Autor: Dirk Lauer

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Alexander Kekulé hat sich trotz der Corona-Mutationen für ein Lockdown-Ende ab Mitte Februar ausgesprochen. "Ich halte es für möglich, dass ab Mitte Februar stufenweise Kitas, Schulen, Geschäfte, aber auch Restaurants wieder öffnen können. Nicht überall auf einmal, sondern anfangs nur in Regionen mit besonders niedrigen Fallzahlen und gut… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hält eine Migrantenquote im öffentlichen Dienst für verfassungswidrig. Das sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel". Die von Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) Mitte Januar vorgelegte Novelle des Partizipations- und Integrationsgesetzes könne er so nicht mitzeichnen, sagte Geisel: "Unser Grundgesetz sagt, niemand darf bevorteilt oder benachteiligt werden aufgrund seiner… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die Kompetenz im Umgang mit Daten in der Bundesverwaltung deutlich erhöhen. "Denn auch wir als Staat müssen ein Vorreiter bei der Datennutzung sein", schreibt Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) in einem Beitrag für das "Handelsblatt" mit Blick auf die Datenstrategie der Regierung, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat für die Reform des Artikels 3 des Grundgesetzes jetzt vorgeschlagen, den dortigen Begriff "Rasse" durch die Formulierung zu ersetzen, dass niemand "aus rassistischen Gründen" benachteiligt werden dürfe. "Das schützt vor rassistischer Diskriminierung und sorgt dafür, dass das Grundgesetz nicht mehr als Beweis für die angebliche Existenz… weiterlesen

