Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hält sich eine Kanzlerkandidatur offen. "Es wäre überraschend, wenn bei der Kandidatensuche mein Name als Fraktionsvorsitzender nicht fallen würde", sagte Mützenich dem Nachrichtenportal Watson. Mit Blick auf den Wahlkampf kündigte er an: "Wer meine Arbeit in der Vergangenheit verfolgt hat, weiß, dass ich aus der Außen- und Sicherheitspolitik… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur 3,6 Prozent der in Verkehr gebrachten E-Bike-Batterien werden zurückgegeben. Das geht aus der Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine schriftliche Frage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Bettina Hoffmann hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Das Ministerium gibt an, dass 2018 E-Bike-Batterien mit einem Gesamtgewicht von 3.152 Tonnen in… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat ausgeschlossen, dass die geplanten Corona-Pflicht-Tests für Rückkehrer aus Risiko-Gebieten im Verweigerungsfall unter Anwendung körperlicher Gewalt stattfinden könnten. "Die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen ist hier in jedem Fall zu beachten", sagte Herrmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Eine Testung mittels körperlichen Zwangs dürfte nach unserer Auffassung nicht verhältnismäßig… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU) warnt deutsche Urlauber vor leichtsinnigem Verhalten in der Pandemie. "Es gibt keinen Urlaub im Kampf gegen das Coronavirus. Jeder sollte die Verhaltensregeln einhalten, auch im Urlaub", sagte Bareiß der "Bild" (Freitagausgabe). Damit schütze man sich selbst und die Allgemeinheit. "Nur, wenn wir an einem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat die Bundesregierung im Wirecard-Skandal scharf kritisiert und Reformen gefordert. "Die Regierung hätte spätestens aktiv werden müssen, als es entsprechende Hinweise in der Presse gab", sagte Habeck dem Nachrichtenportal T-Online. "Olaf Scholz hätte seine Aufsicht aktiver wahrnehmen müssen, er hätte auf Antworten dringen müssen." Erst als es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen schlagen die deutschen Amtsärzte Alarm: "Für eine zweite Pandemie-Welle sind die Gesundheitsämter viel zu knapp besetzt", sagte die Vorsitzende des Bundesverbands der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Ute Teichert, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Mit den steigenden Infektionszahlen rollt ein riesiges Problem auf uns zu." Die über 400… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin des Europaparlaments hat die polnische Regierung für ihre Pläne, ein internationales Abkommen zum Schutz von Frauen vor Gewalt zu verlassen, scharf kritisiert. "Niemand kann ernsthaft gegen die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen sein", sagte Katarina Barley (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Komme es zum Austritt aus der sogenannten Istanbul-Konvention,… weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der innenpolitischen Entwicklungen in der Türkei schließt Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn einen Beitritt des Landes zur Europäischen Union in den kommenden Jahrzehnten aus: "Die gravierenden Menschenrechtsverletzungen in der Türkei verhindern, dass wir überhaupt noch darüber nachdenken, den EU-Beitritt der Türkei auch nur im Hinterkopf zu haben. Ich gehe davon aus,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine klare Mehrheit der Deutschen findet, dass Verstöße gegen die Corona-Regeln härter bestraft werden sollten. Laut einer Kantar/Emnid-Umfrage für den Focus befürworten 65 Prozent härtere Strafen für Menschen, die gegen die Maskenpflicht verstoßen oder die Abstandsregeln missachten. 32 Prozent sind dagegen. Drei Prozent machten keine Angabe. Vor allem Anhänger von CDU… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat Horst Seehofers (CSU) Absage der Landesaufnahmeprogramme für Flüchtlinge kritisiert. "Es ist nicht nachvollziehbar, warum das Bundesinnenministerium die Aufnahmebereitschaft engagierter Bundesländer wie Berlin und Thüringen in den Wind schlägt", sagte Göring-Eckardt der "Welt" (Freitagausgabe). Die Integration finde vor Ort statt, und das Bundesinnenministerium… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin sollen Amts- und Mandatsträger ab sofort effektiver geschützt werden können. "Bundesweit nahmen die Anfeindungen gegen Politikerinnen und Politiker" sowie "Angriffe auf Privatadressen und Parteieinrichtungen in den letzten Jahren zu", schreibt der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) in einem Brief an die Landespolitiker der Hauptstadt, über den der "Tagesspiegel" (Freitagausgabe)… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – USA-Experte Thomas Jäger von der Universität Köln hält den Vorschlag von US-Präsident Donald Trump, die Präsidentschaftswahlen zu verschieben, für ein Ablenkungsmanöver. "Präsident Trump läuft die Zeit davon. Er hatte gehofft, die Wirtschaft werde sich rascher erholen und die