Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Präsident der Maschinenbauer gegen Auto-Kaufprämie

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit drastischen Worten hat sich der Präsident des Maschinebau-Verbands VDMA, Carl Martin Welcker, gegen eine Kaufprämie für Autos ausgesprochen. "Kaufprämien für Autos und vergleichbare Einzelsubventionen wirken selektiv, diskriminieren andere Produkte und erzeugen Mitnahmeeffekte", sagte Welcker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Der Autoabsatz sei schon vor der Krise schwach gewesen, und das weiterlesen

  • Wirtschaftsminister sieht Lufthansa-Einigung als guten Kompromiss

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zeigt sich mit der Einigung zwischen dem Bund und der EU in Sachen Lufthansa grundsätzlich zufrieden. Gleichwohl ließ er erkennen, dass er von der Abtretung von Start- und Landerechten an den Flughäfen Frankfurt und München wenig hält. "Aus Sicht des Bundes war diese Einschränkung nicht erforderlich", sagte weiterlesen

  • FDP kritisiert Kompromiss zu Lufthansa-Rettungsdeal

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat mit scharfer Kritik auf die Einigung zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission über Auflagen für die Staatshilfe an die Lufthansa reagiert. "Die Bundesregierung erreicht mit ihrem Vorgehen bei der Lufthansa-Rettung genau das Gegenteil dessen, was sie vorgibt", sagte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Statt einer Stärkung führe weiterlesen

  • Außenminister kritisiert Trumps WHO-Entscheidung

    Berlin/Washington (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu beenden, scharf kritisiert. Es sei "das falsche Signal zur falschen Zeit", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Zur Bewältigung der Corona-Pandemie "brauchen wir weltweite Kooperation statt nationaler Alleingänge". Man brauche eine geeinte weiterlesen

  • Dobrindt: Deutschland bei Lufthansa-Rettung benachteiligt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat der EU-Kommission bei den Verhandlungen um die Lufthansa-Rettung eine Benachteiligung Deutschlands vorgeworfen. "Es ist gut, dass Brüssel jetzt eingelenkt hat. Die Aktion der EU-Kommission war dennoch vollkommen unnötig", sagte Dobrindt der "Bild am Sonntag". Es bleibe der Eindruck, dass hier mit unterschiedlichen Maß gemessen werde, wenn es weiterlesen

  • Forsa: Alle Werte unverändert – Union weiter bei 40 Prozent

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wahlabsichten der Bundesbürger haben sich gegenüber der Vorwoche laut Forsa-Umfrage bei keiner Partei geändert. Demnach bleibt die Union unverändert die stärkste politische Kraft in Deutschland, so das "RTL/n-tv-Trendbarometer". CDU/CSU erreichen weiterhin 40 Prozent und liegen damit 25 Prozentpunkte vor der SPD, die auf 15 Prozent kommt, und 24 Prozentpunkte vor weiterlesen

  • Patientenschützer fordern einheitliches Öffnungskonzept

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patientenschützer haben eine "Freiheitsberaubung" von Pflegeheimbewohnern beklagt und fordern von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein "menschliches" Konzept für alle stationären Einrichtungen. Nach Aufhebung der Besuchsverbote für die 11.200 Heime habe sich für die Betreuten wenig geändert, sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Selbst spontane Besuche weiterlesen

  • Merkel mahnt zu "Mut und Wachsamkeit"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Zusammenhang mit den Lockerungsmaßnahmen zu Wachsamkeit gemahnt. "Ich hoffe, wir können viele weitere Schritte machen, ohne die Infektionen wieder anzufachen. Wenn wir mutig und wachsam bleiben, könnte uns das gelingen", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Es sei erfreulich, dass das öffentliche und weiterlesen

