Kategorie: BLOG-NEWS

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rechnet damit, dass die wegen des Coronavirus verhängten Besuchsbeschränkungen in Altenheimen noch bis in das nächste Jahr bestehen bleiben müssen. "Ohne Impfstoff müssen die Kontakte der Senioren so weit es geht eingeschränkt bleiben. Ich weiß, das ist schwer und die Einsamkeit drückt." Aber es gehe um weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut erhärten neue Dokumente den Vorwurf des Bundesrechnungshofes gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der CSU-Politiker habe gegen Kernbestimmungen des Vergaberechts verstoßen. Im Februar 2019 beschwerte sich ein Manager in einem Brief an das Bundesverkehrsministerium, über den die "Welt am Sonntag" berichtet, dass das Unternehmen bei den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt, während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres vor allem gegen das Coronavirus zu kämpfen. "Wir werden sie zu einer `Corona-Präsidentschaft` machen, um Corona und seine Folgen zu überwinden", schreibt Maas in einem der "Welt"-Gastbeitrag (Montagausgabe). "Es gilt, Lehren aus der Krise zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland ist in der Coronakrise zum wichtigen medizinischen Helfer für die von Covid-19 besonders betroffenen EU-Partner geworden. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eine eigene Umfrage unter den Gesundheitsministerien der 16 Bundesländer. Danach haben mittlerweile alle Bundesländer Covid-19-Patienten aufgenommen oder Intensivbetten zumindest angeboten und teilweise medizinisches Gerät oder weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hält die strikte Schuldengrenze für die Voraussetzung der umfangreichen Hilfspakete. "Nur die Schwarze Null von gestern macht heute unser beherztes Handeln möglich", sagte Ziemiak der "Welt am Sonntag". Deutschland solle sobald wie möglich zur Schwarzen Null zurückkehren. Mit Blick auf die Debatte um Corona-Bonds sagte Ziemiak: "Die Krise weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak fordert in der Coronakrise neue, notfalls unkonventionelle Wege bei demokratischen Prozessen zu gehen. "Wenn es die epidemiologische Lage in Deutschland erfordert, dann bin ich dafür, dass demokratische Abstimmungen durch die Briefwahl oder im Fall von Bundestagsvoten durch digitale Abstimmungen erfolgen. Wir sollten uns diese Möglichkeiten offenhalten", sagte Ziemiak weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Corona-Pandemie finden kaum noch Abschiebungen statt. "Zahlreiche Staaten verweigerten bereits die Einreise ausländischer Staatsangehöriger oder beschränken diese auf unabdingbare, wenige Fallkonstellationen", teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der "Welt am Sonntag" mit. "Von diesen Auswirkungen auf den globalen Personenverkehr sind naturgemäß auch Rückführungen betroffen." Rückführungen seien zudem vom "Gesundheitszustand der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, fordert, dass die geplante App zur Kontaktverfolgung bei jedem Deutschen automatisch auf dem Handy installiert wird, der nicht aktiv widerspricht. "Die Corona-App wird nicht der neue Impfstoff, aber sie kann uns dabei helfen, schneller zu unserem gewohnten Leben zurückzukehren und dabei die Infektionszahlen möglichst weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverkehrsministerium und die Deutsche Bahn planen eine Landbrücke von China nach Deutschland zum Transport von Schutzbekleidung und Atemmasken. "Wir wollen damit zusätzlich zur Luftbrücke wöchentlich zwischen 20 und 40 Tonnen Masken und Schutzmaterial für unsere Krankenhäuser, Altenheime und Pflegeeinrichtungen beschaffen und transportieren", sagte Scheuer der "Bild am Sonntag". Bei der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union steht in der von Kantar/Emnid gemessenen Wählergunst so gut da wie seit September 2017 nicht mehr. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, legen CDU/CSU innerhalb einer Woche um vier Prozentpunkte zu und kommen nun auf 37 Prozent. Damit hat die Union innerhalb von fünf weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Mitten in der Corona-Pandemie hat die CSU-Landesgruppe einen Plan erarbeitet, mit dem sie den nächsten Virus besser eindämmen und Deutschland unabhängiger von internationalen Märkten machen will. Die aktuelle Krise zeige, dass weltweiter Warenaustausch nicht zu Abhängigkeiten führen dürfe, heißt es in einem Fünf-Punkte-Plan, über den die "Bild am Sonntag" berichtet. "Wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der aktiven Coronavirus-Infektionen mit Nachweis legt in Deutschland seit Tagen nicht zu. Seit einer Woche stagniert der Wert bei rund 60.000 Personen. Laut Abfrage bei den Landesministerien, Städten und Landkreisen waren bis Samstagabend inklusive der Gesundeten und der Verstorbenen bislang 125.392 Personen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet, weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 18, 26, 29, 42, 47, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1087027. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 491842 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will in der Coronakrise nach dem Ende des jetzigen "Lockdowns" in einem "tastenden" Verfahren zu einer "verantwortungsvollen Normalität" zurückfinden. Am Samstag legte er eine entsprechende Ausarbeitung von zwölf Experten vor, die er selbst eingesetzt hatte. Zu ihnen gehört der frühere Bundes-Verfassungsrichter Udo di Fabio, die Demoskopin weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Samstag eine Fernsehansprache zur Corona-Pandemie gehalten. Hier der Volltext im Wortlaut: "Guten Abend, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! In wenigen Stunden beginnt das Osterfest. Draußen erblüht die Natur und wir sehnen uns hinaus ins Freie – und zueinander: zu lieben Menschen, Familie, Freunden. So waren wir es weiterlesen

