Kategorie: BLOG-NEWS

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die thüringische CDU stellt möglicherweise am kommenden Mittwoch einen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten auf, wenn es zu einem dritten Wahlgang kommen sollte. "Das Präsidium der CDU Thüringen hat am Sonntagabend in einer Telefonkonferenz einstimmig festgelegt, dass wir in den ersten beiden Wahlgängen keinen Kandidaten aufstellen", sagte der Thüringer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat vor einem Vergleich der Gefahren durch die herkömmliche Grippe und dem neuartigen Coronavirus gewarnt. "Für den Einzelnen, der betroffen ist, ist die Wahrscheinlichkeit, dass man verstirbt oder schwer erkrankt, noch größer als bei der Grippe", sagte Lauterbach am Montag dem Deutschlandfunk. Er habe Verständnis für die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der geschäftsführende Vorstand der Umweltschutzorganisation WWF in Deutschland, Eberhard Brandes, hat vor einem Spitzengespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Vertretern der Lebensmittelbranche den Handel dazu aufgefordert, aggressive Dumpingangebote zu beenden. Der Lebensmitteleinzelhandel stehe in der Verantwortung, "auf Qualität zu setzen, eine ressourcenschonende Produktion finanziell zu honorieren und die Zeit der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Politiker-Ranking des Meinungsforschungsinstituts Forsa im neuen Jahr liegt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiterhin an der Spitze. Im sogenannten "RTL/n-tv-Trendbarometer", welches am Montag veröffentlicht wurde, bleibt sie im Vergleich zur letzten Erhebung im Oktober 2019 unverändert bei 59 von 100 möglichen Punkten. Mit einem Abstand von 9 Punkten folgt Grünen-Chef weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund hat den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine Reform der Notfallversorgung kritisiert. "Der Plan des Gesundheitsministers birgt auch die Gefahr, dass die Versorgung schlechter wird", sagte die Marburger-Bund-Vorsitzende Susanne Johna der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Im Krankenhaus sei stets ein Facharzt in Rufbereitschaft, der jederzeit eingreifen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, hat gefordert, Mindestpreise für Lebensmittel gesetzlich festzulegen. "Mindestpreise müssten wir im deutschen Recht verankern", sagte Dröge in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Gleichzeitig schlug sie vor, das Bundeskartellamt einzusetzen, um die Einhaltung dieser Preise zu überwachen. Wie hoch diese Preise sein sollen, darüber müsste weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat der Unions-Forderung nach einem eigenständigen Digitalministerium auf Bundesebene eine klare Absage erteilt. "Statt immer wieder diese aus den 80er Jahren gefallene Idee eines Digitalministeriums aufzuwärmen, sollten die Verantwortlichen im Kanzleramt dafür sorgen, dass die digitalpolitischen Vorhaben der Ministerien und weiterer Gremien besser gesteuert und koordiniert werden", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Koalitionspläne für die Grundrente sind nach den Worten des Präsidenten des Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH), Hans Peter Wollseifer, ungerecht und gefährlich. "Wir lehnen das jetzt vorliegende Grundrentenkonzept mit allem Nachdruck ab", sagte Wollseifer der "Rheinischen Post". "Damit würde das Grundprinzip der Rentenversicherung auf den Kopf gestellt, wonach sich die weiterlesen

