Kategorie: BLOG-NEWS

Anlässlich eines an die Polizei Berlin ergangenen Amtshilfeersuchens werden der Gemeingebrauch von öffentlichen Flächen und die Versammlungsfreiheit vom 8. Oktober 2020, 5 Uhr bis zum 9. Oktober 2020, 23.59 Uhr in begrenzten Bereichen des Stadtteils Friedrichshain eingeschränkt. Innerhalb dieses Zeitraumes ist die Nutzung des öffentlichen Straßenlandes der Rigaer Straße zwischen Rigaer Straße 108 und der… weiterlesen

Oslo (dts Nachrichtenagentur) – Der Friedensnobelpreis 2020 wird an das UN-Welternährungsprogramm (WFP) verliehen. Das teilte das Nobelkomitee am Freitagvormittag in Oslo mit. "Die Coronavirus-Pandemie hat zu einem starken Anstieg der Zahl der Hungeropfer in der Welt beigetragen. Angesichts der Pandemie hat der Nobelpreisträger 2020, das Welternährungsprogramm WFP, eine beeindruckende Fähigkeit bewiesen, seine Bemühungen zu intensivieren",… weiterlesen

Nun scheint es den nächsten Promi erwischt zu haben der sich auf die Seite der angeblichen Covididioten schlägt! Laut seinem Video legt er deutlich dar, warum er bei DSDS von RTL gekündigt hat! Er greift die Bundesregierung wegen der Coronamaßnahmen an! Quelle: https://www.facebook.com/der.wendler weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth (Grüne), hat sich für mehr bundesweite Corona-Regeln ausgesprochen. "Ich glaube, es ist unfassbar wichtig, dass man an einem Strang zieht und dass man gemeinsame Regeln hat, damit die Menschen in diesem Land es auch verstehen, dass sie wissen, wie sieht Mobilität heute aus", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat ein Jahr nach dem rechtsterroristischen Anschlag von Halle eingeräumt, dass es eine antisemitische Bedrohung in Deutschland gibt. "Man kann nicht sagen, dass das Problem uns verlassen hat. Und die Tatsache, dass wir überhaupt jüdische Einrichtungen schützen müssen im Jahr 2020, ist eigentlich ein Zustand, der so… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Räumung des seit 30 Jahren besetzten Hauses in der Berliner Liebigstraße 34 hat es in der Nacht zu Freitag Randale im ganzen Stadtgebiet gegeben. Nach Angaben der Polizei brannten zahlreiche Autos, Autoreifen und Müllcontainer sowie das Abfertigungsgebäude im S-Bahnhof Tiergarten. Auch in den Tagen zuvor hatte es Brandanschläge gegeben,… weiterlesen

