Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast die Hälfte der Erstabsolventen von Deutschtests für Zuwanderer (DTZ) hat die Kurse im vergangenen Jahr nicht erfolgreich abgeschlossen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor, über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. 2019 erreichten demnach von 135.799 Erstteilnehmern 62.085 nicht das Sprachniveau B1, welches weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat sich angesichts der Pläne der Bundesregierung für eine weitere Neuverschuldung um 62,5 Milliarden Euro in diesem Jahr "entsetzt" gezeigt. Der sekündliche Zuwachs an neuen Schulden steige damit von 7.177 Euro auf 9.154 Euro, sagte Holznagel der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Bundesfinanzminister trete weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Welttag gegen Wüstenbildung und Dürre am Mittwoch hat Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) 19 Millionen Euro für Ernteausfallversicherungen in fünf westafrikanischen Ländern zugesagt. "Wir helfen Millionen Kleinbauern, durch die Krise zu kommen", sagte Müller der "Rheinischen Post". In Burkina Faso, Gambia, Mali, Mauretanien und Senegal könnten damit Landwirte ab sofort gegen weiterlesen

(pl)Eine 22-jährige Wiesbadenerin ist am Montagabend beim Gassigehen von einem anderen Hundehalter attackiert und verletzt worden. Die 22-Jährige war gegen 19.15 Uhr gemeinsam mit einer Freundin und deren Hund im Wald unterwegs, als sie auf dem Waldweg in Höhe „Der Totenweg/ Weißer Weg“ auf den späteren Angreifer trafen, welcher mit einem nicht angeleinten goldenen Labrador weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Europa nach der Ankündigung eines Truppenabzugs aus Deutschland durch US-Präsident Donald Trump zu Abrüstung und Senkung der Militärausgaben aufgerufen. Trump sei ein unberechenbarer und selbstbezogener Präsident, der wieder eine einsame Entscheidung getroffen habe, sagte Mützenich der "Rheinischen Post". Trump sei von seinem Selbstverständnis her mehr ein "Inkasso-Unternehmer weiterlesen

Am Dienstag, 16. Juni, gegen 17.30 kam es in einem leerstehenden Geschäftsraum auf der Kamener Straße zu einer gefährlichen Körperverletzung mit Messer. Der Angriff des 57-jährigen Tatverdächtigen konnte durch den 29-jährigen Geschädigten sowie einem 21-Jährigen abgewehrt werden. Der 57-Jährige zog sich Schnittverletzungen an der Hand zu und wird stationär in einem Krankenhaus behandelt. Die beiden weiterlesen

Schwalmstadt (Schwalm-Eder-Kreis): Spaziergänger haben am heutigen Abend in einem Waldstück zwischen den Ortslagen Schwalmstadt-Ziegenhain und Schwalmstadt-Rörshain eine 500kg-Bombe aus dem 2. Weltkrieg gefunden. Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes sind vor Ort eingetroffen. Es wird beabsichtigt, die Bombe noch im Laufe der Nacht zu entschärfen. Der Bereich wurde durch Kräfte der Polizei, der Feuerwehr sowie des THW weiträumig weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Verbraucherschutzpolitikerin Renate Künast hat die Erstattungspraxis von Fluggesellschaften in der Coronakrise scharf kritisiert. "Es ist eine absolute Frechheit, wenn eine große Airline wie die Lufthansa einerseits ein Milliarden-Hilfspaket vom Staat erwartet und bekommt, andererseits aber die sonst üblichen umgehenden Rückzahlungen von Flugtickets längst absichtlich verzögert hat", sagte Künast dem "Handelsblatt". weiterlesen

(mm) Ein Exhibitionist war am Montagmorgen, gegen 10 Uhr, vor eine Schaufensterscheibe in der Kanalstraße in Höhe der Hausnummer 45 getreten und begann sich vor dem Fenster zu befriedigen. Als eine Dame schrie, sie werde die Polizei rufen, machte sich der 35 bis 40 Jahre alte Mann davon. Er war mit einer schwarzen kurzen Hose, weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland stößt bei hochrangigen Militärexperten in den Vereinigten Staaten auf scharfe Kritik. "Das ist, als wenn man einen Arm amputiert", sagte Ben Hodges, früherer Kommandeur der US-Truppen in Europa, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das schade den USA nur selber, fügte er hinzu. weiterlesen

