Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die finalen gesetzlichen Kriterien zur Bewertung von Gesundheits-Apps stehen fest. Sie sind in einer Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit festgelegt, über dessen finale Version das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) berichtet. Somit können Versicherte sich die Anwendungen bald von Krankenkassen bezahlen lassen. "Wir werden schon bald die ersten Apps in der regulären Versorgung haben weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Coronakrise denkt die EU-Kommission darüber nach, den letzten und besonders umstrittenen Teil der Baseler Eigenkapital-Empfehlungen für Banken nicht umzusetzen. Die geplante Novelle der Eigenkapitalrichtlinie (CRD IV) werde "zurückgestellt", heißt es in dem Entwurf, über den das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) berichtet. Zunächst einmal werde eine "Diskussion über die Relevanz einer solchen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf der Videokonferenz der G7-Staats-und-Regierungschefs zur Covid-19-Pandemie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Rücken gestärkt. Die Pandemie könne "nur mit einer starken und koordinierten internationalen Antwort besiegt werden", soll Merkel nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert gesagt haben. Neben der WHO sprach Merkel dabei auch anderen Gruppierungen wie der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe, fordert, Gottesdienste unter hygienischen Maßnahmen zuzulassen. "In Gemeinschaft gefeierte Gottesdienste sind wesentlicher Ausdruck der Religionsfreiheit und für viele Gläubige Quelle von Hoffnung und Kraft in schwierigen Zeiten", sagte Gröhe am Donnerstag. Sie täten den Gläubigen und damit auch dem Land gut. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschenrechtsbeauftragte Bärbel Kofler appelliert an alle Verantwortungsträger, die Warnungen internationaler Organisationen ernst zu nehmen und die Corona-Schutzpflichten besonders für Inhaftierte zu beachten. "Die Situation in vielen Gefängnissen weltweit ist prekär: Viele Menschen leben dort auf engstem Raum zusammen – häufig in überfüllten Zellen", sagte Kofler am Donnerstag. Gleichzeitig sei die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der leichten Lockerungen der Corona-Maßnahmen rät Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) davon ab, Familienfeste wie etwa Hochzeiten für den Sommer zu planen. Bei der aktuellen Lage könne man das nicht empfehlen, sagte Braun in einer Sendung der "Bild". "Die Gefahr, dass man sie kurzfristig wieder absagen muss, weil das Virus noch weiterlesen

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – In der Ostukraine haben das Regierungsmilitär und prorussische Separatisten Gefangene ausgetauscht. Die Aktion fand in der Region Donezk und der Region Luhansk statt. Wegen der Coronavirus-Pandemie müssen alle Freigelassenen umgehend für 14 Tage in Quarantäne, wie es hieß. Es war der erste Gefangenenaustausch in der Region in diesem Jahr. Gratulation kam weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat und die FDP fordern, angesichts der Coronakrise die geplanten öffentlichen Beteiligungsverfahren für das geplante Tesla-Werk in Brandenburg online abzuhalten. "Die Landesregierung in Brandenburg muss bei diesem Schlüsselprojekt für die Hauptstadtregion und für unser internationales Ansehen als Wirtschaftsstandort Deutschland dringend innovativer und flexibler werden", sagte der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates, Wolfgang weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) schließt eine höhere Besteuerung von Besserverdienern zur Finanzierung der Corona-Subventionen nicht aus. "Wir haben uns vorgenommen, dass wir zusätzliche Schulden wieder zurückführen ab 2023", sagte Scholz in einer Sendung der "Bild". Dieses Ziel lasse sich "nur mit einem fairen und gerechten Steuersystem schultern". Dabei müsse es absehbar weiterlesen

  Es wäre oberstes Gebot der Bundes- und der Landesregierung gewesen, parallel zu den sogenannten „Shutdown-Maßnahmen“, die auf der Annahme eines Maximalschadensszenarios basieren, alle verfügbaren Mittel des Bundes und des Landes dafür einzusetzen, die Aufklärung über die tatsächliche Gefährlichkeit des Virus mit aller Kraft voran zu treiben, um nach Bekanntwerden der ersten Erkrankungen durch COVID-19, weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Münster, der Polizei Warendorf und der Polizei Münster. Nach einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen am Mittwochmorgen (15.04., 00:57 Uhr) auf dem Kastanienweg in Ahlen ist eine Mordkommission beim Polizeipräsidium Münster im Einsatz. „Nach bisherigem Ermittlungsstand soll ein 21-Jähriger einen 17-jährigen Ahlener mit einem Messer im Halsbereich lebensgefährlich verletzt haben“, erläuterte der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat an Bund und Länder appelliert, Kitas und Schulen für mehr Kinder zu öffnen als bisher vorgesehen. "Verantwortungsvolles Ausdehnen des Betreuungsangebotes ist dringend notwendig", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Bartsch kritisierte auch das uneinheitliche Vorgehen in den Ländern. "Der Verschiebebahnhof bei Kitas und Schulen, der zu weiterlesen

