Kategorie: BLOG-NEWS

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Mobilität in Deutschland hat mit Beginn des zweiten Lockdowns abgenommen. Das zeigen am Freitag veröffentlichte Daten des Statistischen Bundesamtes, das Mobilfunkdaten ausgewertet hatte. Demnach sank die Mobilität in der Woche ab dem 2. November mit Inkrafttreten der bundesweiten Beschränkungsmaßnahmen am Montag um 3,7 Prozent und am Dienstag um 6,4 Prozent… weiterlesen

Gestern Nachmittag (5. November) soll ein 48-jähriger Mann aus Iserlohn einen Zugbegleiter auf der Fahrt von Dortmund nach Iserlohn damit gedroht haben, ihm den „Kopf abzuhauen und ihm die Nase zu brechen“. Gegen 15 Uhr wurden Einsatzkräfte der Bundespolizei zum Bahnhof Schwerte gerufen. Die Einsatzkräfte konnten beide Personen noch auf dem Bahnhofsvorplatz in Schwerte antreffen.… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Anschlag in Wien hat es am frühen Freitagmorgen Razzien in mehreren deutschen Bundesländern gegeben. Es seien Wohn- und Geschäftsräume von vier „nicht tatverdächtigen Personen in Osnabrück, Kassel sowie im Kreis Pinneberg“ durchsucht worden, teilte das Bundeskriminalamt am Morgen mit. Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen bestehe gegen die vier… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen 21.506 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Das ist erneut ein Höchstwert seit Beginn der Pandemie. Gleichzeitig liegt die Zahl rund 15 Prozent höher als letzten Freitag. Innerhalb von 24 Stunden wurden außerdem in Deutschland 166 Todesfälle bekannt, bei denen die Verstorbenen nachweislich das Coronavirus… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Selbstständige aufgerufen, in der Coronakrise – wenn notwendig – auch Grundsicherung in Anspruch zu nehmen. "Damit niemand ins Bodenlose fällt, haben wir zusätzlich zu den Wirtschaftshilfen für Selbstständige den Zugang in die Grundsicherung massiv vereinfacht", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Damit kann sich jede und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Senioren geht es finanziell immer besser. Ehepaare über 65 Jahre verfügen über 2.907 Euro netto im Monat, berichtet die "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf den bisher unveröffentlichten Alterssicherungsbericht 2020 der Bundesregierung. Das sind 14,3 Prozent mehr als noch 2016. Dabei werden neben den Renten und Pensionen auch andere Einnahmen wie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker von FDP und Grünen fordern von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Aufklärung über die finanziellen Probleme des neuen Hauptstadtflughafens BER. Der Finanzplan der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) sei "Wunschdenken fernab der Realität", sagte der Haushaltsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Meyer, dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Bei Einnahmen, Ausgaben und Finanzbedarf passe nichts zusammen. "Wir erwarten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des erneuten Teil-Lockdowns fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) einen neuen Kündigungsschutz für Mieter. "Es war ein großer Fehler, dass die Bundesregierung die pandemiebedingten Verbraucher- und Mieterschutzbestimmungen zum 30. Juni hat auslaufen lassen", heißt es in einem Positionspapier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten. Darin fordert der DGB eine… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat seine Kritik an der laufenden Stimmenauszählung erneuert. Wenn man die "legalen Stimmen" zähle, würde er leicht die Präsidentschaftswahl gewinnen, wenn man die "illegalen Stimmen" zähle, könne die Wahl "gestohlen" werden, wiederholte er in einer Pressekonferenz am Abend im Weißen Haus eine Erklärung vom Nachmittag. "Wir können das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der US-Präsidentschaftswahl hat Bundesaußenminister Heiko Maas vor einer Eskalation der Auseinandersetzung gewarnt. "Amerika ist mehr als eine One-Man-Show. Wer in so einer Situation weiter Öl ins Feuer gießt, der handelt selbst unverantwortlich", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Anständige Verlierer sind für das Funktionieren einer Demokratie wichtiger als… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Iran sind noch wesentlich mehr deutsche Staatsbürger inhaftiert, als bisher bekannt war. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor, über die die "Welt" (Freitagausgabe) berichtet. Danach hat Berlin Kenntnis von insgesamt vier Deutschen, die in iranischen Gefängnissen einsitzen. Die Festnahme einer deutsch-iranischen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Folge der Coronakrise sind die Reallöhne in Deutschland deutlich gesunken. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion in Deutschen Bundestag hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. So sind die bundesweiten durchschnittlichen Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer im zweiten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat der Verschiebung der für 2021 geplanten Volkszählung auf das Folgejahr mehrheitlich zugestimmt. Der Entwurf wurde am Donnerstagabend mit den Stimmen der Großen Koalition, der FDP und der AfD gegen die Stimmen der übrigen Opposition angenommen. Wie die Bundesregierung in dem Gesetzentwurf darlegt, haben sich mit der Coronakrise auch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen (56 Prozent) hält die neuen Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie grundsätzlich für angemessen. 16 Prozent sind der Ansicht, die neuen Maßnahmen gingen nicht weit genug. 24 Prozent der Befragen sagen, die Maßnahmen gingen zu weit, ist das Ergebnis einer aktuellen Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Acht von zehn… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes" mehrheitlich zugestimmt. Das Gesetz wurde mit den Stimmen der Großen Koalition und der FDP gegen die Stimmen der restlichen Opposition angenommen. Ziel des Gesetzentwurfs ist eine verfassungskonforme Ermittlung und Ausgestaltung… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Medienprognosen zufolge hat US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden seine Führung in Nevada ausgebaut. Demnach liegt der Herausforderer dort Stand 18:10 Uhr deutscher Zeit nach 75 Prozent ausgezählter Stimmen nun etwa 12.000 Stimmen vor Amtsinhaber Donald Trump. Sollte Biden Nevada mit seinen sechs Wahlpersonen für sich entscheiden, wäre ihm der Gesamtsieg nicht mehr zu… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, hat vor einer Schwächung des gesellschaftlichen Zusammenhalts durch die Coronakrise gewarnt. "Manche nutzen ganz gezielt diese Krise, um Hass zu schüren", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Es sei auch abseits der Onlineforen schwerer, "einfache Interessenkonflikte sachlich, konstruktiv auszutragen". Da die Politik dieses… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 37 Prozent der Bundesbürger würden es befürworten, wenn es eine Pflicht zur Installation der Corona-Warn-App gäbe. Eine Mehrheit (58 Prozent) lehnt eine solche Pflicht hingegen ab, ergab eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag der RTL/n-tv-Redaktion. Etwas häufiger als der Durchschnitt sprechen sich die über 60-Jährigen (46 Prozent) sowie die Anhänger der Union… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident hat den Sieg in Pennsylvania für sich reklamiert. "Big legal win in Pennsylvania", schrieb der Amtsinhaber um 17:08 deutscher Zeit auf Twitter. Bisher hat kein US-Medium für einen der Kandidaten einen Sieg in dem Bundesstaat verkündet. Nach 87 Prozent ausgezählter Stimmen in dem Swingstate liegt Trump mit etwa 130.000 Stimmen… weiterlesen

