Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialverband VdK fordert mit Blick auf die Coronakrise weitere Schritte, um den Zusammenhalt der Gesellschaft in Deutschland zu sichern. "Um in Krisenzeiten gut über die Runden zu kommen, braucht es vor allem eine sichere finanzielle Basis, und zwar für alle", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Eine Studie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht die guten Umfragewerte der CDU als Verdienst von Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Ich habe Zweifel, dass ihre potenziellen Nachfolger diese Werte halten können", sagte er dem "Tagesspiegel". Bei der nächsten Bundestagswahl wird zum ersten Mal kein Amtsinhaber mehr als Kanzlerkandidat antreten. "Egal ob nun ein in der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf die steigende Zahl bestätigter Corona-Fälle in Deutschland hat der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle neue Lockdown-ähnliche Maßnahmen abgelehnt. "Ich glaube nicht, dass sich Deutschland freiheitsbeschränkende Maßnahmen von der Intensität, wie wir sie im März und April gehabt haben, nochmal leisten kann. Sozial nicht, wirtschaftlich nicht, kulturell nicht", sagte Kuhle in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle hat den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) nach der erheblich verzögerten Benachrichtigung von 900 positiv auf Corona getesteten Reiserückkehrern scharf kritisiert. "Herr Söder ist monatelang sehr breitbeinig aufgetreten. Hat anderen Ministerpräsidenten gesagt, was sie zu tun haben. Jetzt sollte er sich bei diesen 900 Menschen entschuldigen", sagte Kuhle weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht durch die Corona-Politik neue Schnittmengen mit der Union für ein mögliches schwarz-grünes Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl. "Die CDU hat angesichts der Pandemie eine ideologische Grundposition über Bord geworfen, an der sie noch 2013 die Sondierungen mit den Grünen scheitern ließ", sagte der zum linken Parteiflügel weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Bundesländern aufgefordert, die Schulkonzepte, die im Umgang mit Corona vereinbart wurden, auch umzusetzen. "In der Kultusministerkonferenz haben sie Mitte Juli einen Rahmen für Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen beschlossen", sagte Karliczek der "Rheinischen Post". Sie gehe davon aus, dass die Länder ihre Verantwortung wahrnähmen, "geeignete Konzepte vorlegen weiterlesen

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Scorpions-Sänger Klaus Meine hat schon vor der Corona-Pandemie öfter mal eine Maske getragen. "Wenn wir lange Flüge Richtung Amerika gemacht haben zum Beispiel, bei diesen langen Zehn-, Zwölf-Stunden-Trips habe ich schon oft eine Maske aufgesetzt", sagte Meine dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Wenn die Band auf Tour gehe, spiele sie 20 bis 30 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will die Unterstützung ärmerer Staaten bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie ausweiten. Geplant ist, die zusammen mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) aufgestellten Expertenteams von Ärzten und Laborwissenschaftlern zu verstärken. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus John Bolton warnt Deutschland vor den Folgen einer Wiederwahl Donald Trumps als US-Präsident. "Ich fürchte, eine zweite Amtszeit könnte höchst schädliche Auswirkungen auf Deutschland haben", sagte Bolton dem Nachrichtenportal T-Online. Der angekündigte Abzug von 12.000 Soldaten aus der Bundesrepublik sei womöglich nur der Anfang. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) fordert eine deutliche Stärkung des Zug- und Sicherheitspersonals in der Corona-Pandemie. Das Hausrecht müsse geändert werden, damit Zugbegleiter uneinsichtige Maskenverweigerer am nächsten Bahnhof aus dem Zug verweisen könnten, sagte GDL-Chef Claus Weselsky den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Außerdem ist mehr Zug- und Sicherheitspersonal im Zug notwendig, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, spricht sich dafür aus, Lehrern für großes Engagement in der Coronakrise einen finanziellen Bonus zu bezahlen. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagte Meidinger: "Ich bin grundsätzlich der Auffassung, dass besondere Leistungen von Lehrkräften auch mit Leistungsprämien honoriert werden sollten." Meidinger verwies dabei auf die Beamtengesetze der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat eine neue Doktorarbeit verfasst und darf sich nun offiziell Doktor der Philosophie nennen. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Guttenbergs Doktorvater, Prof. Richard A. Werner, dem der Ex-Minister im November 2018 seine neue Doktorarbeit vorlegte. Laut des "Bild"-Berichts schrieb Guttenberg eine "Analyse vom weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat eingeräumt, dass ein am Mittwoch auf der Internetseite des Instituts veröffentlichtes Positionspapier zur Corona-Pandemie versehentlich den Weg ins Netz gefunden hat. Es handele sich um einen "sehr ärgerlichen Fehler", den man zutiefst bedauere, sagte eine RKI-Sprecherin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Bei dem veröffentlichten Papier handelt es sich weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 20, 21, 34, 35, 45, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2381701. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 744790 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts wachsender Infektionszahlen fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach eine Maskenpflicht für öffentliche Locations, auf denen immer wieder Partys gefeiert werden. "Wir brauchen dringend eine Maskenpflicht auf Plätzen, wo spontane Partys stattfinden, bei denen ausgelassen mit viel Alkohol gefeiert wird. Nur so können wir erreichen, dass diese Partys unterbleiben oder zumindest sicherer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut hält die Existenz mindestens eines anwendbaren Impfstoffs gegen das Coronavirus schon in wenigen Monaten für realistisch. "Vorläufige Prognosen lassen die Verfügbarkeit eines Impfstoffs (ggf. mehrerer) bis Herbst 2020 möglich erscheinen", heißt es wörtlich in einer am Mittwoch veröffentlichten Einschätzung der aktuellen Pandemielage. Zum dem in Russland bereits zugelassenen Impfstoff weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Vor der für Freitag geplanten außerplanmäßigen Videokonferenz der EU-Außenminister hat Luxemburgs Chefdiplomat Jean Asselborn eine deutliche Reaktion der EU angesichts des umstrittenen Wahlsiegs des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko gefordert. "Wir müssen eine einheitliche Position finden, um Druck auf Lukaschenko aufzubauen", sagte Asselborn dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). "Es ist keine Option, nichts zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Juso-Vorsitzkandidatin Jessica Rosenthal fordert mehr Unterstützung für junge Politiker in der SPD. "Bei den NRW-Kommunalwahlen treten unfassbar viele Jusos an", sagte Rosenthal dem Nachrichtenportal T-Online. "Aber wir haben noch nicht ansatzweise genug junge Menschen in den Parlamenten. Jusos müssen auch bei Landtagswahlen und der Bundestagswahl auf aussichtsreiche Listenplätze." Sie prophezeite: "Wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Treffen von Kultusministern der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag hat SPD-Chefin Saskia Esken mehr Engagement des Bundes in der Bildungspolitik gefordert. Bei dem Treffen mit der Bundeskanzlerin und den Kultusministern gehe es ihr darum, "eine verlässliche und zeitgemäße Bildung für das Heute und die Zukunft zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Unruhen in Weißrussland nach der Präsidentschaftswahl drängt die Union auf schnelle Beschlüsse der EU. "Die EU muss jetzt schnell und effektiv handeln und darf sich nicht in Bürokratie und Abstimmungsprozessen verlieren", sagte der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Johann Wadephul dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das Regime müsse die Konsequenzen seines Handelns zu spüren weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit Beginn der Coronakrise haben viele Senioren in Deutschland ein positiveres Bild von der Digitalisierung. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom unter 1.075 Personen ab 65 Jahren, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach sehen 40 Prozent die Digitalisierung positiver als vor der Pandemie. Ein Viertel der Senioren (23 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Juso-Bundesvorsitzkandidatin Jessica Rosenthal hat von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz inhaltliche Angebote für die kommende Bundestagswahl eingefordert. "Entscheidend ist für uns Jusos, welche inhaltlichen Angebote es gibt, wenn wir über das Wahlprogramm reden", sagte Rosenthal dem Nachrichtenportal T-Online. "Daran werden wir Scholz messen." Die NRW-Juso-Chefin sprach sich für mehr Investitionen in Infrastruktur und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat erfreut auf die Entscheidung für Kamala Harris als Vize-Präsidentschaftskandidatin des US-Demokraten