Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
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München führt Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen ein
München (dts Nachrichtenagentur) – Die Stadt München führt als Reaktion auf steigende Corona-Zahlen eine Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen ein. Das teilte die Stadtverwaltung am Montagmittag mit. Demnach soll die Pflicht "auf und im Umgriff vielbesuchter öffentlicher Plätze und Orte" gelten. Unter anderem sind der Viktualienmarkt sowie der Marienplatz betroffen. Ab Donnerstag sollen zudem nur noch… weiterlesen
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Esken fordert Ausbau der digitalen Bildung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat im Vorfeld des Schulgipfels am Montagabend im Kanzleramt einen Ausbau der digitalen Bildung gefordert. Die Corona-Pandemie habe einen neuen Blick auf digitale Werkzeuge beschert und "es gibt jetzt ein offenes Fenster für den digitalen Wandel in der Bildung, und das wollen wir nutzen", schrieb die SPD-Politikerin auf… weiterlesen
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Spahn: Schwarz-Grün könnte viele Konfliktfelder befrieden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verspricht sich von einem schwarz-grünen Bündnis nach den nächsten Bundestagswahl einen Gewinn für die Gesellschaft. "Mit guten Kompromissen könnte Schwarz-Grün viele gesellschaftliche Konfliktfelder befrieden", sagte er der "Rheinischen Post". Allerdings sieht er auch große Unterschiede zwischen Union und Grünen, etwa wenn bei Grünen-Parteitagen Polizisten als Feindbilder betrachtet… weiterlesen
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Tausende Schüler in NRW in Quarantäne
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In Nordrhein-Westfalen befinden sich 6.987 Schüler und 576 Lehrer in Quarantäne. Bei 238 Schülern und 46 Lehrern liegt eine bestätigte Corona-Infektion vor, teilte das NRW-Schulministerium der "Rheinischen Post" mit. Demnach sind vier Schulen in NRW wegen der Pandemie vollständig geschlossen; zudem gibt es 106 Teilschließungen. Die Zahlen sind Ergebnis einer Umfrage… weiterlesen
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Eheschließungen im ersten Halbjahr zurückgegangen
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Frühjahr 2020 ist die Zahl der in Deutschland geschlossenen Ehen zurückgegangen. Insgesamt heirateten in den ersten sechs Monaten des Jahres 139.900 Paare und damit 29.200 weniger als im Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt am Montag mit. Seit der Wiedervereinigung wurden im ersten Halbjahr eines Jahres nur einmal noch weniger Ehen… weiterlesen
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Lambsdorff erwartet nach Tod von Bader Ginsburg "umkämpften Monat"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff fürchtet nach dem Tod der US-Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg, dass die Republikaner ihre Nachfolge noch vor der Präsidentschaftswahl im November regeln werden. "Ich hoffe, dass die Republikaner sich eines Besseren besinnen und jetzt nicht versuchen, einen Kandidaten durchzupeitschen", sagte Lambsdorff am Montag dem Fernsehsender Phoenix. Er hoffe,… weiterlesen
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6987 #Schüler und 576 #Lehrer in #NRW in #Quarantäne!
In Nordrhein-Westfalen befinden sich 6987 Schüler und 576 Lehrer in Quarantäne; bei 238 Schülern und 46 Lehrern liegt eine bestätigte Corona-Infektion vor, wie das NRW-Schulministerium der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag) auf Anfrage mitteilte. Demnach sind vier Schulen in NRW wegen der Pandemie vollständig geschlossen; zudem gibt es 106 Teilschließungen. Die Zahlen sind Ergebnis einer Umfrage… weiterlesen
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#Münster, OT Breitefeld: #Brandstiftung an mehreren #Fahrzeugen – ca. 100.000EUR #Schaden!
In der Nacht von Samstag auf Sonntag (19./20.09.) gingen gegen 00:45 Uhr bei den Leitstellen des Rettungsdienstes und der Polizei mehrere Notrufe über brennende PKW auf einem Parkplatz neben einem Hotel ein. 35 Feuerwehrleute der Freiwilligen Feuerwehren Münster und Altheim löschten den Brand von fünf Fahrzeugen. Drei weitere PKW wurden durch die Hitzeeinwirkung beschädigt. Es… weiterlesen
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#Frankfurt: 17-jähriger #sticht auf #Obdachlosen mit #Messer ein!