  • Unionsfraktionschef stellt EU-Wiederaufbaufonds infrage

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat den Vorschlag der EU-Kommission für einen Corona-Wiederaufbau-Programm mit Zurückhaltung aufgenommen. "Da gibt es noch Gesprächsbedarf", sagte Brinkhaus dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es müsse sichergestellt sein, dass EU-Mitgliedsstaaten nicht ihre Schulden auf die EU abwälzten. "Was nicht passieren darf, ist, dass etwa ein italienisches Parlament eine Entscheidung trifft, weiterlesen

  • Linken-Fraktionschef: Söder nutzt Krise zur Profilierung

    Berlin/München (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) für dessen öffentliche Auftritte während der Corona-Bekämpfung kritisiert. "Es ist ein Problem, dass die Pandemie relevant wurde, als in der Union die Frage der Kanzlerkandidatur diskutiert wurde", sagte Bartsch dem Nachrichtenportal Watson. "Nicht jedes Handeln der Ministerpräsidenten ist an der Bekämpfung der weiterlesen

  • Hofreiter warnt vor Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat vor einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor gewarnt. Diese subventioniere weiter den fossilen Status quo, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Das ist weder klima- noch wirtschaftspolitisch zu rechtfertigen." Die Zukunft dieser Branche liege in emissionsfreien Antrieben. "Daher muss der Antriebswechsel entschlossen vorangetrieben werden." Dagegen verlangte weiterlesen

  • Müller will weltweit Wildtiermärkte verbieten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) plädiert für Schutz natürlicher Lebensräume von Wildtieren zur Prävention von weiteren Pandemien und will weltweit Wildtiermärkte schließen. Durch den illegalen Wildtierhandel und den Verlust vitaler Ökosysteme sei die Gesundheit des Planeten und die Gesundheit der Menschen in Gefahr, schreibt Müller in einem Gastbeitrag für den Focus. "Die weiterlesen

  • Brinkhaus: Konjunkturpaket als Chance für Wirtschaftserneuerung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat das geplante Konjunkturpaket der Bundesregierung als Möglichkeit bezeichnet, die wirtschaftliche Erneuerung des Landes voranzubringen. "Corona hat einen schlimmen Bruch verursacht. Aber dieser Bruch ist auch eine Chance, wichtige Aufgaben, wie die Digitalisierung nach vorne zu treiben", sagte Brinkhaus dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Es gehe nicht darum, weiterlesen

  • Immer mehr Bundesländer fordern wieder Atteste von Lehrern

    Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – In immer mehr Bundesländern müssen Lehrkräfte künftig ein ärztliches Attest vorlegen, wenn sie wegen der Coronapandemie dem Klassenzimmer fernbleiben wollen. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eine eigene Umfrage unter den 16 Kultusministern. In Berlin, Bayern und Nordrhein-Westfalen ist eine Freistellung vom Präsenzbetrieb nach Pfingsten nicht mehr per Selbsteinschätzung möglich. weiterlesen

  • Regierung plant Sofortprogramm für gemeinnützige Organisationen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant ein Hilfsprogramm für gemeinnützige Organisationen, das im Rahmen des Konjunkturpaketes beschlossen werden und die Folgen der Coronakrise abmildern soll. "Der gemeinnützige Sektor in Deutschland erfüllt eine eminent wichtige gesamtgesellschaftliche Rolle. Die selbstlose Förderung der Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet unterstützt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in fundamentaler Weise", weiterlesen

  • SPD-Spitze gegen Abwrackprämie für "traditionelle" Verbrenner

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Spitze geht vor dem Koalitionsgipfel auf Distanz zu geforderten staatlichen Kaufprämien auch für Diesel- und Benziner-Autos. "Wenn wir mit staatlichem Geld helfen, sollen die Impulse nicht nur dazu dienen, den Konsum anzukurbeln, sondern auch den sozial-ökologischen Wandel unterstützen. Traditionelle Verbrennungsmotoren sollen daher nicht mit Steuergeld gefördert werden", sagte Parteichef Norbert weiterlesen

  • Scheuer will 28-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket für Mobilität

