Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Tankred Schipanski, hat die Kultusministerkonferenz (KMK) nach dem jüngsten Schulgipfel im Kanzleramt scharf kritisiert. "Der gestrige Gipfel hat erneut gezeigt, dass die KMK nicht willens oder fähig ist, die dringend notwendigen Reformen in der digitalen Schulbildung zu gestalten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eltern und Lehrer haben harte Kritik an den Ergebnissen des Schulgipfels im Kanzleramt geübt und davor gewarnt, dass im Fall von erneuten Schulschließungen der Fernunterricht nicht besser sein werde als vor den Sommerferien. "Das war ein Schulgipfel der Ankündigungen", sagte die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Marlis Tepe, dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck hat die Arbeit von Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) kritisiert. Landwirtschaftspolitik müsse auch immer Klima-, Umwelt- und Tierwohlpolitik sein, sagte Habeck der "Zeit". Das sei in Deutschland aber nicht der Fall. "Dass ein Landwirtschaftsministerium `Hü` sagt und das Umweltministerium `Hott` ist für eine Regierung ein unerträglicher Zustand", so weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Ergebnisse des Bildungsgipfels von Bund und Ländern als "enttäuschend" kritisiert. "Bei der konkreten Umsetzung sind Bund und Länder nur wenige Schritte weiter gekommen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). "Dabei wäre ein klarer Zeitplan mit praktischer Unterstützung absolut dringlich. Gute Vorsätze machen Schulen und Kitas weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sogenannte Bildungsallianz des Mittelstandes hat die Ergebnisse des jüngsten Schulgipfels im Kanzleramt kritisiert. "Wenn das `Digitalisierung der Schulen mit Hochdruck` sein soll, können wir als Bildungsallianz des Mittelstandes nur sagen: Klassenziel nicht erreicht", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Mittelstandspräsident Mario Ohoven, des Bundesvorsitzenden des Deutschen Realschullehrerverbandes, Jürgen Böhm, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) fordert ein Überdenken der Rahmenbedingungen der geplanten Waldprämie. Diese dürfe keine reine Flächenprämie sein, teilte der NABU am Dienstag mit. Neben der Produktion von Holz, mit der Forstbetriebe ihr Haupteinkommen erzielten, erbringe der Wald viele weitere wertvolle Ökosystemleistungen, die bisher kaum finanziell honoriert würden. Dazu gehöre unter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Selbstständige noch in dieser Wahlperiode besser fürs Alter absichern. "Corona hat gezeigt, dass wir eine breite Debatte über die Absicherung von Selbstständigen brauchen. Wir werden die Einbeziehung der Selbstständigen in das System der Alterssicherung noch in dieser Legislaturperiode regeln", sagte Heil der "Rheinischen Post". Daran werde weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Ethikrat rät derzeit von einer Covid-19-Immunitätsbescheinigung ab. Die Entscheidung sei einstimmig erfolgt, teilte das Gremium am Dienstag mit. "Für den Fall, dass Immunität künftig hinreichend verlässlich nachweisbar werden sollte, herrschen im Rat unterschiedliche Auffassungen dazu, ob und – wenn ja – unter welchen Bedingungen die Einführung von Immunitätsbescheinigungen zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Europäischen Stabilitätsinitiative, Gerald Knaus, schlägt zur Lösung des Streits um eine gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik einen europäischen Migrationsfonds vor. So könnten auch aufnahmeunwillige Mitgliedsländer eingebunden werden, sagte Knaus in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Wenn wir in Europa die Empathie, die es gibt in der Bevölkerung, in ein weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – 15,5 Millionen der rund 66,5 Millionen Internetnutzer in Deutschland haben im ersten Quartal 2020 Smartwatches, Fitnessarmbänder und Co. genutzt. Das entspricht etwa 23 Prozent der Internetnutzer, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Wearables sind vor allem bei jüngeren Nutzern beliebt: Ein Drittel (33 Prozent) der 10- bis 24-Jährigen sowie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Christian Drosten ist positiv eingestellt, dass es im kommenden Jahr einen Corona-Impfstoff geben wird. "Die ersten Impfstoffe werden wahrscheinlich nicht perfekt sein. Es könnte schon sein, dass sie nicht so stark wirken, wie man sich das wünscht", sagte Drosten dem "Tagesspiegel". Aber dass es im nächsten Jahr einen Impfstoff weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, hat sich dafür ausgesprochen, Fußballfans unmittelbar vor dem Einlass in die Stadien auf das Coronavirus testen zu lassen. "In wenigen Tagen wird ein Schnelltest auf den deutschen Markt kommen, der innerhalb von 15 Minuten ein Ergebnis bringt. Die Kosten für den Test weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Polizei-Skandal um rechtsextremistische Chats haben die Jungen Liberalen in NRW Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) aufgefordert, eine umfassende Studie auf den Weg zu bringen.  "Aus unserer Sicht bedarf es nicht erst seit diesen neuesten Ereignissen rund um die Polizei im Sinne der Transparenz eines mutigen Schrittes. Wir fordern Sie deshalb hiermit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), Matthias von Randow, hat vor den wirtschaftlichen Folgen gewarnt, sollten die Corona-Reisebeschränkungen verschärft werden. Es sei zwar zu begrüßen, dass sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), wie angekündigt, auf einem Luftfahrtgipfel für eine Entlastung der Branche einsetzen wolle, sagte von Randow dem "Handelsblatt". An weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Patientenschützer fordern ein Meldesystem für infizierte Heimbewohner und Altenpflegekräfte. Es fehle noch immer ein tagesaktueller Überblick zum Infektionsgeschehen in den Pflegeeinrichtungen, sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Und weiter: "Bund und Länder nehmen nicht in den Blick, dass hier 900.000 Menschen leben und mehr weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Der Epidemiologe Markus Scholz von der Universität Leipzig ist nicht darüber überrascht, dass es zuletzt in einer Hamburger Szenekneipe zu mehreren Corona-Fällen gekommen ist. "Für mich ist das nicht unerwartet, da gerade beim Nachtleben die AHA-Regeln nicht eingehalten werden", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Im Herbst werde das Problem durch die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant, dass der gesetzliche Mindestlohn bis 2025 eine Höhe von zwölf Euro erreicht haben soll. "Das halte ich für erreichbar", sagte er der "Rheinischen Post". Der Mindestlohn sei eine Erfolgsgeschichte. "Wir müssen dennoch Konsequenzen aus der Coronakrise ziehen." Eine davon müsse sein, dass diejenigen, die als "Helden weiterlesen

Minsk/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl die Unterdrückung der Opposition in Weißrussland zunimmt, hat die Zahl der weißrussischen Asylsuchenden in Deutschland abgenommen. Das sagte ein Sprecher des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Im August wurden vier Asylanträge von Menschen aus Belarus gestellt, davon war einer ein Folgeantrag", so der Sprecher. Im weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gutschein-Lösung für coronabedingt stornierte Reisen birgt für Reiseveranstalter und Reisebüros nicht kalkulierbare Risiken. Wie das "Handelsblatt" berichtet, legt das ein Verordnungsentwurf des Bundesjustizministeriums über sogenannte Garantieprämien nahe, mit denen sich die Unternehmen an der staatlichen Absicherung der Gutscheine beteiligen sollen. Die Regierung reagiert damit auf beihilferechtliche Bedenken der EU-Kommission. Der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kliniken in Deutschland sehen sich gut vorbereitet auf eine steigende Zahl schwer erkrankter Covid-19-Patienten. "Die Krankenhäuser haben gezeigt, dass sie in der Lage sind, binnen weniger Tage auf steigende Bedarfe durch hohe Fallzahlen reagieren zu können", sagte Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKB) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag appelliert an die Gewerkschaften, die Belastungen der Bürger durch Corona nicht mit Warnstreiks zu vergrößern. "Wir brauchen eine faire Lösung für den Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst am Verhandlungstisch", sagte Städtetags-Präsident Burkhard Jung den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Vor allem Streiks in Kitas würden Eltern und Kinder nach dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Europa-Spitzenpolitiker Manfred Weber (CSU) hat eine grundsätzliche Wende in der Türkei-Politik gefordert. "Es wäre der Moment, reinen Tisch zu machen", sagte der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europa-Parlament der "Welt". "Ich glaube, man muss jetzt die Beitrittsgespräche beenden und einen sinnvolleren Weg