Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Außenminister Joschka Fischer drängt Deutschland, sich zum Schutze Europas von seinen "pazifistischen Instinkten" zu lösen. Es folge diesen aus guten Gründen, schreibt der Grünen-Politiker in einem Beitrag für den "Tagesspiegel" zum Ende des Zweiten Weltkriegs. Er verwies aber auf neue Risiken. Die "Bonner Bundesrepublik" habe sich an die "sanfte weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet will die Wiederöffnung von Kindertagesstätten forcieren. "Als Landesregierung arbeiten wir mit Hochdruck daran, Familien dadurch zu entlasten, dass die Betreuung von Kindern und Jugendlichen trotz der Pandemielage wieder hochgefahren werden kann", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe). NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) stimme bereits Vorschläge mit der Hamburger weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), aus europarechtlichen Gründen von verpflichtenden Gutscheinen für stornierte Reisen abgerückt ist, fordert die Union von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), sich für andere Lösung zu öffnen. "Wenn eine Gutscheinlösung im Einklang mit Europarecht absehbar nicht zu erreichen ist, brauchen wir einen Reisesicherungsfonds", sagte der weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesanwaltschaft hält den wegen des Mordes an Walter Lübcke angeklagten Stephan E. für voll schuldfähig. Das geht aus der 322-seitigen Anklage gegen E. hervor, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Demnach wurde er in der Untersuchungshaft vom einem forensischen Psychiater begutachtet. Anhaltspunkte für eine verminderte Schuldfähigkeit konnte der Sachverständige weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kulturminister der Europäischen Union haben die Berücksichtigung der Kultur- und Medienbranche bei den Corona-Hilfen angemahnt. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung von insgesamt 26 EU-Kulturministern hervor, die am Freitag veröffentlicht wurde. Darin fordern die Minister unter anderem, dass das für die Kultur wichtige Förderprogramm "Kreatives Europa" so "flexibel wie möglich" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat das Krisenmanagement von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) scharf kritisiert. "Seine Vorschläge zur schnellen Öffnung fand ich teilweise unverantwortlich", sagte Hofreiter der "Welt" (Samstagsausgabe). "Bei ihm gingen manche Zahlen und Begriffe durcheinander: R-Wert, Verdopplungszeit und Zahl der Infizierten. Damit sollte man sich gründlich befassen, wenn man seiner weiterlesen

Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – In Bielefeld ist in der Nacht zum Freitag ein 17-Jähriger bei einer Auseinandersetzung durch Messerstiche getötet worden. Der Vorfall ereignete sich im Bereich einer Stadtbahnhaltestelle im Stadtteil Baumheide, teilte die Polizei mit. Mehrere Zeugen, die sich an der Haltestelle aufhielten, konnten beobachten, wie zuvor eine männliche Person mit dem späteren Opfer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hauptsitze von Bundesbehörden verteilen sich immer noch extrem ungleich auf Ost- und Westdeutschland. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben) berichten. Demnach gibt es in den ostdeutschen Bundesländern (ohne Berlin) insgesamt 25 Hauptsitze von Bundesbehörden und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung arbeitet an einem System für sichere Videokonferenzen, welches auch während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zum Einsatz kommen soll. Die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) errichtet die neue IT-Infrastruktur gemeinsam mit der Deutschen Telekom, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Informationen aus dem Innenministerium. Das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politische Arbeit von zivilgesellschaftlichen Organisationen ist einem Rechtsgutachten zufolge prinzipiell mit deren Gemeinnützigkeit vereinbar. Zu diesem Schluss sei der Bochumer Juraprofessor Sebastian Unger gekommen, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hatte den Juristen beauftragt. Zahlreiche Organisationen bangen seit einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) um ihre Gemeinnützigkeit. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen sorgen sich wegen der aktuellen Coronakrise um die Verkehrswende. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. In einem Autorenpapier "Der öffentliche Nahverkehr und das Coronavirus" konstatieren sie demnach Fahrgastrückgänge bei Bus und Bahn von 70 bis 90 Prozent während des Shutdowns. Die Aussicht, alle Nutzer zurückzugewinnen, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um Abstandsregeln für Windräder zwischen Landesregierungen, den Regierungsfraktionen und der Bundesregierung ist weiterhin keine Lösung in Sicht. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Eigentlich sollte eine Arbeitsgruppe aus Bund und Ländern einen Kompromiss finden, nachdem sich Union und SPD in dieser Frage zerstritten hatten. Das hatte die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Coronakrise könnte wegen des damit einhergehenden Veranstaltungsverbots Schwung in die schon länger diskutierte Reform des Parteiengesetzes bringen. "Mein Ziel ist eine parteiübergreifende Initiative für ein modernes Parteiengesetz im digitalen Zeitalter", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner sagte unterdessen dem RND, das Parteiengesetz an der Stelle zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gerät wegen des geplanten Mobilitätszentrums in München in Erklärungsnot. Sein Ministerium gebe keine Auskunft darüber, ob weitere Standorte für das 500-Millionen-Euro-Projekt geprüft worden seien, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf einen Bericht an den Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler. In dem Schreiben heißt es lediglich, die bayerische Landeshauptstadt sei weiterlesen

