Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken im Bundestag knüpfen ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2021 an eine Reihe von Bedingungen. "Uns geht es um einen echten Politikwechsel", sagte Fraktionschefin Amira Mohamed Ali der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man mache keinen Sozialabbau mit sowie keine Kampfeinsätze und keine Aufrüstung. "Und wir bleiben dabei, dass wir… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), Marco Trips, rät zu mehr Gelassenheit im Umgang mit Corona. "Dieser ganze Alarmismus gefällt mir nicht", sagte Trips der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Viele seien irgendwie in einer "Weltuntergangsstimmung" und schimpften und zeigten auf die anderen. "Mit ein bisschen mehr Mit- statt Gegeneinander und… weiterlesen

Nettekoven fordert bessere Abstimmung zwischen Kliniken im Falle einer zweiten Corona-Welle Osnabrück. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krebshilfe, Gerd Nettekoven, warnt davor, Tumorpatienten während der Corona-Pandemie zu vernachlässigen. Wichtige diagnostische Untersuchungen, Behandlungen wie Operationen oder auch Nachsorgetermine dürften nicht noch einmal in hohem Maße aufgeschoben werden. Nettekoven sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Wir müssen aus den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Bundestag warnen vor dem Versuch, die sogenannten Reichsbürger zu verbieten. "Die Reichsbürger müssen auf jeden Fall intensiver beobachtet und auf ihr Gefahrenpotential analysiert werden. Noch sind die Voraussetzungen, auch im Hinblick auf die Organisationsstruktur, wohl nicht ausreichend für ein Verbot", sagte die rechtspolitische Sprecherin der Grünen, Katja Keul,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat ein breitflächiges Vorgehen gegen Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme gefordert. „Die Vorfälle auf der Reichstagstreppe machen deutlich, wie weit sich Verschwörungsmythen, rechtsextremes Gedankengut und demokratie- und menschenverachtende Theorien in Teilen unserer Gesellschaft festgesetzt haben“, sagte die CDU-Politikerin der „Rheinischen Post“. Sie mahnte: „Das darf nicht bagatellisiert werden.“ Das… weiterlesen

