Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll laut eines Berichts der "Zeit" Kanzlerkandidat der SPD werden. Die Zeitung beruft sich auf "mehrere Quellen in der Partei- und Fraktionsspitze". In zahlreichen Sechs-Augen-Gesprächen, die das Vorsitzenden-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit Ministerpräsidenten, Landesvorsitzenden und führenden Fraktionsmitgliedern geführt habe, wurde der Vizekanzler demnach immer wieder als… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Deutschland wollen sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf eine gemeinsame Linie verständigen. Das Thema solle in einem Koalitionsausschuss am kommenden Montag besprochen werden, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf Koalitionskreise. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft beginnt am 1. Juli. Neben dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), hat scharfe Kritik an einem Text der "taz" über Polizisten geübt. "Das ist ein unglaublich schäbiger, widerlicher Beitrag. Solche Haltungen und das Predigen solcher Haltungen zerstören unsere Gesellschaft", sagte Middelberg der "Welt" (Online-Ausgabe). "Die Autorin, die sich gegen Rassismus – also… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den zweiten milliardenschweren Nachtragshaushalt verteidigt. "Das ist eine Menge Geld", aber man halte es für "absolut richtig", sagte Scholz am Mittwoch in Berlin. "Wir glauben, die Größe ist richtig bemessen. Weniger wäre nicht genug." Aber man versuche trotzdem immer Maß und Mitte zu wahren. Man überlege… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die am Dienstag eingeführte Corona-Warn-App bedeutet die Gesundheitsämter eine erhebliche Mehrbelastung. Am Dienstag hätten allein in der Hotline des Berliner Gesundheitsamts 434 Menschen angerufen, die Probleme mit der App hatten, sagte Ute Teichert, Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärzte und Ärztinnen im öffentlichen Gesundheitsdienst, der RTL/n-tv-Redaktion. Die Mitarbeiter des Berliner Gesundheitsamtes sagten,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Großen Koalition ist ein Streit über Pläne von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) entbrannt, den gesetzlichen Kündigungsstopp für Mieter um weitere drei Monate zu verlängern. Eine entsprechende Rechtsverordnung des Ministeriums durchlaufe derzeit die regierungsinterne Ressortabstimmung, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Lambrecht kann die Erleichterungen für Mieter per… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean hat die schleppende Kostenerstattung von Fluggesellschaften nach annullierten Flügen kritisiert. "Die nationalen Behörden müssen gegen diese Unternehmen vorgehen, um ihre Bürger zu schützen", sagte Vălean der Wochenzeitung "Die Zeit". Laut EU-Gesetzen müssen Kunden auf Wunsch die Ticketkosten binnen einer Woche zurückgezahlt werden. "Einige Fluggesellschaften halten das Gesetz und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen zweiten Nachtragshaushalt zur Bewältigung der Coronakrise auf den Weg gebracht. Ziel sei es, die Konjunktur anzukurbeln und die Zukunftsfähigkeit des Landes zu stärken, teilte das Bundesfinanzministerium mit. Die Maßnahmen umfassen rund 62,5 Milliarden Euro für 2020. Schon im März war ein erster Nachtragshaushalt von 156… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken wendet sich gegen einen Vorstoß der Union auf der Innenministerkonferenz, die Vorratsdatenspeicherung wieder einzusetzen. "Ich bleibe bei meiner Ablehnung einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung", sagte Esken der "taz". Die Speicherfrist von Telekommunikationsdaten sei "unvereinbar" mit europäischen Grundrechten. In der Debatte um eine härte Verfolgung von Kindesmissbrauchsfällen fordert die Union die… weiterlesen

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Offenbacher Rapper "Haftbefehl" hat die Coronakrise von Anfang an ernst genommen. "Ich bin direkt einkaufen gegangen, und zwar für mehrere Tausend Euro", sagte der 34-Jährige dem "Zeitmagazin". Von Verschwörungstheorien halte er gar nichts. "Viele Leute sagen, das Virus gibt es nicht. Aber was ist, wenn es das doch gibt? Ich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Boxweltmeister Wladimir Klitschko hat bei seiner Doktorarbeit-Verteidigung "kalte Füße" bekommen. Das Thema sei direkt aus seinem Alltag gekommen – "Übertraining", sagte Klitschko der Wochenzeitung "Die Zeit". Am Sportinternat habe er gesehen, wie talentierte Sportler mental und körperlich gebrochen wurden. "Oft mussten wir dreimal am Tag trainieren, es war brutal."… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Corona-App der Bundesregierung ist nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bis Mittwochmittag bereits rund 6,5 Millionen Mal heruntergeladen worden. "Das sollte noch mehr Bürger motivieren, mitzumachen", teilte Spahn über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Corona einzudämmen sei ein Teamspiel. "Jeder, der die App nutzt, macht einen Unterschied", so Spahn.… weiterlesen