(fue) Ein 41-jähriger Wohnsitzloser befand sich am Sonntag, den 20. September 2020, gegen 04.45 Uhr, vor einem Kiosk in der Taunusstraße. Unvermittelt trat ein 17-jähriger Frankfurter auf ihn zu, stach mit seinem Messer in Richtung Oberkörper des 41-Jährgen und flüchtete. Von Zeugen wurden sofort die Rettungskräfte und die Polizei verständigt. Einer Funkstreife gelang noch in… weiterlesen
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#Rastatt: Mann ersticht #Ehefrau bei familiären #Streitigkeiten!
In Rastatt kam es in den Sonntagmorgenstunden zu einem mutmaßlichen Tötungsdelikt. Es besteht der Verdacht, dass ein 36-jähriger Mann mutmaßlich im Verlauf familiärer Streitigkeiten seine gleichaltrige Ehefrau mit einem Messer attackierte und so schwer verletzte, dass sie starb. Ein zweiter Mann, der sich nach ersten Erkenntnissen zeitgleich in der Wohnung aufgehalten haben soll, wurde ebenfalls… weiterlesen
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IW-Chef sieht potenzielle Kanzlerkandidaten der Union kritisch
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, sieht alle der möglichen Kanzlerkandidaten von CDU und CSU für die kommende Bundestagswahl kritisch. "Keiner der potenziellen Kanzlerkandidaten der Union überzeugt mich vollends", sagte Hüther dem Nachrichtenportal T-Online. Allerdings gehe es ohnehin weniger um Personen, so der Ökonom. "Wichtiger ist, welche… weiterlesen
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Geldwäsche: SPD-Chef will "Täter-Banken" zur Rechenschaft ziehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat auf Enthüllungen über das Versagen von Banken bei der Geldwäsche-Bekämpfung mit der Forderung nach Strafverschärfung reagiert. "Wir brauchen ein Unternehmensstrafrecht, das nicht nur einzelne Mitarbeiter, sondern Täter-Banken im Fall von Rechtsverletzungen als Ganzes zur Rechenschaft zieht – bis hin zum Lizenzentzug", sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe… weiterlesen
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FDP-Chef bedauert "missglückte" Verabschiedung von Teuteberg
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich für die "missglückte" Verabschiedung von FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg auf dem Parteitag in Berlin entschuldigt. Er habe eine Formulierung gewählt, "die ausgesprochen missverständlich offensichtlich für viele war", sagte er in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". Er habe die angespannte Situation "auflockern" wollen und dabei in freier… weiterlesen
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Merz warnt vor Gewöhnung an "Leben ohne Arbeit"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich besorgt darüber geäußert, dass sich infolge der Coronakrise zu viele Deutsche an ein "Leben ohne Arbeit" gewöhnt haben. "Wir müssen ein bisschen aufpassen, dass wir uns nicht alle daran gewöhnen, dass wir ohne Arbeit leben können. Wir müssen zurück an die Arbeit", sagte der CDU-Politiker in… weiterlesen
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Konfliktforscher fordert unabhängige Polizei-Studie
Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – Der Konfliktforscher Andreas Zick hat eine Analyse von rassistischen und rechtsextremen Auffälligkeiten bei der Polizei gefordert. Es sei "höchste Zeit für eine unabhängige Studie", sagte er der "Neuen Westfälischen". Zick verglich die Situation bei der Polizei mit der Aufarbeitung der Missbrauchsfälle in den Kirchen. Starke Systeme seien "Systeme, die sich öffnen".… weiterlesen
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Spahn will im Herbst auf Fieberambulanzen setzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Deutschland mit Fieberambulanzen, einer neuen Teststrategie und einem besonderen Schutz für Risiko-Gruppen auf einen möglichen weiteren Anstieg der Corona-Infektionszahlen vorbereiten. "Wir brauchen im Herbst regional und lokal sogenannte Fieberambulanzen, an die sich Patienten mit klassischen Atemwegssymptomen wie Corona und Grippe wenden können", sagte Spahn der "Rheinischen… weiterlesen
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Merz kritisiert Finanz- und Wirtschaftspolitik der GroKo
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hält die Kritik von FDP-Chef Christian Lindner an der Wirtschafts- und Finanzpolitik der GroKo in Teilen für berechtigt. "Die Schuldenbremse zu lösen, ist richtig. Aber dann muss man nicht mit Vollgas den Berg runterfahren", sagte er in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Und weiter: "Da wird Geld rausgehauen… weiterlesen
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Berliner Bausenator zeigt Verständnis für Enteignungsinitiative
