Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker von Union und SPD haben die Forderung mehrerer grüner Landes-Verbraucherschutzminister nach einem "Rettungsschirm für Verbraucher" zurückgewiesen. "Die Forderungen gehen völlig an der Realität vorbei", sagte der verbraucherpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU), dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Wir setzen gerade alles daran, zur Normalität zurückzukehren und das Wirtschaftsleben wieder ans Laufen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) hat sich für einen neuen Umgang mit Asylsuchenden an den EU-Außengrenzen stark gemacht. "Bisher warten die Geflüchteten oft in den Lagern an den EU-Außengrenzen, bis das komplette Asylverfahren abgeschlossen ist. Das dauert viel zu lange", sagte Roth dem Nachrichtenportal T-Online. Man könnte an den EU-Außengrenzen eine erste weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland wird 1.553 Geflüchtete von den griechischen Inseln aufnehmen. Darauf hätten sich Union und SPD geeinigt, teilten SPD-Chefin Saskia Esken und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstagnachmittag mit. "Deutschland wird in einem weiteren Schritt jetzt mehr als 1.500 Flüchtlinge aufnehmen, zumeist Familien mit Kindern, die bislang in Griechenland sind. Und wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Deutschland wird über 1.500 Geflüchtete aus Griechenland aufnehmen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert vor einem Treffen der EU-Bildungsminister am Mittwoch in Osnabrück die Länder auf, mit Blick auf digitalen Unterricht stärker in die Qualifizierung von Lehrkräften zu investieren. "Die Länder, die für diese Aufgabe zuständig sind, werden hier sicherlich weitere Anstrengungen unternehmen müssen", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Virologin Sandra Ciesek hält es für wahrscheinlich, dass die Zahl der Infektionen im Herbst und Winter zunimmt. Sie habe zwar "keine Glaskugel, in die ich reingucken kann", aber sie glaube, dass die niedrigen Infektionszahlen im Sommer auch mit dem Wetter zusammenhingen, sagte sie der "Zeit". Man sehe immer wieder an weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Hendrik Streeck sieht den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nicht als größere Gefahrenquelle bei der Übertragung von SARS-CoV-2. "In einem Zug, in einem Flugzeug, da sind ja sogar Filter eingebaut. Also da nehme ich nicht an, dass die Übertragung eine Rolle spielt, und ich glaube – die Erfahrung lehrt uns auch weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat die Annäherung zwischen Israel und den Golfstaaten begrüßt. "Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten ist historisch", sagte der CDU-Politiker am Dienstag. "Auch mit der Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und dem Königreich Bahrain wird ein neues Kapitel in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen haben der IT-Branchenverband Bitkom und der CDU-Digitalpolitiker Thomas Jarzombek digitale Abstimmungsmöglichkeiten bei allen Wahlen in Bund, Ländern und Kommunen gefordert. "Das Wahlgesetz hinkt den digitalen Möglichkeiten von heute hinterher", sagte Bitkom-Präsident Achim Berg der "Rheinischen Post". Briefe seien das Kommunikationsmittel vergangener Jahrhunderte. "Schon zur Bundestagswahl 2017 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben die Bundesregierung zu größerem Einsatz bei den bevorstehenden Verhandlungen für ein neues EU-Asylsystem aufgefordert. "Neben der akuten Frage der Evakuierung auf der Insel Lesbos muss die Bundesregierung jetzt endlich eine längerfristige europäische Antwort auf den Weg bringen", sagte die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Förster und Autor Peter Wohlleben warnt vor den Folgen der momentanen Nutzung der deutschen Wälder. "Wir erleben gerade in Deutschland, dass die Plantagen zusammenbrechen, und meine persönliche Prognose ist, dass wir in den nächsten fünf bis zehn Jahren 50 Prozent der Waldfläche verlieren werden", sagte Wohlleben am Dienstag im Deutschlandfunk. weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2019 sind in Deutschland hochgerechnet rund 61.000 Personen nicht krankenversichert gewesen und haben auch keinen sonstigen Anspruch auf Krankenversorgung gehabt. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Gegenüber 2015 – damals waren rund 79.000 Personen ohne Krankenversicherungsschutz – ging die Zahl um 23 Prozent zurück. Bezogen auf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat sich für eine deutsche Führungsrolle in Europa bei der Hilfe für die Flüchtlinge auf Lesbos ausgesprochen. "Es ist richtig, dass Deutschland in Europa den Anfang macht und zusätzliche Flüchtlinge aus Griechenland aufnimmt", sagte die CDU-Politikerin der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) zum möglichen Kompromiss zwischen Union und SPD, weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalt öffnet in der Coronakrise wieder Clubs und Diskotheken. Das teilte die Landesregierung am Dienstag mit. Ab dem 1. November können entsprechende Etablissements öffnen, wenn eine Auslastung von 60 Prozent nicht überschritten, eine Anwesenheitsliste geführt und auf Mindestabstände geachtet wird. "Es darf wieder getanzt werden", sagte Sachsen-​Anhalts Wissenschaftsminister Armin Willingmann. Man weiterlesen

