Autor: Dirk Lauer

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des harten Vorgehens gegen Regimekritiker am Rande der Präsidentschaftswahlen in Weißrussland hat der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), spürbare Konsequenzen für Machthaber Alexander Lukaschenko gefordert. "Mögliche gezielte Sanktionen gegen Präsident Lukaschenko, sein engstes Umfeld und die Führung der an den Unterdrückungen gegen das Volk beteiligten Strafverfolgungsbehörden weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich hinter das Zuschauerkonzept der Deutschen Fußball-Liga (DFL) gestellt. "Ich bin der Meinung, man muss ihnen jetzt die Chance geben, diese Sache zu erproben", sagte der CDU-Politiker am Montag im ARD-Mittagsmagazin. Es sei wichtig, dass man jetzt auch an diesem Punkt einen Schritt nach vorn weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz will nach seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD nicht sofort in einen Wahlkampfmodus übergehen. "Wir regieren und das werden wir auch weiter tun", sagte Scholz am Montagnachmittag in Berlin. "Der Wahlkampf beginnt nicht heute." Dennoch bereite man sich bereits gut auf die Wahlauseinandersetzung des nächsten Jahres vor. Bis weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten spiegelt aus Sicht der FDP die Lage der deutschen Sozialdemokratie wider. "Die Nominierung von Olaf Scholz legt die personellen und inhaltlichen Widersprüche der SPD offen", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Scholz werde von Parteichefs vorgeschlagen, die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Politiker Karl Lauterbach fordert, dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz weitgehenden Freiraum bei der Entwicklung des Wahlprogramms zu lassen. "Wir müssen Olaf Scholz die Möglichkeit geben, dass er sein Programm selbst maßgeblich mitentwickelt", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online. "Es darf ihm nicht übergestülpt werden. Wir sollten ihm von außen keine Ratschläge geben, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretene SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese hat die Ankündigung von Parteichefin Saskia Esken, auch ein Bündnis im Bund unter grüner Kanzlerschaft eingehen zu wollen, kritisiert. "In Wahlkämpfen spiele ich nicht auf Platz, sondern auf Sieg", sagte Wiese der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe). Für seine Partei müsse daher gelten: "Wir wollen als SPD regieren weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) erwägt, per Gesetz Vorständen börsennotierter Unternehmen eine Familienauszeit zu ermöglichen. Hintergrund ist eine entsprechende Forderung der Initiative Stayonboard: "Ob hinsichtlich der von der Initiative genannten Kritikpunkte ein gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht, wird gegenwärtig im Bundesjustizministerium geprüft", sagte eine Sprecherin des Ministeriums dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Bei den Vorschlägen von weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat die Kür von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten mit Skepsis aufgenommen. "Die SPD hatte schon einige Kanzlerkandidaten, die nicht zur Partei und ihrer Richtung passten", sagte Röttgen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Das macht auch Scholz zu einer taktischen Lösung, die nicht glaubwürdig ist." Die Entscheidung für Scholz weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Partei aufgefordert, den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz geschlossen im Bundestagswahlkampf 2021 zu unterstützen und sich nicht mit einem Platz hinter den Grünen zufrieden zu geben. "Ich begrüße die Nominierung von Olaf Scholz und setze darauf, dass die Partei sich entschlossen hinter den Kandidaten stellt", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat sich offen für eine Koalition im Bund unter der Führung von Olaf Scholz (SPD) gezeigt. "Mehrheiten jenseits der Union sind Ziel der Linken", sagte Bartsch der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Große Steuerreform, nachhaltige Rentenreform, entschlossener Kampf gegen Kinderarmut wird nur mit einer starken Linken, gern auch mit Olaf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat nach der Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat Zweifel an den Plänen der Sozialdemokraten geäußert. "Die SPD macht es spannend", schrieb Lindner am Montag bei Twitter. "Gestern Koalitionsangebot an die Linke und grünes Licht für Kanzler Habeck – heute wird mit Olaf Scholz ein Kanzlerkandidat aus weiterlesen