(as) Seit Ende Mai kam es in Rodgau im Bereich der Bahnhöfe vermehrt zu Raubstraftaten. Schnell gerieten zwei 16-jährige Rodgauer ins Visier der Ermittler des Fachkommissariats für jugendliche Mehrfach- und Intensivtäter. Vergangenen Dienstag klickten für einen der jungen Männern dann die Handschellen. Die Ermittler hatten zuvor beim Ermittlungsrichter einen Untersuchungshaftbefehl für diesen mutmaßlichen Räuber beantragt. weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) hat seine Amtskollegen und Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch zum Zusammenhalt bei der weiteren Eindämmung der Coronakrise aufgerufen. "Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine gesamtstaatliche Herausforderung und bleibt es", sagte Laschet der "Rheinischen Post". Nicht zuletzt angesichts der bevorstehenden Reisesaison brauche man einen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Politiker Norbert Röttgen ist überzeugt davon, dass ein Abzug von US-Truppen aus Deutschland vor allem die USA selbst schwäche. Nur ein kleiner Teil der US-Soldaten habe die Funktion, zur Sicherheit Deutschlands beizutragen, sagte Röttgen der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochsausgabe). "Der sehr viel größere Teil ist aus logistischen Gründen hier stationiert und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialverband VdK hat scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Intensivpflege geäußert, der an diesem Mittwoch Thema im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags ist. Dass nicht die Patienten selbst, sondern der Medizinischen Dienst der Krankenkassen darüber entscheiden dürfe, ob Intensivpflegebedürftige zuhause oder in einer Einrichtung versorgt und beatmet werden, sei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Verhandlungen zwischen Vertretern der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD zur Einführung eines Lobbyregisters an diesem Mittwoch hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Druck auf die Union erhöht. "Wir brauchen endlich ein verpflichtendes Lobbyregister in Deutschland, das den Austausch von Politikern und Interessensvertretern transparent macht", sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hält die Maßnahmen der Bundesregierung zur Abmilderung der Corona-Folgen für die Reisebranche für unzureichend und fordert Nachbesserungen. "Wir brauchen jetzt einen Kreditfonds, der die Perspektive und Überlebensfähigkeit der Branche sichert. Ansonsten wird es die Tourismuswirtschaft in Deutschland, wie wir sie kennen, bald nicht mehr geben", sagte der FDP-Rechtspolitiker Roman weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern fordert Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) eine härtere Gangart gegen Extremisten, Hetzer, kriminelle Clans und gegen Besitzer von Kinderpornografie. Besitz und Erwerb kinderpornografischen Materials müssten deutlich härter bestraft werden als bisher, sagte Pistorius der "Welt" (Mittwochausgabe). "Wir haben es da nicht selten mit weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen Kindesmissbrauch fordert das Land Nordrhein-Westfalen, dass Tatverdächtige künftig schneller in Untersuchungshaft genommen werden sollen. Einen entsprechenden Beschlussvorschlag hat das Innenministerium in NRW für die Innenministerkonferenz eingebracht, die an diesem Mittwoch in Erfurt startet, berichtet die "Welt" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach wird der Bund aufgefordert, die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will als Konsequenz aus dem Fall Philipp Amthor (CDU) die Transparenzregeln für die Abgeordneten des Bundestags ändern und dafür sorgen, dass die Parlamentarier künftig auch Aktienoptionen bei den Angaben über ihre Nebeneinkünften anzeigen müssen. "Der Fall von Philipp Amthor zeigt, dass die bestehenden Regeln zu den Anzeigepflichten reformbedürftig sind", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für eine Rückkehr der Schulen und Kitas in den Regelbetrieb ausgesprochen. "Ich finde es sehr verantwortbar für Schulen und Kitas, schrittweise zurück in den Regelbetrieb zu kommen", sagte Spahn am Dienstag der "Bild". Lokale, ausbruchsbezogene Maßnahmen könnten natürlich weiterhin notwendig werden. Zuletzt hatte Spahn die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, und der frühere Chef der Brandenburger Staatskanzlei Thomas Kralinski (SPD) haben eine Föderalismusreform gefordert, die das Ziel der "gleichwertigen Lebensverhältnisse" in allen Bundesländern erfülle. Die 2016 zwischen Bund und Ländern vereinbarte Neuordnung des Systems des Länderfinanzausgleichs habe zwar dazu geführt, dass "kein Land weniger weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Bundesbürgern hat aus Anlass der Vorstellung der Corona-App eine positive Zwischenbilanz für den deutschen Kampf gegen die Pandemie gezogen: "Wir Deutsche können demütig, dankbar und stolz sein, wie gut wir gemeinsam durch diese Lage gekommen sind", sagte Spahn am Dienstag der "Bild". Man dürfe sich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Corona-App der Bundesregierung ist am ersten Tag über eine Million Mal heruntergeladen worden. Allein der sogenannte "Google-Store" verzeichnete am Dienstagabend eine sechsstellige Anzahl an Downloads. Erst am Morgen war der Download freigeschaltet und die Anwendung später offiziell vorgestellt worden. Bei knapp 20.000 Bewertungen bekam die App unter den Android-Nutzern weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Laut Forsa-Umfrage können sich 59 Prozent der Bundesbürger grundsätzlich vorstellen, die Corona-Warn-App zu installieren. 79 Prozent würden eine Warnmeldung in der App "auf jeden Fall" eingeben, so das "RTL/n-tv-Trendbarometer". Im April waren es noch 36 Prozent. "Wahrscheinlich" würden dies nach der jetzigen Umfrage 17 Prozent tun. Zwei Prozent eher nicht. Sollte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus möchte die Grundrente möglichst bald durchbringen. Er soll am Dienstag beim Treffen einer fraktionsinternen Arbeitsgruppe dazu gedrängt haben, den Gesetzesentwurf in seiner jetzigen Form noch vor der Sommerpause zu verabschieden, berichtet die "Bild" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer des Treffens. Das Thema Grundrente müsse jetzt "abgeräumt" werden, soll weiterlesen