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem 28 Milliarden Euro umfassenden Konjunkturpaket "Investition Zukunft Mobilität" will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die wirtschaftliche Erholung nach der Coronakrise in Deutschland ankurbeln. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) vorab unter Berufung auf das Papier, das Scheuer am kommenden Dienstag in den Koalitionsausschuss einbringen will. Den Schwerpunkt mit beabsichtigten weiterlesen

  • Baden-Württembergs Ministerpräsident warnt vor Corona-Alleingängen

    Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Bundesländer zu einem einheitlichen Vorgehen in der Corona-Pandemie ermahnt. "Wenn jedes Land seinen eigenen Weg geht, nimmt die Akzeptanz in der Bevölkerung ab", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Von dem Vorstoß des Thüringer Regierungschefs Bodo Ramelow (Linke) zur Aufhebung wesentlicher Corona-Vorschriften halte weiterlesen

  • Kretschmann für Ende der Debatte um Boris Palmer

    Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann wünscht sich ein Ende der Debatte über den umstrittenen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (beide Grüne). "Der Palmer hat Dinge gesagt, die meiner Ansicht nach nicht gehen", sagte Kretschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Er hat sich entschuldigt und erklärt, wie er es gemeint hat." Jetzt müsse man weiterlesen

  • Baden-Württembergs Ministerpräsident dringt auf Auto-Kaufprämie

    Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um das geplante Konjunkturprogramm pocht der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf eine Kaufprämie für Autos. Diese solle "für elektrische Fahrzeuge höher ausfallen als für moderne, emissionsarme Verbrenner", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Kretschmann hält es für unverzichtbar, auch Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor zu unterstützen. "Man kann weiterlesen

  • EVP-Politiker und Mikrobiologe: Flugverkehr begünstigt zweite Welle

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Wiederaufnahme des Flugverkehrs im großen Umfang geht mit erheblichen Corona-Risiken einher. Das schreiben der EU-Gesundheitspolitiker Peter Liese (CDU) und der Berliner Professor für Mikrobiologie, Timo Ulrichs, in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Der weiterlesen

  • Linnemann rechnet mit zweistelligem Wirtschaftseinbruch

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Mittelstandsvereinigung von CDU und CSU, Carsten Linnemann (CDU), rechnet mit einem größeren Einbruch der deutschen Wirtschaft als bisher erwartet. "Ich gehe davon aus, dass die Prognosen derzeit noch zu gut sind. Ich erwarte ein zweistelliges Schrumpfen der Wirtschaft, weil das Verbrauchervertrauen nicht so schnell zurückkommen kann, so lange weiterlesen

  • Bundesregierung und EU-Kommission einigen sich im Lufthansa-Streit

    Berlin/Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im zuletzt festgefahrenen Streit zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission gibt es womöglich einen Durchbruch. Die Einigung soll noch am Freitagabend offiziell bekannt gegeben werden, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf "verhandlungsnahe Kreise". Am Pfingstmontag könnte der Aufsichtsrat zusammenkommen, danach dann die Einladung zur außerordentlichen Hauptversammlung abgeschickt werden. Stimmen die Aktionäre weiterlesen

  • Trump will Zusammenarbeit mit WHO vollständig beenden

    Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump will die Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vollständig beenden. Die von den USA der WHO bisher zur Verfügung gestellten Mittel sollen an andere globale Gesundheitszwecke gehen, sagte der US-Präsident auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz am Freitagnachmittag (Ortszeit). Er warf der Organisation erneut vor, unter der Kontrolle Chinas zu weiterlesen

  • Haushaltskommissar erwartet neue EU-Steuern

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn geht davon aus, dass die Mitgliedstaaten der Kommission die Erhebung neuer Steuern erlauben. Die EU-Regierungen müssten entweder höhere Beiträge in den Brüsseler Haushalt akzeptieren oder der Kommission neue Einnahmequellen – sogenannte Eigenmittel – erschließen, damit die EU Schulden zurückzahlen könne, die durch das Corona-Hilfsprogramm entstehen, sagte Hahn der weiterlesen

  • Frankreichs Finanzminister fordert Einlenken der "Sparsamen Vier"

    Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der französische Finanz- und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hat Österreich und die übrigen Länder der sogenannten Sparsamen Vier aufgefordert, ihren Widerstand beim EU-Wiederaufbauplan aufzugeben. "Die zentrale Frage ist, wie schnell diese Vorschläge in Kraft treten können. Das ist entscheidend", sagte Le Maire der "Welt" (Samstagausgabe). Er appelliere an die vier Mitgliedstaaten, weiterlesen

  • #Backnang: #Ausländischer #Exhibitionist #onaniert im #Bekleidungsgeschäft!