  Das #coronavirus zeigt: #Fahrverbote für #Diesel haben keinerlei Auswirkungen auf die Luftqualität in deutschen Städten. Der Abmahnverein #DUH sollte auf Schadensersatz verklagt werden, die Gemeinnützigkeit entzogen und die Fahrverbote umgehend aufgehoben werden.#AfD pic.twitter.com/AnMOOmRuoC — Dr. Sylvia Limmer (@Sylvia_Limmer) April 11, 2020     Ich fordere ein #Ende der #Diesel–#Fahrverbote! #Corona-Einschränkungen haben bewiesen, dass #Fahrverbote weiterlesen

(ne)Einen massiven Angriff auf Polizeibeamte verübten gestern Abend gegen 21:15 Uhr mehrere, zum Teil bislang unbekannte Personen in der Ahornstraße. Zwar konnten die eingesetzten Beamten den Angriffen aus dem Weg gehen, einer der Streifenwagen wurde jedoch beschädigt. Im Rahmen einer Streifenfahrt des 16. Polizeireviers konnte eine Funkwagenbesatzung im Bereich der Ahornstraße Personengruppen feststellen, welche die weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wendet sich in der Coronakrise mit einer Fernsehansprache an die Bevölkerung, die am Samstagabend von ARD und ZDF ausgestrahlt wird. Die Pandemie zeige, "Ja, wir sind verwundbar", sagte Steinmeier in der Rede, die bereits am Mittag aufgezeichnet wurde. "Vielleicht haben wir zu lange geglaubt, dass wir unverwundbar sind, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund hat klare Kriterien für die Rechtsstaatlichkeit einer Corona-Warn-App genannt. "Die Privatsphäre der Nutzer ist umfassend zu wahren", sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Eine Anwendung sollte technisch drauf beschränkt sein, die Nähe und Dauer von Kontakten zu erfassen und diese Daten anonymisiert auf dem Handy weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat die CDU für ihr Verhalten in der Coronakrise kritisiert. "Ich habe den Eindruck, dass zumindest die CDU in der Regierung den sozialen Ernst der Lage noch nicht voll umfänglich begriffen hat", sagte Kipping am Samstag dem Deutschlandfunk. "So ziemlich jede kleine Verbesserung, die es bei der Grundsicherung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linkspartei-Chef Bernd Riexinger will seiner Partei ein ökologischeres Profil geben. Es reiche nicht, sich auf die eigene Daseinsberechtigung zu konzentrieren und sich allein um Arbeiter und Arbeitslose zu kümmern, sagte Riexinger der "Süddeutschen Zeitung". "Das halte ich für einen falschen Weg." Eine "moderne sozialistische Partei" müsse auch auf Zukunftsfragen Antworten geben. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Seeheimer Kreis in der SPD fordert die Europäische Union in einem Positionspapier zur Coronakrise auf, Ungarn sofort alle EU-Gelder zu streichen. "Die Regierungen in Polen und Ungarn nutzen die Coronakrise bewusst aus, um demokratische Strukturen in ihren Ländern immer weiter auszuhebeln", heißt es in dem Papier, über das das Nachrichtenportal T-Online berichtet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke im Bundestag fordert angesichts der Coronakrise staatliche Sonderzahlungen für Arbeitslose und Geringverdiener. Es müsse auf Hartz IV und Sozialhilfe "einen Pandemiezuschlag von 200 Euro pro Monat und Person" geben, sagte die Linke-Sozialexpertin Sabine Zimmermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Die Politikerin begründete ihren Vorstoß damit, dass derzeit viele Tafeln weiterlesen