Eine Familienstreitigkeit ist am späten Sonntagabend (09.08.) in der August-Horch-Straße eskaliert und hat die Polizei auf den Plan gerufen. Gegen 23.10 Uhr verständigten Zeugen über Notruf die Polizei und meldeten eine Auseinandersetzung im dortigen Mehrfamilienhaus. Nach derzeitigen Erkenntnissen hatte sich eine Gruppe aus 8 Männern und 3 Frauen Zutritt zu einer Wohnung in dem Anwesen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz erhält Rückendeckung für die SPD-Kanzlerkandidatur vom früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder. "Die Nominierung von Olaf Scholz ist eine gute Entscheidung zur richtigen Zeit", sagte Schröder dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Ich bin sicher, dass er ein gutes Team um sich herum bilden wird", ergänzte Schröder, der von 1998 bis 2005 das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über Maßnahmen gegen eine Verödung der Innenstädte hat Linken-Chef Bernd Riexinger ein Zugriffsrecht der Kommunen auch auf bebaute Privatgrundstücke gefordert. "Stadtentwicklung darf nicht mehr daran scheitern, dass notwendige Grundstücke von Privaten gebunkert werden", sagte Riexinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dazu müsse ein "Vorkaufsrecht" zum Zwecke der Stadtentwicklung "auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) hat die Einführung einer Anzeigepflicht vor geplanten Reisen in Corona-Risikogebiete ins Gespräch gebracht. "Bei Reisen in Risikogebiete sollten wir darüber nachdenken, ob wir eine vorherige Anzeigepflicht einführen", sagte Krings der "Rheinischen Post". Wer in ein Risikogebiet reisen wolle, sollte das vorher dem Gesundheitsamt melden, damit es hinterher weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten begrüßt. "Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann", sagte Mützenich am Montag. Mit "großer Konzentration und Reformwillen" habe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Spitze hat sich auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr festgelegt. Das teilten die beiden Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sowie Scholz selbst am Montagvormittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe und die "Bild" übereinstimmend über den Beschluss berichtet. Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Offiziell: Scholz als SPD-Kanzlerkandidat nominiert. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Berichte: SPD-Spitze legt sich auf Scholz als Kanzlerkandidat fest. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Spitzenverband) wird der Ärzteschaft voraussichtlich eine Verschiebung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) zugestehen. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Kassenkreise. Demnach will der Verband der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) anbieten, dass Ärzte AUs erst ab dem 1. Juli 2021 digital an die Krankenkasse übermitteln müssen. Laut Gesetz weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Start in das neue Kita-Jahr haben Elternvertreter den Bund zu mehr finanzieller Unterstützung bei der Umsetzung einer pandemiegerechten Betreuung aufgefordert. Es brauche "kreative Lösungen, vor allem was Personal und Räume angeht. Wenn das Geld kostet, muss der Bund das in die Hand nehmen", sagte die Bundessprecherin der Elternvertretung der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat die Präsidentschaftswahlen in Weißrussland als "Farce" kritisiert. "Viele mutige Menschen nehmen das nicht mehr hin. Sie fordern Freiheit und Demokratie", schrieb Esken am Montag bei Twitter. Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko antworte mit brutaler Gewalt auf den Straßen. Die SPD-Chefin sagte der Opposition in Weißrussland Solidarität zu. Lukaschenko weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat vor dem Gespräch der Länder-Gesundheitsminister am Montag für Bundesliga-Spiele mit Fans in den Stadien plädiert. "Warum soll es nicht möglich sein, ein Fußballstadion mit einigen Tausend Zuschauern aufzumachen?", sagte Tschentscher in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Es gehe hier um die Verhältnismäßigkeit. "Das, was weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Beratungen der Gesundheitsminister hat der Ärzteverband Marburger Bund vor grünem Licht für eine Fan-Rückkehr in die Fußballstadien gewarnt und das DFL-Konzept als "unrealistisch" kritisiert. "Die Gefahr von Massenansteckungen wäre real. Wenn wir Pech haben, sitzt ein Superspreader unter den Fans, und das Virus breitet sich wie ein Lauffeuer aus", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz hat sich gegen ein härteres Vorgehen der Ordnungskräfte bei Verstößen gegen Corona-Schutzmaßnahmen ausgesprochen. "Wir brauchen derzeit keine härteren Sanktionen und mehr Kontrollen", sagte von Notz der "Rheinischen Post". Der weit überwiegende Teil der Bevölkerung verhalte sich vernünftig und stehe hinter den Abstands- und Hygieneregeln und der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) hat ein härteres Vorgehen der Ordnungskräfte gegen Teilnehmer von Demonstrationen gefordert, die sich nicht an die Corona-Schutzmaßnahmen halten. "Es macht keinen Sinn, wenn wir uns Regeln geben, die dann nicht durchgesetzt werden", sagte Krings der "Rheinischen Post". Man könne gegen Regeln protestieren oder demonstrieren, aber man dürfe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat davor gewarnt, dass die Personalnot in der Pflege größer wird, wenn sich Bezahlung und Arbeitsbedingungen nicht verbessern. "Wenn es jetzt nicht ein klares Signal gibt, dass sich etwas ändert an Tarifen und Löhnen sowie an den Arbeitsbedingungen, können wir nach der Pandemie in die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert ein härteres Durchgreifen des Staates bei Corona-Partys. "Das sind wenige, die das Gemeinwohl, den Wohlstand und das Zusammenhalten von allen gefährden. Und deswegen glaube ich: Da muss der Staat härter vorgehen", sagte Klingbeil in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Er müsse "jetzt konsequent handeln und durchgreifen". Auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Politiker von SPD und Grünen haben einen drastischen Frauenmangel in der Kommunalpolitik beklagt und mehr Förderung von Frauen gefordert. "Hier ist in allen Parteien ein deutlicher Nachholbedarf festzustellen", sagte der Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski, der "Rheinischen Post". Der hohe Zeitaufwand für Bürgermeisterämter und die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin hat sich dafür ausgesprochen, nach der Bundestagswahl ein Bündnis mit SPD und Linken einzugehen, wenn es dafür eine Merheit gibt. "Wenn Sie mich fragen: Wenn wir die Chance hätten, die Kanzlerin oder den Kanzler zu stellen, ob wir darauf leichtfertig verzichten würden, dann täten wir das nicht", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Viele ältere Menschen trinken zu wenig. Das ist der Ergebnis einer Studie im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK), über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Demnach trinken 41 Prozent der Menschen über 65 Jahre weniger als 1,5 Liter pro Tag. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung empfiehlt dagegen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat die Bundesregierung angesichts der Unsicherheiten beim weiteren Verlauf der Corona-Pandemie aufgefordert, für die Digitalisierung der Schulen vorgesehenes Geld schneller zur Verfügung zu stellen und einen neuen Digitalpakt mit den Ländern zu verhandeln. "Es ist staatliche Pflicht, die Beschulung sicherzustellen, sowohl in Form von Präsenz- als auch durch digitalen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rund zweieinhalb Monate nach der Wiedereröffnung der Kinos in der Coronakrise leiden die Betreiber unter Gästemangel. "Wenn wir neues Vertrauen bilden können, wird die Lust auf Kino wiederkommen", sagte Thomsen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Das Unternehmen habe in seinen 31 Kinos kürzlich den 350.000 Gast seit der Wiedereröffnung begrüßen können. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat klare Kriterien bei der Verteilung eines möglichen Corona-Impfstoffs gefordert. "Wir sollten anfangen bei den Berufsgruppen, die einem besonderen Risiko bei ihrer Arbeit ausgesetzt sind", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). "Ich denke an den Einzelhandel, die Logistik, die Pflege, den medizinischen und auch an den Bildungsbereich." weiterlesen