Transatlantik-Koordinator Beyer rechnet mit Taktik der „Zermürbung“ Osnabrück. Für den Fall einer zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump sieht der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung massive Herausforderungen auf die Nato zukommen. „Die Nato würde auf einer Trump-II-Agenda wieder weit oben stehen. Da sollten wir uns auf eine noch härtere Gangart einstellen“, sagte Peter Beyer im Interview mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der politischen Stimmung gibt es laut ZDF-Politbarometer derzeit kaum Bewegung. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die Union unverändert auf 37 Prozent, die SPD auf 16 Prozent (minus eins), die AfD auf zehn Prozent, die FDP auf fünf Prozent, die Linke auf sieben Prozent (alle unverändert) und die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Deutschen ist dafür, dass Reisende aus innerdeutschen Corona-Risikogebieten bei ihrer Rückkehr in Quarantäne müssen. 64 Prozent halten diese Maßnahme für richtig, so das "ZDF-Politbarometer", das am Freitag veröffentlicht wurde. 32 Prozent sind gegen eine solche Regelung. Eine Quarantänepflicht unterstützen jeweils Mehrheiten bei allen Parteianhängergruppen außer bei der AfD,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Regionen in Deutschland überschreiten die kritische Schwelle von 50 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner und gelten daher in vielen Bundesländern als "Risikogebiet". Neuerdings gehören auch die Städte Frankfurt und das benachbarte Offenbach am Main, sowie Herne in NRW dazu, außerdem in Niedersachsen die Landkreise Cloppenburg und Wesermarsch. Zuvor… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalition aus Union und SPD die umstrittene Wahlrechtsreform beschlossen. AfD, FDP, Linke und Grüne stimmten am Donnerstagabend geschlossen gegen den Entwurf. Aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion gab es sieben Enthaltungen. Zur "Verminderung der Bundestagsvergrößerung" soll laut Beschluss "mit dem Ausgleich von Überhangmandaten erst nach… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bonner Virologe Hendrik Streeck warnt davor, die reinen Infektionszahlen zum Maßstab des Kampfes gegen Corona zu machen. "4.000 Neuinfektionen pro Tag zur Zeit bedeuten nicht mehr das Gleiche, was sie im März und April bedeutet haben", schreibt er in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Die reinen Zahlen seien nur "bedingt… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) will Straf- und Steuergesetze verschärfen, um Verjährung von Cum-Ex-Straftaten zu verhindern. An diesem Freitag wird Biesenbach deshalb für Nordrhein-Westfalen den "Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der besonders schweren Steuerhinterziehung" in den Bundesrat einbringen, schreibt das "Handelsblatt". Die aktuelle Rechtslage ist aus Sicht des Justizministers unzureichend, um die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sollte die Zahl der Corona-Infektionen weiter so steigen wie momentan, halten es zwei Drittel der Bundesbürger für sehr wahrscheinlich (22 Prozent) oder eher wahrscheinlich (45 Prozent), dass das öffentliche Leben wieder ähnlich stark eingeschränkt wird wie im Frühjahr dieses Jahres. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, hat die zügige Schaffung eines wirksamen Rechtsstaatsmechanismus in der EU gefordert. "Das korrupte System von Viktor Orbán darf nicht länger mit EU-Geldern gefüttert werden", sagte die SPD-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). In Ungarn sei die Rechtsstaatlichkeit am stärksten unter Druck. "Es ist eine Katastrophe. Es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung erfasst im Gegensatz zu Fällen rechtswidriger Gewalt gegen Polizisten keine Daten über rechtswidrige Gewalt durch Polizisten. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) berichtet. Derzufolge seien 2019 insgesamt 72 Polizeivollzugsbeamte Opfer von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Vernehmung des ehemaligen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen beklagt die Sprecherin der Opfer und Hinterbliebenen des islamistischen Attentats am Breitscheidplatz, Astrid Passin, eine mangelhafte Aufklärung im Untersuchungsausschuss des Bundestages. "Nach zwei Jahren Pleiten, Pech und Pannen war die Hoffnung sehr gering, dass jemand die Verantwortung übernimmt", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat mit Blick auf die stark steigenden Corona-Infektionszahlen mangelnde Disziplin und politische Fehler in deutschen Großstädten kritisiert. "Gerade in Großstädten wie Berlin lässt die Disziplin erkennbar nach und die Stadtpolitik macht erhebliche Fehler. Das betrifft die Zulassung großer Feiern und Festivals sowie fehlende Kontrollen bei der Einhaltung der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), hat nach dem Überschreiten der kritischen Marke der Corona-Zahlen in Berlin mit Blick auf vermehrte Ansteckungen in der Partyszene die These formuliert, dass "aktuell vor allem junge kinderlose Menschen" an der Ausbreitung der Pandemie Schuld seien. Entsprechend äußerte sich Herrmann gegenüber "Bild" (Freitagausgabe).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienst, Gerhard Schindler, hat sich für eine grundlegende Kurskorrektur in der deutschen China-Politik ausgesprochen. "China ist eine große Gefahr für unsere Weltordnung. China will mit aller Macht die Nummer 1 werden in der Welt", sagte er der "Bild" (Freitagausgabe). Während man in Deutschland noch von guten Wirtschaftsbeziehungen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des europaweit starken Anstiegs der Corona-Infektionen verlangt die Europäische Kommission, dass sich die EU-Länder unverzüglich auf gemeinsame Kriterien zur Bestimmung von Risikogebieten und abgestimmte Maßnahmen für den Reiseverkehr einigen. "Ich fordere die Mitgliedstaaten dringend auf, in den kommenden Tagen schnell zu einer Vereinbarung zu kommen. Es wird Zeit, eine Lösung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Tilman Kuban, erwartet von den CDU-Vorsitzkandidaten Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen die Vorlage einer "Zukunftsagenda" für den künftigen Kurs der Union. "Es ist ja schön und gut, über das Hier und Jetzt zu sprechen, aber ich wünsche mir eine Zukunftsagenda, bei der die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anschlag von Halle vor einem Jahr stellt für den Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, einen Einschnitt dar. Der Anschlag "zeigt, dass jeder Mensch, ob jüdisch oder nicht-jüdisch, Opfer eines antisemitischen Anschlags werden kann", sagte Klein am Donnerstagabend. Die Politik habe reagiert und weitreichende Konsequenzen gezogen. "Erst vor zwei Wochen hat… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wendet sich gegen den Anti-Bürokratie-Antrag, den Nordrhein-Westfalen an diesem Freitag in den Bundesrat einbringen will. "Der NRW-Landesregierung geht es mit ihrem Antrag offensichtlich gar nicht um eine sinnvolle Überprüfung möglicher bürokratischer Lasten", sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Stattdessen wird unter dem Vorwand des Bürokratieabbaus und… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Energiekommissarin Kadri Simson sieht das neue Ziel der EU-Kommission, die Treibhausgase bis zum Jahr 2030 um 55 Prozent statt wie bisher um 40 Prozent zu senken, als erreichbar an. "Wir brauchen viel mehr erneuerbare Energiequellen. Ich bin zuversichtlich, denn bei den Erneuerbaren sind wir in der EU weltweit führend", sagte Simson… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Direktor des NRW-Landeskriminalamts (LKA), Ingo Wünsch, sieht bei der Polizei kein strukturelles Problem mit rechtsextremen Tendenzen. "Erstmal sei gesagt, dass 99,9 Prozent der Kollegen mit beiden Beinen auf dem Sockel des Grundgesetzes stehen", sagte der LKA-Chef dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe). "Diese Beamten führen ihren Job professionell und kompetent aus."… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland bleibt auf vergleichsweise hohem Niveau. Am Donnerstag wurde bereits am Nachmittag der Vortageswert von rund 4.000 gemeldeten Infektionen überschritten, wie direkte Abfragen bei den Gesundheitsämtern der 401 kreisfreien Städte und Landkreise ergeben. Erfahrungsgemäß kommen am Abend noch weitere Meldungen hinzu. Am Vortag war die Zahl… weiterlesen