Arbeitslosigkeit würde sinken", sagte Jäger dem Nachrichtenportal Watson. Stattdessen sänken Produktion und Umsätze… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um den Zugriff der Polizei bei Ermittlungen zu Straftaten auf Registrierungslisten von Restaurants fordert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mehr Transparenz. "Auch wenn das Interesse an der Aufklärung von Straftaten selbstverständlich hoch ist, so darf nicht unreglementiert auf die Kontaktdaten zugegriffen werden. Hier müssen klare Spielregeln für die Polizei definiert… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem angekündigten Teilabzug von etwa 12.000 US-Soldaten aus Deutschland plädiert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich für Konsequenzen von deutscher Seite. Präsident Donald Trump betreibe eine Politik aus "Willkür und Druck", dies könne "nicht die Grundlage für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit" sein, sagte Mützenich der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe). "Vor diesem Hintergrund werden auch die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) zufolge kann der Schlachtbetrieb Tönnies durch die Gründung von Tochterfirmen das geplante Werkvertrag-Verbot in der Branche nicht umgehen. "Mit dem neuen Gesetz wird eindeutig klargestellt, dass Beschäftigte nur beim Inhaber direkt arbeiten dürfen", teilte der DGB dem Nachrichtenportal Watson mit. Tönnies hatte zuletzt 15 sogenannte Vorratsgesellschaften am… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Wirecard-Affäre versucht die SPD zunehmend, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in Mithaftung zu nehmen. "Wirecard ist vor allem ein Skandal der Wirtschaftsprüfer. Wirtschaftsprüfer haben bei Peter Altmaier Narrenfreiheit", sagte SPD-Finanzpolitikerin Cansel Kiziltepe dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Obwohl seine untergeordnete Behörde für die Aufsicht zuständig sei, wolle er keine Verantwortung dafür… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Entscheidung der US-Regierung, knapp 12.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen bzw. zu verlegen, sieht der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen (SPD), eine Schwächung der NATO. Es sei "ein Zeichen des Streits und der unterschiedlichen Sichtweisen zwischen zwei Partnern und das ist sehr bedauerlich", sagte Annen im ARD-Mittagsmagazin. Eine wirkliche… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In die Debatte um die Gründung von Tochterfirmen beim Fleischkonzern Tönnies hat sich NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann eingeschaltet. "Kaum hat das Kabinett in Berlin die neuen Regelungen für die Fleischindustrie verabschiedet, wird über neue Eintragungen in das Handelsregister und schon wieder über mögliche Schlupflöcher diskutiert. Hier kann ich nur sagen: Wir haben… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke, der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel, sieht in dem angekündigten US-Truppenabzug eine Strafaktion von US-Präsident Donald Trump an Deutschland. "Nach allem, was wir wissen, ist es tatsächlich als eine Art politische Bestrafung Deutschlands und insbesondere der deutschen Kanzlerin gemeint", sagte Gabriel der "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat kritisiert, dass in der Coronakrise nur Altenpfleger einen Bonus bekommen sollen. "Die Krankenpfleger wurden in der Coronakrise zurecht beklatscht und bekommen nun keinen Bonus. Das ist falsch", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online. "Wir hätten beim Pflegebonus großzügiger sein müssen." Gerade das Personal in den Krankenhäusern leiste… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat den geplanten Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland mit scharfen Worten kritisiert und eine deutliche Antwort gefordert. "Donald Trump hat Partnerschaft durch Erpressung ersetzt", sagte Trittin dem Nachrichtenportal T-Online. Der Abzug offenbare "die Tiefe des Grabens im transatlantischen Verhältnis".  Der Truppenabzug ergebe für die USA nur Nachteile,… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Hermann (CSU) verteidigt die Verwendung von Corona-Kontaktlisten für die polizeiliche Strafverfolgung in Ausnahmefällen. "Es handelt sich um schwere Straftaten, bei denen das zur Ermittlung des Täters und für die Aufklärung der Straftat sinnvoll und richtig ist", sagte er im ARD-Mittagsmagazin. Befürchtungen, dass sich aus Angst vor polizeilicher Ahndung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund des Konjunktureinbruchs im zweiten Quartal sieht Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) eine schwere Wegstrecke für die deutsche Wirtschaft bis zum Jahresende. "Dieser Einbruch kommt für mich nicht unerwartet. Für den Rest des Jahres 2020 gilt das Prinzip Hoffnung", sagte Merz der "Bild" (Freitagausgabe) Der leichte Rückgang bei der Kurzarbeit… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump stellt den Wahltermin im November infrage. Das schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. "With Universal Mail-In Voting (not Absentee Voting, which is good), 2020 will be the most INACCURATE & FRAUDULENT Election in history. It will be a great embarrassment to the USA. Delay the Election until people… weiterlesen

