Autor: Dirk Lauer
-
Tritt Greta Thunberg jetzt zurück? Ein ganz normaler Winter, mit Regen, Schnee, Kälte und Hochwasser!
Corona machts möglich oder was? Durch den gesunkenen Straßen-, Schiffs- und Flugverkehr hat sich die Umwelt anscheinend erholt! So oder etwas anders müsste die Meldung aus Kreisen der Umweltaktivisten heißen. Ob das Klima so schlecht ist, wie von der Umweltaktivistin monatelang angepriesen wurde, ist mehr als fraglich, da sich die Welt noch immer in der… weiterlesen
-
Scholz will Finanzaufsicht stärken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will als Reaktion auf den Wirecard-Skandal die Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) stärken. Dazu stellte er am Dienstag einen Sieben-Punkte-Plan vor. Demnach soll für die Kontrolle komplexer Unternehmen eine Fokusaufsicht geschaffen werden. Diese soll alle Geschäftsbereiche umfassen. Zudem soll eine neue, forensisch geschulte Taskforce eingerichtet werden, damit die Bafin künftig… weiterlesen
-
Bericht: Bund will Corona-Ausnahmelage bis Juni verlängern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die in der Corona-Pandemie verhängte nationale Ausnahmelage offenbar mindestens bis in den Juni verlängern. Aus einem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), über den das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) berichtet, geht hervor, dass die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" und die damit verbundenen Befugnisse der Exekutive über den 31. März… weiterlesen
-
Corona-Denunziant in Duisburg-Hochfeld: Prostituierte arbeiten trotz Corona-Verbots
Laute Sexgeräusche aus einer Wohnung auf einem Hinterhof auf der Hochfeldstraße und ständig ein- und ausgehende Männer veranlassten einen Nachbarn am Montagabend (1. Februar, 21:40 Uhr) die Polizei zu verständigen. Als die Beamten vor Ort eintrafen, stellten sie an besagter Erdgeschosswohnung mit Rollos, Tüchern und einem Holzbrett verdeckte Fenster fest. Weil auf Klingelzeichen niemand die… weiterlesen
-
Rechtsstaatsmechanismus: Brüssel setzt auf schnelle EuGH-Prüfung
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will Polen oder Ungarn bei Verletzungen gegen die Unabhängigkeit der Justiz oder Geldverschwendung durch korrupte Regierungssysteme nicht verschonen. Die Kommissionsvizepräsidentin und Kommissarin für Werte und Transparenz, Vera Jourova, verspricht, dass durch den im Dezember beschlossenen Rechtsstaatsmechanismus kein einziger Fall verloren gehen wird: "Der neue Mechanismus ist seit 1. Januar… weiterlesen
-
Zahl der Impfungen in Deutschland steigt auf über zwei Millionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Dienstag auf 2.004.100 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer, die teilweise voneinander abweichen. Gegenüber den am Montag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 1.935.356 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 68.744 an. Die bundesweite Impfquote (ohne… weiterlesen
-
CSU will Verschärfung von Grenzkontrollen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU spricht sich dafür aus, die Kontrollen an deutschen Grenzen zu erhöhen. "Um die die Verbreitung der Virusmutation einzugrenzen, brauchen wir schärfere Kontrollen an den Grenzen und besonders an Flughäfen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller, dem Nachrichtenportal T-Online. "Jetzt ist keine Zeit für Cluburlaub oder Städtereisen." Wer… weiterlesen
-
Positivrate bei Corona-Tests sinkt unter zehn Prozent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland ist zuletzt weiter gesunken. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche vom 25. bis zum 31. Januar 8,9 Prozent aller durchgeführten Tests positiv, in der Vorwoche waren es 10,0 Prozent. Insgesamt wurden innerhalb von sieben Tagen 981.404 PCR-Tests durchgeführt – und… weiterlesen