Bonn/Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) fordern eine "aktive" Gestaltung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Die deutsche Politik solle die Zukunft des gemeinsamen Hauses Europa in Verantwortung für den europäischen Zusammenhalt gestalten, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von EKD-Ratschef Heinrich Bedford-Strohm und des DBK-Vorsitzenden Georg… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor Beginn der Innenministerkonferenz in Erfurt hat Brandenburgs Ressortchef Michael Stübgen (CDU) seine Kritik am neuen Berliner Antidiskriminierungsgesetz bekräftigt. Es sei völlig klar, "dass jeder Bürger die Möglichkeit haben muss, sich gegen mögliche und wirkliche unrechtmäßige Behandlungen von Polizisten zur Wehr zu setzen", sagte Stübgen am Mittwoch im RBB-Inforadio. Dafür… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) plant neue gesetzliche Regelungen für private Sicherheitsdienste. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten. Darin heißt es, Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gebe die Zuständigkeit für die privaten Sicherheitsdienste an das Bundesinnenministerium ab. Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Allianz aus Gewerkschaften, Unternehmensverbände sowie Klima- und Umweltorganisationen hat sich für eine enge Ausrichtung der Gelder zum europäischen Wiederaufbau nach der Coronakrise an den Europäischen Green Deal ausgesprochen. "Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, bitte nutzen Sie das große Gewicht, das Deutschland als größte Volkswirtschaft und angehende Ratspräsidentschaft in den Verhandlungen hat,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht in einem Corona-Ausburch in Neukölln eine gelungene Bewährungsprobe für die deutsche Corona-Teststrategie. Danach wird nicht flächendeckend, sondern in sogenannten sensiblen Bereichen wie Kitas, Schulen und Pflegeheimen gezielt und wiederholt getestet, was im Fall Neukölln gut funktioniert habe, sagte Müller am Mittwoch im RBB-Inforadio. Dort… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels geht in diesem Jahr an den indischen Wirtschaftswissenschaftler, Philosophen und Nobelpreisträger Amartya Sen. Das teilte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels am Mittwoch mit. "Wir ehren mit Amartya Sen einen Philosophen, der sich als Vordenker seit Jahrzehnten mit Fragen der globalen Gerechtigkeit auseinandersetzt und dessen Arbeiten zur… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schlagersänger Mickie Krause drängt auf ein Konzept, auf dessen Grundlage Veranstaltungen trotz Corona wieder stattfinden könnten – zur Not auch mit Einschränkungen. "Ich kann auch sehr gut damit leben, wenn statt 2.000 Leuten nur 700 da sind. Auch die wollen unterhalten werden", sagte Krause der "Rheinischen Post". Dafür gehe er auch… weiterlesen

