Autor: Dirk Lauer

Pressemitteilung Nr. 8/2021 vom 27. Januar 2021 Beschlüsse vom 8. Dezember 2020 – 1 BvR 117/16 und 1 BvR 149/16 Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute veröffentlichten Beschlüssen wiederholt zwei Verfassungsbeschwerden betreffend eine menschenunwürdige Unterbringung von Gefangenen teilweise stattgegeben. In dem einen Fall wurde der Beschwerdeführer durch die erstinstanzliche Abweisung einer Amtshaftungsklage mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat erhebliche Bedenken gegenüber dem geplanten Registermodernisierungsgesetz geäußert und die Bundesregierung aufgefordert, das Vorhaben zu stoppen. "Im Rahmen der gerade im Innenausschuss des Bundestags stattgefundenen Anhörung haben selbst die von der Großen Koalition benannten Sachverständigen diese Bedenken noch einmal bestätigt. Dennoch will die Bundesregierung aus Zeit- und… weiterlesen

Die Video-Challenge „Jerusalema“ geht zurzeit um den Globus, dies nahmen die Damen und Herren zum, Anlass auch ein Video zu produzieren. Rund 14 Tage wurde geprobt und was herausgekommen ist, kann man in einem Video auf YouTube sehen. Man kann aber auch erhebliche Corona-Verstöße auf dem Video erkennen. Es ist schon verwunderlich, wie viel Zeit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Donnerstag auf 1.776.127 angestiegen, 366.081 Personen wurden bereits ein zweites Mal geimpft. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer, die teilweise voneinander abweichen. Gegenüber den am Mittwoch im Laufe des Tages bekannt gewordenen 1.738.507 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Während die Versorgung mit Impfstoff ein politisches Streitthema bleibt, ist die Frage der Priorisierung in Deutschland kaum kontrovers. Laut einer Erhebung des Instituts Forsa für das "RTL/n-tv-Trendbarometer" sind nahezu alle Deutschen der Meinung, dass Mitarbeiter in Alten- und Pflegeheimen (95 Prozent) sowie in Krankenhäusern und Arztpraxen (94 Prozent) den Impfstoff bevorzugt… weiterlesen

Das Kriminalkommissariat Ravensburg hat die Ermittlungen wegen des Verdachts eines Tötungsdeliktes aufgenommen, nachdem am Mittwochmorgen ein 37 Jahre alter Mann mit tödlichen Verletzungen in seiner Wohnung aufgefunden worden war. Im Rahmen der ersten Ermittlungen konnte gestern Abend ein 17-jähriger Jugendlicher als dringend tatverdächtig festgenommen werden, der das Opfer flüchtig kannte. Eine Obduktion sowie kriminaltechnische Untersuchungen… weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Das Urteil im Prozess um die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist parteiübergreifend auf Zustimmung gestoßen. Das Urteil mache Mut und sei für alle Mahnung zugleich: "Wir lassen uns unser Land von Rechtsterroristen und geistigen Brandstiftern nicht kaputt machen", ließ sich CDU-Chef Armin Laschet zitieren. Das Urteil habe – bei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegen eine Einschränkung des Flugverkehrs oder Einreiseverbote aus Ländern mit hoher Verbreitung von Corona-Mutanten ausgesprochen. "Pauschale Einreisesperren nach Deutschland sind nicht der richtige Weg. Davon wären auch Langstreckenpendler zum Beispiel betroffen", sagte Lindner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Stattdessen brauche man eine "rigorose Durchsetzung der Testpflicht". Die gebe… weiterlesen