  SPIEGEL TV vom 15.06.2020: Exklusiv-Interview mit einem Bekannten von Christian B. und Kriminalfall Andreas Darsow https://t.co/K6pwNT9Zte via @derspiegel — Pressecop24com (@Pressecop24com) June 16, 2020   #Doppelmord von #Babenhausen! OLG hat Beschwerde wegen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens verworfen! weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler Hajo Funke geht davon aus, dass nach dem Brandenburger Landesverband der AfD auch bald die Bundespartei unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz gestellt wird. "Das ist eine weitere Zäsur", sagte Funke dem Nachrichtenportal Watson. "Erst wurden nur Einzelpersonen – unter anderem Björn Höcke – und dann der `Flügel` vom Verfassungsschutz weiterlesen

Berlin/Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat den angekündigten US-Truppenabzug aus Deutschland scharf kritisiert. "Mit seiner offenkundig erfolgten Entscheidung, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, belastet US-Präsident Trump das transatlantische Verhältnis weiter", sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, am Dienstag. Trump nutze eine strategische Truppenpräsenz als Drohmittel, um politische Entscheidungen in anderen Bereichen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Von der Coronakrise und dem Homeoffice profitieren offenbar vor allem Katzen. Im Tierheim Berlin, dem größten Deutschlands, landen laut eines Berichts des "Tagesspiegels" (Mittwochsausgabe) derzeit deutlich weniger Stubentiger als üblich. In den vergangenen zehn Wochen seien 38 Prozent weniger Katzen ins Tierheim gekommen als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, sagte die Sprecherin des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), Klaus Müller, hat eine schlechte Auffindbarkeit der Corona-Warn-App in App-Stores kritisiert und vor einer zu geringen Verbreitung gewarnt. "Die App muss jetzt den Praxistest bestehen", sagte Müller der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Die schlechte Auffindbarkeit durch die unklare Bezeichnung der App kann natürlich dazu führen, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat zugesagt, dass Nutzer der Corona-Warn-App im Fall eines Alarms der App auch tatsächlich getestet werden. "Wir haben gemeinsam mit den Krankenkassen innerhalb weniger Tage die Grundlage dafür geschaffen, dass niedergelassene Ärzte – meistens Hausärzte – diejenigen Patienten testen können, die mittels der Corona-Warn-App weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Organisation Transparency Deutschland hat die Union im Fall des wegen einer Nebentätigkeit in die Kritik geratenen CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor zur Aufklärung gedrängt. "Da momentan noch unklar ist, welche Form genau der Vorteil angenommen hat und welchen zeitlichen Ablauf es gab, ist eine weitergehende Aufarbeitung durch den Bundestagspräsidenten in jedem Fall weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat das Konjunkturpaket der Bundesregierung verteidigt. Es trage einen sozialdemokratischen Stempel, sagte Walter-Borjans in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Er besteht daraus, dass wir denen, die es brauchen, kleinen und mittleren Unternehmen geben, dass wir auch für die Großindustrie durch steuerliche Abschreibungsregelungen, durch Verlustverrechnungen eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Corona-Warn-App der Bundesregierung ist am Dienstagvormittag offiziell vorgestellt worden. "Das ist nicht die erste Corona-App weltweit, die vorgestellt wird, aber ich bin ziemlich überzeugt, es ist die beste", sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) in Berlin. Das Herunterladen und die Nutzung der App sei für jeden Einzelnen nur ein kleiner weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat für die Corona-Warn-App der Bundesregierung geworben. Man könne damit sich und anderen helfen, sagte die CSU-Politikerin in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". Und weiter: "Genauso wie wenn Sie eine Maske tragen, wenn sie Abstand halten, sich die Hände waschen. Für uns ist die App ein Teil weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident und CDU-Landeschef Tobias Hans hat sich offen für einen Verzicht auf den Begriff "Rasse" in Artikel 3 des Grundgesetzes gezeigt. "Ich verschließe mich nicht einer Debatte, das Grundgesetz zu ändern um den Begriff behutsamer zu wählen und der Zeit anzupassen", sagte er der "Saarbrücker Zeitung". Es sei mittlerweile weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zu Beginn der Badesaison mahnt das Deutsche Rote Kreuz (DRK) wegen der Corona-Pandemie zu höchster Vorsicht beim Planschen und Schwimmen an Stränden und Badeseen. "Nichtschwimmer sollten an Land bleiben und Schwimmer nur ins Wasser gehen, wenn sie sich gesund und fit fühlen", sagte der Bundesleiter der DRK-Wasserwacht, Andreas Paatz, der "Neuen weiterlesen

