Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat ein rasches Ende der Grenzkontrollen in Europa gefordert. Spätestens jetzt seien sie unverhältnismäßig, weil die Epidemie beherrschbar geworden sei und der Warenverkehr nicht länger Schaden nehmen dürfe, sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Wir brauchen eine umgehende Normalisierung." Es sei fragwürdig, ob innereuropäische Grenzkontrollen überhaupt einen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat das Handeln der Politik in der Coronakrise gelobt und sich zugleich für fortdauernde Lockerungen ausgesprochen. "Das entschiedene Handeln von Bund und Ländern war nach meinem Eindruck absolut richtig", sagte Schuster der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Erfolge würden den Maßnahmen recht weiterlesen

Kleve (dts Nachrichtenagentur) – Bundesliga-Schiedsrichter Guido Winkmann kandidiert bei der NRW-Kommunalwahl 2020 als Landrat für den Kreis Kleve. Das berichtet die "Rheinische Post". Der 46-Jährige, der 2008 sein Bundesliga-Debüt gab, tritt für keine Partei an, sondern ist ein unabhängiger Kandidat. Amtsinhaber Wolfgang Spreen (CDU) tritt nicht mehr an, Winkmann hat zwei Gegenkandidaten. Er leitete bislang weiterlesen

Heute Nachmitttag versammelten sich in Tiergarten mehrere Personen. Ab 16 Uhr bemerkten Einsatzkräfte einen Zustrom zur Wiese vor dem Reichstagsgebäude am Platz der Republik. Die Personen führten teilweise Grundgesetze mit und waren offenbar einem Aufruf eines Mannes auf Social-Media-Kanälen gefolgt. Im weiteren Verlauf füllte sich die Wiese und in der Spitze sammelten sich dort bis weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung befürchtet, dass die nächste Phase der Coronakrise vor allem Entwicklungsländer trifft. "Weltweit befinden wir uns noch am Anfang der Pandemie, deren Schwerpunkt sich als nächstes in die schwächsten Länder des globalen Südens verlagern wird", schreibt das Auswärtige Amt in einem Bericht für den Bundestag, über den das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) weiterlesen

In einem Wohnhaus im Stadtgebiet sind am Mittwochabend zwei Menschen tot aufgefunden worden. Eine Angehörige fand die Eheleute. Nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen geht die Polizei davon aus, dass der 83-Jährige die 78-jährige Frau mit mehreren Schüssen aus einer Pistole tötete, dann richtete er die Waffe gegen sich selbst. Der Mann verfügte über eine weiterlesen