  Pressemitteilung Nr. 7/2021 vom 26. Januar 2021 Beschlüsse vom 4. Januar 2021 – 1 BvR 619/20 und 1 BvQ 108/20 Mit heute veröffentlichten Beschlüssen hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen Vorschriften des Sozialgesetzbuchs Fünftes Buch (SGB V) richtete. Gegenstand waren Regelungen im Zusammenhang mit der… weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Im Prozess um die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist der Hauptangeklagte Stephan E. zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das geht aus dem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt hervor, welches am Donnerstagvormittag verkündet wurde. Demnach wurde zudem die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Das Gericht folgte mit dem Urteil im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat Kritik am schleppenden Einsatz der Bundeswehr etwa bei Corona-Schnelltests in Altenheimen zurückgewiesen. "Wenn irgendetwas gut läuft seit fast einem Jahr, dann ist das die Corona-Hilfe durch die Bundeswehr", sagte Högl der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie diskutiere gerne auch über Probleme, "aber das läuft wie am… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) ist die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstag erstmals seit drei Monaten unter 100 gesunken. Laut Daten des Instituts, die am Vormittag veröffentlicht wurden, wurden in den vergangenen sieben Tagen deutschlandweit 98 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gemeldet. Mit Thüringen (174), Sachsen-Anhalt (174), Brandenburg (151), Sachsen (130), dem Saarland… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen 17.553 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 13,9 Prozent oder 2.845 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche, als 20.398 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die Zahlen des Instituts wurden aus zunächst unbekannten Gründen deutlich später als üblich veröffentlicht. Das RKI meldete… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für einen Impfgipfel von Bund und Ländern ausgesprochen. Dabei sollten die Lage, die Ziele und das weitere Vorgehen beraten werden, schrieb der CDU-Politiker am Donnerstag bei Twitter. "Und wir sollten dazu die Pharmaindustrie, die Hersteller von Impfstoffen in Deutschland, zu einem Expertengespräch einladen." Diese sollten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer fordert nach der gescheiterten Pkw-Maut personelle und strukturelle Veränderungen im Verkehrsministerium. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) habe in dem Verfahren gelogen, sagte der Grünen-Obmann im Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags am Donnerstag im RBB-Inforadio. "Das, was (…) wir dokumentieren können – jenseits der Fragen, die durch fehlende E-Mails und so noch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP kann in der aktuellen Sonntagsfrage des ZDF-Politbarometers leicht zulegen. Laut der am Donnerstag veröffentlichten Zahlen gewinnen die Liberalen im Vergleich zur letzten Umfrage einen Punkt hinzu und kommen auf sechs Prozent. AfD und Linke verlieren unterdessen jeweils einen Punkt und liegen nun bei neun beziehungsweise sieben Prozent. Die Union… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sieht die Verantwortung für den Impfstoffmangel in Deutschland nicht in der EU, sondern bei Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Jens Spahns Befugnisse hinsichtlich Versorgung und Beschaffung von Medizinprodukten, Arzneimitteln und Impfstoffen verdrängen weit über 1.000 einfachgesetzliche Vorschriften", sagte Kubicki der "Bild" (Donnerstagsausgabe). "Keinem Minister der deutschen Nachkriegsgeschichte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zustimmung zu den aktuellen Corona-Maßnahmen steigt. Das geht aus Zahlen für das ZDF-Politbarometer hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. 56 Prozent der Befragten finden die geltenden Maßnahmen demnach genau richtig. Das sind fünf Prozentpunkte mehr als Mitte Januar. Unverändert 28 Prozent gehen die Corona-Regelungen nicht weit genug. Der Anteil der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Impfstoffforscher Leif Erik Sander dringt angesichts der Virus-Mutation B117 auf schnelleres und effektiveres Impfen in Deutschland. Alle ihm vorliegenden Studien und Untersuchungen wiesen darauf hin, dass die Impfstoffe von Moderna und Biontech auch gegen B117 wirksam seien, sagte Sander dem RBB. Da sich zugleich die Hinweise verdichteten, dass die Mutation… weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Polens Premierminister Mateusz Morawiecki hat einen "globalen Kreuzzug gegen die Steuerhinterziehung" angekündigt. Sein Land verlange, dass "die Besteuerung der Gewinne von Unternehmen in demjenigen Land anfällt, in dem sie erwirtschaftet wurden", schreibt Morawiecki in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Mit der polnischen Initiative, die er in der EU starten wolle, richtet… weiterlesen