-
394 Menschen haben bisher dritte Geschlechtsoption genutzt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bis zum 30. September 2020 haben deutschlandweit 394 Menschen den Geschlechtseintrag "divers" gewählt oder den Eintrag offen gelassen, zusätzlich wurden 19 Neugeborene als "divers" registriert. Das geht aus einer Umfrage des Bundesinnenministeriums unter allen 16 Bundesländern hervor, über welche die "Welt" (Mittwochsausgabe) berichtet. Viel häufiger wurde die Änderung des Personenstandsgesetzes genutzt,… weiterlesen
-
Tübingens OB verlangt Notzulassung für Curevac-Impfstoff
Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat sich angesichts der bestehenden Impfstoff-Knappheit für eine rasche Genehmigung des Curevac-Impfstoffs ausgesprochen. "Wenn man politisch eingreifen will, sollte man sich die Frage der Zulassung nochmal anschauen. Ich würde dafür plädieren, dass der Curevac-Impfstoff eine Notzulassung bekommt, dann haben wir ihn vier oder sechs Wochen früher… weiterlesen
-
US-Schauspieler Hal Holbrook gestorben
Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Schauspieler Hal Holbrook ist tot. Er starb bereits am 23. Januar im Alter von 95 Jahren in seinem Haus in Kalifornien, berichtet die "New York Times" am Dienstag. Bekannt wurde Holbrook für eine Ein-Mann-Show über den Schriftsteller Mark Twain. Dafür wurde er 1966 mit dem Tony Award für den… weiterlesen
-
Städtetag verlangt konkreten Impfplan
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern einen konkreten Impfplan angemahnt. "Ein Impfplan hilft mir nur dann, wenn er auch konkret wird, und diese Konkretheit, die sehe ich bisher noch nicht", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Helmut Dedy, am Dienstag im Deutschlandfunk. Man müsse wissen, zu welchem… weiterlesen
-
Karlsruhe weist Klage gegen niedrigen Frauenanteil im Bundestag ab
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat eine Wahlprüfungsbeschwerde, die sich gegen den niedrigen Frauenanteil im Bundestag richtete, abgewiesen. Das geht aus einem Beschluss vom 15. Dezember 2020 hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Die Beschwerdeführer hatten das Fehlen gesetzlicher Regelungen zur paritätischen Ausgestaltung der Landeslisten und Wahlkreiskandidaturen durch die politischen Parteien gerügt. In der… weiterlesen
-
Anklage nach schweren Ausschreitungen auf Frankfurter Opernplatz
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat über ein halbes Jahr nach den massiven Ausschreitungen auf dem Frankfurter Opernplatz Anklagen gegen sieben junge Männer erhoben. Den überwiegend in Frankfurt wohnhaften Beschuldigten im Alter von jetzt 18 bis 31 Jahren mit deutscher, syrischer und polnischer Staatsangehörigkeit werden Landfriedensbruch in einem besonders schweren Fall… weiterlesen
-
Linksfraktionschefin nennt Impfgipfel "Ablenkungsmanöver"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali hat den Impfgipfel von Bund und Ländern kritisiert. "Ein Ablenkungsmanöver das Wort ist naheliegend. Denn es ist in der Tat nicht besonders viel dabei herausgekommen", sagte Mohamed Ali in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Für den schleppenden Impfstart trage weiterhin Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)… weiterlesen
-
Corona machts möglich! Anteil der Sitzenbleiber bundesweit rückläufig
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der Schüler in Deutschland, welche die Klassenstufe wiederholen, ist während der letzten zwanzig Jahre zurückgegangen. Er sank von 2,8 Prozent im Jahr 1999 auf zuletzt 2,3 Prozent im Jahr 2019, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Im Schuljahr 2019/2020 wiederholten rund 143.600 Schüler an allgemeinbildenden Schulen die… weiterlesen
-
Österreich: Auch beim Pflegepersonal wird mit Zwang und Drohungen zur Impfung forciert!
Wir haben Gespräche mit Bediensteten in der Pflege in Altenheimen geführt, der Zielgruppe, die laut Bundeskanzler Kurz und Minister Anschober zur Gänze durchgeimpft werden soll. Seit dem Impfstart Ende Dezember 2020 läuft die Maschinerie auf Hochtouren. Weiterlesen………… Mit Zwang und Drohungen wird die Impfung beim Pflegepersonal forciert https://t.co/MXZlBBEFdg via @Wochenblick — Pressecop24com (@Pressecop24com) February 2,… weiterlesen
-
Menschenrechtsausschuss-Vorsitzende will Sanktionen gegen Russland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der staatlichen Gewalt gegen Demonstranten in Russland hat die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Gyde Jensen (FDP), eine deutliche Reaktion der EU und der Bundesregierung gefordert. "Wenn in unserer unmittelbaren Nachbarschaft Menschenrechte auf eine so massive Art und Weise verletzt werden, wie das in den vergangenen Wochen in Russland passiert… weiterlesen
-
Linke: Deutschland bei Rente weit abgeschlagen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken im Bundestag sehen Deutschland bei der Rente "weit abgeschlagen". In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" verwies Linksfraktionschef Dietmar Bartsch dazu auf einen neuen Länderbericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags zur Altersversorgung in den Niederlanden. "Die Alterssicherung in den Niederlanden kann offenkundig zwei entscheidende Dinge besser als die deutsche: Altersarmut verhindern… weiterlesen
-
Erfolgreiche Klage gegen Corona-Maßnahme! Autohändler darf wieder öffnen!
Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen hat mit Beschluss vom 25.1.2021 dem Antrag eines Autogroßhändlers stattgegeben, der sich gegen eine von der Stadt Göttingen aufgrund der Nds. Corona-Verordnung verfügte Betriebsschließung gewendet hatte (4 B 264/20). Der Antragsteller kauft Gebrauchtwagen von Privatpersonen an, die er über eine Internetplattform akquiriert. Interessenten geben auf der Internetseite verschiedene Daten… weiterlesen
-
FDP fordert Forschung zu Insektenrückgang
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP im Bundestag fordert, den Insektenschutz in Deutschland "auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse aufzubauen". Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf einen Antrag der Fraktion. Darin heißt es: "Es genügt nicht, einen nicht näher bestimmten Insektenrückgang zu unterstellen, den es zu bekämpfen gelte." Die FDP fordert Untersuchungen dazu,… weiterlesen
-
Schulze: Bei Nord-Stream-2-Stopp drohen juristische Konsequenzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat auf mögliche juristische Konsequenzen eines Baustopps der Gaspipeline Nord Stream 2 hingewiesen. "Die Entscheidung zum Bau der Pipeline ist vor vielen Jahren gefallen. Das Projekt ist in einem rechtsstaatlichen Verfahren genehmigt worden. Und es ist fast fertig", sagte die SPD-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Würde Deutschland… weiterlesen
-
Lambsdorff: Nervosität im Kreml steigt weiter
Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff fordert, dass Deutschland mit Blick auf den Umgang mit dem russischen Oppositionspolitiker Alexei Nawalny und des Vorgehens gegen seine Anhänger ein klares Signal aussendet. "Es geht jetzt darum, dem Kreml klarzumachen, dass wir eine andere Politik erwarten. Nawalny ist binnen kürzester Zeit zum zweitwichtigsten Mann in… weiterlesen
-
FDP und Grüne: AKK muss Türkei mit deutlichen Worten begegnen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP und Grüne haben Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aufgefordert, ihrem türkischen Amtskollegen Hulusi Akar bei dessen Berlin-Besuch mit deutlichen Worten zu begegnen. "Der Besuch des türkischen Verteidigungsministers ist Teil der neuen türkischen Charmeoffensive in Richtung Europa", sagte FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Das positive Signal darf aber nicht… weiterlesen
