Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ungewöhnlich scharf kritisieren internationale Forscher in einem neuen Papier die bestehenden Corona-Warn-Apps in Deutschland, Italien und der Schweiz. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Es sei weiterhin unklar, wie effektiv etwa die deutsche Warn-App sei, schreiben die zwölf Autoren. Vor allem monieren sie die Entscheidung der Bundesregierung, bei der… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) ruft nach härteren Sanktionen gegen Personen, die bei Polizeikontrollen ihre Identität verschleiern. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Häufig komme es vor, dass sich Protestierende, etwa bei den aktuellen Aktionen gegen den Autobahnbau im Dannenröder Forst, die Fingerkuppen mit Sekundenkleber verklebten. Zum Teil… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Strategie von Bund und Ländern für die Verteilung der Corona-Impfstoffe könnte fehleranfällig sein. Das befürchten Experten der Logistikbranche, die sich mit Vertretern von Bundesregierung, Ländern und Bundeswehr zu einer Videoschalte getroffen haben, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Teilnehmer. Ihre Kritik richtet sich unter anderem gegen aufwendige Zwischenlager, die von… weiterlesen

Die Zeitung www.ilparagone.it berichte, dass es Keine echte Impfpflicht gibt, sondern eine Reihe von Einschränkungen, die denjenigen, die sich keiner Anti-Covid-Behandlung unterziehen, das Leben praktisch unmöglich machen. Dies ist der neue Plan, über den die WHO Europa, die Weltgesundheitsorganisation, die weiß, dass sie auf viele Befürworter dieser drastischen Eventualität zählen kann, die unter den verschiedenen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) rechnet damit, dass das iranische Nuklearabkommen mit der designierten US-Administration neu ausgehandelt werden muss. "Eine Rückkehr zum bisherigen Abkommen wird nicht ausreichen", sagte Maas dem "Spiegel". "Es wird eine Art `Nuklearabkommen Plus` geben müssen, was auch in unserem Interesse liegt", so Maas. "Wir haben klare Erwartungen an… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Das Weisungsrecht, mit dem Justizminister von Bund und Ländern in die Arbeit der Staatsanwaltschaften eingreifen können, soll nach Ansicht von Rechtspolitikern beschränkt werden. "Die Einmischung von politischer Seite in einzelne Strafverfahren lehne ich ab", sagte die sächsische Justizministerin Katja Meier (Grüne) dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Es sei sinnvoll, "transparent… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Opposition im Bundestag will den Bundesgerichtshof (BGH) anrufen, um Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu mehr Transparenz in der Untersuchung der gescheiterten Pkw-Maut zu zwingen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Auf Initiative des Grünen-Obmanns im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Oliver Krischer, sollen die Richter anordnen, dass die Protokolldateien der E-Mails… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Parteitag in Kalkar wächst der Druck auf AfD-Chef Jörg Meuthen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Vertreter des nationalistischen Flügels innerhalb der AfD fordern Meuthen dazu auf, seinen Kurs radikal zu ändern. Niemand sollte mit nur "knapp 50 Prozent der internen Zustimmung" die AfD führen, sagte etwa… weiterlesen

Allgemeinverfügung der Stadt Mannheim vom 03.12.2020 Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu reduzieren, Infektionsketten zu unterbrechen, die Gesundheitsversorgung für die Gesamtbevölkerung sicherzustellen und um vulnerable Personengruppen zu schützen, erlässt die Stadt Mannheim eine neue Allgemeinverfügung, die am 4. Dezember in Kraft tritt. Die Allgemeinverfügung ist bis zum 22. Dezember befristet. Die Ausgangsbeschränkungen wird bis einschließlich 14. Dezember,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verein Ärzte für individuelle Impfentscheidungen warnt vor einer vorschnellen Zulassung der neuen Corona-Impfstoffe. Das beschleunigte Zulassungsverfahren durch die Europäische Arzneimittelagentur gehe "zwangsläufig auf die Kosten von Qualität und Sicherheit der Impfstoffe", sagte Vorstandsmitglied Stefan Schmidt-Troschke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Gleichzeitig handele es sich um völlig neue Arten von Impfstoffen wie mRNA-,… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die höheren Corona-Todesfallzahlen aus der Statistik des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind weiterhin auch in den Sterbefallzahlen des Statistischen Bundesamtes sichtbar. Laut vorläufigen Ergebnissen sind in der 45. Kalenderwoche vom 2. bis 8. November 2020 in Deutschland mindestens 18.483 Menschen gestorben, etwa 5 Prozent über dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019, wie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast ganz Portugal ist nach Definition des Robert-Koch-Instituts (RKI) nun Corona-Risikogebiet. Neben dem gesamten Festland wurden nun auch die Azoren entsprechend eingestuft, ausgenommen ist lediglich noch Madeira, wie das RKI am Freitag mitteilte. In Estland gilt nun auch die Region Tartu als Risikogebiet, in Griechenland die Region Westgriechenland. Darüber hinaus wurden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Co-Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, hat sich verärgert über Alleingänge einzelner Bundesländer in der Corona-Pandemie gezeigt. "Ich glaube, dass in dieser Situation ganz wichtig ist, dass die Menschen im Land wissen, was gilt. Diese Profilierung einzelner Länder, vor allen Dingen immer noch mit anderen Hintergründen, die gerade auch was zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvorsitzenden der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, haben ihren Willen bekräftigt, nach der kommenden Bundestagswahl ein "Regierungsbündnis mit progressiver Ausrichtung" anführen zu wollen. Eine erneute Große Koalition mit CDU/CSU schlossen die SPD-Chefs in einem Doppelinterview in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv allerdings nicht aus. Walter-Borjans sagte: "Mir fehlt die… weiterlesen