  Immer mehr Corona-Maßnahmen werden von den Gerichten einkassiert, erst Hessen, dann Thüringen, dann Bayern und jetzt das Saarland! Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat mit Beschluss vom 20.1.2021 den § 6 Abs. 1 der aktuellen Corona-Verordnung (VO-CP) vorläufig außer Vollzug gesetzt, soweit er Kontaktbeschränkungen auch für den familiären Bezugskreis vorsieht (Az.: 2 B 7/21). In… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Landesregierung in Niedersachsen hat für den Fall weiter sinkender Infektionszahlen einen Corona-Lockerungsplan erarbeitet. Er reicht von der Stufe 1 (geringes Infektionsgeschehen), wo fast alles wieder möglich ist, bis zur Stufe 6 (eskalierendes Infektionsgeschehen), in der so gut wie gar nichts mehr geht, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Demnach sieht der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat vor einer verfrühten Öffnung der Schulen in der aktuellen Corona-Lage gewarnt. "Erst wenn die Infektionszahlen stabil runtergehen, und wir genauere Erkenntnisse über die Mutationen haben, können die Schulen wieder nach und nach geöffnet werden", sagte sie den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Donnerstagausgaben). "Große Vorsicht bleibt… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) drängt auf eine schnelle Erhöhung der personellen Kapazitäten der Bundespolizei an den Grenzen. "Wenn man Regeln aufstellt, muss man ihre Einhaltung auch kontrollieren. Wenn wir klar sagen, nur diejenigen, die einen negativen Corona-Test haben, dürfen in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, wenn sie aus einem Hochinzidenzgebiet kommen,… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Schüler in NRW sollen nach dem Willen der Grünen in allen Ferien Nachhilfe bekommen können. "Der lange Lockdown kann bei den Schülern große Lücken verursachen. Reichere Familien finanzieren Nachhilfestunden, sozial benachteiligte Kinder aber brauchen dringend eine staatlich organisierte Nachhilfe", sagte die bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Sigrid Beer, der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des IT-Branchenverbandes Bitkom, Achim Berg, hält es für nicht akzeptabel, wie schlecht die Vergabe der Impftermine in NRW bisher läuft. "Es war seit Wochen bekannt, dass viele Hunderttausend Menschen sich um Termine bemühen werden, also war mit einer hohen Last zu rechnen", sagte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Darum… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund hat davor gewarnt, falsche Schlüsse aus den sinkenden Corona-Infektionszahlen zu ziehen. Lockerungen sollten erst vorgesehen werden, wenn "die Zahl der Gesundheitsämter mit niedrigen Inzidenzen weiter deutlich zunimmt und zu einer flächendeckenden Entwicklung führt", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Bisher hätten von 412 Gesundheitsamtsbezirken… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesregierung mangelt es beim geplanten Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen an Daten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. "Hinsichtlich der Anzahl der Umwandlungen, d.h. der Zahl der Wohnungen, für die Wohnungsgrundbücher neu angelegt wurden,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der finalen Abstimmung zum Registermodernisierungsgesetz am Donnerstag im Bundestag meldet der Bundesdatenschutzbeauftragte Bedenken an der Rechtsmäßigkeit des Vorhabens an. "Ein wesentliches Element des Registermodernisierungsgesetzes ist die Nutzung der Steuer-ID als einheitliches bereichsübergreifendes Personenkennzeichen. Das ist weder mit dem Datenschutzrecht, noch mit unserer Verfassung vereinbar", sagte Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das "Tausend Bahnhöfe"-Programm der Bundesregierung für attraktivere Stationen nimmt langsam Fahrt auf. In einer ersten Förderrunde sollen bundesweit 111 kleinere Bahnhöfe mit bis zu 1.000 Fahrgästen am Tag barrierefrei umgebaut werden, für die Jahre 2021 bis 2026 stellt der Bund dafür 300 Millionen Euro bereit, geht aus der Antwort der Bundesregierung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Polizeien der 16 Bundesländer hat es im vergangenen Jahr 443 rechtsextremistische Verdachtsfälle gegeben. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf eine eigene Umfrage unter den zuständigen Innenministerien, wobei Brandenburg und Rheinland-Pfalz keine Angaben machten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte in seinem im vorigen Herbst präsentierten Bericht "Rechtsextremismus… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Auftritt von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter den Rücktritt des CSU-Politikers gefordert. "Minister Scheuer hat sich mit seinen Vertuschereien, Halbwahrheiten und Lügen in eine enge Sackgasse manövriert. Er ist als Minister untragbar", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Scheuer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Gesundheitsbehörden des Bundes sind zum Teil nur rund 70 Prozent der Beschäftigten, die eigentlich von zu Hause arbeiten könnten, tatsächlich im Homeoffice tätig. Das ergab die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Gesundheitspolitikers Harald Weinberg an das Bundesgesundheitsministerium, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben) berichtet. Danach arbeiten im Bundesinstitut… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat den Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Familienministerin Franziska Giffey (SPD) zurückgewiesen, Auszubildende in der Altenpflege stärker zur Unterstützung des regulären Pflegepersonals einzusetzen. "Ich rate davon ab, Auszubildende der Pflegeberufe vor allem für die Testungen einzusetzen, da diese auch in Pandemiezeiten in ihrer… weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat bundesweit einheitliche Regeln für eine Lockerung des Corona-Lockdowns gefordert: "Ich glaube, dass es wichtig ist, dass wir uns in Deutschland auf die gleichen `Wenn-dann-Regeln` einigen", sagte Dreyer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Wir brauchen ein Einvernehmen darüber, in welchen Inzidenz-Korridoren bestimmte Bereiche gelockert werden können… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Aerosol-Experten und Wissenschaftler haben Zweifel am hohen Wirkungsgrad von FFP2-Masken angemeldet. "Nicht alle Masken schützen so gut, wie es vielfach dargestellt wird", sagte Maximilian Weiß, Geschäftsführer der Karlsruher Firma Palas, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Problematisch sei die Norm, nach der die Atemschutzmasken getestet werden. Palas produziert hochpräzise Geräte zur Messung von… weiterlesen