Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
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NRW-Gesundheitsminister will Pflegeheim-Besuche wieder erlauben
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalen plant, Besuche in Pflegeheimen wieder zu erlauben. "Nach Beratung mit Pflegeforschern, aber auch mit den Fachpolitikern aller Fraktionen im Landtag bin ich überzeugt, dass man Besuche bei Einhaltung von strikten Sicherheitsstandards wieder möglich machen kann und muss, wohlwissend, dass wir dabei ein zusätzliches Risiko für Bewohner und Pflegekräfte eingehen", sagte weiterlesen
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Roland Koch fordert Rückbesinnung auf Marktwirtschaft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch hat eine Rückbesinnung auf die soziale und freie Marktwirtschaft in Deutschland und Wirtschaftsreformen nach dem Ende der Corona-Pandemie gefordert. Die Hoffnung, eine kleine Steuerreform, eine Abwrackprämie oder andere kurzfristige Impulse würden das Problem lösen, erscheine ihm falsch, schreibt der ehemalige CDU-Spitzenpolitiker in einem Gastbeitrag für weiterlesen
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CSU-Politiker Müller: "GEZ-Erhöhung muss gestrichen werden"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Stefan Müller, parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, hat sich dafür ausgesprochen, den Rundfunkbeitrag 2021 nicht wie geplant zu erhöhen. "Die GEZ-Erhöhung muss gestrichen werden", sagte er der "Bild". Der Rundfunkbeitrag dürfe 2021 nicht noch weiter steigen. "In einer Zeit, in der tausende Arbeitnehmer um ihren Job bangen und in Kurzarbeit weiterlesen
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Schröder: SPD muss Kanzlerkandidatur schnell klären
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Altbundeskanzler Gerhard Schröder hat die SPD-Spitze wegen der ungeklärten Machtfragen bei der Union zur raschen Klärung der eigenen Kanzlerkandidatur aufgerufen. "Die Frage sollte nicht mehr lange offenbleiben", sagte Schröder dem "Tagesspiegel". Er rate dazu, eine Entscheidung spätestens bis zum Herbst zu treffen. "Bis dahin müssen sich die Personen, die infrage kommen, weiterlesen
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Sensburg kritisiert SPD-Forderung nach Abzug von US-Atomwaffen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Sicherheitspolitiker Patrick Sensburg hat mit scharfer Kritik auf den Vorstoß der SPD-Spitze für eine Beendigung der Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland reagiert. "Die SPD ist inzwischen sicherheitspolitisch im Nirwana angekommen", sagte Sensburg dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Nachdem sie den Wehrbeauftragten aus ihren Reihen abgesägt hat, verkennt die SPD nun, dass die weiterlesen
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Entwicklungsminister für Abkehr vom traditionellen Kapitalismus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Coronakrise als Weckruf an die Menschheit bezeichnet und die deutsche Wirtschaft aufgefordert, zur Rettung des Klimas vom traditionellen Kapitalismus abzukehren. "Der Immer-Weiter-Schneller-Mehr-Kapitalismus der letzten 30 Jahren muss aufhören", sagte Müller der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Die Coronakrise ist ein Weckruf an die Menschheit, mit Natur und weiterlesen
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Mittelstandsbeauftragter will Plan für weitere Corona-Lockerungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hält die Forderungen aus der Wirtschaft für berechtigt, angesichts des Konjunktureinbruchs weite Teile des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens wieder hochzufahren. Wirtschaft und Politik hätten zwar "ein ganz hohes Interesse daran, das Erreichte nicht zu gefährden", sagte Bareiß dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Allerdings könne er die weiterlesen
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FDP-Chef: Stimmung droht zu kippen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aufgrund der sinkenden Zahl von Corona-Neuinfektionen fordert FDP-Chef Christian Lindner einen politischen Kurswechsel. "Bund und Länder müssen umgehend ihre Politik korrigieren", sagte Lindner dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Angesichts der Zahlen sind weitere Schäden durch die Einschränkungen nicht mehr gerechtfertigt. Das Vorsichtsprinzip war anfangs nötig, jetzt aber müssen die Risiken neu bewertet werden. weiterlesen
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Bericht: Corona-Pandemie legt Steuerfahnder weitgehend lahm
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Pandemie legt Steuerfahnder in Deutschland offenbar weitgehend lahm. In mehreren Bundesländern gebe es Dienstanweisungen, wonach zum Schutz vor dem Coronavirus nur noch in Ausnahmefällen Durchsuchungen erfolgen sowie Zeugen und Beschuldigte vernommen werden dürften, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Montagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Ermittler klagen außerdem über eine mangelhafte Technik, weiterlesen
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Gastro-Mehrwertsteuersenkung führt zu Milliarden-Steuerausfällen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die vom Koalitionsausschuss beschlossene Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie wird bei Bund, Ländern und Kommunen in diesem und im nächsten Jahr zu Steuerausfällen von insgesamt rund 2,7 Milliarden Euro führen. Das geht aus der Formulierungshilfe des Bundesfinanzministeriums für den Entwurf des Corona-Steuerhilfegesetzes hervor, über die das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) berichtet. Die Mehrwertsteuer auf weiterlesen