Der Ausbruch des Corona-Virus wurde geplant, verläuft aber für die Initiatoren (zum Glück für die Menschen) nicht wie erwartet. Hier einige Informationen zum Thema. Bitte nichts einfach glauben, selber recherchieren und eine eigene Meinung bilden: Im Bericht der Bundesregierung zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012 wird ab Seite 55 der Ausbruch einer Pandemie beschrieben. So heißt weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen stößt mit ihrer Idee auf Kritik, zur Dämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise Geld aufzunehmen und als Zuschüsse an betroffene EU-Länder zu verteilen. Dies könnte gegen europäisches Recht verstoßen, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Darauf wies demnach der Ständige Vertreter Deutschlands bei der EU, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Frank Überall, sieht unabhängigen, professionellen Journalismus als Teil der Daseinsvorsorge in einer demokratischen Gesellschaft. "Es macht einen Unterschied, ob man ausschließlich auf eine wilde Mischung aus Informationshäppchen und Unterhaltungs-Fastfood in sozialen Netzwerken setzt oder auf unabhängigen Journalismus", schreibt Überall in einem Gastbeitrag für den "Kölner weiterlesen

  Am Dienstagnachmittag wurde die Polizei zur Gemeinschaftsunterkunft in Karlsdorf gerufen. Dort hatte gegen 14.15 Uhr ein 45-jähriger Georgier einen Arzt bedroht, der den Gesundheitszustand der in Quarantäne befindlichen Bewohner überwachte. Die Versuche des Sicherheitspersonals den Mann zu beruhigen, der drohte den Arzt und die Mitbewohner abzustechen, schlugen fehl. Nachdem die Beamten Schutzkleidung angelegt hatten weiterlesen

Göttingen (dts Nachrichtenagentur) – Max-Planck-Forscherin Viola Priesemann hat die behutsamen Lockerungen der Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern gelobt. "Schon jetzt von der Bremse zu gehen wäre unverantwortlich gewesen", sagte die Co-Autorin einer Strategiestudie für den Lockdown-Ausstieg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das nächste Treffen von Kanzlerin und Länderchefs am 6. Mai sei "der frühestmögliche Zeitpunkt, um weiterlesen

Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Die Suche nach den Hintermännern des schweren Terroranschlags auf die Deutsche Botschaft in Kabul im Mai 2017 ist gescheitert. Da der Generalbundesanwalt von den afghanischen Behörden keine Hinweise erhalten habe, die für einen Tatverdacht ausgereicht hätten, habe er das Ermittlungsverfahren eingestellt, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Deutsche Fahnder hatten weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will an seinem Kurs der schrittweisen Lockerungen in der Coronakrise festhalten. "Im demokratischen Rechtsstaat ist es selbstverständlich, den Menschen ihre Freiheitsrechte zurückzugeben, sobald dies unter Abwägung aller relevanten Aspekte möglich ist", sagte Laschet dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe). "Ob wir weitere Schritte gehen können, werden wir sowohl anhand weiterlesen

Gestern Mittag (30. April) wurden Einsatzkräfte der Bundespolizei durch einen Tatverdächtigen beleidigt, nachdem sie ihn auf die Maskenpflicht im ÖPNV hinwiesen. Während der Identitätsfeststellung griff er mehrere Bundespolizisten an. Dabei brach sich ein 30-jähriger Bundespolizist den Mittelhandknochen und musste noch am gleichen Tag operiert werden. Gegen 12 Uhr wies eine Streife der Bundespolizei den bislang weiterlesen