Ein Unbekannter hat in der Nacht zum Dienstag (14.04.2020) im Park der Villa Berg versucht, eine Frau zu vergewaltigen. Die 20-Jährige befand sich zwischen 04.00 Uhr und 04.30 Uhr an der Kreuzung Ostendstraße / Hackstraße, als sie von dem unbekannten Täter angesprochen wurde. Die Frau ging nicht auf den Kontaktversuch des Mannes ein und ging weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die Lockerung der Corona-Maßnahmen mit einheitlichen Arbeitsschutzstandards begleiten. Das Bundeskabinett habe diese am Donnerstag im Umlaufverfahren verabschiedet, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Donnerstagmittag in Berlin. "Mit diesen Arbeitsschutzstandards in Zeiten von Corona bringen wir bundeseinheitliche Regelungen auf den Weg, die konkret und verbindlich formuliert sind." Es gehe weiterlesen

Zweitmeldung Am Ostersonntag, 12.04.2020, gegen 17:00 Uhr sind zwei Personen am hannoverschen Maschsee in Streit geraten. Dabei hatte das Opfer mehrere Stichverletzungen erlitten (wir haben berichtet). Nun hat sich ein 21-jähriger Mann beim Amtsgericht gestellt. In den vergangenen Tagen hatte die Kripo Hannover intensive Ermittlungen angestellt. Dabei hatte sich ein Tatverdacht erhärtet – die Fahndung weiterlesen

  Ein 62 Jahre alter Mann, der mit dem Corona-Virus infiziert ist, hat am Mittwoch wiederholt gegen die Quarantäne-Anordnungen verstoßen, sich Polizeibeamten widersetzt und schließlich im Krankenhaus in Schorndorf randaliert. Vier Polizeibeamte mussten aufgrund des direkten Kontakts mit dem 62-Jährigen vom Dienst frei gestellt werden. Zunächst hatte der 62-jährige Deutsche sich gegen 15:00 Uhr in weiterlesen

Am Mittwoch (15.04.2020), gegen 14.50 Uhr, wurde die Polizei in eine Flüchtlingsunterkunft in Stelle gerufen. Dort waren ein 27-jähriger somalischer Staatsangehöriger und ein 28-jähriger Liberianer aneinander geraten. Zunächst hatte es in der Küche Streit um die Zubereitung von Essen gegeben. Hierbei hatte der 27-Jährige erst ein Trinkglas nach dem älteren Mitbewohner geworfen. Dieser konnte dem weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) strebt an, dass alle Schüler vor der Sommerpause nochmals in die Schule gehen können. Das werde allerdings vom Infektionsgeschehen abhängig sein, sagte Dreyer am Donnerstag im Deutschlandfunk. "Wir müssen das betrachten, was passiert nach den Lockerungen, und müssen da auch sehr sorgsam mit umgehen." So weiterlesen

Am Mittwochabend (15. April) sind in Nümbrecht-Elsenroth neun Schafe verschwunden. Wie die Besitzerin der Tiere der Polizei schilderte, fand sie das Tor zu ihrer Weide an der Straße „Auf dem Kamp“ geöffnet vor, als sie die vier Schafe und fünf Lämmer gegen 20.30 Uhr versorgen wollte. Eine Stunde vorher waren die Tiere noch auf der weiterlesen