Mit Blick auf die sich fortlaufend entwickelnden Ermittlungen im Komplex „EG Berg“ wird in wöchentlich Abständen – jeweils donnerstags – eine kurze Übersicht über den Ermittlungsstand veröffentlicht werden, um Medienvertretern eine valide Informationsgrundlage zu bieten. Die Informationen beziehen sich ausschließlich auf diejenigen Ermittlungsverfahren der „EG Berg“, die von der bei der Staatsanwaltschaft Köln angesiedelten Zentral- weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem das Löschen von Minister-Handydaten die Aufklärung von Affären deutlich erschwert hat, drängen Abgeordnete des Bundestags auf ein Verbot dieser Praxis. Die Ausschussvorsitzenden der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse im Bundestag fordern laut eines Berichts von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR ein Löschverbot bei Handys von Ministern und Spitzenbeamten. Die Initiative führt der Vorsitzende weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – In der Coronakrise dringt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) darauf, die Grenzen zu europäischen Nachbarstaaten wieder zu öffnen. Offene Grenzen seien "eine europäische Errungenschaft, an die wir uns im alltäglichen Leben gewöhnt haben und auf die wir zurecht stolz sein können", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Es ist weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat seine Entscheidung zur Nominierung der SPD-Abgeordneten Eva Högl für das Amt des Wehrbeauftragten verteidigt. "Wir hatten am Ende drei exzellente Bewerberinnen und Bewerber. Wenn nur ein Amt zur Verfügung steht, muss man sich am Ende eben für jemanden entscheiden", sagte Mützenich dem Fernsehsender Phoenix. Högl sei "eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut stellt die regelmäßigen Pressekonferenzen zur Coronakrise ein. "Ab der kommenden Woche wird es keine regelmäßigen Pressebriefings vom Robert-Koch-Institut mehr geben", sagte RKI-Vize Lars Schaade am Donnerstagvormittag in Berlin. Zu Beginn der Epidemie sei es besonders wichtig gewesen, regelmäßig über die Situation in Deutschland zu informieren und das Geschehen einzuordnen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat am Donnertag neue Corona-Hilfen für Eltern und Studenten auf den Weg gebracht. Unter anderem stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen "für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie". Demnach sollen Eltern, die in systemrelevanten Branchen und Berufen arbeiten, ihre Elterngeldmonate aufschieben können. Eltern, welche die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die finanziell angeschlagene Lufthansa um jeden Preis retten. "Die Lufthansa gehört, wie andere Unternehmen auch, zum Tafelsilber unserer Wirtschaft", sagte er der "Bild". Die Bedeutung für den Wirtschaftsstandort schätzt Altmaier für sehr hoch ein, Millionen Jobs hingen an dem Konzern: "Deshalb werden wir einen Ausverkauf dieses weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner die Strategie von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während der Coronakrise scharf kritisiert. Durch ihren abwartenden Kurs sei "wertvolle Zeit verloren gegangen", sagte Lindner dem "Westfalen-Blatt". Schon vor einer Woche habe es Konzepte für die Öffnung von Kitas und Schulen gegeben, "die alle 16 zuständigen Länderminister unterschrieben hatten". Merkel weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller, bezweifelt die Rechtmäßigkeit der durch die Bundesregierung vorgenommenen Grundrechtseingriffe in der Coronakrise. "Wir wissen noch gar nicht, ob das Schließen aller Einrichtungen in den ersten Wochen der Krise tatsächlich rechtlich unproblematisch war", sagte Seegmüller der "Welt". Das werde man erst wissen, wenn die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio sieht in der Erlaubnis für eine Wiederaufnahme der Fußball-Bundesligen eine Ungleichbehandlung. "Man kann nicht dem Profifußball, der finanziell besser ausgestattet ist als etwa ein Amateur-Handballverein vor Ort, etwas erlauben, was man dem anderen untersagt – mit Hinweis darauf, dass der Profifußball ja auch mehr Geld weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesetzliche Unfallversicherung in der Baubranche warnt angesichts einer überdurchschnittlich hohen Zahl von Todesfällen auf deutschen Baustellen vor wachsender Nachlässigkeit beim Arbeitsschutz. Es sei auffallend, dass in den sechs zurückliegenden Wochen der Corona-Pandemie deutlich mehr Beschäftigte bei Arbeitsunfällen ums Leben gekommen seien als in durchschnittlichen Vergleichszeiträumen der Vorjahre, sagte der Präventionsleiter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundesregierung bahnt sich offener Streit über die geplante Ausweitung der gesetzlichen Frauenquote für Unternehmen an. Das zeigt eine schriftliche Einschätzung zu dem Gesetzesvorhaben von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), die das Bundeswirtschaftsministerium an die anderen Ministerien verschickt hat und über welche die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) weiterlesen

Am frühen Mittwochmorgen (06.05.2020), gegen 03:00 Uhr, wurde die Polizei zu einem Einsatz im Weidenauer Stockweg gerufen. Ein junger Mann (18) war dort vor dem Haus seiner ehemaligen Freundin (17) erschienen. Mit einem Gewehr und einem Messer bewaffnet, stand er vor dem Fenster und bedrohte das Mädchen. Die Eltern der jungen Frau, die ebenfalls in weiterlesen

Am Sonntag kam es in Grevenbrück zu einem Brand in einem Wohnhaus. Dabei war bei der Brandbekämpfung in der Wohnung ein Kind tot aufgefunden worden. Vor dem Haus fanden Feuerwehrkräfte einen schwerverletzten Mann, der offensichtlich aus einem Fenster im Obergeschoss gesprungen war. Die am 04.05.2020 durchgeführte Obduktion des 3 ½ – jährigen Kindes ergab, dass weiterlesen

Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen sind am Dienstagabend zwei Männer durch Schüsse verletzt worden. Die beiden Opfer im Alter von 21 und 23 Jahren befinden sich derzeit im Krankenhaus. Bei der Einsatzleitstelle der Polizei meldete sich um 22.36 Uhr ein Zeuge aus der Franz-Reyersbach-Straße und schilderte, dass er in der Nähe seines Wohnhauses mehrere weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert die Einführung einer Lohnersatzzahlung für pflegende Angehörige – analog zur gesetzlichen Regelung für Eltern, die Kinder betreuen. Das berichtet "Zeit-Online". Diese Lohnfortzahlung soll demnach bis zu sechs Wochen lang gewährt werden, wenn in einer epidemischen Lage nationaler Tragweite keine Betreuungsmöglichkeit verfügbar ist. Dazu bringen die Grünen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck (SPD), plädiert dafür, den 8. Mai als "Tag der Befreiung" zu begehen. "Ja, es gab im Osten Deutschlands nach 1945 lange keine Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung, sondern es wurde eine autoritäre Herrschaft installiert. Aber wir sollten den Fehler nicht machen, den Stalinismus mit dem weiterlesen

Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange warnt vor einer Stimmungsmache mit öffentlichen Aktionen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Eine kleine Szene von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden versucht derzeit, öffentlichkeitswirksam mit inszenierten Eskalationen das Vertrauen in den Rechtsstaat zu erschüttern. Als Grundlage nutzen sie dafür die Einschränkungen durch die Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Polizeipräsident Gregor Lange: „Die Schutzmaßnahmen verlangen allen Bürgerinnen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit Beginn der Pandemie hat die Bundeswehr bereits über 200 Mal Amtshilfe bei der Bewältigung der Coronakrise geleistet. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf eine interne Aufstellung der Bundesregierung. 82 Unterstützungsaktionen für andere Behörden sind demnach bereits abgeschlossen, 121 laufen noch, weitere 33 werden aktuell vorbereitet. Die Amtshilfe reicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Landkreistages, Reinhard Sager, hat die jüngste Übereinkunft von Bund und Ländern auf einen Notfallmechanismus in der Coronakrise begrüßt. Es müsse "möglich sein, auf unterschiedliche Situationen in den Landkreisen unterschiedlich zu reagieren", sagte Sager dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Die Landkreise benötigen in dieser Hinsicht eine gewisse Beinfreiheit und müssen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Bundestagsfraktion fordert, so schnell wie möglich regelmäßig repräsentative Viruslast- und Antikörperstudien durchzuführen. So solle die Ausbreitung des Coronavirus "sowohl deutschlandweit, als auch in den Regionen" nachverfolgt werden, heißt es in einem Antrag der Bundestagsfraktion, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagausgaben) berichten. Um die Einschränkungen des öffentlichen Lebens und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwölf CDU-Bundestags- und Europaabgeordnete fordern die umgehende Öffnung aller Grenzübergänge. "Nach über sieben Wochen muss Schluss sein mit Gitterzäunen und Schlagbäumen im Herzen Europas", heißt es in einer Stellungnahme vom früheren Fraktionschef Volker Kauder, von Vize-Unionsfraktionschef Andreas Jung und zehn weiteren Unions-Abgeordneten aus Bundestag und Europaparlament, über die die Zeitungen des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Philologenverband fordert die Länder auf, ausstehende Datenschutzfragen für den Digitalunterricht umgehend zu klären. "Die Lehrer einerseits aufzurufen, beim digitalen Unterricht neue Wege zu gehen, sie mit den Datenschutzproblemen aber allein zu lassen, ist ein unhaltbarer Zustand", sagte die Vorsitzende des Deutschen Philologenverbands, Susanne Lin-Klitzing, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgabe). "Das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat nach dem Beschluss von Bund und Ländern für eine schrittweise Öffnung der Schulen gemahnt, jeden Schüler so gut wie möglich individuell zu fördern. "Es ist wichtig, dass auch in dieser erschwerten Situation keine Schülerin und kein Schüler aus dem Blick gerät", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen dringt der Deutsche Städtetag auf die schnelle Einführung einer Warn-App und auf die Ausweitung der Tests. "Jetzt ist es wichtig, dass die App bald kommt und die Informationen daraus auch den Gesundheitsämtern vor Ort helfen", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), warnt vor den Langzeitfolgen der Coronakrise für Kinder suchtkranker Eltern. "Es ist schon klar, dass die aktuellen wie auch die Folgeschäden, die aus diesem Lockdown entstehen, uns über Jahre – auch nach Corona – begleiten werden", sagte Ludwig der "Welt" (Donnerstagausgabe). "Denken Sie mal weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fürchtet dieses Jahr Einbußen in Höhe von insgesamt 40 bis 60 Milliarden Euro. "Die Steuereinnahmen, etwa bei der Gewerbesteuer, brechen dramatisch ein", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Bild" (Donnerstagausgabe). Auch wichtige Einnahmen, zum Beispiel von Schwimmbädern, Museen und dem ÖPNV, fielen weg. "Gleichzeitig steigen die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsflügel der CDU, die Mittelstandsunion (MIT), fordert einen Rettungsfonds für Kleinunternehmen, die besonders stark von der Corona-Pandemie getroffen wurden. Mit dem Zuschuss soll ein Teil der betriebsnotwendigen Fixkosten abgefedert werden, der nach einer festen Staffelung berechnet wird, heißt es in dem Konzept, über das die "Bild" (Donnerstagausgabe) berichtet. Anspruch auf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die NATO begrüßt die weitere Bereitschaft der Bundesregierung zur Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland. "Die nuklearen Vereinbarungen der NATO sind heute genauso wichtig wie sie es schon immer gewesen sind. Sie bieten den europäischen Alliierten einen nuklearen Schutzschirm", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der "Welt" (Donnerstagausgabe). Die gemeinsamen Verfahren, Übungen und die weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die USA halten an ihrem gegen die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verhängten Zahlungsstopp fest und haben Kritik aus Deutschland daran scharf zurückgewiesen. "Unsere höchste Priorität gilt dem Schutz von Leben, nicht öffentlichkeitswirksamen Gesten und kleinlicher Politik", heißt es in einem Antwortschreiben von US-Außenminister Mike Pompeo an seinen deutschen Kollegen Heiko Maas (SPD), über weiterlesen