Vorfallsort: 01., Stephansplatz – Heldenplatz – Mariahilfer-Straße Sachverhalt: Gegen 13:00 trafen sich rund 50 Teilnehmer zur einer angemeldeten Versammlung unter dem Titel „Demaskierte Aktiv“. Die Versammlungsteilnehmer gingen anschließend durch den Innenstadtbereich in Richtung Mariahilfer-Straße. Am Platz der Menschenrechte erstellten die Teilnehmer und unterschritten dabei zum Großteil die erforderlichen Mindestabstände nach der geltenden Covid-19-Notmaßnahmenverordnung. Die Teilnehmer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat hat die EU zu Verhandlungen über ein neues Freihandelsabkommen mit den USA aufgefordert. "Der Wirtschaftsrat fordert die EU dazu auf, das Verhandlungsmandat auszuweiten und langfristig ein umfassendes Handelsabkommen mit den USA abzuschließen", heißt es in einem Positionspapier des Verbands, über das die "Rheinische Post" berichtet. Dafür müsse die EU… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen 13.202 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 17,4 Prozent oder 2.772 Fälle weniger als am Mittwochmorgen vor einer Woche, als 15.974 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Insgesamt geht das Institut derzeit von rund 241.600 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 35.800… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewinnen die Unionsparteien an Zuspruch. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für das RTL/n-tv-"Trendbarometer". Demnach steigt der Wert der CDU/CSU gegenüber der ersten Umfrage unmittelbar nach dem Sieg Laschets über Friedrich Merz und Norbert Röttgen um zwei Prozentpunkte auf jetzt 37 Prozent.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesärztekammer macht wegen der Lieferschwierigkeiten bei den Impfstoffen Druck auf die Bundesregierung. "Vor allem die besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen und natürlich auch die Beschäftigten in Kliniken und Pflegeinrichtungen müssen geimpft sein, bevor sich die hochansteckende Virusvariante aus Großbritannien weiter in Deutschland ausbreitet. Da zählt buchstäblich jeder Tag", sagte der Präsident der… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Eltern in NRW sind in Sorge wegen des Infektionsrisikos beim Abholen von Halbjahreszeugnissen in den Schulen am Freitag. "Aus Dortmund und Waltrop melden Eltern, dass massenhaft Schüler den Schulweg antreten müssen, nur um ein Blatt Papier entgegenzunehmen, das für die meisten von ihnen nur geringfügige Bedeutung hat", sagte Regine Schwarzhoff, stellvertretende… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berater der Bundeskanzlerin in der Corona-Pandemie, Kai Nagel, rechnet mit sinkenden Covid-Sterbezahlen im nächsten Monat. "Die Todeszahlen werden voraussichtlich im Februar sinken, wenn die aktuellen Restriktionen beibehalten werden. Schon jetzt geht die Zahl der Intensivbehandlungen zurück", sagte der Telematik-Professor und Mobilitätsforscher der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Zwischen der Ansteckung und der… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Düsseldorfer Landtag fordern einen Umbau des Expertenrats der Landesregierung. Dieser müsse zu einem Pandemierat weiterentwickelt werden, heißt es in einem Entschließungsantrag, über den die "Rheinische Post" in ihrer Mittwochausgabe berichtet. "Das Gremium soll breiter aufgestellt werden und insbesondere die Perspektiven betroffener Gesellschaftsgruppen, wie Kinder und Jugendliche oder ältere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaften fordern einen massiven Ausbau der Corona-Hilfen für Menschen mit geringem Einkommen. "Das vollmundige Versprechen der Bundesregierung, dass niemand durch die Pandemie in existentielle Not gerät, muss endlich eingelöst werden", sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Unter anderem verlangte Piel für Menschen in Hartz IV eine Soforthilfe… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts massiver Probleme bei der Beschaffung und Lieferung von Impfstoffen gegen das Coronavirus warnt der amtierende Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz vor einem Vertrauensverlust in der Bevölkerung: "Wenn wir Zusagen bekommen, müssen wir auch verlässlich mit dem Impfstoff planen können. Andernfalls drohen wir, den Rückhalt und die Bereitschaft der Menschen zum Mitmachen zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Auftritt von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat CSU-Generalsekretär Markus Blume die Glaubwürdigkeit von Zeugen in Frage gestellt, die gegen seinen Parteikollegen ausgesagt hatten. "Im Untersuchungsausschuss sind verschiedene Zeugen aufgetreten. Wie glaubwürdig Zeugen sind, die ein wirtschaftliches Interesse an Entschädigungszahlungen haben, muss jeder selbst entscheiden",… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der im vergangenen Jahr gezahlte Kinderbonus und die befristete Senkung der Mehrwertsteuer haben vor allem Geringverdiener mit Kindern entlastet und damit zu einer gerechteren Verteilung der Einkommen geführt. Nach einer Untersuchung des Münchener Ifo-Instituts im Auftrag des Bundesfinanzministeriums, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochausgaben berichten, ging durch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Bundestagsabgeordnete aus verschiedenen Parteien bereiten einen fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils zur Sterbehilfe vor. "Wir brauchen Rechtssicherheit für diejenigen, die Sterbehilfe in Anspruch nehmen möchten und für die, die helfen wollen", sagte eine der Organisatorinnen, die FDP-Abgeordnete Katrin Helling-Plahr, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Dazu werde die Gruppe, zu der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, hat die vom britisch-schwedischen Pharmaunternehmens Astrazeneca angekündigten Lieferverzögerung von Impfdosen als "fatal" bezeichnet. Das Impfen in den Praxen der rund 50.000 Hausärzte sei die einzige Möglichkeit, die Schutzimpfung der breiten Bevölkerung flächendeckend zur Verfügung zu stellen, sagte Weigeldt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Leider verzögere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere CDU-Bundestagsabgeordnete und Migrationsexperten haben scharfe Kritik an der Integrationskommission der Bundesregierung geübt. "Die Fachkommission hat ihren Arbeitsauftrag nicht nur bewusst ignoriert, sondern sich stattdessen ungefragt zu allgemeinen integrationspolitischen Fragestellungen relativ einseitig positioniert. Das ist schon ein starkes Stück und ein sehr ungewöhnlicher Vorgang", sagte CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries der "Welt"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will eine Einbeziehung Deutschlands in die polnischen Planungen zum Neubau von Atomkraftwerken an der Ostsee erreichen. "Nach intensiver Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium haben wir dem dafür zuständigen Espoo-Komitee fristgerecht am 12. Januar mitgeteilt, dass wir eine Betroffenheit Deutschlands von den polnischen Energieplänen nicht ausschließen können", sagte der Staatssekretär im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP im Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich umfassender und regelmäßig über die Situation obdachloser Menschen zu informieren. Einen entsprechenden Antrag für das Plenum beschloss die Oppositionsfraktion am Dienstag in Berlin, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben) unter Berufung auf das Dokument. Im Antrag fordert die FDP, "obdachlose Menschen, die eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter der Virologie an der Charité Berlin, Christian Drosten, hat sich für die Einschränkung des touristischen Flugverkehrs ausgesprochen. "Die rein wissenschaftliche Antwort ist viel einfacher als die politische: Je mehr wir bremsen, desto wichtiger wird das, was von außen eingeschleppt wird. Wenn wir sehr viel Infektionstätigkeit im eigenen Land haben,… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert die mangelnde Impfstoff-Versorgung in Deutschland. "Nahezu alle zugesagten Versprechen können derzeit leider nicht eingehalten werden. Da wird viel Vertrauen grade in dieser Frage verspielt", sagte er der "Bild". Söder monierte, es müsse "da etwas schief gelaufen" sein. "Die Transparenz, wie genau muss noch hergestellt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Corona-Erkrankung von Polizeibeamten soll künftig als Dienstunfall eingestuft werden und die entsprechenden versorgungsrechtlichen Folgen haben. Das fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), über den die "Welt" (Mittwochausgabe). "Da derzeit niemand verlässlich einschätzen kann, ob und in welchem Maße mit Spätfolgen einer Covid-19 Erkrankung… weiterlesen

Moskau/Washington (dts Nachrichtenagentur) – Russland und die USA haben sich offenbar auf eine Verlängerung des Atomwaffen-Abrüstungsvertrags "New Start" geeinigt. Das berichten mehrere russische Medien unter Berufung auf den Kreml. Diplomatische Noten hierzu seien am Dienstagabend nach einem Telefongespräch zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Regierungschef Wladimir Putin ausgetauscht worden, hieß es. Beide Seiten hatten schon… weiterlesen