Berlin/Minsk (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, hat den Verlauf der Präsidentschaftswahlen in Weißrussland und den langjährigen Amtsinhaber Alexander Lukaschenko kritisiert. "Schon im Vorfeld hat sich abgezeichnet, dass es sich nicht um eine freie und faire Wahl handeln wird", sagte Röttgen dem Nachrichtenportal T-Online. "Es war klar, dass Lukaschenko weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Diskussion um ein mögliches Bündnis zwischen SPD und Linkspartei zur Bildung einer neuen Bundesregierung sorgt für scharfe Kritik. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hatte eine Koalition mit den Linken ausdrücklich nicht ausgeschlossen und mitgeteilt, die SPD-Führung – inklusive dem möglichen SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz – teilten seine Haltung. SPD-Chefin Saskia Esken hatte nachgelegt weiterlesen

Minsk (dts Nachrichtenagentur) – Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko ist am Sonntag laut einer offizielle Prognose mit rund 80 Prozent Zustimmung wiedergewählt worden. Die staatliche Zeitung Sovetskaya Belorussiya vermeldete am Sonntagabend das entsprechende Ergebnis einer Nachwahlbefragung, ebenso das staatliche Fernsehen. Swjatlana Zichanouskaja, die zuletzt noch Bundeskanzlerin Angela Merkel um Hilfe gebeten hatte, kam demnach nur auf weiterlesen

Langen (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Professor Klaus Cichutek, ist zuversichtlich, dass schon bald mehrere Impfstoffe gegen das neue Coronavirus zur Verfügung stehen. "Ich gehe derzeit davon aus, dass es Ende 2020 und Anfang nächsten Jahres Zulassungen geben wird, vorausgesetzt, die Phase-III-Prüfungsdaten sind positiv", sagte Cichutek dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). Diese Zulassungen würden weiterlesen

Minsk (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Minsk: Lukaschenko gewinnt Wahl in Weißrussland nach offiziellen Angaben mit rund 80 Prozent Zustimmung. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen