Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben auch im Pandemie-Jahr 2020 viele Mitglieder gewinnen können und konnten erstmals ein Jahr mit mehr als 100.000 Mitgliedern beenden. Das geht aus einer internen Statistik hervor, über die der "Tagesspiegel" berichtet. Zum Jahreswechsel zählte die Partei demnach 107.307 Mitglieder – das entsprach einem Wachstum im Vergleich zum Vorjahr… weiterlesen

MADRID, Spanien, 23. Februar 2021 ( LifeSiteNews ) – Nach einem Rückgriff einer Vereinigung christlicher Anwälte setzte der Oberste Gerichtshof Spaniens die COVID-Beschränkungen für öffentliche Messen in der autonomen Region Castilla y León nördlich von Madrid außer Kraft. Die Region umfasst die historische Universitätsstadt Salamanca sowie Segovia, Burgos, Valladolid und Avila – wo die Heilige Teresa ihren ersten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Susanne Hennig-Wellsow, angehende Vorsitzende der Linkspartei, setzt sich ehrgeizige Ziele für die Bundestagswahl im September. "Natürlich will ich die Linke stark machen. Das, was wir in die Politik einbringen, hat ein zweistelliges Ergebnis verdient", sagte die Thüringer Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzende der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie komme aus einem Bundesland mit 31… weiterlesen

Mit Beschluss vom heutigen Tag hat das Oberverwaltungsgericht in Greifswald § 1 Abs. 1 Satz 7 Corona-LVO M-V, wonach der Verzehr alkoholischer Getränke in der Öffentlichkeit untersagt ist, vorläufig außer Vollzug gesetzt (Az.: 2 KM 100/21 OVG). Mit seinem vorläufigen Rechtsschutzantrag nach § 47 Abs. 6 VwGO hat der Antragsteller geltend gemacht, die angegriffene Regelung… weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gibt es laut der aktuellen Sonntagsfrage des Instituts Infratest ein Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und SPD. Im sogenannten "PoliTrend" für das SWR-Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" bleibt die CDU wie im Januar weiterhin stärkste Kraft. Sie kommt auf 31 Prozent und verliert zwei Prozentpunkte. Damit liegt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bekräftigt, nicht noch einmal anzutreten. "Das war der letzte Ringkampf in dieser Sache. Das Ringen ist abgeschlossen", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" auf die Bemerkung, dass sie vor der Wahl 2017 mit sich gerungen habe, noch einmal anzutreten. Gefragt, ob sie angesichts des schwierigen Jahres… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, hat dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages Pläne zur Neuausrichtung ihrer Behörde vorgestellt. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf eine Tischvorlage der jüngsten Sitzung des geheim tagenden Gremiums, welches sich am Mittwochabend mit dem MAD befasst hat. Zu den zentralen Punkten in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne der EU für einen Steuerpranger für Konzerne sorgen für Ärger in der Großen Koalition. Auf europäischer Ebene könne ein wichtiger Schritt gelingen, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans dem "Spiegel". Der SPD-Vorsitzende kritisiert, dass die Bundesregierung sich nicht zu dem Vorhaben bekennt. "Konkret geht es darum, endlich Steuergerechtigkeit herzustellen, Steuertricks aufzudecken… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 11.869 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 16,3 Prozent oder 1.662 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche, als 10.207 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 59,3 auf heute 61,7 neue Fällen je 100.000 Einwohner… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat hat sich für grundlegende Änderungen in der Bau- und Wohnpolitik ausgesprochen. "Wir brauchen eine Kurswende in der Bau- und Wohnungspolitik, ein Stoppsignal für Regulierung und grünes Licht für Investitionen und Innovationen", sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Baukosten müssten gesenkt und Baugenehmigungsverfahren beschleunigt werden,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sind 2019 mehr als 35 Milliarden Euro verschenkt worden – in vielen Fällen steuerfrei. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. Demnach wurde 2019 mit 35,6 Milliarden Euro mehr Vermögen verschenkt als vererbt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Berichte über nicht genutzte Impfdosen von Astrazeneca hat die SPD-Fraktionsvize und Gesundheitsexpertin, Bärbel Bas, Bundesminister Jens Spahn (CDU) zur Koordinierung mit den Bundesländern aufgerufen. "Der zuständige Gesundheitsminister muss gemeinsam mit den Ländern die Impflogistik verbessern. Dies ist gerade auch mit Blick auf die Zukunft notwendig", sagte Bas dem "Redaktionsnetzwerk… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Trotz bundesweiter Proteste nach ähnlichen Veranstaltungen plant Bayerns SPD-Landesverband am 13. März, die Landesliste der Partei zur Bundestagswahl von einer Delegiertenversammlung in einem Stadion abstimmen zu lassen. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe). "Nach jetziger Planung werden wir am 13. März eine Delegierten-Konferenz im Freien mit circa 100 Delegierten abhalten", sagte der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der ersten Bundestagslesung des Regierungsentwurfs zur Frauenquote für Unternehmensvorstände hat die Opposition die Pläne zurückgewiesen: Linke und Grüne halten sie für unzureichend, FDP und AfD für wettbewerbsfeindlich. "Die Vergangenheit hat gezeigt, dass gleichstellungspolitische Ansprüche, die auf `Freiwilligkeit` und `Selbstverpflichtungen` setzen, keine durchschlagende Wirkung haben. Die neue Vorstandsquote, die eher eine… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will seinen Kurs der vorsichtigen Öffnungen auch bei einer dritten Corona-Welle in Europa fortsetzen. "Wir setzen sehr stark auf das Konzept der Tests. Rund ein Viertel unserer Bevölkerung wird wöchentlich getestet", sagte er sagte am Mittwochabend der "Bild". Das sei kein Allheilmittel, aber: "Wir schaffen… weiterlesen

Eberswalde (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts historisch stark geschädigter Wälder dringt die Expertin für Waldökosysteme Nicole Wellbrock auf rasches Handeln. Die geschädigten Flächen, die teilweise gar nicht mehr gerettet werde könnten, müssten neu bewaldet werden, "und das eben mit klimastabilen Wäldern", sagte sie am Mittwoch dem Deutschlandfunk. "Dazu sind Anpflanzungen möglichst mit Mischwald, also nicht mehr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mittelstandsvereinigung der Union (MIT) plant eine umfangreiche Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das geht aus einem Papier hervor, das seit 2019 in einer Kommission um den Chef der MIT, Carsten Linnemann und dem parlamentarischen Geschäftsführer der CSU, Stefan Müller, erarbeitet wurde und über das die "Welt" (Donnerstagausgabe) berichtet. Der größte geplante… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenn am nächsten Sonntag in Berlin ein neues Abgeordnetenhauswahl gewählt würde, hätte die rot-rot-grüne Koalition weiterhin eine Mehrheit. Das geht aus einer Infratest-Umfrage für den "Berlintrend" im Auftrag der RBB-Abendschau und der "Berliner Morgenpost" hervor. Mit 23 Prozent bleiben die Grünen auch in der neuesten Umfrage stärkste Kraft, büßen allerdings drei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will erreichen, dass in einer Woche annähernd zehn Millionen Menschen gegen das Coronavirus geimpft werden können. "Die Impfkampagne wird sich jetzt immer weiter beschleunigen", sagte Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Wir sprechen im Augenblick darüber, wie es logistisch gelingt, in einer Woche 7,5 bis 9,5 Millionen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen Öffnungsschritte in Verbindung mit Schnelltests angemahnt. "Das Virus und seine Mutationen werden uns noch eine Weile begleiten, fürchte ich. Wir müssen also Wege finden, wie wir es hinbekommen, nicht immer weiter im Lockdown leben zu müssen, deshalb könnten wir die nächsten… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 5, 13, 36, 44, 46, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5647387. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 251574 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in Aussicht gestellte Förderung von Wasserstoffprojekten stößt auf rege Nachfrage. Im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens, das am Freitag vergangener Woche endete, seien rund 200 Projektskizzen eingereicht worden, teilte das Bundeswirtschaftsministerium dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) mit. Die Zahl zeige das "hohe Interesse" und die Bereitschaft zu Investitionen in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Expertenkommission Forschung und Innovation (Efi) spricht sich gegen den Weg aus, den Deutschland bei der Mobilitätswende eingeschlagen hat. "Wir wundern uns sehr, dass die Bundesregierung die Elektromobilität so sehr priorisiert hat", sagte deren Vorsitzender Uwe Cantner dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) anlässlich der Vorstellung des neuen Efi-Gutachtens. Denn der ökologischen Fußabdruck der… weiterlesen

23. Februar 2021 ( Verteidigung der Kindergesundheit ) – Das Weiße Haus fordert die  Big Tech-  Giganten Facebook, Twitter und Google  von Alphabet Inc. auf  , „das Geschwätz, das von offiziell verteilten COVID-19-Informationen abweicht, einzudämmen“,  so das New York Post  und andere Nachrichtenberichte. Reuters berichtete,  dass Biden besorgt darüber ist, dass „die Angst vor der Einnahme des Impfstoffs ein großes Hindernis für den Pandemieplan seiner Regierung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist dagegen, Menschen, die gegen das Coronavirus geimpft wurden, gegenüber nicht geimpften zu bevorzugen. "Solange die Zahl der Geimpften noch so viel kleiner ist als die derjenigen, die auf die Impfung warten, sollte der Staat beide Gruppen nicht unterschiedlich behandeln", sagte die Bundeskanzlerin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke geht mit einem Signal der Geschlossenheit in den Bundesparteitag am Freitag und Samstag: Auf dem Online-Parteitag wird es nun doch keine Kampfabstimmung um das Amt des Bundesgeschäftsführers geben, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Einziger Bewerber wird demnach Amtsinhaber Jörg Schindler sein. Thomas Westphal, der das Vorstandsbüro der Linksfraktion im… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß hat von seiner Partei mehr Ehrgeiz in der Klimapolitik verlangt. "Die CDU muss Klimaschutz zu einem Markenzeichen machen – er muss deutlich höher auf der Agenda stehen als bisher", sagte Ploß der "Welt" (Donnerstagsausgabe). "Wie wir die Klimaschutzziele erreichen wollen, sollte vorne im Regierungsprogramm auftauchen. Eine erfolgreiche… weiterlesen