der Partnerschaft einschlagen. Man muss der Türkei sagen, dass es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) verlieren CDU/CSU (35 Prozent), SPD (15,5 Prozent) und FDP (6,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt. AfD (12 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (17,5 Prozent) gewinnen jeweils einen halben Punkt hinzu. Die Linke (7,5 Prozent) hält ihren Wert aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 6 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Steuereinnahmen des Bundes sind im August mit -14,1 Prozent wieder deutlich unter dem Vorjahreswert geblieben, nachdem es im Juli aufgrund von Nachzahlungen nur einen Rückgang von 0,3 Prozent gegeben hatte. Das geht aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der am Dienstag um 8 Uhr veröffentlicht wird. Im Juni waren weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund will über eine Milliarde Euro in eine Digitalisieurng der Schulen stecken. Die Ausstattung aller Lehrkräfte und bei Bedarf auch von Kindern mit geeigneten Endgeräten solle "aus Mitteln des vom Bund um zweimal 500 Millionen Euro erweiterten Digitalpakts Schule" finanziert werden, teilte die Bundesregierung am Abend nach einem Treffen von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die vom CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz getätigten Äußerungen über Homosexualität gekontert. "Wenn die erste Assoziationen bei Homosexualität Gesetzesfragen sind oder Pädophilie sind, dann müssen sie eher Fragen an Friedrich Merz richten", sagte Spahn auf einer Pressekonferenz in Berlin. Merz wird vorgeworfen, Homosexualität gedanklich in die Nähe von weiterlesen

(hol) Am Sonntagmorgen wurde die Polizei im Amüsierviertel „Alt-Sachsenhausen“ auf einen verbalen Streit vor einer Gaststätte aufmerksam. Als sie dort Schlimmeres verhindern wollte, rotteten sich annähernd 50 hochaggressive Personen zusammen und bewarfen die Beamten in der Folge mit Steinen und Glasflaschen. Ein Polizist wurde dabei verletzt. Gegen 05:00 Uhr weigerten sich Gäste in der Großen weiterlesen

Am vergangenen Samstag (19.09.2020), gegen 7.30 Uhr betrat ein bislang unbekannter Tatverdächtiger das Schulungszentrum für Erste-Hilfe-Maßnahmen in der Salmstraße und bedrohte den 39-jährigen Geschädigten mit einem Messer. Er raubte einen Rettungsrucksack, Laptop und Bargeld und flüchtete anschließend in Richtung Eisenbahnstraße/Europastraße. Der Tatverdächtige wird wie folgt beschrieben: männlich, ca. 25 – 30 Jahre alt, ca. 180 weiterlesen

Nach einer Auseinandersetzung am Sonntagnachmittag im Bereich des Offenburger Bahnhofs haben die Beamten der Kriminalpolizei die Ermittlungen aufgenommen. Nach derzeitigem Sachstand soll ein noch unbekannter Mann gegen 15.30 Uhr mit einer 53 Jahre alten Frau in Streit geraten sein. Der zunächst verbale Disput soll dann in eine handfeste Auseinandersetzung übergegangen sein, in deren Zuge der weiterlesen

  Am Sonntag, 20. September, kam es gegen 23.20 Uhr auf der Dortmunder Straße zu einem versuchten Tötungsdelikt, bei dem eine 26-jährige Frau aus Hamm durch eine Stichverletzung im Bauchbereich schwer verletzt wurde. Dringend tatverdächtig ist ein 33-jähriger Mann aus Hamm, der kurz nach der Tat in der Nähe seiner Wohnanschrift durch Kräfte der Polizei weiterlesen

Erstmeldung: Ein 14-jähriger ehemaliger Schüler einer Ingelheimer Schule hat am heutigen Morgen einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Weil er in einem älteren Chatverlauf deutliche Anzeichen für eine psychische Ausnahmesituation zeigte und die Schulleitung davon heute Kenntnis erlangte, hat sich diese entschlossen, die Polizei darüber zu informieren. Aufgrund der Äußerungen des ehemaligen Schülers hat die Polizei, zur weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – US-Außenminister Mike Pompeo hat die Bundesregierung in deutlichen Worten kritisiert. "Die deutsche Regierung ist enttäuschend", sagte Pompeo der "Bild". "Die deutsche Regierung sagt, dass sie mit uns übereinstimmen, dass Iran keine Waffen kaufen und verkaufen soll, aber sie haben uns keinen Plan, keine Alternative vorgeschlagen." Am 19. Oktober läuft gemäß Vereinbarungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert für die kommende Weihnachtsmarktsaison eine Maskenpflicht. "Mobile Temperaturkontrollen und Handdesinfektionsspender müssen dann, ebenso wie die Maske, zum Erscheinungsbild des Weihnachtsmarktes gehören", sagte der Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Welt". Landsberg