Gardelegen (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, die NS-Vergangenheit Deutschlands zu leugnen. "Unsere Verantwortung ist es, jede Form von Antisemitismus und Rassismus zu bekämpfen, einzutreten für die Demokratie und die Würde jedes Einzelnen", sagte er am Dienstagmittag in der Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe Gardelegen. "Wir leben in einer Zeit, in der unsere Demokratie, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) drängt auf höhere Mindestlöhne in ganz Europa und warnt davor, Arbeitnehmer in der Coronakrise zusätzlich zu belasten. "Die Beschäftigten, die in der Krise Enormes geleistet haben, dürfen nicht die Zeche der Krisenbewältigung zahlen", sagte Heil der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man müsse vermeiden, dass Menschen aus verschiedenen Mitgliedstaaten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter, hat der Bundesregierung vorgeworfen, bei der Elektromobilität weiter auf der Bremse zu stehen. "Der Ausbau der Ladeinfrastruktur muss deutlich beschleunigt werden, wenn die Bundesregierung das selbst gesteckte Ziel von einer Million Ladepunkten im Jahr 2030 ernst meint", sagte Hofreiter dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Anlass für Hofreiters Kritik ist eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Coronakrise werden die Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung im kommenden Jahr wohl steigen. Geplant sei eine Anhebung des durchschnittlichen Satzes um 0,2 Prozentpunkte auf 1,3 Prozent, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochsausgabe). Darauf hätten sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Montag geeinigt. Hintergrund ist eine für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben das Verteidigungsministerium aufgefordert, die Entscheidung für die Thüringer Waffenfabrik Haenel als Produzent des neuen Sturmgewehrs ausführlicher als bisher zu begründen. "Das ist eine überraschende Entscheidung", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das Ministerium müsse dem Parlament nachvollziehbar darlegen, was zu dieser Auswahl geführt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hundert Tage vor Weihnachten bereiten sich die Kirchengemeinden in Deutschland auf mögliche Alternativen für die Gottesdienste in Kirchen vor. Neben digitalen Formaten und den Übertragungen im Fernsehen und Radio, wolle man raus ins Freie, sagte der Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, der RTL/n-tv-Redaktion. "Wir wollen in die Mitte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant nach dem Großbrand im griechischen Flüchtlingslager Moria, rund 1.500 weitere Flüchtlinge nach Deutschland zu holen. Das erfuhr die dts Nachrichtenagentur am Dienstag aus informierten Kreisen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sollen sich demnach darauf verständigt haben. Es soll sich um 408 Familien und deren weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Kai Whittaker hat mit Blick auf die Situation der Flüchtlinge in Griechenland ein europäisches Vorgehen gefordert. "Wir brauchen jetzt wirklich eine europäische Asylpolitik – das ist deutlich geworden", sagte Whittaker im "Frühstart" von RTL und n-tv. "Wir können den Griechen nicht alles alleine überlassen. Das war der Fehler, den weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Der Mainzer Historiker Andreas Rödder hat die Politikberichterstattung in der deutschen Presse kritisiert, aber auch die Politiker selbst aufgefordert, sich nicht von Umfragen treiben zu lassen. Medien und Öffentlichkeit müssten angesichts der großen Herausforderungen, vor denen die liberale Demokratie stehe "offene Debatten über Konzepte und Strategien" wieder zulassen, schreibt Rödder in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, hat einen Appell für das Einhalten von Menschenrechten in Europa gesendet. "Es kann nicht sein, dass das Wort `Europa`, nicht mehr länger das Signalwort für eine Friedensversion ist, in deren Zentrum die Menschenrechte stehen, sondern zum Signalwort für die Korrektur der Menschenrechtsstandards weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 viel Solidarität erfahren. "Ich kann sagen, dass nach dem Anschlag von Halle eine Welle der Solidarität zu bemerken war, die ihresgleichen nach der Shoah suchen kann", sagte Schuster am weiterlesen