Seit gestern sind 43 Corona-Neuinfektionen zu verzeichnen. Aktuell sind 442 Personen im Stadtgebiet Passau als aktiv zu bewerten Der Wert der 7-Tages-Inzidenz beträgt lt. Robert-Koch-Institut zum heutigen Stand 458,3. Drei Personen sind an bzw. mit Corona verstorben. Dabei handelt es sich um zwei Bewohner (Alter: 70 Jahre und 79 Jahre) einer Senioreneinrichtung sowie um einen… weiterlesen

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Der Xavier #Naidoo gibt heute richtig Gas! 😍😂 Vorhin bei Twitch 90 Minuten Interview:👉https://t.co/zoyMwzRk88 und dann wohl im Laufe des Tages, noch ein Kurzinterview zum Zeitgeschehen, woraus der Ausschnitt ist:👉https://t.co/3wacv1q9at #Illner #Bautzen pic.twitter.com/KSEodqswOb — Office of the President Elect Zimbi (@Ich2ES) December 3, 2020 Das komplette Interview: weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Infektionszahlen zeigen weiter keine klare Richtung: Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen 23.449 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Das waren 2,8 Prozent oder 643 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche. Im Sieben-Tage-Mittel ist die Zahl der täglichen Neuinfektionen aber seit dem Höchststand am 13. November mittlerweile um… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg (CDU) fordert eine Umstellung der wirtschaftlichen Corona-Überbrückungshilfen. "Diese Hilfen kann man so nicht fortführen. Wenn 75 Prozent des Umsatzes von 2019 gezahlt werden, führt das bei einigen zu einer Überkompensation mit üppigen Gewinnen", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe). Allein die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hybrid-Dienstwagen der Bundesregierung werden nur selten mit ihrem Elektromotor gefahren. Nur drei Ministerien nutzen ihre Hybridfahrzeuge überwiegend elektrisch – zu mehr als 50 Prozent, geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministerium auf eine Anfrage der Grünen hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten. Am wenigsten werden demnach die Fahrzeuge… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Milliardenhilfen der EU für den Strukturwandel nach dem Kohleausstieg sollen den betroffenen Regionen in Nordrhein-Westfalen und Ostdeutschland nun doch nicht zusätzlich zur Verfügung stehen. Die Bundesregierung will mit den Geldern frühere Förderzusagen finanzieren und so am Ende den Bundeshaushalt entlasten, geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung fordert pragmatische Besuchsregeln für Alten- und Pflegeheime in der Corona-Zeit: "Es gibt sehr gute Konzepte. Es gibt zum Teil aber auch Regeln, die nach heutigem Wissensstand zu streng sind", sagte Andreas Westerfellhaus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Selbst wenn es zu einem begrenzten Ausbruch komme, dürfe eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sieht sich von neuen Corona-Infektionszahlen in der Entscheidung bestärkt, die Kitas offenzuhalten. In der Gruppe von null bis fünf Jahren liege die Zahl der Neuinfektionen "im bundesweiten Durchschnitt bei 59 pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen", sagte die SPD-Politikerin vor der Sitzung des Corona-Kita-Rates an diesem Freitag… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition will ehrenamtliche Tätigkeiten offenbar besser fördern. Nach sieben Jahren ohne Änderung sollen ab dem kommenden Jahr die steuerliche Übungsleiterpauschale und die Ehrenamtspauschale deutlich erhöht werden, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) unter Berufung auf Koalitionskreise. Danach steigt die jährliche Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale von… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Infektiologin Marilyn Addo hat sich bei der möglichen Zulassung eines Corona-Impfstoffs für eine Offenlegung der Studiendaten ausgesprochen. "Und um jetzt