Wie in der Risikoanalyse zu lesen ist war Sars-Virus bekannt, darum ist ein solches planloses handeln wie bei Covid19 von der Bundesregierung für keinen zu verstehen! Vielleicht sollten die Damen und Herren Politiker solche Schriftstücke auch lesen um besser vorbereitet zu sein! Die Risikoanalyse auf Bundesebene berücksichtigt Gefahren/Ereignisse, die eine potentielle Bundesrelevanzhaben, d. h. bei… weiterlesen

Atlanta (dts Nachrichtenagentur) – In Georgia sind für die US-Präsidentschaftswahlen noch mehr als 60.000 Stimmen auszuzählen. Man schätze es schnell zu sein, aber Richtigkeit schätze man noch mehr, sagte der Secretary of State am Donnerstag um 16:40 Uhr deutscher Zeit. In Georgia wird der US-Präsident aktuell mit etwa 18.000 Stimmen in Führung gesehen, aber der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Staatsrechtler Ulrich Battis hält Donald Trumps Forderung nach einem sofortigen Stopp der Auszählung bei der US-Wahl für rechtlich völlig unrealistisch: "Das würde kein Gericht der Welt akzeptieren, auch der Supreme Court nicht", sagte Battis dem Nachrichtenportal Watson. Der US-Präsident hatte am Donnerstag auf Twitter seine Forderung nach einem sofortigen Ende der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein (CSU), hat neue Präzisierungen der Corona-Maßnahmen angekündigt. Man strebe Regelungen an, "die von den Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie getroffen werden können", sagte Nüßlein am Donnerstagnachmittag. Dazu würden zum Beispiel die Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen, die Untersagung von Veranstaltungen und die Schließung der Gastronomie gehören, so… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat den Eilantrag einer Hotelkette gegen die Schließung von Gaststätten und gegen das Beherbergungsverbot für Touristen in der Coronakrise abgelehnt. Die Regelungen seien "nicht offensichtlich rechtswidrig", schreibt das Gericht am Donnerstag. Das bedeute allerdings nicht, dass das Gericht den Maßnahmen insgesamt zustimmt. Der 20. Senat habe auch Zweifel… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat elektronische Fußfesseln als probates Mittel im Umgang mit islamistischen Gefährdern bezeichnet. "Fußfesseln funktionieren. Wir setzen sie sehr gezielt ein, da müssen auch Gerichtsentscheidungen vorliegen", sagte Reul der RTL/n-tv-Redaktion. Das werde sehr behutsam eingesetzt, dann allerdings auch wirkungsvoll, so der CDU-Politiker. Aktuelle Zahlen der Fußfesselzentrale… weiterlesen