-
RKI meldet 6.114 Corona-Neuinfektionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen 6.114 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 4,6 Prozent oder 298 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche, als 6.412 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Im Gegensatz zum Vortag sind in den Daten auch Zahlen aus Sachsen-Anhalt enthalten. Insgesamt geht das Institut… weiterlesen
-
Barmer: Zahl der Influenza-Krankschreibungen mehr als halbiert
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Während des zweiten Lockdowns hat sich die Zahl der Krankschreibungen wegen Influenza bei Versicherten der Krankenkasse Barmer mehr als halbiert. Das geht aus einer Auswertung der Krankenkasse hervor, über die die "Welt" berichtet. Zwischen November und Weihnachten 2020 waren demnach nur durchschnittlich 661 Versicherte pro Woche wegen einer Grippe arbeitsunfähig gemeldet.… weiterlesen
-
Patientenschützer Brysch ist enttäuscht vom Impfgipfel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat sich kritisch zu den Ergebnissen des Impfgipfels am Montag gezeigt. "Planungssicherheit wollten Bund und Länder beim ersten Impfgipfel liefern. Doch die große Unbekannte bleiben die Lieferengpässe", sagte Vorstand Eugen Brysch der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Statt Zusagen werde jetzt ein Nationaler Impfplan den Mangel modellieren. "Dabei wäre… weiterlesen
-
FDP mahnt Start der seit Oktober verzögerten Reformkommission an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat den Start der Bundestags-Reformkommission angemahnt, die bereits im Oktober laut Wahlgesetz-Novelle "unverzüglich" hätte eingesetzt werden müssen. "Eine neue Reformkommission sollte zügig die Arbeit aufnehmen, um den Bundestag endlich wirksam zu verkleinern", sagte der FDP-Wahlrechtsexperte Konstantin Kuhle der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Die Bürger hätten "kein Verständnis dafür, dass der… weiterlesen
-
Krichbaum will EU mehr Einfluss auf Gesundheitspolitik geben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestages, Gunther Krichbaum (CDU), hat sich ungeachtet aktueller Kritik an den Impfstoffbeschaffungen der EU dafür ausgesprochen, der Europäischen Union mehr Einfluss auf die Gesundheitspolitik zu geben. "Wir müssen auch in Gesundheitsfragen – nicht nur bei der Corona-Pandemie – europäisch denken", sagte Krichbaum der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe).… weiterlesen
-
Städtetag pocht nach Impfgipfel auf mehr Planungssicherheit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, hat nach dem Impfgipfel mehr Verlässlichkeit bei der Planung von Impfungen gefordert. "Nach dem Treffen gibt es mehr Informationen über Impfstoff-Lieferungen in den nächsten Monaten", sagte Dedy der "Rheinischen Post" (Dienstag). "Wir hoffen sehr, dass sich dadurch auch mehr Planungssicherheit für die Kommunen ergibt,… weiterlesen
-
Regierung hält bei Astrazeneca an Impf-Priorisierung fest
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will auch nach der Zulassung des Covid-19-Impfstoffs des Herstellers Astrazeneca an der bisherigen Priorisierung der Impfgruppen festhalten. Laut einem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Neufassung der Impfverordnung, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten, soll es weiterhin bei den derzeitigen Prioritätsgruppen bleiben. Auch deren Reihenfolge soll im Prinzip dieselbe… weiterlesen
-
Städte- und Gemeindebund sieht "positives Signal" beim Impfgipfel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund hat die Ergebnisse des Impfgipfels begrüßt. Es sei ein positives Signal, dass bis Ende des Sommers allen Bürgern ein Impfangebot gemacht werden könne, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Ebenso ist es gut, dass die Pharmaunternehmen signalisiert haben, die Zusammenarbeit untereinander auszuweiten wie dies… weiterlesen