Peking (dts Nachrichtenagentur) – Die chinesische Staatszeitung China Daily hat einen Gastbeitrag der 27 europäischen Botschafter und der EU-Vertretung in Peking zensiert. In dem Artikel anlässlich des 45. Jahrestags der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen wurde ein Halbsatz gestrichen, in dem China als das Land bezeichnet wird, in dem das Coronavirus "ausgebrochen" sei und "von wo weiterlesen

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler Thomas König hält es für richtig, dass die Bundesländer in der Coronakrise mehr Spielraum erhalten. "Es war falsch, dass sich die Politik zu sehr an den Durchschnittswerten für ganz Deutschland orientiert und die regionalen Unterschiede vernachlässigt hat. Die Politik hat jetzt darauf reagiert, weil sie den Bürgern vor Ort weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin ist am Mittwoch ein Team des ARD-Hauptstadtstudios bei einer Demonstration angegriffen worden. Das teilte das ARD-Hauptstadtstudio am Mittwochabend mit. Ein Teilnehmer hatte sich demnach spontan aus der Menge gelöst und den Tonassistenten getreten. Die Berliner Polizei habe den Angreifer festgenommen. Kameramann und Tonassistenten gehe es gut. Bei der Demonstration weiterlesen

Am heutigen Mittwoch kam es im Bereich der Bruchhausenstraße/Lindenstraße zu einem Vorfall, bei dem ein Paar mit Migrationshintergrund beleidigt und eingeschüchtert worden sein soll. Die beiden Geschädigten gingen gegen 14.20 Uhr in der Bruchhausenstraße auf dem dortigen Gehweg, als zwei Fahrradfahrer verbotswidrig hinter ihnen fuhren. Bei den Radfahrern soll es sich um einen ca. 40 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat den Wiederbeginn der Fußball-Bundesliga in der zweiten Mai-Hälfte scharf kritisiert. "Der Beschluss zur Bundesliga ist enttäuschend und falsch, ich bedauere ihn sehr", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online. Das Hygienekonzept funktioniere nicht. Das Signal sei "fatal". Der Wiederbeginn signalisiere den Menschen, junge Sportler seien durch das Virus nicht weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 19, 31, 34, 43, 47, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3951273. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 482059 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Zu beidseitigen Verletzungen zweier junger Männern kam es am Dienstagabend, 05.05.2020, in einer Flüchtlingsunterkunft in Bad Säckingen. Gegen 21:00 Uhr war der dort tätige Sicherheitsdienst auf den Streit aufmerksam geworden und konnte einen der Männer, der ein Messer in der Hand hielt, entwaffnen. Ein 19-jähriger hatte unter anderem Schnittverletzungen, die ambulant versorgt wurden. Er wurde weiterlesen

In einer Unterkunft für Asylbewerber gerieten gestern Abend zwei Afghanen im Alter von 25 und 29 Jahren in Streit. Es kam zur körperlichen Auseinandersetzung, bei der der 25-Jährige mit einem Messer tödlich verletzt wurde. Der 29-Jährige konnte kurze Zeit später vorläufig festgenommen werden. Die Ermittlungen der Mordkommission der Polizeidirektion Nord unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft dauern weiterlesen

Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zum FDP-Gesetzesentwurf zur Stärkung der digitalen Bildung im Hessischen Schulgesetz: „Seit mehr als zehn Jahren wird in Hessen an digitalen Plattformen und Cloudlösungen herumexperimentiert, doch es mangelt vielen Schulen nach wie vor an der nötigen Medien- und EDV-Ausstattung, also an den wesentlichen Grundlagen für digitale Lehr- und Lernsysteme. Wenn weiterlesen

(fg) Nachdem in der Zeit zwischen dem 15. und dem 18. April zehn Muffelwild-Lämmer aus einem weitläufigen Gehege des Wildparks „Alte Fasanerie“ in Klein-Auheim verschwunden sind, sucht die Ermittlungsgruppe der Polizeistation Hanau Großauheim nun nach Zeugen. Am 18. April stellte das Wildparkpersonal das Fehlen der im März zur Welt gekommenen Lämmer fest. Zuvor stattgefundene Recherchen weiterlesen