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SPD und FDP streiten über staatlichen Einfluss auf Unternehmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und FDP streiten über den staatlichen Einfluss im Falle von Rettungspaketen für Unternehmen wie die Lufthansa. "Der Staat ist nicht der dumme August, der das Geld gibt und dann nichts zu melden hat. Wer für sein Unternehmen staatliche Unterstützung beantragt, der wird auch bestimmte Bedingungen erfüllen müssen", sagte Carsten Schneider, weiterlesen
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Regierung verfehlt eigenes Ziel beim Umstieg auf E-Autos
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung kommt mit der Beschaffung von Elektrofahrzeugen für ihre eigenen Fuhrparks kaum voran. Das geht aus der Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) berichtet. Insgesamt fahren demnach nur 968 aller 25.275 Autos in den Bundesministerien und ihren nachgeordneten Behörden elektrisch. Das entspricht einem weiterlesen
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Der #Wochenrückblick: Die täglichen #Einzelfallnews in #Deutschland vom 26.04.2020 bis 03.05.2020!
Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen Einzelfallnews – Trotz Corona-Verbote – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, sondern es werden mehr Delikte! Hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten gesammelt, zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben – Hier werden die von den Mainstream-Medien verharmlosten #Einzelfallnews, #Messerattacken, #Schusswaffengebrauch und #Sexangriffe, #Kindesmissbrauch, #Vergewaltigungen der letzten weiterlesen
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Altkanzler Schröder warnt vor zweitem Lockdown
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat vor schädlichen Kosten-Nutzen-Debatten und zu schnellen Lockerungen in der Coronakrise gewarnt. "Die Nationalsozialisten haben Millionen von Menschen als lebensunwert bezeichnet und ermordet. Wir sind aus historischer Erfahrung und aus guten Gründen beim Lebensschutz und Abwägen von Einschränkungen vorsichtig", sagte Schröder dem "Tagesspiegel". Das sollte auch so weiterlesen
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+++ Politik-Eilmeldung+++ #Widerstand2020 ist #viertgrößte Partei Deutschlands!
Es ist kein Witz und auch keine Fake, #Widerstand2020 hat es nach nur 13 Tagen (Gründung 21.04.2020) geschafft zur viertgrößten Partei in Deutschland heranzuwachsen! Was ist mit der Mainstreampresse los? Schlafen die Verantwortlichen den Corona-schlaf oder dürfen sie über diese neue Partei nicht berichten! Welche Anordnungen kamen von oben, dass sie bisher nicht darüber berichten! weiterlesen
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Immer mehr Ältere von Armut bedroht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Armutsgefährdung älterer Menschen in Deutschland ist deutlich gestiegen. Das ist das Ergebnis einer Datenabfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (Linke) beim EU-Statistikamt Eurostat, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Annähernd jeder fünfte Ältere ist demnach mittlerweile betroffen: Im Jahr 2018 waren 18,2 Prozent (3,1 Millionen) aller weiterlesen
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Geberkonferenz: Karliczek warnt vor "nationalen Alleingängen"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der internationalen Geberkonferenz am Montag hat Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) vor nationalen Alleingängen im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie gewarnt. "Je breiter das Bündnis aus Staaten, Organisationen und der privaten Wirtschaft, desto eher wird die dringend notwendige Erhöhung der Mittel für die Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten gelingen", sagte die CDU-Politikerin weiterlesen
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Maas verlangt Aufklärung über Corona-Ursprung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat China dazu aufgerufen, sich an der Aufklärung über den Ursprung der Coronavirus-Pandemie zu beteiligen. "Die ganze Welt hat ein Interesse, dass der genaue Ursprung des Virus geklärt wird", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Fundierte Antworten darauf muss aber die Wissenschaft geben, nicht die weiterlesen
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Teuteberg: Strenge Corona-Auflagen regelmäßig hinterfragen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg fordert, dass die strengen Auflagen in der Coronakrise regelmäßig hinterfragt werden. Unsere Demokratie brauche die Debatte darüber wie die "Luft zum Atmen", sagte Teuteberg am Sonntag im RBB-Inforadio. Zurzeit seien Grundrechte, wie die Versammlungsfreiheit, aus guten Gründen eingeschränkt – denn es gehe darum, die Gesundheit und das Leben weiterlesen
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SPD will Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland gefordert. "Atomwaffen auf deutschem Gebiet erhöhen unsere Sicherheit nicht, im Gegenteil", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). "Es wird Zeit, dass Deutschland die Stationierung zukünftig ausschließt." Auch andere Staaten hätten dies bereits getan, weiterlesen
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#Schleiden: #Hund mit #Messer #attackiert!