  Magdeburg. Auch in Sachsen-Anhalt haben Polizisten illegal fremde Personaldaten mit Dienstcomputern abgefragt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochsausgabe). Seit 2016 wurden demnach mindestens 24 Ermittlungsverfahren gegen 21 Beamte eingeleitet. Die Zahlen hatte der Grünen-Abgeordnete Sebastian Striegel beim Innenministerium erfragt. Einige der aufgeflogenen Fälle waren demnach schwerwiegend: In einem Fall sprach ein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krebshilfe, Gerd Nettekoven, warnt davor, Tumorpatienten während der Corona-Pandemie zu vernachlässigen. Wichtige diagnostische Untersuchungen, Behandlungen wie Operationen oder auch Nachsorgetermine dürften nicht noch einmal in hohem Maße aufgeschoben werden, sagte Nettekoven der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man müsse aus den Erfahrungen der vergangenen Monate lernen und Schlüsse daraus… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski (CDU), kritisiert, dass die Opfer der SED-Diktatur bei den Feiern zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit keine Rolle spielten. "Bei den Feierlichkeiten zu 30 Jahren deutscher Einheit kommen Hunderttausende Opfer der SED-Diktatur leider nicht vor", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Initiative "Querdenken" will die ursprünglich für den 3. Oktober in Berlin geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen womöglich nach Konstanz verlegen. Das schrieb der Journalist Olaf Sundermeyer am Mittwochabend unter Berufung auf den Organisator auf Twitter. Damit wolle man sich leichter von Rechtsextremen distanzieren, die sich in Berlin unter die Protestler… weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Nach neuen Warnungen vor einer Überlastung der Gerichte in Deutschland hat die Vorsitzende der Justizministerkonferenz, die Bremer Justizsenatorin Claudia Schilling (SPD), mehr finanzielle Hilfen des Bundes gefordert. Alle Bundesländer seien intensiv damit beschäftigt, die Personalausstattung der Justiz zu verbessern, doch stehe dieses Bemühen immer auch in Bezug zu den Landeshaushalten, sagte… weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin des Landtags Schleßwig-Holstein, Aminata Touré (Grüne), lehnt es ab, auf Fragen nach eigenen Rassismuserfahrungen zu antworten. "Wenn man über persönliche Rassismuserfahrungen sprechen soll, geht es um Demütigungen, die stattgefunden haben. Und ich weiß nicht, warum ich über Demütigungen sprechen soll", sagte sie dem Modemagazin "Vogue" (Septemberausgabe). Und weiter: "Für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Ausschreitungen bei den Demos von Corona-Skeptikern in Berlin warnt FDP-Parteichef Christian Lindner diejenigen Bürger, die aus Sorge auf die Straße gehen davor, sich durch Rechtsextreme Instrumentalisieren zu lassen. "Der Gedanke der Freiheit ist untrennbar verbunden mit Rechtsstaat, Demokratie und Marktwirtschaft", sagte Lindner dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe). Die Reichskriegsflagge symbolisiere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die Ausschreitungen vor dem Reichstag hat die FDP den zusätzlichen Einsatz der Bundespolizei zum Schutz des Gebäudes vorgeschlagen: "Gegen die Vorkommnisse vom letzten Wochenende hilft nur eine angemessene polizeiliche Einsatzplanung", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Die müsse das Land Berlin gewährleisten. "Sonst… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Parteichef Christian Lindner will die Entwicklung eines Impfstoffs zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschleunigen. "Manche Experten sagen, dass ein Impfstoff nicht vor Ende nächsten Jahres kommt", sagte Lindner dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe). Der Liberale setzt auf ein schnelleres Zulassungsverfahren durch eine gesetzliche Regelung. "Ich höre aus der Praxis, dass die üblichen Verfahren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für die Linken-Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali hängt die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Koalition nach der Bundestagswahl im nächsten Herbst vor allem am Willen der Grünen und der SPD. "Ob es zu einem Bündnis kommt, hängt an den Inhalten und hier stellt sich für uns vor allem die Frage: Sind SPD und Grüne… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund und seine Behörden schaffen noch immer nur wenige Lkw mit Abbiege-Assistenzsystemen an. Das geht aus einer Anfrage von Stefan Gelbhaar, Sprecher für städtische Mobilität und Radverkehr der Grünen-Fraktion, an das Bundesverkehrsministerium hervor, über die die RTL/n-tv-Redaktion berichtet. Bei nur jedem vierten der seit Januar 2019 beschafften Lastwagen wurde demnach… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn AG soll Hilfen des Staates nur unter Auflagen erhalten. Darauf haben sich die Haushaltspolitiker des Deutschen Bundestags verständigt, berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen Beschluss des Ausschusses. Demnach "stimmt der Haushaltsausschuss einer Erhöhung der Verschuldungslinie der DB AG für das Jahr 2020 zu", allerdings unter Bedingungen:… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem rechte Gruppierungen am Wochenende den Versuch unternommen hatten, den Reichstag zu stürmen, hofft Familienministerin Franziska Giffey (SPD), dass die Union ihrem Demokratiefördergesetz zustimmt. "Ich frage mich, was eigentlich noch alles passieren muss, bis wir da einen anderen Rechtsrahmen schaffen", sagte die Ministerin der RTL/n-tv-Redaktion. Seit Beginn ihrer Amtszeit setzt sich… weiterlesen

Bei 15- bis 20-Jährigen sind die Verschreibungen des Schmerzmedikaments Tilidin innerhalb von zwei Jahren in Deutschland um das 30-fache gestiegen. Das geht aus Daten der gesetzlichen Krankenkassen hervor, die dem Reportageformat STRG_F (NDR/funk) vorliegen. 2017 waren es noch 100.000 definierte Tagesdosen, 2019 dann mehr als drei Millionen. Experten warnen nun vor Missbrauch. Gesundheitsexperte Professor Gerd… weiterlesen