NÜRNBERG. (1046) Am Mittwochabend (15.07.2020) wurden zwei Paketboten in der Nürnberger Südstadt bei einem Münzdiebstahl erwischt. In den Wohnungen der Männer wurden Münzen gefunden, die mutmaßlich aus vorherigen Taten stammen.   Schon seit April häuften sich bei einem Postunternehmen die Reklamationen eines Nürnberger Münzhändlers. Aus den regelmäßigen Paketsendungen des Unternehmens erreichten über 100 nicht den… weiterlesen

Eine 45-jährige Bocholterin befuhr am Dienstag gegen 17.20 Uhr den Radweg des Theodor-Heuss-Rings in Richtung Münsterstraße. Sie klingelte und bat einen auf dem Radweg laufenden Mann, Platz zu machen. Der Mann beleidigte sie massiv, woraufhin die Geschädigte anhielt, abstieg und den Täter zur Rede stellen wollte. Dieser schlug ihr mit einer noch gefüllten Plastikflasche ins… weiterlesen

Am gestrigen Abend (29.07.2020) pöbelte ein 25-jähriger Mann die Besucher eines Spielplatzes im Stadtteil St. Leonhard an. Als die Polizei anrückte, ging der Betrunkene auf die Beamten los. Die nahmen den Randalierer in Gewahrsam. Um kurz nach 20:00 Uhr trat der 25-Jährige auf dem Spielplatz Leonhardspark auf. Anwesende verständigten die Polizei, weil der offensichtlich betrunkene… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat der Bundesregierung Mitschuld am geplanten Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland gegeben. "Es ist ja eigentlich nicht deutscher Stil, Verpflichtungen nicht ernst zu nehmen", sagte Ischinger dem Nachrichtenportal T-Online mit Blick auf die deutsche Nichteinhaltung des Zwei-Prozent-Ziels der NATO. "Bis zu einem gewissen Grad… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat mit Kritik darauf reagiert, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der Hauptstadt die Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern verweigert. Müller sprach im RBB-Inforadio von einem "politischen Skandal". Wiederholt hatte der Senat den Innenminister gebeten, den Weg frei zu machen. Berlin will gemeinsam mit anderen… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl hat zugesichert, dass Corona-Kontaktdaten in seinem Bundesland nicht zur Strafverfolgung verwendet werden. "Die Daten von Gaststättenbesucher werden nur zur Nachverfolgung von möglichen Infektionswegen genutzt", sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Eine Verwendung, etwa von der Polizei um Straftaten zu verfolgen, ist unzulässig", fügte… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Vonseiten des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums werden die Pläne des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) für ein Konzept eines Startplatzes für Miniraketen in der Nordsee begrüßt. "Wenn bei diesem Projekt auch der Schutz des Weltnaturerbes Wattenmeer bedacht wird und keine Konflikte mit den Windenergieprojekten entstehen, kann dies durchaus dazu beitragen, den Standort Niedersachsen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut hat Defizite beim Impfstatus von Kindern und Jugendlichen in Deutschland beklagt. Es würden immer noch "wichtige Impfziele verfehlt", sagte RKI-Chef Lothar Wieler am Donnerstag. "Entscheidende Impfquoten bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland sind in allen Altersbereichen zu niedrig." Zuvor hatte das Institut erstmals Daten zum Impfstatus aus den Schuleingangsuntersuchungen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des massiven Wirtschaftseinbruchs hat der CDU-Wirtschaftsrat die Bundesregierung zu Strukturreformen aufgerufen. Der Rückgang der Konjunktur um zehn Prozent sei ein "deutlicher Warnschuss", sagte Wirtschaftsrat-Generalsekretär Wolfgang Steiger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Wir brauchen jetzt strukturelle Reformen an allen Ecken und Enden, damit das mit gigantischen Steuermitteln finanzierte Konjunkturprogramm auch wirklich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Gaststättenverband Dehoga hat die Landesregierungen aufgefordert, die Verwendung der bei Restaurantbesuchen notwendigen Gästedaten durch die Polizei klarzustellen. "Das ist hochgradig sensibel", sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges der "Rheinischen Post". Die Gaststätten sind verpflichtet, von ihren Gästen persönliche Daten zu sammeln, damit die Gesundheitsämter mit deren Hilfe im Fall einer Covid-19-Erkrankung weitere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hausärzteverband Nordrhein hat davor gewarnt, die niedergelassenen Ärzte mit Corona-Testungen zu überfordern, wenn diese für die Testung jener Heimkehrer aus Risikogebieten zuständig sein sollten, die nicht per Flugzeug reisen. "Wir stehen vor einer immens gefährlichen Situation: Es droht nun ein massiver Ansturm auf die Arztpraxen", sagte der Vorsitzende des Verbands,… weiterlesen