Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
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EU ruft London zu Kompromissbereitschaft auf
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor einer neuen Verhandlungsrunde über ihre künftige Beziehung hat die Europäische Union London zur Kompromissbereitschaft aufgerufen. "Die Briten müssen sich fairem Wettbewerb verschreiben. Unser Binnenmarkt ist Europas Kronjuwel. Wir opfern keine europäischen Jobs für die Interessen der britischen Wirtschaft", sagte EU-Botschafter Joao Vale de Almeida der "Welt am Sonntag". Der… weiterlesen
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Ex-Verfassungsrichter besorgt wegen rechter Vorfälle in Polizei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Verfassungsrichter Johannes Masing hat sich besorgt über rechstextreme Vorfälle in der Polizei geäußert. "Solche Vorfälle machen mir große Sorge und ich fürchte, dass sie sich nicht als Einzelfälle abtun lassen", sagte Masing der "taz". Es sei "eine Frage der guten Ausbildung, der inneren Führung, gegebenenfalls aber auch des harten Durchgreifens, dass… weiterlesen
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Grüne für Abtreibungsbereitschaft als Ärzte-Einstellungskriterium
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen schlagen vor, Neueinstellungen von Medizinern an Uni-Kliniken von der Bereitschaft abhängig zu machen, Schwangerschaftsabbrüche vorzunehmen. "Einzelne Ärzte können nicht verpflichtet werden, aber Kliniken, insbesondere die in staatlicher Verantwortung, sollten personalpolitisch sicherstellen, dass der Zugang zu reproduktiver Gesundheitsversorgung bei ihnen gewährleistet wird", sagte Ricarda Lang, stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen und… weiterlesen
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Maas pocht auf einheitliche EU-Positionierung gegenüber Peking
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) pocht nach dem Inkrafttreten des umstrittenen chinesischen "Sicherheitsgesetzes" für Hongkong auf eine einheitliche Positionierung der EU gegenüber Peking. "Ich habe mich dafür eingesetzt, dass wir rasch darüber beraten, welche Konsequenzen sich aus dem Gesetz für unser Verhältnis zu Hongkong und China ergeben. Am Montag wird es dazu… weiterlesen
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Grünen-Fraktionschefin kritisiert deutsche China-Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die China-Politik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Ich verstehe nicht, wie wir in so einer dramatischen Lage eine so schweigsame Bundeskanzlerin haben", sagte Katrin Göring-Eckardt der "Bild am Sonntag" mit Blick auf das umstrittene "Sicherheitsgesetz" Pekings für Hongkong. "Es gibt keinen Grund dafür, dass sich die Bundesregierung so… weiterlesen
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#Paukenschlag: Versprechen nicht gehalten: Bürgerforum „HALLO MEINUNG“ laufen die Leute weg!
Weitere Infos zu Hallo Meinung! Paukenschlag bei Hallo Meinung? #Videos und #Artikel werden nur von #Födermitglieder (Bezahler) hochgeladen! BLOG-NEWS 14. März 2020 Nein es nicht zu glauben, nachdem Künast vorgestern zugegeben hat, dass NGO und Antifa für ihre Arbeit bezahlt werden, setzt die Plattform Hallo Meinung… Hallo Meinung vor dem AUS! Hallo Meinung deaktiviert die… weiterlesen
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#München: zwei Fällen von #Angriffen gegen #Polizeibeamte in #Ludwigsvorstadt und #Schwabing!
Gegen 14:00 Uhr wurde ein 28-jähriger wohnsitzloser Senegalese festgestellt, der im Bereich des Hauptbahnhofes gegen das Alkoholverbot verstoßen hatte. Dies bemerkte eine Streife der Polizeiinspektion 16 (Hauptbahnhof). Als seine Personalien vor Ort nicht festgestellt werden konnten, sollte er zur Polizeiinspektion gebracht werden. Dagegen wehrte er sich und schlug um sich. Er wurde daraufhin zu Boden… weiterlesen
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Österreichs Bundeskanzler für EU-Zölle auf CO2
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche dafür ausgesprochen, der Europäischen Union eigene Einnahmequellen zu erschließen. "Nicht nur eine Digitalsteuer, auch CO2-Zölle würde ich begrüßen", sagte der ÖVP-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Im Kampf gegen den Klimawandel müsse man zu… weiterlesen
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#München: #Paketfahrer #onaniert vor 61-jährigen Frau!