Die Gesundheitsämter in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen müssen trotz Mehrbelastungen durch die Corona-Pandemie teilweise mit weniger Personal auskommen als eigentlich vorgesehen. Das ergab eine Umfrage des MDR unter mehreren Gesundheitsämtern. In Erfurt etwa waren zum Stichtag Ende Juni rund14 Prozent der Planstellen im Gesundheitsamt nicht besetzt. Dramatisch ist die Lage bei den Ärzten: Fast jede… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Finanzexperte und Vorstand der "Bürgerbewegung Finanzwende", Gerhard Schick, hat die Entscheidung der Opposition, im Wirecard-Skandal einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einsetzen zu wollen, begrüßt, mahnt aber zur Fokussierung. "Wenn der Untersuchungsausschuss zu Wirecard erfolgreich sein soll, dann müssen die Oppositionsparteien extrem gut zusammenarbeiten und Schwerpunkte setzen", sagte Schick den Zeitungen der Funke-Mediengruppe… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) steht hinter den Plänen des Bundesligisten RB Leipzig, zum Saison-Auftakt am 20. September wieder vor Zuschauern zu spielen. "RB Leipzig hat sich sehr viele Gedanken gemacht um wieder Fans im Stadion zu haben. Mit einem klugen Hygienekonzept zeigt RB was alles möglich ist", sagte Kretschmer der… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Ende der Maskenpflicht in den Schulklassen fordern die Grünen im NRW-Landtag technische Lösungen, um das Infektionsrisiko zu reduzieren. "Wir brauchen jetzt Filteranlagen, die Viren aus der Luft entfernen und so die Gefahr der Übertragung im Klassenzimmer reduzieren", heißt es in einem Appell des Grünen-Landesvorsitzenden Felix Banaszak und der Bildungspolitischen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat sich angesichts steigender Infektionszahlen dafür ausgesprochen, auch die kanarischen Inseln zum Risikogebiet zu erklären. "Der Trend ist eindeutig: Die Infektionszahlen auf den Kanarischen Inseln liegen seit Tagen stabil über der kritischen Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche", sagte Lauterbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz zeigt sich über die versuchte Stürmung des Reichstags bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen "unglaublich schockiert". Der "Bild" sagte Kurz am Dienstag: "Ich war fassungslos. Ich bin jemand, der sehr dankbar ist in einem Land, auf einem Kontinent, in einer Europäischen Union zu leben, wo es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält es für möglich, dass Deutschland sein Klimaziel für 2030 übertrifft. "Ich bin überzeugt, dass wir das Ziel von 65 Prozent Strom aus erneuerbaren Quellen schon vor 2030 erreichen können", sagte Altmaier der "taz" (Mittwochsausgabe). Der schnellere Ausbau der erneuerbaren Energien sei auch im Interesse der Wirtschaft.… weiterlesen

Jena (dts Nachrichtenagentur) – Der Jenaer Politologe Thomas Oppelland hält eine weibliche Linken-Doppelspitze für möglich. "Bei der Partei ist man nie vor Überraschungen sicher", sagte Oppelland am Dienstag im Deutschlandfunk. Allerdings wäre es "schon nicht unwahrscheinlich", dass es auf eine Parteiführung mit der hessischen Landesvorsitzenden Janine Wissler und der thüringischen Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow hinausliefe. Vor… weiterlesen

Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Die spanische Außenministerin Arancha González fordert mit Blick auf den Handelskonflikt zwischen den USA und China eine größere europäische Autonomie. "Geopolitik ist heute nicht nur die Beziehung zu unseren Nachbarn", sagte González dem "Handelsblatt". Und weiter: "Sie ist das, was ihr in internationalen Beziehungen Stärke verleiht – der Binnenmarkt, der Euro… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner warnt vor einem zurückhaltenden Umgang Deutschlands mit China. "Das Dauer-Appeasement Deutschlands gegenüber einem Regime, das Minderheiten wie die Uiguren im eigenen Land brutal unterdrückt und die Sehnsucht junger Menschen in Hongkong nach mehr Freiheit niederknüppeln lässt, gefährdet letztendlich auch unsere eigene Freiheit", schreibt Lindner in einem Gastbeitrag… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für den Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Aufklärung des Wirecard-Skandals fordert Georg Pazderski, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, den Vorsitz für seine Partei. "Der Untersuchungsausschuss ist überfällig und es muss auch geklärt werden, welche Rolle Frau Merkel und Herr zu Guttenberg in diesem Wirecard-Skandal gespielt haben", sagte Pazderski den Fernsehsendern RTL und n-tv.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Corona-Demonstrationen am Wochenende soll in Berlin künftig eine Maskenpflicht bei Protestkundgebungen gelten. "Wir haben in die Rechtsverordnung aufgenommen, dass auch bei Versammlungen unter freiem Himmel eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes besteht", sagte Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung des Senats. Voraussetzung sei, dass die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, Katja Hessel (FDP), hat nach dem Ende der Sondersitzung zum Wirecard-Skandal den Chef der Finanzaufsicht Bafin, Felix Hufeld, kritisiert. "Besonders bei Herrn Hufeld hatte ich den Eindruck, dass er trotz des immer wieder bekundeten Aufklärungswillens teilweise die gebotene Ernsthaftigkeit zur lückenlosen Aufklärung vermissen lässt",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Opposition im Bundestag will den Wirecard-Skandal mithilfe eines Untersuchungsausschusses politisch aufarbeiten. Mit den Grünen erklärte sich am Dienstag nach einer Sondersitzung des Finanzausschusses auch die letzte Oppositionsfraktion dazu bereit, ein solches Gremium einzusetzen. Damit steht dem Vorhaben nichts mehr im Weg, da die für die Einsetzung notwendige Stimmenzahl erreicht wird.… weiterlesen