Wiesbaden, Platz der Deutschen Einheit, Dienstag, 06.10.2020, 12.25 Uhr (ds)Am Dienstagmittag wurde ein Mann in der Bleichstraße mit einer Waffe bedroht. Eine Zeugin beobachtete gegen 12.30 Uhr einen Streit von vier Personen im Bereich der Bleichstraße, Ecke Helenenstraße. Dabei soll eine Person eine Waffe hervorgeholt und damit eine andere Person bedroht haben. Die Polizei rückte… weiterlesen

(wie) Gestern Nachmittag kam es im Bereich hinter dem Hessencenter zu einem Raub auf einen 13-Jährigen. Der Junge wurde von drei unbekannten männlichen Personen gegen 17:30 Uhr auf Höhe des Hessencenters angesprochen, dass man etwas mit ihm in einem nahegelegenen Waldstück klären müsse. Als sich der Bedrängte weigerte mitzugehen, wurde er vom ersten unbekannten Täter… weiterlesen

Nachdem er am Flughafen Frankfurt mehrere Polizeibeamte angegriffen und verletzt hatte, sitzt ein 20-jähriger Guineer seit dem 7. Oktober in Untersuchungshaft. Der wohnsitzlose Asylbewerber war am Vortag ohne Fahrausweis im ICE 729 von Köln in Richtung Frankfurt unterwegs. Der Zugbegleiter forderte den Mann am Flughafen Frankfurt auf, den Zug zu verlassen. Daraufhin schloss sich der… weiterlesen

Weil eine 60-Jährige aus Fulda einen Jugendlichen aus Frankfurt am Main zur Ordnung rufen wollte, wurde dieser renitent und verpasste der Rentnerin eine Ohrfeige auf beide Wangen. Die Frau blieb augenscheinlich unverletzt. Der Vorfall ereignete sich gestern Morgen (7.10., 8.30 Uhr) in einem Regionalexpress, während der Fahrt von Frankfurt am Main nach Fulda. Der junge… weiterlesen