Bei einem Spaziergang mit ihrem Hund am Donnerstagabend (20 Uhr) überholte ein Radfahrer eine 62-jährige Schleidenerin auf ihrem Spaziergang auf der Zöllerstraße. Als der Radfahrer an der Dame vorbeigefahren war, stoppte er sein Rad und warf es auf den Boden. Er bückte sich, nahm Kieselsteine auf und bewarf damit die Frau mit dem Hund. Anschließend weiterlesen
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#Wuppertal: #Spaziergänger von #Soft-Air-Kugeln #getroffen!
Am heutigen Freitag, 01.05.2020, gegen 12:30 Uhr, kam es im Bereich der Westkotter Straße in Wuppertal-Wichlinghausen zu einer gefährlichen Körperverletzung mittels Soft-Air-Waffe. Nach derzeitigem Ermittlungsstand schoss ein 19-jähriger Wuppertaler aus einem Fenster seiner Wohnung an der Westkotter Straße. Hierbei traf er einen Passanten und verletzte ihn leicht an der Hand. Eine weitere Person wurde durch weiterlesen
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#Wanne: 34-jährige #Frau #verstirbt nach #Gewalteinwirkung durch den #Lebensgefährten!
In der Nacht zu Freitag, 1. Mai, ist es in Wanne in der Kolpingstraße zu einem Streit zwischen einem Paar gekommen, in dessen Folge eine 34-jährige Frau durch Gewalteinwirkung verstarb. Der dringend tatverdächtige 39-jährige Lebensgefährte konnte unverletzt noch am Tatort in der Wohnung der Verstorbenen festgenommen werden. Die Obduktion fand heute Nachmittag statt. Der Tatverdächtige weiterlesen
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Kubicki beklagt Grundrechtseinschränkungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat die in Deutschland eingeführten Grundrechtseinschränkungen scharf kritisiert. "Mittlerweile habe ich das Gefühl, einige Ministerpräsidenten gefallen sich in der Rolle, dass sie auftreten können wie Sonnenkönige und den Eindruck vermitteln, die Gewährung von Freiheiten seien Gnadenakte", sagte Kubicki der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Dass die Regierung ihre Maßnahmen weiterlesen
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#Sondheim: Afghanischer #Asylbewerber #ersticht bei #Streit 21-Jährigen Landsmann!
SONDHEIM V. D. RHÖN, LKR. RHÖN-GRABFELD. Im Laufe einer zunächst verbalen Streitigkeit hat ein 24-Jähriger seinem 21-jährigen Gegenüber tödliche Verletzungen zugefügt. Der Tatverdächtige konnte noch vor Ort vorläufig festgenommen werden. Er sitzt seit heute in Untersuchungshaft. Dem Ermittlungsstand nach ist es am Freitagmittag zwischen zwei afghanischen Asylbewerbern im Alter von 24 und 21 Jahren weiterlesen
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#München: Zwei #Gewaltdelikte in Münchner #S-Bahnen: Streit unter Verlobten – Bahn-Security verletzt!