Osnabrück (dts Nachrichtenagentur) – Der Osnabrücker Germanistikprofessor Christoph König hat die digitale Lehre an Universitäten kritisiert. Digitale Lehre sei nicht in jedem Fall ein Gewinn für die Universitäten, in Corona-Zeiten sei sie aber ein unverzichtbares Medium, sagte König der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es dürfe dabei aber nicht vergessen werden, dass man dabei auch einen Verlust… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Großveranstaltungen wie zum Beispiel Volksfeste, Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen sollen offenbar bis mindestens Ende Oktober 2020 verboten bleiben. Das geht aus einem Papier der Länder hervor, über welches RTL und n-tv berichten. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben demnach unter anderem diesen Beschluss gefasst. Dem Bericht zufolge ist unterdessen eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bericht: Großveranstaltungen sollen bis Ende Oktober verboten bleiben. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hausärzteverband erwartet durch die Corona-Warn-App einen erhöhten Beratungsbedarf der Patienten. "Allgemein tauchen in den Hausarztpraxen derzeit vermehrt Fragen zum Thema Testung auf – auch unabhängig von der App", sagte der Chef das Deutschen Hausärzteverbandes Ulrich Weigeldt der "Rheinischen Post". Es bedürfe hier einiger medizinischer Aufklärung von Seiten der Hausärzte, da… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskabinett will am Mittwoch ein drittes Ressourceneffizienzprogramm, kurz ProgRess III, beschließen, mit dem ein sparsamerer Umgang mit Rohstoffen erreicht werden soll. Deutschland soll von Primärrohstoffen unabhängiger und auf diese Weise krisensicherer werden, berichtet das "Handelsblatt". Vor allem Unternehmen sollen natürliche Ressourcen entlang der gesamten Wertschöpfungskette effizienter nutzen. ProgRess III ist… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen das tatsächliche Rassismus-Potenzial bei der Polizei in Deutschland ermitteln lassen. Ein entsprechender Antrag, der am Dienstagabend von der Grünen-Bundestagsfraktion beschlossen wurde, soll am Donnerstag in den Bundestag eingebracht werden, berichtet die "Welt" (Donnerstagsausgabe). Demnach fordern die Grünen-Parlamentarier eine statistische Erfassung aller Vorkommnisse bei Polizeibehörden des Bundes und der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Christian Dürr hält den geplanten Nachtragshaushalt der Bundesregierung in Höhe von 62,5 Milliarden Euro für nicht zielführend. "Wenn man neue Schulden aufnimmt, muss man sicher sein, dass diese auch konjunkturelle Impulse und Entlastungen bringen, die bei den Menschen ankommen", sagte Dürr der "Neuen Osnabrücker Zeitung". So wäre es zum Beispiel… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die am Mittwoch in Erfurt beginnende Innenministerkonferenz will den Druck auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erhöhen, um die Polizei durch eine bundeseinheitliche Regelung von der Begleitung vieler Schwerlasttransporte zu befreien. "Es ist aus meiner Sicht völlig unverständlich, warum sich das Bundesverkehrsministerium seit Jahren so schwertut, die deutsche Polizei zu entlasten", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast die Hälfte der Erstabsolventen von Deutschtests für Zuwanderer (DTZ) hat die Kurse im vergangenen Jahr nicht erfolgreich abgeschlossen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor, über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. 2019 erreichten demnach von 135.799 Erstteilnehmern 62.085 nicht das Sprachniveau B1, welches… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat sich angesichts der Pläne der Bundesregierung für eine weitere Neuverschuldung um 62,5 Milliarden Euro in diesem Jahr "entsetzt" gezeigt. Der sekündliche Zuwachs an neuen Schulden steige damit von 7.177 Euro auf 9.154 Euro, sagte Holznagel der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Bundesfinanzminister trete… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Welttag gegen Wüstenbildung und Dürre am Mittwoch hat Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) 19 Millionen Euro für Ernteausfallversicherungen in fünf westafrikanischen Ländern zugesagt. "Wir helfen Millionen Kleinbauern, durch die Krise zu kommen", sagte Müller der "Rheinischen Post". In Burkina Faso, Gambia, Mali, Mauretanien und Senegal könnten damit Landwirte ab sofort gegen… weiterlesen

(pl)Eine 22-jährige Wiesbadenerin ist am Montagabend beim Gassigehen von einem anderen Hundehalter attackiert und verletzt worden. Die 22-Jährige war gegen 19.15 Uhr gemeinsam mit einer Freundin und deren Hund im Wald unterwegs, als sie auf dem Waldweg in Höhe „Der Totenweg/ Weißer Weg“ auf den späteren Angreifer trafen, welcher mit einem nicht angeleinten goldenen Labrador… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Europa nach der Ankündigung eines Truppenabzugs aus Deutschland durch US-Präsident Donald Trump zu Abrüstung und Senkung der Militärausgaben aufgerufen. Trump sei ein unberechenbarer und selbstbezogener Präsident, der wieder eine einsame Entscheidung getroffen habe, sagte Mützenich der "Rheinischen Post". Trump sei von seinem Selbstverständnis her mehr ein "Inkasso-Unternehmer… weiterlesen

Am Dienstag, 16. Juni, gegen 17.30 kam es in einem leerstehenden Geschäftsraum auf der Kamener Straße zu einer gefährlichen Körperverletzung mit Messer. Der Angriff des 57-jährigen Tatverdächtigen konnte durch den 29-jährigen Geschädigten sowie einem 21-Jährigen abgewehrt werden. Der 57-Jährige zog sich Schnittverletzungen an der Hand zu und wird stationär in einem Krankenhaus behandelt. Die beiden… weiterlesen