Joe Biden reagiert. "Harris steht wie Biden für eine Rückkehr zur transatlantischen Zusammenarbeit", sagte Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Harris halte das System der internationalen Organisationen und das Völkerrecht für den wichtigsten Erfolg weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Regisseur und Drehbuchautor Dominik Graf findet, dass der "Tatort" seine Zuschauer auch mal überfordern sollte. "Wenn ich verantwortlich wäre, würde ich wesentlich wilderes Zeug in Auftrag geben", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Er würde Verwirrung stiften: "Manchmal nicht mitkommen macht nichts, dranbleiben. Wird schon geklärt, und wenn nicht, war es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, hält die diese Woche beginnende neue Sea-Watch-Mission für überfällig. "Ich bin froh, dass die Sea-Watch 4 jetzt in See sticht, denn es gibt derzeit kein Rettungsschiff der EU oder eines EU-Staates", sagte Bedford-Strohm der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Erkenntnis, dass man Flüchtlinge weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat die Länder aufgefordert, allen Lehrern bis Ende des Jahres einen dienstlichen Laptop, Software und einen Support durch die Schule zur Verfügung zu stellen. "Ich denke, das muss jetzt Chefsache werden bei den Ländern", sagte der CDU-Politiker dem ARD-Hauptstadtstudio. "Wir haben als Bund Digitalisierungsmittel – nicht nur weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Christian Konrad, ehemaliger Koordinator für Flüchtlingspolitik der österreichischen Regierung, hat scharfe Kritik an der Asylpolitik von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz geübt. Es sei eine "Sauerei", dass nach Afghanistan abgeschoben werde, sagte der Ex-Raiffeisenmanager der Wochenzeitung "Die Zeit" (Österreich-Ausgabe). Die Alpenrepublik müsse zudem Menschen aus Griechenland aufnehmen. "Um substanziell unseren Beitrag zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschen in Deutschland bewerten den gesellschaftlichen Zusammenhalt nach dem ersten Höhepunkt der Corona-Pandemie positiver als noch Anfang des Jahres. Das geht aus dem "Radar gesellschaftlicher Zusammenhalt 2020" der Bertelsmann-Stiftung hervor, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach sahen noch im Februar 46 Prozent der Befragten den Zusammenhalt in Deutschland gefährdet. Dieser weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im hessischen Landtag kommt eine Diskussion in Gang, den "Rasse"-Begriff aus der Landesverfassung zu streichen. "Das Thema bleibt für uns Grüne auf der Tagesordnung", sagte Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner der "Frankfurter Rundschau". Vielleicht helfe die bundesweite Debatte über das Thema dabei, in Hessen eine möglichst breit getragene Lösung zu finden. Der Parlamentarische weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich "sehr skeptisch" zum Corona-Impfstoff aus Russland geäußert. "Wir wissen zumindest Stand jetzt, dass es keine Phase-3-Studien gegeben hat, also klinische Erprobungen auch in der Breite mit Tausenden Probanden", sagte Spahn am Mittwoch im Deutschlandfunk. Es gehe nicht darum Erster zu sein, sondern die Studien sauber weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat mit Blick auf das erhöhte Infektionsgeschehen in Deutschland davor gewarnt, das Erreichte in der Coronakrise zu gefährden. "Ich war immer dafür: Wir müssen diszipliniert sein, wir dürfen nicht zu früh aufgeben. Dann gefährden wir das, was wir erreicht haben", sagte Röttgen in der Sendung "Frühstart" von RTL weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Verantwortlichen im Libanon nach der Explosionskatastrophe in Beirut zu einem Reformkurs gemahnt. "Das Land braucht jetzt einen kraftvollen Aufbruch und es braucht tiefgreifende wirtschaftliche Reformen", sagte Maas am Mittwoch. "Nur so wird der Libanon seine Jugend für eine gute Zukunft gewinnen, nur so wird das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat sich im Fall von Corona-Infektionen gegen die Schließung ganzer Schulen ausgesprochen. "Wenn ein Corona-Fall in einer Schule auftaucht, muss nicht direkt die Schule für 14 Tage geschlossen werden", sagte Reinhardt der "Rheinischen Post". Es reiche, wenn einzelne Klassen oder Kurse zu Hause blieben. Voraussetzung dafür sei natürlich, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält die Nominierung von Kamala Harris als Kandidatin für das Amt der US-Vizepräsidentin für eine gute Wahl. "Das ist eine starke Aufstellung aus meiner Sicht", sagte er in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Joe