    Mit ihrer Freundin hielt sich eine 26-Jährige am Dienstag zwischen 17.30 Uhr und 18.10 Uhr in einem Bekleidungsgeschäft in der Straße Briegel auf. Während die Freundin verschiedene Kleidungsstücke anprobierte und zum Beschauen des Ganzen jeweils aus der Umkleidekabine trat, bemerkten sie einen Mann, der sie beim Posieren vor dem Spiegel beobachtete. Während die junge Frau weiterlesen

  • Gesundheitsminister ermuntert zu Facharzt-Besuchen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts eines drastischen Rückgangs von Facharzt-Besuchen fordert Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bevölkerung auf, bei Beschwerden eine Praxis aufzusuchen. "Gehen Sie zum Arzt. Scheuen Sie sich nicht, bei Beschwerden eine Praxis und im Notfall ein Krankenhaus aufzusuchen", sagte Spahn in der Sendung "Bild Live". Rechtzeitige Behandlung könne Leben retten. Gemeinsam mit weiterlesen

  • #Kriegszustand in #Minneapolis: #Polizeistation niedergebrannt, #Gewalt und #Plünderungen!

    George Floyd and Derek Chauvin, the officer involved in his death, were co-workers at a Minneapolis Nightclub pic.twitter.com/H4xxyUHX5R — Kollege Kidd (@KollegeKidd) May 29, 2020 NEW: The wife of fired Minneapolis police officer Derek Chauvin was once charged with writing a bad check for $42, according to reports https://t.co/7moKIE1hrj — The Daily Beast (@thedailybeast) May weiterlesen

  • Künast: Klöckner soll Verbraucherwünsche berücksichtigen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Agrarexpertin Renate Künast hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) dazu aufgefordert, den im "Ernährungsreport 2020" dokumentierten Bedürfnissen der Verbraucher stärker Rechnung zu tragen. "Der Report belegt, Verbraucherinnen und Verbraucher ernähren sich immer bewusster. Sie wollen gesunde Nahrungsmittel, weniger Fleisch und die Reduzierung von Lebensmittelverschwendung", sagte Künast dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Sie weiterlesen

  • Asselborn: Rivalität zwischen USA und China schadet auch EU

    Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat sich besorgt über den eskalierenden Streit zwischen den USA und China gezeigt. "Die Rivalität zwischen den beiden wichtigsten Handelspartnern der EU ist nicht förderlich für eine gute internationale Zusammenarbeit", sagte Asselborn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Bei einer Zuspitzung der Gegensätze zwischen den USA und China weiterlesen

  • FDP-Chef gegen Auto-Kaufprämie

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner warnt vor einer Kaufprämie für Autos. "Eine Autokaufprämie wäre das falsche Signal. Sie ist nicht zielgerichtet und würde zu Mitnahmeeffekten einladen", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Zudem forderte er, dass die Förderung für batterieelektrische Antriebe beendet wird. Stattdessen solle die Politik offener für verschiedene Technologien werden. weiterlesen

  • Brinkhaus dringt auf Rückkehr zu Schul- und Kita-Regelbetrieb

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Einschränkungen von Schul- und Kita-Betrieb rasch zu beenden. Die Belastung der Familien durch die Schließung von Schulen und Kitas sei problematisch, sagte Brinkhaus dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Denn sie macht die Unterschiede zwischen Kindern aus bildungsnahen und bildungsfernen Familien größer. Deshalb müssen weiterlesen