sprach sich gegen eine Absage der Märkte aus. "Ein behutsames und differenziertes Vorgehen statt genereller Absagen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter Borjans fordert in dem am Sonntag bekannt gewordenen Geldwäsche-Skandal um die FinCEN Files ein hartes Durchgreifen. "Es kann nicht sein, dass man in anderen Staaten Milliarden-Strafen bezahlen muss und in Deutschland kommt man mit ein paar Millionen davon", sagte Borjans RTL/ntv. Als äußerste Maßnahme sei auch der Entzug weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) lobt die Arbeit von Angela Merkel im Bereich Klimaschutz. Die Kanzlerin treibe die Klimathemen europaweit voran, sagte Schulze der "Zeit". Sie habe das Thema Treibhausgasneutralität in der Vergangenheit "auf der europäischen Ebene mit ihren Amtskollegen verhandelt und ist ja auch zu einem guten Ergebnis gekommen". Europa habe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) hat Aussagen von Friedrich Merz zur Homosexualität als "zutiefst homophob" verurteilt. "Wenn man meint, die sexuelle Orientierung ginge die Öffentlichkeit nichts an, dann fordert man von Lesben und Schwulen implizit, sich nicht zu outen", sagte Stephanie Pawlak, Mitglied des Bundesvorstands des LSVD, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die drei Bewerber für den Parteivorsitz ins Konrad-Adenauer-Haus geladen. Das sagte Kramp-Karrenbauer dem Internetportal des Fernsehsenders n-tv. Das Treffen in der Berliner CDU-Zentrale soll demnach am Nachmittag des 28. September nach der Präsidiumssitzung stattfinden. Dabei soll es darum gehen, "wie der Weg zum Parteitag läuft und was weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Marine wächst die Sorge, dass die endgültige Auftragsvergabe für den Bau neuer U-Boote bis weit nach der Bundestagswahl hinausgeschoben wird. Der finale Vertrag zwischen Norwegen, Deutschland und dem Marineschiffbauer Thyssen Krupp Marine Systems (TKMS) habe sich verzögert, berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat Bund und Länder vor dem Schulgipfel im Kanzleramt aufgefordert, flächendeckenden Präsenzunterricht während der Corona-Pandemie zu ermöglichen. Bund und Länder müssten gemeinsam die entsprechenden Bedingungen schaffen, sagte Esken vor Beginn des Treffens, an dem sei auch selbst teilnimmt, dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Es darf keine Generation oder Abschlussklasse geben, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat Kritik an seinen Äußerungen über Homosexuelle zurückgewiesen. "Ich bewerte weder in meinem Arbeitsumfeld noch in meinem Freundes- und Bekanntenkreis irgend jemanden anhand seiner sexuellen Orientierung", sagte er der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Das ist Privatangelegenheit. In einer liberalen Gesellschaft gibt es unterschiedliche Lebensentwürfe." Merz hatte am Sonntag der "Bild" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat zum 75. Jahrestag der UN die Mitglieder zu mehr Kooperation aufgefordert. "Starke und handlungsfähige internationale Organisationen haben die Kraft und die Mittel, die Welt zum Besseren zu verändern – allen voran die Vereinten Nationen", sagte der CDU-Politiker am Montag. Die UN hätten in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Klaus Reinhardt, hat den von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigten Strategiewechsel im Kampf gegen Corona begrüßt. Sollten sich im Herbst und Winter Erkältungspatienten in den Arztpraxen drängeln, dann "können auch die von Jens Spahn ins Gespräch gebrachten Fieberambulanzen eine sinnvolle Ergänzung sein, um Patienten vor Ansteckung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf dem Schulgipfel am Montagabend im Kanzleramt soll auch das Problem der Lehrer-Laptops gelöst werden. Das berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Ein Koalitionsausschuss im August hatte beschlossen, mit EU-Mitteln rund 500 Millionen Euro für Lehrer-Laptops zu finanzieren. Bisher arbeiten Lehrer in der Regel mit eigenen Geräten. Der entsprechende Corona-Wiederaufbau-Topf der EU steht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz nach einer Aussage über Homosexuelle "rückständiges Denken" vorgeworfen. "Schwule immer in den Verdacht zu rücken, dass da etwas mit Kindern sei, zeigt ein rückständiges Denken. Da ist eine deutliche Entschuldigung fällig", sagte Klingbeil der "Bild". Dieses Denken passe überhaupt nicht in die heutige Zeit. weiterlesen