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Senator für Stadtentwicklung und Wohnen in Berlin, Sebastian Scheel (Linke), hat Verständnis für die Volksinitiative zur Enteignung großer privater Wohnungsgesellschaften in der Hauptstadt geäußert. "Ich möchte keine staatliche Wohnraumlenkung", sagte Scheel der "Welt" (Montagsausgabe). "Aber es ist legitim zu überlegen, ob sich Mietwohnungen dafür eignen, Kapitalmarktinteressen zu dienen, dass… weiterlesen
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Streiks im Öffentlichen Dienst: Linnemann mahnt zur Vernunft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union, Carsten Linnemann (CDU), hat angesichts der drohenden Streiks im Öffentlichen Dienst an die speziellen Vorteile erinnert, die eine Beschäftigung bei Bund, Ländern und Kommunen in Krisenzeiten hat. "Arbeitgeber und Gewerkschaften im öffentlichen Dienst haben gerade in der Krise eine besondere Verantwortung", mahnte Linnemann… weiterlesen
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Spahn will 20.000 neue Stellen für Pflegehilfskräfte finanzieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) legt dem Bundeskabinett am Mittwoch den Entwurf eines "Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege" vor, mit dem Tausende zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte geschaffen werden sollen. "In der Pflege zu arbeiten wird wieder attraktiver, wenn mehr Kolleginnen und Kollegen mit anpacken", sagte Gesundheitsminister Jens Spahn dem "Redaktionsnetzwerk… weiterlesen
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CDU-Sozialflügel will Eigenanteil in Langzeitpflege absenken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Sozialflügel CDA will Menschen in Langzeitpflege finanziell entlasten. Hierzu soll der Eigenanteil an den Kosten mit jedem Jahr der Pflegebedürftigkeit stufenweise sinken, wie es aus einem am Wochenende vom CDA-Bundesvorstand verabschiedeten Beschlusspapier hervorgeht, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten. Die CDU-Sozialpolitiker schlagen zudem vor, dass Bewohnern von Pflegeheimen… weiterlesen
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Lehrergewerkschaft fordert mehr Einsatz gegen Personalmangel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Schulgipfel an diesem Montag im Kanzleramt fordern Lehrervertreter mehr Einsatz von Bund und Ländern gegen den Lehrkräftemangel an deutschen Schulen: Der Blick der Politik dürfe sich nicht ausschließlich auf die Probleme bei der Digitalisierung richten, sagte Udo Beckmann, Vorsitzender der Lehrergewerkschaft Bildung und Erziehung (VBE), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe… weiterlesen
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Ministerpräsidenten setzen sich für Weihnachtsmärkte ein
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Bekenntnis von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu den Weihnachtsmärkten in seinem Bundesland betonen auch andere Regierungschefs, dass sie die Märkte abhalten lassen wollen. "Wir können und wollen uns Weihnachtsmärkte vorstellen. Was wir uns aber nicht vorstellen können, ist ein Weihnachtsmarkt wie in Erfurt mit zwei Millionen Gästen. Es… weiterlesen
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IG-Metall-Chef wirft Konzernen Kahlschlag vor
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – IG-Metall-Chef Jörg Hofmann wirft Industriekonzernen wie Conti oder Schaeffler vor, die Coronakrise als Vorwand zu nehmen. "Eine Reihe Arbeitgeber nutzt die Krise, um in Deutschland zum Kahlschlag anzusetzen und Arbeit in Billiglohnländer zu verlagern", sagte Hofmann der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). "Wenn manche Betriebe gleichzeitig Liquiditätshilfen oder andere steuerfinanzierte Stützungen in Anspruch… weiterlesen
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FDP zieht Wirtschaftskompetenz der CDU in Zweifel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat im Streit über das geplante Gesetz für eine härtere Bestrafung von Unternehmen der CDU vorgeworfen, zu spät gegen das Vorhaben der Regierung interveniert zu haben. "Die CDU hat inzwischen offenbar selbst erkannt, dass man die Wirtschaft vor der Politik ihrer eigenen Regierung schützen muss", sagte der Generalsekretär der… weiterlesen
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Tausende Demonstranten fordern Flüchtlingsaufnahme aus Moria
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin und anderen deutschen Städten haben mehrere Tausend Menschen für eine Aufnahme von Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria demonstriert. "Unsere Gesellschaft ist solidarisch und wir wollen Menschen hier und jetzt willkommen heißen", teilte die Aktivistin und Gründerin des Bündnisses "Seebrücke", Liza Pflaum über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Aufgerufen zur… weiterlesen
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#BOZEN/Italien: #Bahnhofsbereich. #Chaos der #Migranten!