Cambridge (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit mit der EU-Kommission sieht der Pharmakonzern Astrazeneca den langsamen Vertragsabschluss als Grund für Lieferengpässe. "Wir sind in Europa jetzt zwei Monate hinter unserem ursprünglichen Plan. Wir hatten auch Anfangsprobleme in Großbritannien, aber der Vertrag mit den Briten wurde drei Monate vor dem mit Brüssel geschlossen", sagte Astrazeneca-Chef Pascal Soriot… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Infektiologe und Obmann der FDP-Bundesfraktion im Gesundheitsausschuss, Andrew Ullmann, warnt ausdrücklich vor einer Verimpfung des Astrazeneca-Impfstoffs an Personen über 65 Jahren. "Mit der vorliegenden Datenlage von Astrazeneca ist es nicht verantwortbar, den Impfstoff an über 65-Jährige zu verabreichen", sagte Ullmann der "Welt" (Mittwochausgabe). "Bisher haben zu wenig ältere Menschen an… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter der Bundesregierung wenden sich im Kampf gegen Judenhass an die Zivilgesellschaft. "Widersprechen Sie, wann immer Ihnen Antisemitismus begegnet, laut, nicht abwartend, nicht zögernd, und sagen Sie Nein zu Antisemitismus jedweder Art", sagte die Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär (CSU), der "Welt" (Mittwochausgabe). Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, rief dazu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung erstattet den Apotheken in der Coronakrise für jede FFP2-Maske wesentlich mehr Geld, als sie als durchschnittlichen Marktpreis errechnet hatte. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums an die Grünen hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Demnach hatte die Bundesregierung mit einem durchschnittlichen Marktpreis von 4,29 Euro pro FFP2-Maske… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbldungsministerin Anja Karliczek (CDU) will künftig in neuen Gesetzen des Bundes auf "Forschungsklauseln" drängen. Das sagte die CDU-Politikerin dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) mit Blick auf die Datenstrategie der Bundesregierung, die am morgigen Mittwoch verabschiedet werden soll. Diese "Forschungsklauseln" sollen der Wissenschaft wo immer es machbar ist, einen Zugang zu den Datenschätzen des… weiterlesen

Am Montag (25.01.) um kurz nach 21:00 Uhr ging bei der Rettungsleitstelle eine Brandmeldung aus der Gemeinschaftsunterkunft in der Griesheimer Bunsenstraße ein. Das Gebäude, in dem sich 75 Personen aufhielten, musste komplett geräumt werden. Es wurden Zelte aufgestellt. Einsatzkräfte des Deutschen Roten Kreuzes betreuten die 75 Bewohner. Die Löscharbeiten der Feuerwehr wurden durch eine starke… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die Unternehmen in Deutschland dazu bewegen, mehr Daten zu teilen. Angesichts der bislang unzureichenden Nutzung müssten "geeignete Anreize für Datenzugänge" geschaffen werden, heißt es in der neuen Datenstrategie der Regierung, über die das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet. Das 114 Seiten lange Dokument soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden.… weiterlesen

Das doch so arme Land Tansania hat 27 Millionen Euro von der EU erhalten, um gegen Corona und die Pandemie zu bekämpfen und unsere Impfstoffe zu kaufen. Und dann erklärte sich das Land für Coronafrei und steckte das Geld in die Tasche. EU wütend. Big Pharma wütend. So funktioniert Entwicklungshilfe auf dieser Welt. Und wieder… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ruft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu auf, die aktuell geltende Impfverordnung zu überarbeiten. Die aktuelle Priorisierung von Impfanwärtern vernachlässige pflegebedürftige Hochrisikogruppen, sagte Lauterbach im ARD-Mittagsmagazin. "Damit muss sich die StiKo beschäftigen, auch das Haus Spahn, das Gesundheitsministerium, da tatsächlich diese nicht so große Gruppe von Menschen ein enormes… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat noch einmal um Vertrauen für den Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca geworben. "Der Impfstoff wird nur eine Zulassung bekommen, wenn er auch Wirksamkeit zeigt. Das prüft gerade die Zulassungsbehörde", sagte Spahn der RTL/n-tv-Redaktion. Mit einer Entscheidung der europäischen Zulassungsbehörde rechnet der Minister am Freitag. Spahn reagierte auch… weiterlesen

Pressemitteilung Bayerischer Verwaltungsgerichtshof lehnt Eilantrag gegen die Tragepflicht von FFP2-Masken ab und setzt das Verbot touristischer Tagesausflüge (15-km-Regel) vorläufig außer Vollzug Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat es mit Beschluss vom heutigen Tag abgelehnt, die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in FFP2-Qualität beim Einkaufen oder bei der Benutzung von Verkehrsmitteln des Öffentlichen Personennahverkehrs vorläufig außer Vollzug… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Lediglich 13 Prozent der Bundesbürger, und damit noch weniger als Ende des vergangenen Jahres (Dez. 2020: 18 Prozent), glauben, dass Deutschland im Laufe des Jahres 2021 wieder zum "gewohnten" Alltag, wie er vor der Corona-Pandemie war, zurückkehren wird. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für das RTL/n-tv-"Trendbarometer". Am ehesten meinen dies… weiterlesen