Biden und Harris ergänzten sich gut und könnten miteinander harmonieren. "Biden hat weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Bernd Althusmann (CDU) hat Kritik an der Ankündigung von Regierungschef Stephan Weil (SPD) geäußert, nach der Landtagswahl im Jahr 2022 lieber wieder mit den Grünen eine Koalition bilden zu wollen. "Was wir nicht wirklich brauchen, ist ein Schwelgen in rot-grüner Nostalgie", sagte Althusmann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz werden nach Einschätzung von Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, im Wahlkampf Image- und Glaubwürdigkeitsprobleme zukommen. "Beim SPD-Mitgliederentscheid wurde ja eine klare Frontstellung der SPD-Linken gegen Olaf Scholz und den pragmatischen Politikertypus aufgebaut, den er verkörpert. Da kann man nicht nach neun Monaten einfach sagen, das ist weiterlesen

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Heidelberg wurde Haftbefehl gegen einen 66-jährigen Mann erlassen. Er steht im dringenden Verdacht, am Samstagnachmittag gegen 16.30 Uhr versucht zu haben, seine 43-jährige Ehefrau zu töten. Wie die bisherigen Ermittlungen ergaben, soll der 66-Jährige nach einem Streit in der Familienwohnung eine sogenannte Feuerwerksbatterie gezündet und seine Frau damit beschossen haben. Sowohl weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Ausweisungen ist im vergangenen Jahr drastisch gestiegen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Demnach ergingen 2019 insgesamt 11.081 entsprechende Verfügungen gegen Ausländer. Das waren 50 Prozent mehr als noch 2018, als die Ausländerbehörden 7.408 Menschen auswiesen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Politiker Florian Toncar hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, bei der Aufklärung des Wirecard-Skandals zu mauern. Das Finanzministerium beantworte Fragen der Opposition bisher nur scheibchenweise und rücke das Verhalten der Finanzaufsicht Bafin in den Vordergrund statt eigene Versäumnisse einzugestehen, sagte Toncar der "Rheinischen Post". Der FDP-Politiker sieht eine Erklärung dafür weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission plant einheitliche Höchstwerte für die Zugabe von Vitaminen und Nahrungsergänzungsmitteln in Lebensmitteln. Die zuständige Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides reagiert damit auf Druck Deutschlands und 18 weiterer Mitgliedstaaten. In einem Brief an Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) schreibt die zypriotische Politikerin, die Kommission werde "vorbereitende Arbeiten für die künftige Festsetzung von Höchstmengen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und FDP plädieren nach der Entscheidung der Gesundheitsminister von Bund und Ländern, keine Fans zu Spielen der Bundesliga zuzulassen, und dem Streit um das Freiluft-Konzert in Düsseldorf für mehr Mut in der Politik. "Inzwischen wissen wir mehr über das Virus und die Verbreitung als noch vor ein paar Monaten", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer haben Nutztierhaltern innerhalb der letzten Monate mehr als je zuvor für vom Wolf gerissene Tiere gezahlt. Das geht aus Zahlen der Umweltministerien hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Seit der ersten Wolf-Sichtung in dieser Saison wurden rund 1,7 Millionen Euro an sogenannten Billigkeitsleistungen bewilligt. Das sind 600.000 Euro weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat trotz Corona die Vorbereitungen vieler Städte für Weihnachtsmärkte verteidigt. "Weihnachtsmärkte haben in Deutschland Tradition, sind bei den Menschen beliebt und stiften Identität in Städten und Regionen", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Es sei verständlich, dass mehrere Städte jetzt bereits Konzepte diskutieren, wie möglicherweise weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen (56 Prozent) hat sich an das Tragen eines Mundschutzes gewöhnt. Das berichtet "Bild" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine neue Umfrage von Yougov. Der Umfrage zufolge halten sich 16 Prozent nicht immer an die Regeln zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes im öffentlichen Raum. Männer halten sich häufiger weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag nach der Nominierung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat legen die Sozialdemokraten in der von INSA gemessenen Sonntagsfrage vergleichsweise deutlich von 16 auf 18 Prozent zu. Das berichtet die "Bild" (Mittwochausgabe), die die Umfrage in Auftrag gegeben hatte. Die Union sinkt im Vergleich zur vorherigen Erhebung einen halben Punkt von weiterlesen