Autor: Dirk Lauer

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Corona-Impfstoff von Astrazeneca ist in der Europäischen Union zugelassen. Die EU-Kommission traf am Freitag die formale Entscheidung, nachdem die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) am Nachmittag eine entsprechende Empfehlung abgegeben hatte. Der Wirkstoff kann demnach an alle Personen ab 18 Jahren verimpft werden. Eine beschränkte Zulassung nur für Unter-65-Jährige, wie sie im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, einer Massenarbeitslosigkeit mit Qualifizierungsmaßnahmen vorbeugen zu wollen. Es sei arbeitspolitisch jetzt besonders wichtig, "die Menschen wieder aus der Arbeitslosigkeit herauszuholen", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Erreichen wolle er dies "mit Qualifizierung, mit den notwendigen Instrumenten, die dazu führen, dass Massenarbeitslosigkeit in dieser Krise nicht dauerhaft nach… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die europapolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Franziska Brantner, hat die weitreichende Einreisesperre aus Corona-Mutationsgebieten, die Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorangetrieben hatte, scharf kritisiert. "Seehofer torpediert die europäische Einigung auf eine doppelte Test- und Isolationspflicht für Reisende aus dunkelroten Zonen, da er allein den schärferen Weg der Einreiseverbote geht. Genau die… weiterlesen

Wedel (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit zwischen der EU-Kommission und dem Impfstoffhersteller Astrazeneca zeichnet sich eine Annäherung ab. "Wir tun alles, was wir können, um unseren Impfstoff verfügbar zu machen und einen breiten und gerechten Zugang zu gewährleisten", sagte der deutsche Geschäftsführer von Astrazeneca, Hans Sijbesma, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Man habe sich nun zu… weiterlesen

Gersfeld – Im Zusammenhang mit einem laufenden Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Fulda wegen des Verdachts des Ausstellens falscher Gesundheitszeugnisse durchsuchten Beamte der Kriminalpolizei Fulda am Mittwochmorgen (27.01.) eine Arztpraxis in Gersfeld. Die Durchsuchung diente dem Auffinden von Beweismitteln. Im Rahmen von Protestaktionen gegen Corona-Schutzmaßnahmen in der Fuldaer Innenstadt wurden der Polizei im November 2020 vermehrt ärztliche… weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russlands Regierungschef Wladimir Putin hat den Atomwaffen-Abrüstungsvertrag "New Start" mit den USA unterzeichnet. Das teilte der Kreml am Freitagabend mit. Eine Einigung hierzu hatten Putin und US-Präsident Joe Biden am vergangenen Dienstagabend erreicht. Das Abkommen soll für fünf weitere Jahre gelten und die "Beschränkung und Beschränkungshöhe" bei "strategischen offensiven Waffen" festlegen.… weiterlesen

Hochwinter. Viele Teile Deutschlands sind schneebedeckt. Reh und Hirsch haben in den Energie-Sparmodus geschaltet – eine Strategie für die Zeit des Jahres, in der es für Grasfresser kaum Nahrung gibt. Jede Flucht, jeder Stress macht sie hungrig. Dennoch gibt es etliche staatliche Forstbetriebe, die noch bis weit in den Januar Gesellschaftsjagden auf die wiederkäuenden Paarhufer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Reiseverkehr aus Ländern, in denen Corona-Mutationen auftreten, nach Deutschland wird von der Bundesregierung offenbar ab Samstag drastisch eingeschränkt. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Demnach soll die Einreise aus Brasilien, Südafrika, Großbritannien, Irland oder Portugal ab Samstag weitgehend verboten sein. Die Kabinettsmitglieder hätten die entsprechende "Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren… weiterlesen

Rietberg (MK) – Mehrere Zeugen informierten den Bezirksdienst der Polizei in Rietberg am Freitagmittag (29.01., 12.17 Uhr), mit dem Hinweis auf Verstöße gegen die Regelungen der Coronaschutzverordnung, über eine laufende Trauerfeierlichkeit einer Glaubensgemeinschaft mit vielen Gästen an der Lange Straße. Beim Eintreffen der Beamten wurde die Feierlichkeit beendet. Auf dem Gelände befanden sich nach Rücksprache… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu seinem Vorbild erklärt. "Wenn man mit Großen zusammenarbeiten kann, dann sollte man sie nicht kopieren, aber man kann genau hinschauen. Ich konnte von ihr viel lernen", sagte er der "Welt" (Samstagausgabe). Von Anfang an seien er und Merkel sich in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwei Jahre nach der Veröffentlichung des Abschlussberichts der Kohlekommission kritisiert "Fridays for Future" die aktuelle Kohlepolitik der Bundesregierung, die sich nicht an die Vorschläge der Kommission halte. "Es stellt sich die Frage, inwiefern die Bundesregierung überhaupt an einem sozialverträglichen Kohleausstieg interessiert ist. Sowohl mit den Empfehlungen der Kohlekommission als auch mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Skandal um die insolvente Wirecard AG hat nun doch ein personelles Nachspiel bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Deren Chef Felix Hufeld muss gehen, teilte das Finanzministerium am Freitag mit. Der Skandal habe "offenbart, dass die deutsche Finanzaufsicht eine Re-Organisation braucht, um ihre Aufsichtsfunktion effektiver erfüllen zu können", hieß es… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat eine Exportkontrolle für Corona-Impfstoffe beschlossen. Das teilte Valdis Dombrovskis, Kommissar für Wirtschaft und Kapitaldienstleistungen, am Freitag mit. Hersteller, die in der EU hergestellten Impfstoff in Drittländer ausführen wollen, müssen dies künftig bei den jeweiligen Ländern anmelden. Die Maßnahme diene der "Transparenz" und werde vermutlich Ende März auslaufen. Der… weiterlesen

Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca empfohlen. Das wurde am Freitagnachmittag mitgeteilt. Der Wirkstoff könne an alle Personen ab 18 Jahren verimpft werden, hieß es. Eine beschränkte Zulassung nur für Unter-65-Jährige, wie sie im Gespräch war, wird von der EMA nicht verlangt. Zwar seien in den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem stark kritisierten Vorschlag von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), die Schuldenbremse zu lockern, zeichnet sich nun ab, dass die Bundesregierung auch für den Haushalt des nächsten Jahres wegen der Corona-Pandemie noch einmal eine Ausnahme von der Vorschrift geltend machen will. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Informationen aus dem… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert eine staatlich gelenkte "Not-Impfstoffwirtschaft" wegen der anhaltenden Knappheit der Corona-Impfstoffe. "Ich bekenne mich zur sozialen Marktwirtschaft, aber wir leben in einer Notlage, die auf längere Sicht unsere Marktwirtschaft fundamental beschädigen kann. Deshalb sollte es eine Not-Impfstoffwirtschaft geben, in der der Staat klare Vorgaben macht", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) geht davon aus, dass Deutschland bis Ende März bis zu 20,3 Millionen Dosen Impfstoff erhält. "Wir haben bereits 1,3 Millionen Dosen von Biontech letztes Jahr bekommen, bis Ende März sollen rund zehn Millionen Dosen von den beiden bereits zugelassenen Herstellern kommen", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. "Von… weiterlesen

Wie schön öfters in den letzten Wochen, zeigen die Österreicher, dass sie von der Corona-Regierung Kur die Schnauze voll haben! Am 31.01.2021 soll in einem Marsch auf Wien die Bundesregierung zum Umdenken und vielleicht zum Sturz gebracht werden. Warum nur im Ausland werden zu solchen Aktionen aufgerufen? Sind die Kriegskassen der Berufspatrioten in Deutschland noch… weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschrapper Asche und Kollegah stehen mit ihrem gemeinsamen Album "Natural Born Killas" neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt die norwegische Runen-Folkband Wardruna mit ihrem Album "Kvitravn" neu ein. Das Album "Necroceros" der niederländischen Death-Metal-Band Asphyx belegt… weiterlesen