Bereits am Sonntagmorgen um 9 Uhr wurde eine Spaziergängerin im Waldgebiet Schriesheim auf Müllsäcke mit tierischen Abfällen aufmerksam. Neben den nicht für den Verzehr geeigneten Nebenprodukten befanden sich darin auch die Köpfe der insgesamt vier Ziegen. Die Beamten des Polizeipostens Schriesheim haben die Ermittlungen aufgenommen und suchen in diesem Zusammenhang nach Zeugen. Es ist davon weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat für die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen geworben. Es müsse einen Weg zurück in eine "neue Normalität" geben, sagte Hans am Donnerstagvormittag in Saarbrücken. Auch wenn man zunächst nur eine "zarte Wende" verkünden könne, handele es sich immerhin um "eine weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat das Verbot von Großveranstaltungen bis zum 31. August verteidigt. Es sei "völlig klar", dass man auch im Sommer keine großen Konzerte oder Massenveranstaltungen abhalten könne, "weil man sich da schlichtweg zu nah kommt und das Infektionsrisiko viel zu groß ist", sagte Hans in der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Abiturprüfungen in Berlin sollen wie geplant in der kommenden Woche beginnen. Das bestätigte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Donnerstag im RBB-Inforadio. Sie sagte, am Montag gehe es mit den Lateinprüfungen los, in der Woche darauf sollen zwei weitere Prüfungen folgen. Es sei wichtig, dass die Abiturprüfungen deutschlandweit wie beschlossen durchgeführt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den jüngsten Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern hat Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt die Bundesregierung aufgefordert, jetzt schnell die Voraussetzungen für weitere Lockerungen zu schaffen. "Die Regierung muss für eine deutlich bessere Infrastruktur für Tests, die Einführung einer freiwilligen Kontakt-App und für eine massenhafte Produktion von Schutzmasken sorgen", sagte Göring-Eckardt der "Rheinischen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will den Warenverkehr in der Coronakrise mit einem Milliarden-Schutzschirm absichern. Man spanne gemeinsam mit den Kreditversicherern einen Schutzschirm in Höhe von 30 Milliarden Euro auf, um Lieferantenkredite deutscher Unternehmen zu sichern und die Wirtschaft zu stützen, teilten das Bundesfinanz- und das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mit. Kreditversicherungen sollen Lieferanten vor weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung erhebt keine Vorwürfe gegen China im Zusammenhang mit dem Ausbruch der Coronavirus-Pandemie. "Der Bundesregierung ist nicht bekannt, dass China Daten zurückgehalten hat", heißt es in der Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion, über welche die "Rheinische Post" berichtet. Nach Kenntnis der Bundesregierung sei der Labornachweis für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium will bei der Umsetzung einer EU-Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern in deutsches Recht offenbar einen umfassenderen Schutz von Hinweisgebern verhindern. In dem vom Justizressort verfassten vierseitigen Papier "Eckpunkte zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden" machte das Wirtschaftsressort laut eines weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Entscheidung, die Corona-Beschränkungen nur für wenige Wirtschaftszweige zu lockern, verteidigt. "Ich verstehe, dass jeder Bereich, der noch Einschränkungen unterliegt, möglichst schnell Lockerungen möchte", sagte Altmaier der "Saarbrücker Zeitung". Man könne aber "den Gürtel nur stufenweise weiter schnallen, um unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten und die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei hat die Ministerpräsidenten vor einer unterschiedlichen Umsetzung der mit der Kanzlerin vereinbarten Corona-Beschlüsse gewarnt. "Die Bewältigung dieser Krise darf kein Anlass sein, in einen politischen Wettbewerb einzutreten", sagte der stellvertretende GdP-Vorsitzende Jörg Radek der "Rheinischen Post". Die Regelungen müssten für die Bürger nachvollziehbar sein. Deshalb dürfe es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Experten aus dem wissenschaftlichen Beirat des Bundesfamilienministeriums haben sich dafür ausgesprochen, die Sommerferientermine flexibler zu handhaben und auch in den Ferien ein Weiterlernen zu ermöglichen. "Wir brauchen im Sommer und bis in den Herbst hinein ein breit angelegtes Bildungs- und Begleitungsangebot von guter Qualität und dafür eine breit angelegte gesellschaftliche Solidarität", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht die Schulen in der Coronakrise in den Wochen vor der geplanten schrittweisen Öffnung vor großen Aufgaben. "Die Schulen überall im Land stehen jetzt vor einer enormen Herausforderung, die schrittweise Öffnung unter strenger Einhaltung der Infektionsschutzregeln zu organisieren", sagte Karliczek den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Es weiterlesen

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Ökonom Achim Truger hat vor den Folgen einer Sparpolitik gewarnt, um die Schuldentragfähigkeit von Staaten zu verbessern. "Dadurch würde die Krise vertieft und verlängert", sagte Truger, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagsausgabe). "Man stelle sich folgendes Szenario vor: Auf Druck der Euroländer im Norden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeselternvertretung der Kitas fordert klare Kriterien für die Ausweitung der Notbetreuung in den Einrichtungen. "Entscheidend wird sein, ob die Ausweitung des Notbetreuung mit der langsamen Lockerung der Maßnahmen Schritt halten kann", sagte die Bundessprecherin der Elternvertretung, Ulrike Grosse-Röthig, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Hierfür müsse es "nachvollziehbare Konzepte und Kriterien weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen begrüßt. "Die Maßnahmen sind ausgewogen und verantwortungsbewusst", sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Dass die Länderchefs "bei den Schulen ganz besondere Vorsicht" walten ließen, sei "absolut richtig." Hier seien Abstandsregeln am schwierigsten zu gewährleisten. "Ebenso wenig weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Verständigung von Bund und Ländern haben die Kommunen weiter gehende Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gefordert. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass es lokal immer wieder neue Ausbrüche von Infektionen gibt", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Um diese Infektionsketten vor weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Der Leipziger Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung, hat die "behutsamen Lockerungen" der Corona-Beschränkungen begrüßt, die am Mittwoch verkündet worden sind. "Die Menschen dürfen nicht überfordert werden, aber sie sind bereit, für den Gesundheitsschutz viel Disziplin zu üben", sagte Jung den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Dies werde "jetzt weiter weiterlesen