Am Donnerstagnachmittag (30. April) bzw. am frühen Freitagmorgen (1. Mai) kam es zu zwei Gewaltdelikten in der S-Bahn. Ein 26-Jähriger soll seine Verlobte in der S3 geschlagen haben. In der S2 wurde ein Mitarbeiter der Deutsche Bahn Sicherheit verletzt. Ein 25-Jähriger ohne Fahrschein, der zudem gegen das Infektionsschutzgesetz verstieß, soll den 49-jährigen DB-Mitarbeiter mit einer weiterlesen
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Bundesinnenminister lobt Religionsgemeinschaften
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den Beitrag von Christen, Juden und Muslimen zur Bewältigung der Coronakrise gelobt. Die Religionsgemeinschaften seien wie alle anderen gesellschaftlichen Gruppen von schweren Einschränkungen betroffen, schreibt er in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Und weiter: "Christen an Ostern, Juden an Pessach und Muslime im Ramadan weiterlesen
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#Essen: #Massenschlägerei zwischen #Clans mit Hieb- und Stichwaffen!
45279 E.-Horst: Gestern (1. Mai) wurde die Polizei um 16:16 Uhr zu einer Schlägerei am Von-Ossietzky-Ring gerufen, an der zwischenzeitlich mehr als 20 Personen beteiligt gewesen sein sollen. Dabei wurden drei Personen (27/32/37) leicht verletzt. Die gestrige Auseinandersetzung steht nach aktuellen Ermittlungen in direktem Zusammenhang mit der Schlägerei, zu der es am Nachmittag des 27. weiterlesen
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Bundesagentur für Arbeit kann ohne staatlichen Zuschuss auskommen
Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) in diesem Jahr trotz der rund zehn Millionen angemeldeten Kurzarbeiter ohne staatlichen Zuschuss auskommt. "Aus der Finanzkrise wissen wir, dass nur ein Teil der zur Kurzarbeit Angemeldeten diese dann auch wirklich in Anspruch nimmt", begründete Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) die weiterlesen
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Regierung nimmt Wissenschaftler in der Coronakrise in Schutz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat Wissenschaftler gegen die Kritik an ihren unterschiedlichen Einschätzungen und Empfehlungen in der Coronakrise in Schutz genommen. "Ich halte diese Kritik für sehr, sehr problematisch", sagte Braun der "Welt am Sonntag". Die Wissenschaft beantworte die Fragen bezüglich der Ansteckungswege, identifiziere besonders betroffene Gruppen, modelliere die Infektionsdynamik und weiterlesen
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Kantar/Emnid: Union 22 Prozentpunkte vor SPD
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD kann in der Wählergunst nicht von ihrem Krisenmanagement profitieren. Im Sonntagstrend, den das Umfrageinstitut Kantar wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Sozialdemokraten einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche und kommen nun auf 15 Prozent. Sie sind damit wieder gleichauf mit den Grünen, die ebenfalls bei 15 Prozent weiterlesen
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Axel-Springer-Chef warnt vor China
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender von Axel Springer, fordert eine klare außenpolitische Positionierung der Bundesregierung. "Wenn die Coronakrise überstanden ist, müssen sich die Europäer in der Bündnisfrage entscheiden: Amerika oder China?", schreibt Döpfner in einem Beitrag in der "Welt am Sonntag", die in seinem Verlag erscheint. Wirtschaftliche Verflechtungen mit China könnten heute auf weiterlesen
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FDP will pauschale Werbungskostenregelung für Arbeit im Home Office
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP fordert eine Steuererleichterung für alle Angestellten, die wegen der Corona-Pandemie zu Hause arbeiten müssen. Generalsekretärin Linda Teuteberg sagte der "Bild am Sonntag": "Millionen Deutsche arbeiten derzeit von Zuhause und machen dafür ihr Wohnzimmer oder ihre Küche zum Arbeitsraum. Dafür sollten sie für die Dauer der Krise bei der Einkommensteuer weiterlesen
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Innenminister erteilt Österreichs Reiseplänen Absage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich gegen eine vorschnelle Wiederaufnahme des Reisebetriebes zwischen Deutschland und Österreich ausgesprochen. "Solange das Virus keinen Urlaub macht, müssen auch wir uns mit unseren Reiseplänen beschränken – so verständlich der Wunsch für die Menschen und die Tourismusbranche auch ist. Der Infektionsschutz gibt da den Zeitplan vor", weiterlesen