aufklären zu können für unsere Impfkampagnen brauchen wir natürlich aus diesen großen Studien mit 30.000, 40.000 Probanden genau diese Daten", sagte die Leiterin der Infektiologie des Uniklinikums Hamburg-Eppendorf am Donnerstag… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland dringen die Parteien auf eine schnelle Entscheidung der EU-Arzneimittelagentur Ema über den Corona-Impfstoff von Biontech. "Die Zulassung des Corona-Impfstoffs muss für die Ema höchste Priorität haben", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, der "Welt" (Freitagausgabe). "Falls nötig, sollten dafür zusätzliche Ressourcen bereitgestellt werden." Gleichzeitig müsse dafür gesorgt… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat eine Wiederöffnung der Skigebiete in Aussicht gestellt. "Wir haben wie viele andere europäische Länder auch, damit zu kämpfen, dass wir zu hohe Ansteckungszahlen haben, die müssen wir auf ein niedrigeres Niveau bringen und dafür kämpfen wir gerade, mit einem Lockdown in Österreich, aber natürlich auch… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die baden-württembergische Landesregierung hat den Beschluss gefasst, in Corona-Hotspots, also in Kreisen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, nächtliche Ausgangssperren zu verhängen. Das teilte das Staatsministerium am Donnerstag mit. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) begrüßte dies. Ausgangssperren seien "eine der Möglichkeiten" um Kontakte zu reduzieren und so die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden 35 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme der Union geben. Das wäre ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend" im Auftrag der Tagesthemen. Die SPD bliebe unverändert bei 15 Prozent, die AfD kletterte um einen… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Polen und Ungarn drohen nach dem Veto gegen das Corona-Paket bei der Verteilung der Aufbauhilfen leer auszugehen. Die Europäische Kommission arbeitet mit Hochdruck an Vorschlägen dafür, den 750 Milliarden Euro umfassenden Aufbaufonds ohne die beiden Länder in Kraft zu setzen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Kommissionskreise. Ziel… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Auszahlung von EU-Mitteln künftig an die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards zu koppeln finden die Deutschen mehrheitlich richtig. Acht von zehn Wahlberechtigten (80 Prozent) sprechen sich für ein Rechsstaatsprinzip aus, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend" im Auftrag der Tagesthemen. Abgesehen von den AfD-Anhängern wird er demnach in keiner Wählerschaft… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hält sich ein Auslaufen des umfassenden Verbots von Waffenexporten nach Saudi-Arabien Ende Dezember offen. Man werde "zu gegebener Zeit über das weitere Vorgehen" entscheiden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, aus der die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagsausgabe) zitiert. Begründet wird das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sowohl der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) als auch der bayerische Regierungschef Markus Söder (CSU) reichen nicht an die Popularität der CDU-Kanzlerin (71 Prozent) heran. Allerdings schneidet Markus Söder im Urteil der Bundesbürger vergleichsweise besser ab: Mit seiner Arbeit sind sechs von zehn (57 Prozent) zufrieden, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine knappe Mehrheit der Deutschen findet es richtig, Kontaktbeschränkungen zu Weihnachten zu lockern. 53 Prozent sagen, eine solche Lockerung für die Weihnachtstage sei eher richtig, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend" im Auftrag der Tagesthemen. 44 Prozent hingegen sagen demnach, dies sei eher falsch. Eine Lockerung der Kontaktbeschränkungen zu… weiterlesen