Wir danken der Polizei, der Armee, der Stadtpolizei und der Feuerwehr für ihre rechtzeitige Intervention. ALLES KANN IN MERANO PASSIEREN. Dies ist nicht der Bozen, den wir wollen! Dies ist nicht das Südtirol – Südtirol, das wir wollen! Wir wünschen uns, dass dies in Meran # VOTALEGA niemals passieren würde BOLZANO: Zona della stazione.… weiterlesen
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#Vergewaltigung in #Wismar – Beschuldigter #guineischer #Mann in #Untersuchungshaft!
In der Nacht vom 18.09. zum 19.09.2020 ereignete sich gegen 00:00 Uhr im Bereich der Rabenstraße in Wismar nach bisherigen Erkenntnissen eine Vergewaltigung. Nach Angaben der Geschädigten 17-jährigen Deutschen hielt diese sich in der vergangenen Nacht mit drei entfernt bekannten männlichen Personen im genannten Bereich auf. Als zwei der drei Personen den Ort verließen, sei… weiterlesen
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#Hahnbach: Person durch #Stichflamme #lebensgefährlich #verletzt!
HAHNBACH, LKR. AMBERG-SULZBACH; Am Samstagnachmittag kam es beim Betreiben einer Feuerstelle im Freien zu einer Stichflamme, durch die ein junger Mann lebensgefährliche Verletzungen erlitt. Der Verletzte wurde in eine Fachklinik eingeliefert. Mehrere Personen hatten bereits am Freitag auf einer Wiese eine Feuerstelle, ein ca. 2 x 2 m großes mit Holz befülltes Metallgestell, betrieben.… weiterlesen
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München: Gestoppter Startbahnbau hat Viertelmilliarde Euro gekostet
München (dts Nachrichtenagentur) – Der Münchner Flughafen hat für den nun auf Eis gelegten Bau seiner dritten Startbahn fast eine Viertelmilliarde Euro ausgegeben. Auf etwa 236 Millionen Euro beziffert die Flughafen München GmbH (FMG) ihre bisherigen Kosten, wie die "Süddeutsche Zeitung" (Montagsausgabe) berichtet. Sie sind aufgelaufen, seit die FMG im Jahr 2005 die Erweiterung beschlossen… weiterlesen
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Virologin Eckerle erwartet "anstrengenden Winter"
Genf (dts Nachrichtenagentur) – Die Virologin Isabella Eckerle erwartet auch für Deutschland eine neue Corona-Welle mit einer deutlichen Zunahme schwerer Fälle. "Wir haben wirklich einen anstrengenden Winter vor uns, wo man nochmal viel nachjustieren muss", sagte die Leiterin des Zentrums für neu auftretende Viruserkrankungen an der Universität Genf, dem "Tagesspiegel". Sie hatte zuvor mit Christian… weiterlesen
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SPD-Chefin bekräftigt Forderung nach Polizei-Studie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hält eine Studie zu Rassismus in der Polizei weiterhin für notwendig. "Für ein gezieltes Vorgehen zur Bekämpfung menschenfeindlicher und rechtsextremer Einstellungen in den Reihen unserer Sicherheitsbehörden benötigen wir eine Studie, die genau dort ansetzt", sagte Esken der "taz" (Montagsausgabe). Die Polizisten in Deutschland seien in besonderen Maße auf… weiterlesen
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Grüne kritisieren Bayerns Haltung bei Endlager-Suche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat die bayerische Staatsregierung wegen deren ablehnender Haltung bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager kritisiert. Die Aussage im bayerischen Koalitionsvertrag, wonach ein Endlager-Standort in Bayern nicht infrage komme, sei "fatal und verantwortungslos", sagte Habeck der "Mittelbayerischen Zeitung". Sie suggeriere, dass man sich aus dem Prozess herausziehen könne, nach… weiterlesen
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GroKo streitet über Gesetz zu Konzernstrafrecht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Großen Koalition ist ein Streit über das geplante Gesetz für eine härtere Bestrafung von Unternehmen entbrannt. Das berichtet das "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Der Wirtschaftsflügel von CDU und CSU will das Vorhaben demnach zu Fall bringen, die SPD beharrt auf Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten neuen Konzernstrafrechts. "Fehlverhalten von Vorständen und… weiterlesen
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AfD-Chef Chrupalla zieht gemischte Einheits-Bilanz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Tino Chrupalla hat 30 Jahre nach der deutschen Einheit ein gemischtes Fazit der Wiedervereinigung gezogen. "Viele im Osten haben wie ich die Chance ergriffen, die uns die Freiheit bot", sagte der gebürtige Sachse der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Was ihm möglich gewesen sei, davon habe sein Vater nur träumen können. "Aber… weiterlesen