-
Bundeswehrverband: Eingesetzte Soldaten müssen geimpft werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Bundeswehrverband fordert von den Ländern und Kommunen, dass Soldaten, die als Amtshilfe angefordert werden, auch geimpft werden müssen. "Jeder, der auf dem Wege der Amtshilfe Soldaten anfordert, muss sicherstellen, dass sie rechtzeitig vorher geimpft werden können", sagte der stellvertretende Verbandsvorsitzende Jürgen Görlich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Kein Mitglied… weiterlesen
-
Linken-Chef Bartsch: Impfgipfel war nur "Impfplacebo"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat den Impfgipfel einen "Impfplacebo" genannt: "Heute hätte es einen klaren Plan der Bundesregierung gebraucht, wie sie Deutschland aus dem Impfdesaster führen will. Dazu wäre ein klarer Produktions- und Verteilungsplan notwendig, der kurzfristig greift", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben): "Das Ergebnis… weiterlesen
-
FDP fordert "Digitalpakt" für die deutsche Polizei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Fraktion im Bundestag fordert in einem Antrag für den Bundestag einen "Digitalpakt" für die deutsche Polizei. Damit sollen IT-Projekt für die Strafverfolgungsbehörden gemeinsam zwischen Bund und Ländern vorangetrieben werden, wie es in dem Papier "Smart Police: Digitalisierung der deutschen Polizei anschieben" heißt, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten.… weiterlesen
-
INSA: Union legt zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in der Wählergunst zugelegt. Im sogenannten "Meinungstrend" für die "Bild" (Dienstagsausgabe) gewinnen CDU/CSU (36,5 Prozent) eineinhalb Punkte und die AfD (11 Prozent) einen Punkt hinzu. Die SPD (15 Prozent) muss einen Punkt abgeben, die Linke (7,5 Prozent) einen halben Punkt. Grüne… weiterlesen
-
Kipping widerspricht Lindner-Forderung nach Steuersenkungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, hat die Forderung von FDP-Chef Christian Lindner kritisiert, in der Coronakrise die Steuern zu senken. "Herr Lindner hat offenbar seine Spendierhosen an, für Reiche natürlich", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Unter der Überschrift `Steuersenkung` erhoffen sich viele mit niedrigen und mittleren Einkommen konkrete Entlastungen.… weiterlesen
-
Pandemie-Bewältigung: Bisher 13 Milliarden Euro für Krankenhäuser
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Krankenhäuser haben seit Beginn der Coronakrise im vergangenen März knapp 13 Milliarden Euro bekommen, um Betten für die Behandlung von Covid-19-Erkrankten frei zu halten und die Folgen der Pandemie abzufedern. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen schreibt in seinem Magazin "90 Prozent", über das das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben) berichtet, für… weiterlesen
-
Grünen-Fraktionschef Hofreiter fordert "Impf-Bazooka"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Impfgipfel hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Deutschen Bundestag, Anton Hofreiter, scharfe Kritik an der Vorbereitung der Impfkampagne geäußert. "Dieser Gipfel hat die Versäumnisse der Regierung offengelegt. Sie muss jetzt aus den Fehlern lernen. Es braucht eine dauerhafte konzertierte Aktion um die Impfstoffproduktion zu beschleunigen", sagte Hofreiter dem "Redaktionsnetzwerk… weiterlesen
-
Biontech-Chef dementiert Probleme bei Impfstoffproduktion
Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Biontech-Chef Ugur Sahin hat Kommentare zurückgewiesen, wonach es Probleme bei der Impfstoffproduktion gebe. Der Eindruck, es holpere, sei "defacto nicht richtig", sagte Sahin am Montag den ARD-Tagesthemen. Die Prozesse, die notwendig seien, um die Produktion hochzufahren, würden dauern. "Was die Produktion angeht sind wir fast im Plan", sagte Sahin weiter. Biontech… weiterlesen