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Am Mittwoch verkündete die Regierung die neuen Corona-Einschränkungen für Dezember. Weihnachtsfeiern werden nur im Kreis von maximal zehn Personen gestattet sein und auch der Rutsch ins neue Jahr wird nur wenig feierlich vonstatten gehen. ORF-Anchor Armin Wolf stellte die Logik der Maßnahmen im Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz entschieden in Frage. Dabei ließ Kurz bereits… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Der "Aktionsplan für Demokratie" der EU-Kommission stößt bei Whistleblower Christopher Wylie auf Kritik. Die Pläne zur Regulierung der Tech-Konzerne und zum Schutz von Wahlen seien ein weiteres Beispiel, wie die Politik "versuche, die Symptome zu bekämpfen, statt die Ursachen anzugehen", sagte er dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Wylie hatte 2017 den Cambridge-Analytica-Skandal aufgedeckt… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) hat seine Linie beim Bau der umstrittenen Autobahn 49 verteidigt. "Der Weiterbau der Bundesautobahn 49 ist eine falsche Entscheidung", sagte der hessische Verkehrsminister am Donnerstag der "taz" (Freitagausgabe). "Aber sie ist demokratisch durch die Große Koalition im Bundestag zustande gekommen, durch die Bundesregierung in Auftrag gegeben… weiterlesen

Göttingen (dts Nachrichtenagentur) – Die Epidemiologin Viola Priesemann spricht sich für stärkere Anstrengungen bei der Eindämmung des Coronavirus aus. "Uns es geht dann um die Frage: Wollen wir zwei oder drei Wochen uns anstrengen, die Fallzahlen ganz konsequent runterzubringen und dann haben wir wesentlich weniger Probleme mit der Ausbreitung, die Kontrolle ist wiederhergestellt, wir können… weiterlesen

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union und Griechenland haben sich auf ein neues Flüchtlingslager auf der Insel Lesbos geeinigt. Das teilte die Europäische Kommission am Donnerstag mit. "Wir haben heute eine Vereinbarung für ein neues Zentrum auf Lesbos bis September 2021 unterzeichnet", schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter. "Wir werden Migranten und… weiterlesen

Quelle Video: Michael Wittwer YouTube! Man kann es ja fast nicht glauben da sind zurzeit zwei blonde Damen mit Bus auf Tour und wollen alle Deutschen über Corona, Freiheit und Demokratie aufklären! Die angeblichen Super-Patriotinnen können noch nicht einmal den Text der deutschen Nationalhymne oder sie können es nicht von Anfang bis Ende durch Singen!… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Bundesregierung aufgefordert, vor Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland einen konkreten Plan dazu vorzulegen und die offenen Fragen im Vorfeld zu klären. "Zu Beginn der Pandemie waren wir unzureichend vorbereitet und bei zentralen Fragen stolpern wir bis heute von MPK zu MPK", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – In Nordrhein-Westfalen sind am Donnerstag 41 Objekte im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen Kinderpornografie durchsucht worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft Köln mit. Demnach wurden Durchsuchungsbeschlüsse gegen 56 Beschuldigte wegen des Verdachts der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes kinderpornografischer Schriften vollstreckt. Die Durchsuchungen wurden im Rahmen einer koordinierten Aktion von mehreren Polizeidienststellen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um die Aufteilung der Coronakrisen-Kosten hat Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) eine bessere Beteiligungen der Bundestagsfraktionen an den Entscheidungen über die Corona-Maßnahmen gefordert. "Der Bund wird bei der Bewältigung der Corona-Folgen im Vergleich zu den Ländern finanziell überdurchschnittlich belastet", sagte Linnemann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Um da für mehr Ausgleich zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Bernd Riexinger hat den Beschluss von Bund und Ländern zur Verlängerung des Teil-Lockdowns als zu einseitig kritisiert. Die beschlossenen Maßnahmen konzentrierten sich nur auf den privaten Bereich, die Gastronomie und Kultureinrichtungen, sagte Riexinger dem Sender "Tagesschau24". Nicht angegangen würden andere Bereiche, wie zum Beispiel der Arbeitsschutz oder die Situation an… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Lebensleistung des verstorbenen früheren französischen Präsidenten Valéry Giscard d`Estaing gewürdigt. "Geboren in Koblenz, war Valéry Giscard d`Estaing die französisch-deutsche Freundschaft Zeit seines Lebens ein Herzensanliegen", schreibt Steinmeier in einem Kondolenztelegramm an den französischen Staatschef Emmanuel Macron. "Als Mitglied der Résistance und als Soldat hat er an… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Verlängerung des Lockdowns bis zum 10. Januar verteidigt. "Die Zahlen der Inzidenzen in Deutschland sind einfach zu hoch", sagte der CSU-Chef der RTL/n-tv-Redaktion. "Das ist spürbar, dass der Abwärtstrend, den wir uns erhofft haben, in Deutschland noch nicht eingetreten ist." Es dauere länger,… weiterlesen