  Montag, 31.08.2020, 21:15 Uhr – Nach körperlicher Auseinandersetzung zweier Gruppen in Kirn- Kriminalinspektion Bad Kreuznach richtet Ermittlungsgruppe ein – Am Montagtagabend, gegen 21:15 Uhr, kommt es zu einer körperlichen Auseinandersetzung im Bereich der Kallenfelser Straße / Steinweg in Kirn, bei der zwei Gruppen, bestehend aus circa 15 bis 20 Personen, sich mit Stangen und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Untersuchungsausschuss soll Wirecard-Skandal aufarbeiten. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach und der Informatiker und Vorsitzende des Digitalvereins D64, Henning Tillmann, fordern neue Funktionen für die Corona-Warn-App der Bundesregierung. Konkret fordere man mehr Informationen zu Kontakten von Infizierten, Warnungen bei Menschenansammlungen, aktuell und in der Vergangenheit, sowie ein Kontakttagebuch, schreiben sie in einem Gastbeitrag auf "Zeit-Online". Mit diesen… weiterlesen

(mhe)Ein 35-jähriger Mann hat heute Morgen durch sein Verhalten für einen größeren Polizeieinsatz gesorgt, bei dem unter anderem auch Spezialkräfte der Frankfurter Polizei zum Einsatz kamen. Die Rettungsleitstelle informierte gegen 08.25 Uhr die Polizei, da der 35-Jährige zuvor bei einem Rettungseinsatz mit einem großen Messer in Erscheinung getreten war. Der Mann sollte durch die Besatzung… weiterlesen

Nach einer Auseinandersetzung am Samstagabend (29.8., 23.46 Uhr) an der Straße Orkotten in Telgte, bei der ein 18-Jähriger lebensgefährlich verletzt wurde, richteten die Ermittlungsbehörden beim Polizeipräsidium Münster eine Mordkommission unter der Leitung von Kriminalhauptkommissar Dirk Bommert ein. Nach ersten Erkenntnissen fuhren drei Münsteraner im Alter von 18, 29 und 30 Jahren nach Telgte. Die Jüngeren,… weiterlesen

Am Wochenende ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach einem Wahlkampfauftritt in Bergisch Gladbach bei dem Versuch, mit aufgebrachten Gegnern der Corona-Maßnahmen zu sprechen, wüst beschimpft und angespuckt worden. Der CDU-Politiker sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag): „Wir müssen das Gespräch und den Dialog mit denen suchen, die unzufrieden sind mit unserer Corona-Politik. Denn wir bleiben… weiterlesen

Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta haben von Dienstag, 25. August 2020, auf Mittwoch, 26. August 2020, sechs Männer im Alter von 26 bis 72 Jahren vorläufig festgenommen. Die Tatverdächtigen stehen im Verdacht für einen gewerbsmäßigen und bandenmäßigen Diebstahl von mehreren Tonnen Getreide verantwortlich zu sein. Im Juli 2020 wurde durch den Inhaber einer größeren… weiterlesen

Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Die spanische Außenministerin Arancha González hält trotz der steigenden Zahl von Corona-Infektionen einen neuen Lockdown in Spanien nicht für nötig. "Dafür gibt es keinen Grund, weil das Gesundheitssystem nicht überlastet ist und die Todesfälle nicht exponentiell steigen", sagte sie dem "Handelsblatt". Allerdings könne es Orte in Spanien geben, wo die Bewegungsfreiheit… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Bundesautobahn 57 bei Köln ist am Montagabend ein 20-jähriger Lkw-Fahrer nach einem Auffahrunfall ums Leben gekommen. Laut Zeugenaussagen war der Fahrer gegen 21:45 Uhr an einem Stauende auf ein anderes Gespann aufgefahren, teilte die Polizei am Dienstag mit. Er wurde in seinem Fahrzeug eingeklemmt und von den Rettungskräften befreit,… weiterlesen