Seoul (dts Nachrichtenagentur) – Die Spannungen zwischen Nord- und Südkorea nehmen weiter zu. Nach Angaben des Vereinigungsministeriums in Seoul sprengte Nordkorea am Dienstag um 14:49 Uhr Ortszeit (07:49 Uhr deutsche Zeit) das innerkoreanische Verbindungsbüro in der Grenzstadt Kaesŏng. Die weitere Eskalation des Konflikts hatte sich in den vergangenen Tagen angedeutet. Auslöser der jüngsten Spannungen war weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat den geplanten Teilabzug von US-Soldaten scharf kritisiert. "Es ist hier offenbar wieder eines dieser Themen des `America First` und ich gucke nur darauf, was mir gerade passt und für die Wahl in den USA ausschlaggebend sein könnte", sagte Walter-Borjans in der Sendung "Frühstart" von RTL und weiterlesen

Kaesŏng (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Kaesŏng: Berichte: Nordkorea zerstört innerkoreanisches Verbindungsbüro. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Enthüllungen über die Aktivitäten des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor fordert Lobbycontrol verschärfte Regeln für Abgeordnete. "Wir brauchen offensichtlich schärfere Offenlegungspflichten für Abgeordnete, zum Beispiel für Aktienoptionen", sagte Timo Lange, Kampagnenleiter des gemeinnützigen Vereins zur Förderung von Transparenz und demokratischer Kontrolle, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Bundestagsabgeordnete müssen Einkünfte für jede einzelne Nebentätigkeit weiterlesen

  OLG-Beschluss / Quelle: https://strate.net/ Klicke, um auf OLG-2020-05-25.pdf zuzugreifen   Erklärung der Verteidigung- Quelle: https://strate.net/   Klicke, um auf Erkla%CC%88rung-der-Verteidigung-vom-06.06.2020.pdf zuzugreifen   Weitere Infos zum Fall Andreas Darsow!   Babenhausen: Rechtsanwalt STRATE reicht sofortige Beschwerde im Fall Darsow ein und beantragt die Vollstreckung… BLOG-NEWS 13. September 2019                 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wölfe haben im vergangenen Jahr mehr als 1.000 Nutztiere in Norddeutschland gerissen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben der Bundesländer Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Laut den amtlichen Statistiken kam es demnach im vergangenen Jahr zu nachweislich 371 Wolfsangriffen. Dabei starben 1.026 Tiere – überwiegend Schafe, aber auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat Schulen mit strengen Handyverboten zu einer Lockerung aufgefordert, um allen Schülern die Nutzung der geplanten Corona-Warn-App zu ermöglichen. Es sei "durchaus geboten, dass auch Schülerinnen und Schüler die App nutzen", sagte Esken dem "Handelsblatt". Sie sei hier klar für eine Lockerung. "Aber nicht nur wegen der Corona-Warn-App." weiterlesen