  • Kurz kündigt weiteren Widerstand gegen Corona-Hilfen der EU an

    Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz stellt klar, dass sein Land einem EU-Wiederaufbauplan nur zustimmen wird, wenn er zeitlich befristet und als einmalige Nothilfe gedacht ist. Allen Versuchen von Mitgliedstaaten, eine "komplette Vergemeinschaftung von Schulden" zu erreichen, sagte Kurz in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel", werde Österreich sich widersetzen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron weiterlesen

  • Gentechnik: Lebensmittelhandel drängt EU zu mehr Klarheit

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Lebensmittelhändler wollen Druck auf die EU-Kommission ausüben, damit die gentechnische Bearbeitung von Lebensmitteln besser entdeckt werden kann. Eine Kennzeichnung solcher Produkte könne den Verbrauchern "Wahlmöglichkeiten und eine eigenverantwortliche Kaufentscheidung" ermöglichen, heißt es in einer Stellungnahme des Bundesverbands des Deutschen Lebensmittelhandels (BVLH), über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. weiterlesen

  • Fraktionsübergreifende Forderungen nach Wahlrecht ab Geburt

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten will das Wahlalter in Deutschland drastisch herabsetzen – auf null Jahre. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Einen entsprechenden Antrag für ein Wahlrecht ab Geburt bereitet der FDP-Politiker und ehemalige Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms vor. Die SPD-Politiker Ingrid Arndt-Brauer und Swen Schulz sowie Thomas weiterlesen

  • Heil gegen Abwrackprämie wie 2009

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt eine Abwrackprämie für Autos nach dem Vorbild der Finanzkrise ab. "Die Abwrackprämie war 2009 in der damaligen Form konjunkturell richtig. Aber jetzt haben wir 2020", sagte Heil dem "Spiegel". Heute müsse man Konjunkturimpulse stärker mit ökologischer und technischer Erneuerung verbinden. Eine Kaufprämie müsse anders gestaltet werden weiterlesen

  • "Sing meinen Song" die neue Nummer eins der Album-Charts

    Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Popsänger Max Giesinger, der Ire Michael Patrick Kelly und einige weitere Künstler stehen mit dem Album "Sing meinen Song – Das Tauschkonzert, Vol. 7" aus der gleichnamigen Fernsehsendung neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Ein Album des beliebten Tauschkonzerts steht somit weiterlesen

  • Österreich schafft Maskenpflicht in Teilen ab

    Wien (dts Nachrichtenagentur) – Ab dem 15. Juni ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Österreich nur noch in Öffentlichen Verkehrsmitteln, im Gesundheitsbereich und bei Dienstleistungen verpflichtend, wo kein Mindestabstand möglich ist. Das teilte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag mit. Nicht betroffen von der Lockerung sind somit beispielsweise Friseure. Zudem wird die Sperrstunde für weiterlesen

  • Paukenschlag im Abhör-Skandal Ulvi Kulac! Gericht ruft Pressecop24.com an!

      Unglaublich aber wahr, heute am 29.05.2020 um 12:32 Uhr erhielt Pressecop24.com einen Anruf vom Königlich bayerischen Amtsgericht aus Bayreuth 0921 / 504-0 zwecks Festellung der gerichtlichen Verhältnismäßigkeit der Abhöraktion im Fall Ulvi Kulac! Zuerst fragte die Anruferin freundlich ob sie stören würde! Danach fragte sie ob Pressecop24.com das Schreiben vom 06.05.2020 erhalten habe, was weiterlesen

  • Oppositionspolitiker fordern Gesetz zur Corona-App

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die grüne Bundestagsfraktion fordert, die Einführung einer Corona-Warn-App mit einem neuen Gesetz zu begleiten. Ein solches Gesetz solle den Missbrauch der App ausschließen, ihren Einsatz befristen und so ihre Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Konstantin von Notz dem "Spiegel". Die Bundesregierung hatte dem Politiker auf weiterlesen