Am Donnerstag, 09.04.2020, kam es gegen 19.00 Uhr an der Kurt-Schumacher-Straße in Gelsenkirchen-Schalke zu einer Schlägerei mit ca. 25 tatbeteiligten Personen. Als die Polizeibeamten wenig später am Einsatzort eintrafen, hatte sich die Lage wieder beruhigt. Zeugen sagten aus, dass zuvor bis zu 25 Personen aufeinander losgingen und sich schlugen. Bei der Auseinandersetzung zweier Familien mit weiterlesen

Sachsen will Quarantäne-Verweigerer in Psychiatrie stecken, die Polizei Drohnen zur Überwachung nutzen und gegen eine Anwältin, die gegen die Maßnahmen geklagt hat, wird nun ermittelt. Wer das jetzt alles noch gut findet, hat den Schuss nicht gehört! #CoronaVirusDE #Coronakrise — Artemis (@FleurParsifal) April 11, 2020 Corona-Krise: Sachsen will Quarantäne-Verweigerer in Psychiatrien sperren https://t.co/OdwGQEGlpJ via @welt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen kritisieren die Bundesregierung für ihre Kommunikation in der Coronakrise. "In der Debatte um Lockerungen verwirrt die Bundesregierung mit unterschiedlichen Aussagen", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter dem Nachrichtenportal T-Online. "Einerseits sagt sie, sie wolle darüber eigentlich nicht reden, und dann macht sie doch immer wieder Andeutungen. Das sorgt für Verunsicherung." Hofreiter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, fürchtet infolge der Coronakrise einen Anstieg der Altersarmut. "Spätfolgen der Krise für die private Altersvorsorge sind zu erwarten", sagte Müller dem "Handelsblatt". Zwar seien die Auswirkungen der Gesundheitskrise für alle gesellschaftlichen Bereiche noch nicht vollständig absehbar. "Aber infolge privater Insolvenzen, Einkommenseinbußen, finanzieller Verluste weiterlesen

Ein 69-Jähriger wurde am Donnerstagnachmittag an der Falkensteinstraße, Ecke Blumenthalstraße, Opfer eines Raubes. Ein etwa 30 Jahre alter Unbekannter sprach den Mann gegen 16.30 Uhr an und fragte nach der Uhrzeit. Als der Herr auf seine Armbanduhr schaute, riss der Täter seinen Arm nach oben. Die Uhr löste sich vom Handgelenk und der Unbekannte nahm weiterlesen

Auf einem Feldweg zwischen Ilbenstadt und Assenheim war am Mittwochabend (08. April) ein 19-jähriger Radfahrer aus dem Wetteraukreis unterwegs. Gegen 20.50 Uhr traf er dort auf zwei Personen. Einer der beiden habe ihm dann einen Tritt gegen den Oberkörper versetzt, woraufhin der Radfahrer stürzte und sich leicht verletzte. Das Fahrrad wurde beschädigt. Die beiden Unbekannten weiterlesen

Sachbeschädigung in einer Bankfiliale Ein 19-jähriger Lüneburger mit syrischen Wurzeln beschädigt am Donnerstagabend mutwillig den Geldautomaten in einer Bankfiliale am Oedemer Weg. Anschließend bittet er Passanten darum die Polizei zu rufen, da er Hilfe benötige. Er wurde im psychiatrischen Klinikum einem Arzt vorgestellt. weiterlesen

Ein volltrunkener Heranwachsender (20) aus Magdeburg war am Samstagvormittag im Intercity Express unterwegs. Er hatte keinen Fahrschein, war volltrunken (1,94 Promille) und schlief mit aufgesetzten Kopfhörern. In Göttingen musste Bundespolizisten einschreiten. Ihnen gelang es nur mühsam, den Magdeburger zu wecken. Er wurde sofort aggressiv und musste zwangsweise und gefesselt zur Wache mitgenommen werden. Dabei leistete weiterlesen

Sehr gerne habe ich Sie über 25 Jahre als Anwältin begleitet und mich für Ihr gutes Recht eingesetzt.  Mit der Entscheidung des BVerfG vom Karfreitag, 10. April 2020 habe ich meine Anwaltszulassung zurückgegeben.  Es ist mir leider nicht gelungen, den Rechtsstaat und die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland, insbesondere unsere verfassungsrechtlich verankerten Grundrechte und die unverbrüchlichen Menschenrechte vor weiterlesen