Gegen 14:00 Uhr stellte ein 30-jähriger Paketfahrer mit Wohnsitz in München in der Siegenburger Straße ein Paket an eine 61-jährige Münchnerin zu. Nachdem sie das bestellte Paket entgegengenommen hatte, entblößte der 30-Jährge ihr gegenüber sein erigiertes Geschlechtsteil. Die 61-Jährige schloss daraufhin die Tür und beschwerte sich beim Kundenservice des Lieferdienstes. Dieser wiederum verständigte die Polizei.… weiterlesen
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#Gießen: Kontrolle eines 51-jährigen – Aus Spanier wird Türke mit 11 Namen!
Nach einem Hinweis kontrollierten Polizeibeamte einen Mann, der offenbar gefälschte Papiere vorlegte, am 09.07.20 in der Gießener Stadtverwaltung. Es stellte sich heraus, dass der Mann einen spanischen Ausweis vorlegte. Die Überprüfung des Dokumentes brachte deutliche Hinweise darauf, dass dieser Ausweis gefälscht war. Der Mann wurde dann bei der Polizei erkennungsdienstlich behandelt. Dabei wurde festgestellt, dass… weiterlesen
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#Babenhausen: Hang am #Haselsee abgerutscht!
Vermutlich infolge eines ausgeuferten Baggerbetriebs ist am Samstagvormittag (11.07.2020) gegen 11.15 Uhr am Babenhausener Haselsee die Uferböschung abgerutscht. Was sich zunächst einmal unspektakulär anhört, wird bei genauer Betrachtung dann doch dramatisch: Während der Saugbagger eines dort ansässigen Unternehmens der Rohstoffindustrie nämlich am Gewässerboden Kies und Sand förderte, befanden sich drei Angler mit ihren Zelten… weiterlesen
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#Fulda: Mann durch #Schuss an Hand verletzt!
In der Nacht zu Sonntag, dem 12.07.2020, vernahmen gegen Mitternacht Anwohner der Arleser Straße und der Erfurter Straße auf dem Fuldaer Aschenberg mehrere Schussabgaben im dortigen öffentlichen Bereich und alarmierten die Polizei. Die unmittelbar vor Ort entsandten Streifen stellten eine männliche Person fest, die offensichtlich durch einen der Schüsse verletzt worden war. Der 36jährige Geschädigte… weiterlesen
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Präsidenten-Stichwahl in Polen gestartet
Warschau (dts Nachrichtenagentur) – In Polen hat am Sonntagvormittag die mit Spannung erwartete Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Knapp 30 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, bis 21 Uhr ihre Stimme abzugeben. Mit ersten Prognosen wird nach Schließung der Wahllokale gerechnet. In den Umfragen gibt es keinen eindeutigen Favoriten. Im ersten Wahlgang vor zwei Wochen hatte… weiterlesen
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#Bochum: Dramatische #Rettungsaktion in #Stahlhausen mit tragischem Ende!