  • AKK will schneller Rechtsextremisten aus Bundeswehr entfernen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will rechtsextreme Soldaten schneller als bisher aus der Bundeswehr werfen können. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eine Gesetzesvorlage zur Änderung des Soldatengesetzes, die das Verteidigungsministerium dem Kabinett vorgelegt hat. Zeitsoldaten, die durch ihre rechtsextreme Haltung aufgefallen sind, sollen danach bis zum weiterlesen

  • Arbeitsminister sorgt sich um Rollenverteilung in Corona-Zeiten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil befürchtet, dass die Coronakrise zu einem Rückfall in überholte Rollenmuster führen könnte. Er habe den Eindruck, dass sich im Homeoffice "viele Aufgaben zulasten von Frauen" verschöben, sagte der SPD-Politiker dem "Spiegel". Viele Männer gingen ins Arbeitszimmer und schlössen die Tür, um nicht gestört zu werden. "Frauen arbeiten auch weiterlesen

  • Klingbeil erwartet harte Verhandlungen bei Konjunkturpaket

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, warnt im Streit um das Konjunkturpaket der Bundesregierung davor, dass sich bei der CDU der "unsoziale Merz-Kurs" durchsetzen könnte. "Nach Wochen des gemeinsamen Handelns werden jetzt die Unterschiede zur Union wieder überdeutlich", sagte Klingbeil "Zeit-Online". "Das Erste, was der Union einfällt, um die Konjunktur zu weiterlesen

  • Bundesregierung verteidigt Dialog mit China

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des chinesischen Vorgehens in Hongkong und der Coronakrise setzt die Bundesregierung weiter auf Dialog mit den kommunistischen Machthabern in Peking. "Isolation ist in einer globalen und vernetzten Welt nie das richtige Instrument", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) dem "Spiegel". "Die USA verlangen Gefolgschaft in der Chinapolitik, aber die haben wir weiterlesen

  • Verteidigungsministerium muss mehr für Soldatentickets zahlen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) durchgesetzten Gratisbahnfahrten für Soldaten in Uniform kommen den Bund 2021 wesentlich teurer zu stehen als in diesem Jahr. Das berichtet der "Spiegel". In einer Vorlage für das Bundeskabinett, mit der das Recht auf die Freifahrten im Soldatengesetz verankert werden soll, schätzt das Wehrressort die Kosten weiterlesen

  • Bericht: Ungleichheit in Coronakrise ein Risikofaktor

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In vielen Teilen der Welt sind die Covid-19-Fallzahlen in den Ländern am höchsten, in denen die Kluft zwischen Arm und Reich am größten ist. Das meldet der "Spiegel" in seiner jüngsten Ausgabe unter Berufung auf eigene Recherchen. So sei etwa Brasilien nicht nur das am heftigsten vom Coronavirus betroffene Land Lateinamerikas, weiterlesen

  • Lauterbach beklagt "Missbrauch" der Wissenschaft durch Politik

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach hat den Umgang von Politikern mit Wissenschaftlern kritisiert. "Die Politik missbraucht mitunter die Wissenschaft", sagt Lauterbach in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Als Beispiel nennt Lauterbach die Expertenanhörungen im Deutschen Bundestag, die zum Gesetzgebungsprozess gehören. Dort würden die Parteien meist jene Wissenschaftler einladen, von denen man sich weiterlesen

  • Staatsanwaltschaft ermittelt nach Corona-Ausbruch in Wuppertal

    Wuppertal (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit einem Covid-19-Ausbruch in eine Altenzentrum in Wuppertal ermittelt die Staatsanwaltschaft. Zwei Angehörige von Heimbewohnern hatten Strafanzeige erstattet, unter anderem gegen den Heimleiter und Verantwortliche des Trägers. In dem Heim waren zuletzt mehr als 70 Bewohner Corona-positiv, 24 der Infizierten sind gestorben. Ein Angehöriger moniert die Misshandlung von Schutzbefohlenen, weiterlesen