Schwalmstadt (Schwalm-Eder-Kreis): Spaziergänger haben am heutigen Abend in einem Waldstück zwischen den Ortslagen Schwalmstadt-Ziegenhain und Schwalmstadt-Rörshain eine 500kg-Bombe aus dem 2. Weltkrieg gefunden. Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes sind vor Ort eingetroffen. Es wird beabsichtigt, die Bombe noch im Laufe der Nacht zu entschärfen. Der Bereich wurde durch Kräfte der Polizei, der Feuerwehr sowie des THW weiträumig… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Verbraucherschutzpolitikerin Renate Künast hat die Erstattungspraxis von Fluggesellschaften in der Coronakrise scharf kritisiert. "Es ist eine absolute Frechheit, wenn eine große Airline wie die Lufthansa einerseits ein Milliarden-Hilfspaket vom Staat erwartet und bekommt, andererseits aber die sonst üblichen umgehenden Rückzahlungen von Flugtickets längst absichtlich verzögert hat", sagte Künast dem "Handelsblatt".… weiterlesen

(mm) Ein Exhibitionist war am Montagmorgen, gegen 10 Uhr, vor eine Schaufensterscheibe in der Kanalstraße in Höhe der Hausnummer 45 getreten und begann sich vor dem Fenster zu befriedigen. Als eine Dame schrie, sie werde die Polizei rufen, machte sich der 35 bis 40 Jahre alte Mann davon. Er war mit einer schwarzen kurzen Hose,… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland stößt bei hochrangigen Militärexperten in den Vereinigten Staaten auf scharfe Kritik. "Das ist, als wenn man einen Arm amputiert", sagte Ben Hodges, früherer Kommandeur der US-Truppen in Europa, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das schade den USA nur selber, fügte er hinzu.… weiterlesen

(as) Seit Ende Mai kam es in Rodgau im Bereich der Bahnhöfe vermehrt zu Raubstraftaten. Schnell gerieten zwei 16-jährige Rodgauer ins Visier der Ermittler des Fachkommissariats für jugendliche Mehrfach- und Intensivtäter. Vergangenen Dienstag klickten für einen der jungen Männern dann die Handschellen. Die Ermittler hatten zuvor beim Ermittlungsrichter einen Untersuchungshaftbefehl für diesen mutmaßlichen Räuber beantragt.… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) hat seine Amtskollegen und Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch zum Zusammenhalt bei der weiteren Eindämmung der Coronakrise aufgerufen. "Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine gesamtstaatliche Herausforderung und bleibt es", sagte Laschet der "Rheinischen Post". Nicht zuletzt angesichts der bevorstehenden Reisesaison brauche man einen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Politiker Norbert Röttgen ist überzeugt davon, dass ein Abzug von US-Truppen aus Deutschland vor allem die USA selbst schwäche. Nur ein kleiner Teil der US-Soldaten habe die Funktion, zur Sicherheit Deutschlands beizutragen, sagte Röttgen der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochsausgabe). "Der sehr viel größere Teil ist aus logistischen Gründen hier stationiert und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialverband VdK hat scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Intensivpflege geäußert, der an diesem Mittwoch Thema im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags ist. Dass nicht die Patienten selbst, sondern der Medizinischen Dienst der Krankenkassen darüber entscheiden dürfe, ob Intensivpflegebedürftige zuhause oder in einer Einrichtung versorgt und beatmet werden, sei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Verhandlungen zwischen Vertretern der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD zur Einführung eines Lobbyregisters an diesem Mittwoch hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Druck auf die Union erhöht. "Wir brauchen endlich ein verpflichtendes Lobbyregister in Deutschland, das den Austausch von Politikern und Interessensvertretern transparent macht", sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hält die Maßnahmen der Bundesregierung zur Abmilderung der Corona-Folgen für die Reisebranche für unzureichend und fordert Nachbesserungen. "Wir brauchen jetzt einen Kreditfonds, der die Perspektive und Überlebensfähigkeit der Branche sichert. Ansonsten wird es die Tourismuswirtschaft in Deutschland, wie wir sie kennen, bald nicht mehr geben", sagte der FDP-Rechtspolitiker Roman… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern fordert Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) eine härtere Gangart gegen Extremisten, Hetzer, kriminelle Clans und gegen Besitzer von Kinderpornografie. Besitz und Erwerb kinderpornografischen Materials müssten deutlich härter bestraft werden als bisher, sagte Pistorius der "Welt" (Mittwochausgabe). "Wir haben es da nicht selten mit… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen Kindesmissbrauch fordert das Land Nordrhein-Westfalen, dass Tatverdächtige künftig schneller in Untersuchungshaft genommen werden sollen. Einen entsprechenden Beschlussvorschlag hat das Innenministerium in NRW für die Innenministerkonferenz eingebracht, die an diesem Mittwoch in Erfurt startet, berichtet die "Welt" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach wird der Bund aufgefordert, die… weiterlesen