In der Nacht zu Sonntag kam es zu einer dramatischen Rettungsaktion auf dem Brachgelände zwischen Westpark und Malteserstraße. Eine junge Frau musste wiederbelebt und anschließend durch unwegsames Gelände transportiert werden. Sie verstarb im Krankenhaus. Gegen 1 Uhr war die Frau, die gemeinsam mit zwei jungen Männern auf dem Gelände unterwegs war, plötzlich zusammengebrochen. Um kurz… weiterlesen
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Umfrage: Mehrheit für fundamentalen Wandel der EU-Asylpolitik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für einen fundamentalen Wandel der Asylpolitik in Europa aus. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Infratest-Dimap im Auftrag der "Welt am Sonntag". Demnach soll das künftige EU-Asylsystem nach dem Willen von 59 Prozent der Befragten die unerlaubte Einreise von Asylsuchenden nahezu beenden. Stattdessen soll… weiterlesen
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Städtetag: Bürger sollen öffentliche Verkehrsmittel nutzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat die Bürger aufgefordert, wieder verstärkt öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. "Es gibt keine Anzeichen dafür, dass sich Fahrpersonal oder Fahrgäste überdurchschnittlich im Nahverkehr mit dem Coronavirus angesteckt hätten. Das zeigt, die Maßnahmen wirken, auch die Maskenpflicht", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Und weiter: "Und… weiterlesen
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Bericht: Bund macht Rekordgewinn mit neuen Schulden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund wird in diesem Jahr mit neuen Schulden einen Rekordgewinn machen. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Berechnungen des Analysehauses Barkow Consulting. Demnach wird der Bund in diesem Jahr mit Schulden einen sogenannten Agio-Gewinn in Höhe von 11,6 Milliarden Euro erzielen. Der bisherige Rekordwert stammt aus dem… weiterlesen
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Grüne fordern Systemwechsel bei Modernisierungsumlage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert einen Systemwechsel bei der Umlage von Kosten für energetische Modernisierung. "Noch können nach der Modernisierung von Mietwohnungen jedes Jahr acht Prozent der Kosten und damit ein Vielfaches dessen auf die Miete aufgeschlagen werden, was klimapolitisch nötig ist", sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt der "Welt am Sonntag". Das sei… weiterlesen
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SPD-Chefs kritisieren Konjunkturpolitik der Union
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben die Herangehensweise der CDU/CSU bei den Verhandlungen über das Konjunkturprogramm kritisiert. "CDU und CSU setzen bei der Ankurbelung der Konjunktur vor allem auf Verzicht der Klein- und Mittelverdienenden – und auf weniger Schutz von Arbeitnehmer- und Verbraucherrechten ebenso wie Umwelt- oder Tierschutz", sagte… weiterlesen
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Kantar/Emnid: SPD und Grüne verlieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und Grüne haben in der Wählergunst verloren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, büßen die Grünen zwei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche ein und kommen nun auf 17 Prozent. Die Sozialdemokraten verlieren einen Punkt und liegen jetzt bei 15 Prozent. Leicht hinzugewonnen hat die… weiterlesen
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Käßmann: "Wir dürfen die Ärmsten der Welt nicht vergessen"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, hat dazu aufgerufen, dass die Gesellschaft trotz Corona-Sorgen die Ärmsten der Welt nicht vergisst. In der Welt insgesamt sei "Hunger grausame Realität für Millionen", schreibt Käßmann in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag". Laut Welthungerhilfe-Bericht für das Jahr 2019 hungern… weiterlesen
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Göring-Eckardt attackiert Bundesregierung wegen China-Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionschefin der Grünen im Deutschen Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die China-Politik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Ich verstehe nicht, wie wir in so einer dramatischen Lage eine so schweigsame Bundeskanzlerin haben", sagte Katrin Göring-Eckardt der "Bild am Sonntag" in Bezug auf das umstrittene "Sicherheitsgesetz" Pekings für Hongkong. "Es gibt keinen Grund… weiterlesen
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Grünen-Fraktionschefin will Existenzgeld für Kreative in Not
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Deutschen Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat ein bundesweites Existenzgeld für Selbstständige in der Kreativbranche verlangt. "Ich fordere zunächst wenigstens eine Milliarde Euro mehr für die Kultur und rufe die Bundesregierung auf, die bisherigen Hilfsgelder unbürokratisch auch für den Lebensunterhalt freizugeben", sagte Göring-Eckardt der "Bild am Sonntag". Und… weiterlesen