Masar-e Scharif (dts Nachrichtenagentur) – Im Norden Afghanistans sind nach dem Friedensabkommen zwischen den USA und den Taliban Ende Februar wieder heftige Gefechte ausgebrochen. "Seither sind die Kämpfe wieder deutlich intensiver geworden, vor allem die Angriffe der Aufständischen auf die afghanischen Sicherheitskräfte", sagte der Kommandeur des deutschen Einsatzkontingentes, Brigadegeneral Jürgen Brötz, der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat angekündigt, dass es in Bayern trotz Coronakrise ein normales Abitur geben wird. Schüler, die im Abitur steckten, "können sich darauf verlassen, es wird ein Abitur geben", sagte Söder der "Bild". Es werde "nicht irgendein Not-Abitur" oder "irgendein Durchschnitts-Abi" für alle Beteiligten geben, "sondern es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sieht grundlegende Rechte in vielen Ländern Europas und Zentralasiens durch die Coronavirus-Pandemie gefährdet. Das geht aus dem Jahresbericht der Organisation hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Die aktuelle Coronakrise verschärft demnach den Trend zur Einschränkung von Menschenrechten. Einige Regierungen nutzten die Pandemie zur "Aushöhlung von Rechtsstaatlichkeit, zur weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, Friedrich Merz, hält einen zu schnellen Exit aus den Corona-Maßnahmen in Deutschland für falsch. "Ich teile die Einschätzung, dass Lockerungen lieber nicht zu früh vorgenommen werden sollten", sagte Merz dem Nachrichtenportal T-Online. Ob sie in dieser Form wirklich zielgenau seien, werde man "erst in der Rückschau beurteilen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – War der hohe amtliche Zins von 6 Prozent auf Steuerschulden angesichts der Niedrigzinsen bisher ein Geschäft mit üppigen Einnahmen für die Staatskasse, schlägt der Effekt nun ins Gegenteil um. So seien im Jahr 2019 im Saldo erstmals Mindereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden in Höhe von 552,8 Millionen Euro entstanden, da weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken sieht die Schulen in Deutschland angesichts der Coronakrise von normalen Abläufen weit entfernt. "Auch wenn wir jetzt darüber debattieren, wann und in welchen Schritten Schulen und andere Bildungseinrichtungen ihre Türen wieder öffnen können, müssen wir ganz klar sagen: Es wird auf lange Sicht keine Rückkehr zum gewohnten Unterrichtsgeschehen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat die Einigung der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten in der Coronakrise begrüßt und zugleich das Wirtschaftsministerium kritisiert. "Es ist richtig, dass die Regierung jetzt nicht von heute auf morgen den Schalter wieder umlegt und die Einschränkungen aufhebt", sagte Hofreiter dem Nachrichtenportal T-Online. Man müsse "wachsam weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Lehrergewerkschaft Verband Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, fordert, Schulen einen klaren Fahrplan zur Wiederaufnahme des Unterrichts zu liefern. Sobald das Öffnungs-Szenario bekannt sei, brauche es fünf bis sechs Werktage zur Vorbereitung, sagte Beckmann der "Welt" (Donnerstagsausgabe). "Es muss im kleinsten Detail klar sein, welche Voraussetzungen von Schulseite weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Einigung der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten auf erste Lockerungen in der Coronakrise kritisiert. "Mir wäre als Epidemiologe die striktere Weiterführung der Kontaktsperren deutlich lieber", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online. Dann könne das Ziel noch verfolgt werden, "die Pandemie in Deutschland auf ein sehr niedriges Niveau weiterlesen

Limburg (dts Nachrichtenagentur) – Die katholische Kirche reagiert mit Kritik auf das weitere Verbot von Messen und Gottesdiensten zur Corona-Bekämpfung. "Mit Enttäuschung nehmen wir wahr, dass das Verbot von Zusammenkünften in Kirchen, Moscheen und Synagogen und religiöse Feierlichkeiten erhalten bleiben soll", sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz (DBK), Georg Bätzing, der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Am Nachmittag weiterlesen