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Spahn rät von Reisen in Risikogebiete ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rät von Reisen in Risikogebiete ab. "In unseren direkten Nachbarländern liegen die Infektionszahlen teilweise achtmal so hoch wie in Deutschland. Das sollte jedem Reisenden zu denken geben", sagte Spahn der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Nicht notwendige Reisen in Risikogebiete sollte man ganz vermeiden." Er wisse, dass das hart… weiterlesen
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Wehrdienst im Heimatschutz zieht viele Minderjährige an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue freiwillige Wehrdienst im Heimatschutz der Bundeswehr zieht offenbar überdurchschnittlich viele Minderjährige an. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Einzelfrage des Linke-Bundestagsabgeordneten Norbert Müller hervor, über welche die "Welt" (Montagsausgabe) berichtet. Unter den 1.800 Interessenten, die sich zum Bewerbungsstart am 1. September gemeldet hatten, sind demnach… weiterlesen
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Europastaatsminister fordert neue Akzente in EU-Migrationspolitik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Europastaatsminister Michael Roth (SPD) hat neue Akzente in der Migrationspolitik der EU gefordert. "Der Schlüssel sind belastbare Partnerschaften mit Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeländern. Dazu zählt allen aktuellen Spannungen zum Trotz insbesondere die Türkei", schreibt Roth in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Montagsausgabe). "Auch die enge Zusammenarbeit mit weiteren Transitländern in der… weiterlesen
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Grüne sehen Seehofers allgemeine Rassismus-Studie kritisch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat mit Skepsis auf die Ankündigung von Budnesinnenminister Horst Seehofer (CSU) reagiert, eine breiter angelegte Studie über Rassismus in der Gesellschaft in Auftrag zu geben – statt wie gefordert bei der Polizei. "Rassismus ist an vielen Stellen in der Gesellschaft zu finden. Deswegen ist eine grundsätzliche Untersuchung nicht… weiterlesen
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Theologen kritisieren Kardinal Woelki
Köln (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über Reformen in der katholischen Kirche haben Theologen einer Minderheit in der Deutschen Bischofskonferenz kirchenspalterische Tendenzen vorgeworfen. "Einige wenige Bischöfe, allen voran Kardinal Rainer Woelki aus Köln und Bischof Rudolf Voderholzer aus Regensburg, scheinen zu denken, dass es dieser Debatte und Erneuerung nicht bedarf, weil angeblich alle Antworten… weiterlesen
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SPD-Chefin schlägt kostenloses Abo auf Nachhilfe-Plattformen vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem zweiten Corona-Schulgipfel mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Bundesländern schlägt SPD-Chefin Saskia Esken vor, sozial benachteiligten Schülern kostenlose Nachhilfe zu ermöglichen. Dafür könnte der bestehende Bildungs- und Teilhabepaket genutzt werden, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Sie schlug vor, den Schülern ein Abonnement auf einer "qualitätsgeprüften Nachhilfeplattform"… weiterlesen
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Grünen-Chef plädiert für "Umwelt-Verkehr-Ministerium"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für eine stärkere ökologische Ausrichtung des Bundesverkehrsministeriums ausgesprochen. "Das Verkehrsministerium muss sich in seinem Selbstverständnis zu einem Umwelt-Verkehr-Ministerium verändern", sagte Habeck der "Mittelbayerischen Zeitung". Man müsse jetzt noch nicht über Ressortzuschnitte reden, doch die Zuständigkeit des Ministeriums müsse an neue Formen der Mobilität angepasst werden, die… weiterlesen
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Grüne Finanzminister fordern komplettes Soli-Aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die drei grünen Landesfinanzminister aus Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Bremen streben die völlige Abschaffung des Solidaritätszuschlags auch für hohe Einkommen an. Das von der schwarz-roten Bundesregierung beschlossene Soli-Aus nur für geringe und mittlere Einkommen sei "verfassungsrechtlich eine gefährliche Schlitterpartie", sagte die Stuttgarter Ressortchefin Edith Sitzmann der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Einen entsprechenden Antrag… weiterlesen