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Umfrage: Merkel genießt das meiste Vertrauen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschen in Deutschland fühlen sich in der Corona-Politik am besten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) regiert. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Kantar/Emnid für die "Bild am Sonntag" hervor. Demnach erhält die Bundeskanzlerin für ihre Corona-Politik eine Durchschnitts-Schulnote von 2,4. 67 Prozent sind der Meinung, dass sie ihre Arbeit… weiterlesen
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Klöckner kritisiert Lohnkostenerstattungs-Forderung von Tönnies
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Anträge des Schlachtbetriebs Tönnies auf Erstattung von Lohnkosten für die Quarantänezeit seiner Mitarbeiter durch das Land Nordrhein-Westfalen sorgen in der Politik für Unverständnis und Kritik. "Ich habe dafür wenig Verständnis", sagte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) der "Bild am Sonntag". Eine ganze Region sei in Mitleidenschaft gezogen worden. "Der Ärger der… weiterlesen
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Bedford-Strohm verteidigt Seenotrettung im Mittelmeer
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm hat die zivile Seenotrettung im Mittelmeer verteidigt. "Wenn Menschen ertrinken, muss man sie retten, egal aus welcher Situation sie kommen und in welcher Situation sie sind. Das muss klar sein", sagte Bedford-Strohm am Samstag dem Deutschlandfunk. "Deswegen ist ein wichtiger Punkt auch ein Punkt, warum wir dieses… weiterlesen
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Corona-Lage entspannt sich weiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Statistik hat sich in Deutschland am Samstag weiter entspannt, alle Parameter entwickelten sich in gewünschter Weise. Das geht aus den Zahlen der 401 kreisfreien Städte und Landkreise hervor, die täglich von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden. Demnach sank die durchschnittliche Zahl der täglichen Neuinfektionen auf 341, der niedrigste Wert seit… weiterlesen
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Lottozahlen vom Samstag (11.07.2020)
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 16, 29, 32, 38, 46, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4663421. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 948691 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen
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Städte wollen große Partys verhindern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In deutschen Großstädten finden trotz Coronakrise immer öfter Partys im öffentlichen Raum statt. Oft versammeln sich hunderte meist junger Leute, ohne die Abstandsregeln zu beachten oder Masken zu tragen. Mehrere Städte haben nun ihre Bemühungen verstärkt, die Feiern einzudämmen. In Frankfurt feierten an den vergangenen Wochenenden bis zu 2.500 Leute auf… weiterlesen
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FDP: Merkel muss bei Maskenpflicht nachjustieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP begreift die neue Zielmarke von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) als Signal für ein baldiges Ende der Maskenpflicht. "Auch der relativ geringe Eingriff der Maskenpflicht ist bei einem geringen Infektionsgeschehen über einen längeren Zeitraum irgendwann nicht mehr verhältnismäßig. Ich freue mich über die Rückendeckung durch Herrn Altmaier in dieser Frage",… weiterlesen
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Bericht: Innenministerium hatte nie Racial-Profiling-Studie geplant
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Studie über "Racial Profiling" bei der Polizei ist im Bundesinnenministerium offenbar nie geplant gewesen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). Mehrere Innenpolitiker der Koalition berichteten der Zeitung übereinstimmend, Bundesinnenminister Horst Seehofer habe den Innenausschuss des Bundestags informiert, dass er eine solche Studie nie geplant habe. Er habe hinzugefügt, er… weiterlesen
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Hofreiter warnt vor hoher Arbeitslosigkeit bei zweiter Corona-Welle
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat vor verheerenden Folgen einer zweiten Corona-Infektionswelle mit sprunghaftem Anstieg der Arbeitslosigkeit und vielen Firmen-Insolvenzen gewarnt. "Wirtschaft und Gesellschaft ein zweites Mal herunterzufahren, hätte eine verheerende Wirkung – für den Arbeitsmarkt, wo große Jobverluste drohten, wie für viele Unternehmen, die nicht die Kraft hätten, einen… weiterlesen
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Maas: "Srebrenica darf sich niemals wiederholen"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat anlässlich des 25. Jahrestags des Völkermords von Srebrenica zu Aufarbeitung gemahnt. "Wir sind uns einig: Srebrenica darf sich niemals wiederholen. Nationalistischen Tendenzen, wo immer sie uns begegnen, müssen wir entschieden entgegen treten", sagte Maas am Samstag. Neben dem Gedenken an die Opfer sei die Anerkennung der… weiterlesen
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Pro Sieben will "Simpsons"-Sprecher nicht nach Hautfarbe auswählen