Im Rahmen von Widerstandshandlungen hat gestern Abend eine 35-jährige Deutsche einem Beamten der Bundespolizei ins Gesicht gespuckt und dabei behauptet, dass sie mit dem Corona-Virus infiziert sei. Zuvor wurde die Frau am Bahnhof Offenburg kontrolliert weil sie lauthals herumschrie und angab Drogen konsumiert zu haben. Da sich die offensichtlich emotional aufgewühlte Frau nicht ausweisen konnte weiterlesen

Am Morgen des 10.04.2020 gegen 06:35 Uhr springt ein 80jähriger aus Bildstock von der Brücke der L 258 in Friedrichsthal-Bildstock in dem Bereich, der über der BAB A 8 Fahrtrichtung Zweibrücken (Grühlingstraße) führt. Er wird dabei schwer verletzt. Andere Personen werden dabei nicht gefährdet. Als Polizeibeamte der PI Sulzbach die 77jährige Ehefrau des Verunglückten darüber weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD) hat Härte gegen EU-Staaten wie Ungarn und Polen gefordert, die die Corona-Pandemie ausnutzten, um Demokratie und Rechtsstaat weiter zu beschneiden. "Derzeit ist die Versuchung für Regierungen in manchen Ländern der EU groß, sich unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung unbegrenzte Machtbefugnisse zu verschaffen", sagte sie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant wegen der Coronakrise einen weiteren finanziellen Schutzschirm für das Gesundheitswesen: Wegen einbrechender Patientenzahlen sollen nun auch Therapeuten, Zahnärzte und Reha-Einrichtungen für Eltern-Kind-Kuren finanziell unterstützt werden. Das sieht eine neue Verordnung des Gesundheitsministeriums vor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben) berichten. Sie soll in der weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), Joybrato Mukherjee, sieht den internationalen Austausch zwischen Wissenschaftlern und Studenten vor gravierenden Veränderungen. "Die Coronakrise unterstreicht etwas, was wir ohnehin bereits wissen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "In Zeiten des Klimawandels kann internationaler Austausch – auch in der Wissenschaft – nicht im Wesentlichen weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz (DBK), der Münchner Kardinal Reinhard Marx, hat die Kirche davor gewarnt, an Ostern sich selbst in den Mittelpunkt zu stellen. "Die Feier des Gottesdienstes und das Gebet brauchen den Blick auf die Schwachen, Kranken und Sterbenden", schreibt Marx in einem Gastbeitrag für den "Mannheimer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ungeachtet der bundesweit zunehmenden Infektionen mit dem Coronavirus sehen die deutschen Krankenhäuser für das Osterwochenende ausreichend Behandlungskapazitäten. "Mit überfüllten Notaufnahmen aufgrund von Corona-Verdacht rechnen wir nicht", sagte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Er sei "optimistisch", dass die Versorgung der Covid-19-Patienten "auch über Ostern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der nächste deutsche Regierungschef wird sich nach den Worten des Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), an den Fähigkeiten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Krisenmanagement messen lassen müssen. "Kanzler bei Schönwetter können viele. Man braucht Leute, die auch in der Krise bestehen", sagte Brinkhaus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung (SPD), hat an Bundesregierung und Ministerpräsidenten appelliert, sich in der kommenden Woche auf eine einheitliche Strategie zum stufenweisen Ausstieg aus den Corona-Schutzmaßnahmen zu verständigen. "Wir brauchen besonnene bundesweite Schritte", sagte Jung den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Besonnen deshalb, damit man die Pandemie kontrolliert bekämpfen weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des von den Euro-Finanzministern beschlossenen Corona-Hilfspakets hat Ex-EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sich für die Schaffung von gemeinsamen europäischen Anleihen ausgesprochen. "Es wäre ein Fehler, sich jetzt von der Einführung von Corona-Bonds oder Eurobonds zu verabschieden", sagte Juncker der "Welt" und den anderen Zeitungen der "Leading European Newspaper Alliance" (Samstagausgaben). "Die Idee weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Ex-EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat Deutschland scharf für die teilweise Schließung seiner Grenzen kritisiert. "Dass Deutschland seine Grenzen zu einem Land wie dem meinen einfach geschlossen hat, zu Luxemburg, wohin 200.000 Deutsche jeden Tag zur Arbeit pendeln, das hat einen sehr bitteren Nachgeschmack hinterlassen", sagte Juncker der "Welt" und den anderen Zeitungen weiterlesen