Beamte des Bundespolizeireviers Gießen entlarvten heute Nacht (8.10.; 3 Uhr) einen verurteilten und mit Unterbringungsbefehl des Landgerichtes Marburg gesuchten Mann. Wegen zahlreicher Straftaten, u. a. Körperverletzung und Bedrohung, muss ein 39-jähriger Wohnsitzloser in eine psychiatrische Anstalt in Nordhessen. Der aus dem Landkreis Gießen stammende Mann fiel den Bundespolizisten während einer Routinekontrolle auf. Nach den polizeilichen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut Wahlkampf-Stratege Julius van de Laar hat der amtierende US-Präsident Donald Trump schlechte Chancen, im November wiedergewählt zu werden. Ihm bleibe aber noch ein letzter Strohhalm: "Seine Corona-Erkrankung und die vermeintliche Wunderheilung, die anschließend von seinem Team inszeniert wurde, hat ihm eine Möglichkeit gegeben, seine eigene Comeback-Story zu erzählen", sagte van… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert, private Feiern auf maximal 25 Teilnehmer zu reduzieren und das auch konsequent durchzusetzen. "Das sollte aus meiner Sicht nicht nur eine Empfehlung, sondern ein ganz klares Verbot sein und das müsste auch kontrolliert und bestraft werden", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportall T-Online. Von dem Beherbergungsverbot, das einige Bundesländer… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der hessische Grünen-Fraktionsvorsitzende, Mathias Wagner, will die schwarz-grüne Landesregierung nicht platzen lassen. "Wenn wir die Koalition in Hessen verlassen würden, dann würde sich an der Rodung des Dannenröder Forstes und am Bau der A49 nichts ändern, weil wir auf Landesebene nicht über den Bau dieser Autobahn entscheiden", sagte Wagner der "Frankfurter… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berufsverband der Deutschen Chirurgen (BDC) hält die durch das Bundesgesundheitsministerium per Ersatzvornahme beschlossene Ausweitung der Pflegepersonaluntergrenzen (PpUG) auf weitere medizinische Fachbereiche grundsätzlich für richtig. "Pflegepersonaluntergrenzen dienen zuvorderst der Patientensicherheit und sind ein wirkungsvolles Instrument, um die Arbeitsbedingungen in der Pflege und im ärztlichen Dienst zu verbessern", sagte Hans-Joachim Meyer, Präsident… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Krankenhausbetreiber sehen sich trotz massiv steigender Corona-Infiziertenzahlen in Deutschland für eine zweite Welle gut vorbereitet. "Die Kliniken sind sehr gut gerüstet und verfügen über die höchsten Intensivbettenkapazitäten in Europa", sagte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "So sind wir in der Lage, innerhalb kurzer… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump will in der zweiten Fernsehdebatte nicht virtuell gegen seinen Herausforderer Joe Biden antreten. Das sagte der US-Präsident am Donnerstagmorgen dem US-Fernsehsender Fox Business. Die Austragung des TV-Duells in einem rein virtuellen Raum sei "inakzeptabel", so Trump. Er wolle nicht seine "Zeit verschwenden". Zuvor hatte es Medienberichte gegeben, wonach… weiterlesen

Delmenhorst (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Bundesstraße 212 im niedersächsischen Landkreis Oldenburg ist am Donnerstag ein 33-jähriger Mann nach einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Der Mann war gegen 05:50 Uhr aus bislang unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und mit einem Baum kollidiert, teilte die Polizei mit. Beamte der Polizei Delmenhorst, die zufällig auf die… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Das zweite TV-Duell zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden am 15. Oktober soll nur virtuell stattfinden. Das berichten mehrere US-Medien am Donnerstag übereinstimmend unter Berufung auf die Organisatoren der Debatten. Demnach soll das Duell als "virtual town hall" stattfinden. Beide Kandidaten sollen dabei von verschiedenen Orten zugeschaltet werden.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat scharfe Kritik an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geübt. Mit seiner "Rechthaberei" schade der CSU-Politiker vor allem der Polizei, sagte Klingbeil dem Online-Portal des Fernsehsenders n-tv. Seehofer lehnt eine wissenschaftliche Untersuchung zum Rechtsextremismus bei der Polizei bisher ab. "Meine Schwester ist Polizistin, ich bin mit vielen Polizisten befreundet",… weiterlesen

Podgorica (dts Nachrichtenagentur) – Die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat die Verurteilung des montenegrinischen Investigativjournalisten Jovo Martinović zu einer Haftstrafe kritisiert. "Dieses schockierende Urteil markiert einen schwarzen Tag für die Pressefreiheit in Montenegro", sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr am Donnerstag. "Montenegros Justiz hat eine wichtige Gelegenheit verpasst, ihre Unabhängigkeit zu beweisen." Fast fünf Jahre nach… weiterlesen