zustimmung zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag die Rundfunkfreiheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus Artikel 5 des Grundgesetzes verletzt, urteilten die Karlsruher Richter. Die Erhöhung tritt rückwirkend zum 20. Juli in Kraft. ARD, ZDF und Deutschlandradio waren weiterlesen

  • Öffentlich-Rechtliche gewinnen vor Bundesverfassungsgericht

    Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent pro Wohnung und Monat haben ARD, ZDF und Deutschlandradio einen Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht erzielt. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

  • „Unnötig, irreführend, katastrophal“: Senior European Ärzte Co-Autor Expertenerklärung zum COVID-Impfstoff für Kinder

    Eminente europäische Ärzte und Wissenschaftler haben in diesem Monat eine Expertenerklärung zum Admiralität-COVID-19-mRNA-Impfstoff für Kinder mitverfasst, in der sie ihre Gutachten darlegten, dass „die Impfung von Jugendlichen für COVID-19 unnötig ist, Behauptungen, die die Wirksamkeit belegen, irreführend sind und die Sicherheitsprofile katastrophal sind“. (Artikel von Mordechai Sones von AmericasFrontLineDoctors.org neu veröffentlicht) Verfasst von Ehemaliger Vorsitzender, weiterlesen

  • Impfung schützt nicht vor Corona! Mehr als ein Viertel der COVID-19-Fälle in L.A. sind vollständig geimpfte Menschen!

    Viele Menschen, die COVID-19-Impfstoffe erhalten haben, sagen, dass sie dies getan haben, weil sie der Meinung waren, dass die Risiken den potenziellen Schutz vor schweren Krankheiten wert waren, die die Schüsse bieten, aber es gibt viele Anzeichen dafür, dass sie nicht den Schutz bieten, den viele Menschen erhofft hatten. In Los Angeles County, wo täglich weiterlesen

  • Anti-Lockdown-Demonstrant von der Sydney-Schule suspendiert!

    Ein Mitarbeiter der King’s School in Sydney, Australien, wurde suspendiert, nachdem festgestellt wurde, dass er am Wochenende an Anti-Lockdown-Protesten teilgenommen hatte. Der Schulleiter der Schule, Tony George, sagte, es sei enttäuschend, wenn Einzelpersonen gegen die öffentlichen Gesundheitsordnungen verstoßen, da viele Menschen daran gearbeitet hätten, aus Australiens Sperren herauszukommen. „Es ist der Schule bekannt geworden, dass weiterlesen