Münster (dts Nachrichtenagentur) – Der Münsteraner Politologe Norbert Kersting sieht in den Ergebnissen der NRW-Kommunalwahl einen Türöffner für Schwarz-Grün in Bund und Land. "Hessen und Baden-Württemberg sind Beispiele dafür, dass schwarz-grüne Bündnisse zunächst auf kommunaler Ebene ausprobiert wurden, die dann als Türöffner auf Landesebene dienten", sagte Kersting der "Rheinischen Post". Ähnliches sei nun auch in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Vize Kevin Kühnert hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum Rücktritt aufgefordert, sollte dieser seine Haltung in der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria nicht ändern. Die SPD habe der Union "48 Stunden Zeit gegeben", um sich zu besinnen und zu "praktikablen Vorschlägen zur Beendigung des Elends" zu kommen, sagte Kühnert weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat Versäumnisse des Bundesvorstands bei der Vorbereitung der Kampfkandidatur um die Parteiführung beklagt. "Noch gar nicht klar ist, wie denn der Wettbewerb der drei Kandidaten vor dem Parteitag organisiert werden soll", sagte Röttgen der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Wird es noch einen direkten, womöglich digitalen, Vergleich geben, wie es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl eine Grippe-Impfung insbesondere bei älteren Menschen das Gesundheitsrisiko bei einer Corona-Infektion senkt, gibt es offenbar in diesem Jahr nicht genügend Influenza-Impfdosen. Wie das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf ein internes Papier der Kassenärztlichen Bundesvereinigung berichtet, warnt die Vertretung der 170.000 Kassenärzte in Deutschland vor Engpässen. So heißt es in weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Krankheitstage aufgrund psychischer Probleme wachsen ungebremst weiter und haben einen neuen Höchststand erreicht. Laut dem aktuellen "Psychoreport" der DAK, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten, stiegen im vergangenen Jahr die Fehltage von Arbeitnehmern wegen Depressionen, Angst- oder Belastungsstörungen gegenüber 2018 um 24 auf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Finanzminister Gernot Blümel hat davor gewarnt, die massive Unterstützung der Wirtschaft über die Coronakrise hinaus aufrecht zu halten, die Hilfen sollten nur so lange wie nötig fortgeführt werden. "Wer glaubt, dass die Krisen-Interventionen der Staaten von Dauer sein sollten, verabschiedet sich von Wohlstand und sozialer Nachhaltigkeit", sagte Blümel der weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Parteienforscher Jürgen Falter sieht in dem Ergebnis der CDU bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen, wo sie erneut stärkste Kraft wurde, keinen Rückenwind für Ministerpräsident Armin Laschet, der sich um Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur bewirbt. Dieser versuche, "sich selbst Rückenwind zu geben", sagte Falter der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagsausgabe). "Er wäre ein schlechter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der dramatische Lage der Migranten auf der griechischen Insel Lesbos drängt das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) Deutschland und die EU zu einer umgehenden Lösung. Die gegenwärtigen Zustände auf Lesbos seien "eine humanitäre Notlage, die ein schnelles und unverzügliches Handeln der europäischen Staaten gemeinsam mit Griechenland erfordern", sagte der Vertreter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) fordert eine deutlich häufigere Überprüfung von riskanten Lebensmittelbetrieben, um neue Skandale zu verhindern. "Betriebe und Branchen, die auffällig sind, müssen öfter überprüft werden. Wird ein Missstand entdeckt, muss konsequent gehandelt, durchgegriffen und sanktioniert werden", sagte Friedel Cramer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Daniel Caspary, der Chef der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gegen Kritik im Flüchtlingsstreit in Schutz genommen. "In Griechenland leben mehr als jene 12.000 Flüchtlinge, über die wir jetzt sprechen. Deswegen ist es wichtig, dass wir eine Lösung finden, die sich nicht nur auf die Menschen in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Datenschutzaufsicht gegenüber Sicherheitsbehörden wie der Bundespolizei zu vernachlässigen. Eine entsprechende EU-Richtlinie sei "in Deutschland leider immer noch nicht vollständig umgesetzt – obwohl die Frist im Mai verstrichen ist", sagte Kelber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Es geht darum, dem Bundesdatenschutzbeauftragten ein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat von deutschen Touristen für deren Zurückholung aus dem Urlaub im Zuge des weltweiten Corona-Ausbruchs bislang 2,7 Millionen Euro überwiesen bekommen. Das berichtet "Bild" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Angaben des Auswärtigen Amts, das die einmalige Rückholaktion mit gecharterten Maschinen für rund 240.000 im Ausland gestrandete deutsche Urlauber im März weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) gewinnen CDU/CSU (35,5 Prozent), AfD (11,5 Prozent) und FDP (7 Prozent) jeweils einen halben Punkt hinzu. Die Linke (7,5 Prozent) verliert einen halben Punkt, Bündnis90/Die Grünen (17 Prozent) müssen einen Punkt abgeben. Die SPD (16 Prozent) hält ihren Wert aus der Vorwoche. Auch die sonstigen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Landkreistages Reinhard Sager (CDU) kritisiert die Kommunen, die bei Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf die Aufnahme von Migranten aus Moria dringen. "Wenn jetzt einige wenige deutsche Städte Forderungen erheben und Aufnahmebereitschaft erklären, schwächt das in meinen Augen nicht nur die Position unseres Landes nach außen, sondern birgt weiterlesen