Am gestrigen Donnerstagabend, 30.04.2020 gegen 23 Uhr, wurde ein 17-jähriger Bielefelder im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Schelpmilser Weg in Bielefeld-Baumheide niedergestochen. Mehrere Zeugen, die sich an der Haltestelle aufhielten, konnten beobachten, wie zuvor eine männliche Person mit dem späteren Opfer sprach und dieses dabei augenscheinlich mit einem Messer bedrohte. Kurz darauf kam der junge Bielefelder den weiterlesen

Am gestrigen Nachmittag kam es zum Einsatz von zahlreichen Polizeikräften im Bereich Auma (Auma Weidatal). Nachdem bei der Polizei eine Meldung über ein Sexualdelikt zum Nachteil einer 42-Jährigen einging, leitete die Polizei Greiz sofort umfangreiche Fahndungs- und Ermittlungsmaßnahmen ein, bei welchen weitere Kräfte der Landespolizeiinspektion Gera sowie anderer Behörden zum Einsatz kamen. Im Zuge dieser weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager befürchtet, dass die Ungleichgewichte in der EU nach der Coronakrise noch steigen werden. Grund dafür ist die unterschiedliche finanzielle Ausstattung der einzelnen Mitgliedstaaten: "Diese Ungleichheit droht tatsächlich noch extremer zu werden", sagte sie dem "Spiegel". Dahinter steht die Sorge, dass Länder wie Deutschland die wirtschaftlichen Turbulenzen besser überstehen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – ARD-Journalistin Mai Thi Nguyen-Kim ("Quarks") mag es nicht, wenn ihre Arbeit mit der "Sendung mit der Maus" verglichen wird. "Es ist ein Missverständnis, Wissenschaftsjournalismus darauf zu reduzieren, schwierige Sachverhalte einfach darzustellen", sagte sie dem "Spiegel". Es gehe auch darum, Aussagen von Wissenschaftlern einzuordnen. "So, wie Politikjournalisten das mit Politikern tun." In weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) widerspricht Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mit Blick auf Prioritäten in der Coronakrise. Er sei kein Jurist, sondern, "ein sehr ethisch orientierter Naturwissenschaftler – und Politiker", sagte Haseloff dem Onlineportal des Magazins Cicero. Als solcher nehme er die Argumentation von Schäuble zur Kenntnis. Der Bundestagspräsident hatte vor weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Durch die Coronakrise verzögert sich die von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) geplante Reform des Gesetzes für mehr Frauen in Führungspositionen (FüPoG II), welches unter anderem eine Frauenquote für Vorstände vorsieht. "Unser Gesetzentwurf sollte jetzt eigentlich ins Kabinett kommen", sagte Giffey dem "Handelsblatt". Das verzögere sich allerdings wegen der Bewältigung der Coronakrise, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aufgrund der Coronavirus-Pandemie schiebt Deutschland deutlich weniger ausreisepflichtige Ausländer ab: Von Januar bis März 2020 führte die Bundespolizei 4.827 Rückführungen auf dem Land-, See- oder Luftweg durch. Das teilte die Behörde den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben) mit. Im gesamten Jahr 2019 waren es noch mehr als 22.000 Menschen. Für April liegen weiterlesen

Rheda- Wiedenbrück (FN) Am frühen Freitagmorgen (01.05.2020, 04:31 Uhr) wurde die Polizei durch Anwohner über einen explosionsartigen Knall aus dem Bereich des Parkplatzes eines Verbrauchermarktes am Kaiserforst informiert. Daraufhin suchten Einsatzkräfte der Polizei und der Feuerwehr sofort die Einsatzörtlichkeit auf und stellten fest, dass unbekannte Täter einen auf dem Parkplatz in einem Pavillon aufgestellten Geldausgabeautomaten weiterlesen

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Eine Streitigkeit zwischen mehreren Personen hat am Samstagabend (25. April 2020) auf der Berliner Straße in Velbert einen Polizeieinsatz ausgelöst. Das war geschehen: Gegen 20:30 Uhr stellten Polizeibeamte auf der Berliner Straße in Velbert eine private Streitigkeit zwischen mehreren Beteiligten fest. Nach einem klärenden Gespräch zwischen den beteiligten Personen hatten die Beamten zunächst die Absicht, weiterlesen