Quelle: Netzfund weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anton Hofreiter hat seiner Fraktion ein Papier zum Artenschutz vorgelegt, das als Vorbild für eine grüne Regierungspolitik dienen kann. Das Dokument des Fraktionsvorsitzenden, über das der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet, ist überschrieben mit dem Titel "Auftrag an eine künftige Regierung: Artenvielfalt erhalten". Hofreiter stellt darin sieben Forderungen, unter anderem… weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Bund und Länder dazu aufgerufen, bei dem angekündigten Impfgipfel am Montag einen "nationalen Impfplan" aufzustellen. Dieser müsse "verlässlich bis Ende September jedem Impfwilligen eine Impfung" ermöglichen, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Bisher seien die Impfzentren "im Leerlauf", weil nicht genügend Impfstoff… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP macht ihre Zustimmung für eine Verankerung der Rechte von Kindern im Grundgesetz von Zugeständnissen der Koalition abhängig. In Briefen an die Unions- und SPD-Fraktion, über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet, bieten die stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden Katja Suding und Stephan Thomae "gemeinsame Gespräche" an, um die notwendige Zweidrittelmehrheit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung könnte bei der Zahlung von Corona-Wirtschaftshilfen im Gegenzug von den Unternehmen verlangen, dass diese keine Mitarbeiter betriebsbedingt entlassen. Zu diesem Ergebnis kommen die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags nach Anfrage aus der Linksfraktion im Bundestag, über das der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Der Staat habe bei den Bedingungen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 33 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 1.821.614 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer, die teilweise voneinander abweichen. Gegenüber den am Donnerstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 1.776.127 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesumweltministerium misst sogenannten E-Fuels kaum Bedeutung für den Klimaschutz bei, jedenfalls nicht im Straßenverkehr. Das zeigt seine Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen, über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. "Die Produktion dieser Kraftstoffe ist aufgrund des hohen Energiebedarfs kostenintensiver als die Produktion und Nutzung anderer erneuerbarer… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) warnt vor negativen Folgen des Brexits für den Kampf gegen Kriminalität und Terrorismus. Die Zusammenarbeit und der Austausch mit den britischen Sicherheitsbehörden würden deutlich erschwert, sagte der SPD-Politiker, der Mitglied des Parlamentarischen Europol-Kontrollgremiums ist, dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. "Das bedroht die Sicherheit in Deutschland… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, sieht die CDU nicht mehr als den "natürlichen Koalitionspartner" der FDP. "Wenn wir ehrlich sind: Schwarz-Gelb hat schon länger nicht mehr funktioniert", sagte er "Zeit-Online". Die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition 2017 seien nicht "an den Grünen gescheitert, sondern am Verhältnis zwischen CDU und FDP". Es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angeklagte, die aus Mangel an Beweisen freigesprochen wurden, sollen in Zukunft bei geänderter Beweislage doch noch einmal verurteilt werden können. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Eine Fraktionsinitiative von Union und SPD im Bundestag will die Wiederaufnahmegründe nach dem Paragrafen 362 der Strafprozessordnung entsprechend erweitern. Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Sterbefallzahlen in Deutschland bleiben weiter deutlich über dem Durchschnitt der Vorjahre. Im Dezember 2020 sind laut vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes mindestens 106.607 Menschen gestorben 29 Prozent oder 24.038 Menschen mehr als in den Jahren 2016 bis 2019 in diesem Monat durchschnittlich üblich. Beim Robert-Koch-Institut wurden für Dezember 2020 insgesamt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Paul-Ehrlich-Institut schließt eine Zulassung des russischen Corona-Impfstoffs "Sputnik V" in der EU nicht aus. Man ebne den Weg zur Europäischen Arzneimittelagentur EMA, sagte Klaus Cichutek, Chef des deutschen Bundesinstituts für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel, am Freitag in der Bundespressekonferenz im Beisein von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und RKI-Chef Lothar Wieler.… weiterlesen

Von Hu Yuwei und Leng Shumei Reiche Staaten, denen „moderne Piraterie“ vorgeworfen wird, nachdem sie lebensrettende Impfstoffe geplündert haben! Reiche Länder wurden der „modernen Piraterie“ beschuldigt, nachdem sie Berichten zufolge verschiedene Taktiken angewendet hatten, um lebensrettende COVID-19-Impfstoffe zu beschaffen. Die jüngsten Streitigkeiten über knappe Impfstoffe erinnern an den Kampf um lebensrettende Masken im Frühstadium der Ausbrüche… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat die Elterngeldnovelle mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen. Die AfD stimmte gegen den Entwurf, FDP, Linke und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich. Mit dem Gesetz wird die Einkommensgrenze für den Bezug des Elterngeldes gesenkt. So sollen Eltern, die gemeinsam über ein Jahreseinkommen von mehr als 300.000 Euro verfügen,… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vertrag zwischen der Europäischen Union und Astrazeneca über die Lieferung eines Corona-Impfstoffs soll sehr verbindlich sein. Das berichtet der Deutschlandfunk unter Berufung auf Teile des Dokumentes, die der Sender nach eigenen Angaben schon einsehen konnte. Es soll im Laufe des Tages veröffentlicht werden. Darin habe das Unternehmen sogar versichert, dass… weiterlesen

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