Celle (dts Nachrichtenagentur) – Im niedersächsischen Celle sind am Montagnachmittag zwei Männer niedergeschossen worden, die offensichtlich selbst bewaffnet ein Juweliergeschäft überfallen worden. Das teilte die Polizei am Abend mit. Einer der Männer wurde tödlich verletzt, der andere nach notärztlicher Versorgung schwerverletzt ins Krankenhaus eingeliefert. Zur Zeit des Überfalls soll sich neben den Tätern nur das weiterlesen

(ne)Bei einem Messerangriff heute Nachmittag um 15 Uhr in einem Krankenhaus in der Langen Straße sind zwei Personen verletzt worden. Der Täter konnte von der Polizei festgenommen werden. Vorangegangen war ein Streit zweier Eheleute aus Frankfurt. Der 51-jährige Ehemann hatte sich mit einem Messer bewaffnet in das Krankenhaus begeben. Dort angekommen suchte er im Bereich weiterlesen

Vermutlich weil ein 35-Jähriger am späten Samstagabend in einem Zug zwei jungen Frauen zu Hilfe eilte, wurde er später am Grünsfelder Bahnhof mit einem Messer attackiert. Der Mann befand sich um kurz nach 23 Uhr im Zug von Lauda nach Grünsfeld, als er von einer 16- und einer 18-Jährigen angesprochen wurde. Die Frauen waren im weiterlesen

Bereits am vergangenen Montag kam es zu einer Bedrohung gegenüber eines Busfahrers. Dieser hatte eine männliche Person, die um 19:35 Uhr am Schlossplatz in den Bus gestiegen war, auf die Tragepflicht einer Mund-Nase-Bedeckung in Bussen hingewiesen. Nur widerwillig wurde ein Mundschutz angelegt. An der Endhaltestelle in Garßen stieg die Person zunächst aus, beleidigte dann den weiterlesen

Am Montagnachmittag kam es in der Celler Altstadt zu einem Raubüberfall mit anschließendem Schusswaffengebrauch. Dabei wurde ein Mann tödlich verletzt, ein anderer Mann wurde nach notärztlicher Versorgung schwerverletzt ins Krankenhaus eingeliefert. Bei den beiden Männern handelt es sich um die mutmaßlichen Täter. Nach ersten Erkenntnissen begaben sich die beiden bewaffneten Täter gegen 15:50 Uhr in weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der durch die drastisch eingebrochenen Passagierzahlen in finanzielle Bedrängnis geratene Flughafen Köln/Bonn bittet seine Gesellschafter um Millionen-Hilfen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe) berichtet, sollen die Haupteigentümer Bund, Land und die Stadt Köln zusammen mit anderen Kommunen 75 Millionen Euro Eigenkapital zuschießen. Dies geht aus der Tagesordnung für die nächste Aufsichtsratssitzung hervor, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU) glaubt, dass die Corona-Pandemie positive Folgen für die Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft hat. "Ich bin ein hoffnungsloser Optimist, ich sehe darin ganz ganz große Chancen, unser Land jetzt schneller zu modernisieren, als wir es vielleicht vorher geschafft hätten", sagte sie der "Zeit". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Automobilindustrie warnt vor der Deindustrialisierung in Europa, sollten die Klimapläne der EU-Kommission umgesetzt werden. "Europa geht mit diesem neuen Vorhaben, der kurzfristigen massiven Verschärfung der CO2-Ziele, einen zu risikoreichen Weg", sagte die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Die Automobilindustrie arbeite an der Transformation. "Aber weiterlesen