Seesen. Aus noch nicht geklärten Umständen kam es am Dienstagabend gegen 19.30 Uhr vor einem Wohnhauses im Seesener Stadtgebiet zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Im weiteren Verlauf wurde ein 23-Jährigen aus Springe geschlagen und zudem mit einem Messer in den Kopf gestochen. Der 23-Jährige wurde bei dem Vorfall schwer verletzt und nach medizinischer Erstversorgung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki übt scharfe Kritik an SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach. "Seine Idee ist es ja, den Lockdown bis zur Findung eines Impfstoffes beizubehalten – Das kann anderthalb bis zwei Jahre dauern", sagte Kubicki dem Nachrichtenportal Watson. "Abgesehen davon ändert er alle zwei Tage seine Meinung." Viele Dinge, die Lauterbach gesagt habe, weiterlesen

Tatzeit: 29.04.2020, 00:30 Uhr Tatort: Hamburg-Billstedt, ggf. auch Billwerder bzw. Allermöhe Die Polizei Hamburg sucht Zeugen, die Hinweise zu einem versuchten Tötungsdelikt geben können. Die Ermittlungen werden von der Mordkommission im Landeskriminalamt (LKA 41) geführt. In der Nacht zum Mittwoch suchte ein 43-jähriger Deutscher ein Unfallkrankenhaus auf. Er hatte eine Schnittwunde im Bereich des Halses weiterlesen

ZWIESEL, LKR. REGEN. Am 27.04.2020, gegen 12.05 Uhr, griff ein 39-Jähriger einen 50-Jährigen mit einem Beil an und verletzte diesen am Arm. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen.   Am 27.04.2020, gegen 11.25 Uhr, sprach ein erheblich alkoholisierter 39-jährigen Mann Arbeiter an einer Baustelle an, es kam zu einem Streit und einem Gerangel mit weiterlesen

Gegen 23 Uhr befand sich die 19-Jährige auf dem Ebersbacher Bahnhof. Dort sprach sie ein 29-Jähriger an und wollte wohl mit ihr Sex haben. Der Mann umarmte die junge Frau und begrabschte sie an ihren Geschlechtsteilen. Die junge Frau schob den Mann von sich. Daraufhin öffnete der 29-Jährige wohl seine Hose und zeigte sein Geschlechtsteil. weiterlesen

Der Siegeszug der am 21.04.2020 gegründeten Partei #Widerstand2020 geht weiter! Nachdem die AfD und jetzt die Linke nach nur 11 Tagen bei den Mitgliederzahlen überholt wurden, steht nun die FDP mit 96.000 in Reichweite! Warum bei diesen Wachstumszahlen die Mainstream-Presse nicht berichtet, ist absolut nicht zu verstehen! Haben die Hofberichterstatter angst, dass Widerstand2020 noch mehr weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, rechnet angesichts der Coronakrise und ihrer wirtschaftlichen Folgen mit verschärften gesellschaftlichen Konflikten. "Es ist schon sehr besonders, dass das kraftvolle `Heraus zum 1. Mai` in dieser angespannten Situation nicht gilt", sagte Bartsch den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben) mit Blick auf den Tag der Arbeit. weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Öffnungspolitik der Bundesregierung und deren Orientierung an den Infektionszahlen kritisiert. "Die exponentiellen Schäden, die vor uns liegen, lassen sich nicht in täglichen R-Faktoren messen", schreibt Laschet in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin Focus. Wer angesichts "laufend veränderter Indikatoren und Zielbeschreibungen" so tue, "als sei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen verlangen eine deutliche Aufwertung der Leiharbeit. "Was wir brauchen ist gleicher Lohn für gleiche Arbeit und einen Flexibilitätsbonus, also einen Gehaltszuschlag, für Leiharbeitskräfte", sagte die Sprecherin für Arbeitnehmerrechte der Grünen-Bundestagsfraktion, Beate Müller-Gemmeke, der "Welt" (Freitagsausgabe). Zeitarbeit wäre dann für die Einsatzunternehmen auch kein Modell mehr, um die Lohnkosten zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich vor dem Hintergrund der Coronakrise für eine baldige Reform des Parteiengesetzes ausgesprochen mit dem Ziel, in den Parteien mehr digitale Beteiligung zu ermöglichen. "Mein Ziel ist eine parteiübergreifende Initiative für ein modernes Parteiengesetz im digitalen Zeitalter", sagte Ziemiak den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Die CDU weiterlesen