Hinsetzen, durchlesen und verstehen! Wenn es so weiter geht dann Prost Malzeit! „Die Kassenärztlichen Vereinigungen und, soweit die Angaben bei ihnen vorliegen, die für die Durchführung von Impfleistungen eingerichteten Impfzentren haben für Zwecke der Feststellung der Inanspruchnahme von Schutzimpfungen und von Impfeffekten (Impfsurveillance) dem Robert Koch-Institut und für Zwecke der Überwachung der Sicherheit von Impfstoffen… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Münchner Philosoph und frühere Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin hält den Teil-Lockdown als Folge der steigenden Zahlen von Corona-Neufällen für zu grobschlächtig. "Der Teil-Lockdown ist eine Notlösung, aber er wird sich nicht als nachhaltig erweisen, wir brauchen eine Strategie die bis in den Sommer trägt", sagte der Professor für Philosophie und politische… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Das EU-Parlament und die EU-Staaten haben sich auf einen Mechanismus geeinigt, mit dem EU-Länder bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit finanziell sanktioniert werden können. Das teilte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft am Donnerstag mit. Außenminister Heiko Maas (SPD) begrüßte die Einigung auf eine Rechtsstaats-Konditionalität. Er sprach von einem "Durchbruch". Der erzielte Kompromiss bringe den… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Wahlbeobachter der OSZE haben bei der US-Präsidentschaftswahl keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Das sagte der Leiter der Wahlbeobachtermission, der FDP-Politiker Michael Georg Link, am Donnerstag im RBB-Inforadio. "Wir haben das untersucht. Wir haben keinerlei Regelverstöße feststellen können: weder durch unsere Langzeitbeobachter, noch durch die Kurzzeitbeobachter." Auch die zahlreichen Inlandsbeobachter, die zu Tausenden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen Problemen der Kitas im Umgang mit dem Coronavirus schlagen die Sozialverbände Alarm und fordern mehr Unterstützung und klarere rechtliche Grundlagen durch die Politik. Bund und Länder hätten Kitas zwar eine hohe Priorität eingeräumt, schreibt der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Ulrich Schneider, in Briefen an Familienministerin Franziska Giffey (SPD) sowie an… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen erwartet auch im Falle eines Wechsels im Weißen Haus keine Rückkehr der Vereinigten Staaten in ihre alte außenpolitische Rolle. Auch wenn Donald Trump für einen "absoluten Bruch mit 70 Jahren amerikanischer Nachkriegspolitik" stehe, würden die USA auch unter Joe Biden nicht mehr in ihre alte Rolle zurückkehren,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat das sogenannte Investitionsbeschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht. Es wurde am Donnerstagmittag mit den Stimmen von Union, SPD, FDP und Grünen beschlossen. Die AfD stimmte dagegen, die Linksfraktion enthielt sich. Das Gesetz hat unter anderem den beschleunigten Ausbau der Eisenbahninfrastruktur zum Ziel. Es umfasst Änderungen der Gerichtsverfahren, der umweltrechtlichen… weiterlesen

Pristina (dts Nachrichtenagentur) – Kosovos Präsident Hashim Thaçi will nach einer Anklage wegen Kriegsverbrechen zurücktreten. Das kündigte er am Donnerstag vor Journalisten in der kosovarischen Hauptstadt Pristina an. Demnach bestätigte ein Sondertribunal in Den Haag die Anklage wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Kosovokrieges. Thaçi soll für etwa 100 Morde an… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Luftfahrtkoordinator des Bundes, Thomas Jarzombek (CDU), will die unter der Coronakrise notleidenden Flughäfen nicht nur mit Zuschüssen, sondern zum Teil auch mit rückzahlbaren Hilfen unterstützen, die eventuell in Eigentumsanteile verwandelt werden können. "Wir wollen die Infrastruktur erhalten. Aber wenn die Allgemeinheit hilft, sollte sie am Ende auch das Geld mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler soll offenbar neue Vizepräsidentin des Parlaments werden. Auf einen entsprechenden Vorschlag habe sich der Fraktionsvorstand der SPD am Donnerstagmorgen mehrheitlich geeinigt, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf eigene Informationen. "Dagmar wäre eine gute Botschafterin für eine mutige und engagierte Zivilgesellschaft in den ostdeutschen Bundesländern", heißt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Saarlands Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) sieht eine letzte Chance für die Reform des Bußgeldkatalogs bei der Bundesratssitzung am Freitag. "Es liegt jetzt ein guter Lösungsvorschlag vor, mit dem Raser härter bestraft und Radfahrer besser geschützt werden", sagte Rehlinger der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Wenn dieser Vorschlag wieder keine Mehrheit bekommt, bleibt die… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Kölner Bildungsexpertin Myrle Dziak-Mahler wirbt dafür, den Stoffumfang an den Schulen wegen der Belastungen und Ausfälle durch die Corona-Pandemie deutlich zu reduzieren. Weniger sei jetzt mehr, sagte die Geschäftsführerin des Lehrerausbildungszentrums an der Universität Köln dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Dziak-Mahler kritisierte die starke Fixierung darauf, dass etwa die Abiturprüfungen unbedingt stattfinden… weiterlesen