Unterföhring (dts Nachrichtenagentur) – Während in den USA im Zuge der "Black Lives Matter"-Bewegung mehrere weiße Sprecher nichtweißer Figuren in Cartoon-Serien angekündigt haben, ihre Rollen niederzulegen, sieht der deutsche Fernsehsender Pro Sieben für einen ähnlichen Schritt keine Notwendigkeit. Zwar würden demnächst "alle Verantwortlichen besprechen, wie wir weiter synchronisieren", jedoch suche man grundsätzlich "die Sprecher danach… weiterlesen
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Umweltministerin verlangt "ehrlichen Fleischpreis"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich hinter Forderungen nach höheren Fleischpreisen für mehr Tierwohl gestellt. "Ich will endlich einen ehrlichen Fleischpreis, der gute Löhne und Arbeitsbedingungen ermöglicht und der sich für die Landwirte auch ohne Massentierhaltung auszahlt", sagte die SPD-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Damit erkaufe man sich weniger Umweltschäden, mehr… weiterlesen
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Röttgen gegen Lockerung der Maskenpflicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat sich gegen Überlegungen gewandt, die Maskenpflicht in Deutschland zu lockern. "Wir sind noch nicht durch mit der Pandemie. Der Sommer mag da etwas trügen", sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Distanzhalten, Maskentragen und Händewaschen seien die wirksamsten Schutzmaßnahmen. "Ich halte es für wichtig, das in den… weiterlesen
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Forsa: FDP legt zu – Linke verliert
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit April ist die politische Stimmung in Deutschland laut Forsa-Umfrage nahezu unverändert. Die FDP legt gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt zu, während die Linke einen Prozentpunkt verliert, so das "RTL/n-tv-Trendbarometer". Die Union liegt weiterhin 24 Prozentpunkte vor der SPD und 20 Prozentpunkte vor den Grünen. Wenn jetzt der Bundestag neu gewählt… weiterlesen
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Röttgen kritisiert Ende der UN-Hilfe für Syrien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag und Kandidat für den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, hat das Ende der UN-Hilfe für Syrien scharf kritisiert. "Ohne UN-Sendungen werden die Folgen für die Zivilbevölkerung katastrophal sein", schrieb Röttgen am Samstag auf Twitter. Das Blockieren dieser Hilfe sei unmenschlich. "Die Verantwortung für dieses Verbrechen gegen… weiterlesen
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Klimaforscher hält Konjunkturpaket für Wende in Klimapolitik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber sieht in dem aktuellen Konjunkturpaket der Großen Koalition zur Bekämpfung der Coronakrise eine Wende für die Klimapolitik Deutschlands. "Die Entscheidungsträger wagen 2020 nicht mehr, einfach zum Prä-Greta-Zustand zurückzukehren", sagte der Wissenschaftler dem "Spiegel". Allerdings: "Wir werden viel mehr Glück brauchen, als wir Verstand haben." Die Wahrscheinlichkeit,… weiterlesen
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Merkel: Entwicklungsländer von Corona stärker betroffen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat anlässlich des Weltbevölkerungstags der Vereinten Nationen die internationale Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie betont. Besonders Entwicklungsländer seien von dem dynamischen Bevölkerungswachstum betroffen, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. "Wir sprechen von Staaten und Weltregionen, die ohnehin schon herausgefordert sind. Denn sie haben mit Armut, Hunger,… weiterlesen
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Bundesländer planen fast 100 Milliarden Euro Corona-Schulden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer planen eine massive Ausweitung ihrer Verschuldung, um die Folgen der Coronakrise zu bekämpfen. Das geht aus einer "Spiegel"-Umfrage unter den 16 Finanzministerien der Länder hervor. Demnach summieren sich die kreditfinanzierten "Sondervermögen" und Nachtragshaushalte, die beschlossen sind oder vorbereitet werden, auf rund 95 Milliarden Euro. Einige Länder wollen im Herbst… weiterlesen
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Kommunen wollen Fahrverbote auf Bewährung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert nach der ausgesetzten Verschärfung des Bußgeldkataloges ein besseres und ausgewogeneres Regelwerk mit milderen Strafen. "Möglich wäre beispielsweise, die Bußgelder zwar deutlich zu erhöhen, aber Fahrverbote weiterhin erst bei deutlicheren Geschwindigkeitsüberschreitungen zu verhängen", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Wenn es sich um… weiterlesen
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Altmaier verteidigt Wirtschaftsbeziehungen zu China
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) warnt davor, wegen des Vorgehens der chinesischen Regierung in Hongkong wirtschaftliche Konsequenzen zu ziehen. "Es war immer die Politik der westlichen Staatengemeinschaft, auch der EU, dass internationale Handelsbeziehungen nicht allein daran ausgerichtet werden können, wie demokratisch ein Land ist", sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Das… weiterlesen