Die nordrhein-westfälischen Justizbehörden greifen im Kampf gegen kriminelle Familienclans zunehmend hart durch. So führen spezielle „Staatsanwälte vor Ort“ in den Clan-Hochburgen Duisburg und Essen mittlerweile 883 Ermittlungsverfahren gegen derartige Familienverbände, wie die beiden Anklagebehörden der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag) mitteilten. Demnach werden allein in Duisburg 662 solcher Verfahren geführt (Stand Mitte November), in Essen sind weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern angesichts der zunehmenden Digitalisierung in deutschen Unternehmen eine stärkere Mitbestimmung – etwa, was den Einsatz bestimmter Software und Künstlicher Intelligenz angeht. "Beim Einsatz von Software und Künstlicher Intelligenz müssen die Personal- und Betriebsräte verbindlich beteiligt werden, denn optimal vernetzte Prozesse dürfen nicht zu optimal überwachten Beschäftigten führen", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen (SPD), hat die jüngste Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zur Zulassung von Landminen kritisiert. "Präsident Trumps Entscheidung, das Verbot zum Einsatz von Landminen zu ignorieren, ist ein schwerer Rückschlag für die langjährigen internationalen Bemühungen, diese tödliche Waffe zu ächten", sagte Annen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Empfehlungen des Verkehrsgerichtstages für eine Führerschein- und Blinkerpflicht bei E-Roller stoßen auf Widerstand bei den Kommunen. "Damit entstünde ein weiteres Bürokratie-Monster rund um den E-Scooter", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Die Zielsetzung, falschen Umgang mit diesem Fahrzeug zu vermeiden und die Unfallzahlen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD fordert ein Ende des Preisdumpings bei Lebensmitteln und ein verpflichtendes Siegel für Tierwohl in Deutschland. "Es kann nicht richtig sein, dass Lebensmittel immer billiger werden, während gleichzeitig die Landwirte auf der Straße stehen, weil sie von ihrem Einkommen nicht mehr leben können", sagte Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern einen besseren Schutz der Landwirte vor der Preismacht der großen Lebensmittelhändler. "Bauern haben faire und existenzsichernde Preise verdient", sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anton Hofreiter, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben), vor dem Treffen der Bundeskanzlerin mit dem Lebensmittelhandel am Montag. Die starke Konzentration im Lebensmittelhandel habe dazu geführt, weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Regierungschef Sebastian Kurz hat die Bundesregierung davor gewarnt, die Einnahmen aus einer Finanztransaktionssteuer schon jetzt zur Finanzierung der Grundrente zu einzuplanen. Er wäre "vorsichtig, die möglichen Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer jetzt schon verplanen", sagte Kurz unmittelbar vor seinem Besuch bei Bundeskanzlerin Merkel am Montag in Berlin der "Welt" (Montagausgabe). "Ich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Politiker Cem Özdemir hat in der Debatte um ein Verbot der Vollverschleierung an Hochschulen die Position der Grünen-Fraktion Schleswig Holstein scharf kritisiert. Zu "Bild" (Montagausgabe) sagte Özdemir: "Auch wenn es nur um einen Fall geht, sind Burka oder Nikab etwas ganz anderes als etwa ein Kopftuch." Es gehe darum, "die Frau weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der für Mittwoch im Erfurter Landtag geplanten Wiederwahl des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke), hat CDU-Landeschef Mike Mohring seine Entschlossenheit betont, in keinem Fall für Ramelow stimmen zu wollen. Gegenüber "Bild" sagte Mohring: "CDU und FDP stehen. Wir werden Rot-Rot-Grün nicht verlängern und Bodo Ramelow nicht zur Mehrheit verhelfen. Wenn weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer mutmaßlichen Terrorattacke im Süden Londons sind am Sonntag zwei Personen verletzt worden. Das teilte die Polizei am Nachmittag mit. Über die schwere der Verletzungen wurde zunächst nichts bekannt. Der mutmaßliche Täter wurde von Polizisten erschossen. Der Vorfall ereignete sich gegen 14 Uhr Ortszeit (15 Uhr deutscher Zeit) in der weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – In London hat die Polizei einen Mann niedergeschossen, der zuvor mit einem Messer auf mehrere Personen eingestochen haben soll. Über mögliche Tote oder Verletzte wurde zunächst nichts bekannt. Der Vorfall ereignete sich am Sonntagnachmittag im Londoner Stadtteil Streatham im Süden der Stadt. Die weiteren Hintergründe waren unklar. Die Polizei teilte mit, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert von der Bundesregierung ein härteres Vorgehen gegen Unternehmen, die Betriebsratsarbeit behindern. "Wir erleben, dass sich immer mehr Unternehmen zu betriebsratsfreien Zonen erklären wollen", sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagausgabe). Zwar sei die gezielte Behinderung von Betriebsräten schon heute ein Straftatbestand. "Aber betroffene weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Mit den zwei neuen Coronavirus-Fällen unter den Passagieren des Evakuierungsfluges steigt die Gesamtzahl der Infektionen in Deutschland auf zehn. Außerdem war ein deutscher Tourist auf der Kanareninsel La Gomera positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er soll zuvor "engen Kontakt" mit einer infizierten Person in Bayern gehabt haben. Die acht Patienten weiterlesen

02.02.2020 – Am 01. Februar 2020 wurden 115 Personen, die zuvor aus Wuhan, China, zurückgeholt wurden, vom Flughafen Frankfurt nach Germersheim in Quarantäne gebracht. Hier befindet sich die zentrale Unterbringung für die Rückkehrer. Die Unterbringung erfolgte nach den üblichen, für diese Situationen vorgegebenen Verfahrensweisen unter den Vorgaben des zuständigen Amtsarztes des Landkreises Germersheim. Die Betreuung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU erhält für ihre Kampagne gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen Unterstützung aus der CDU. "Ein generelles Tempolimit ist falsch. Dort wo Unfallgefahren bestehen oder bei Lärmschutz haben wir heute schon eine starke Begrenzung. Also macht es sachlich keinen Sinn", sagte Thomas Bareiß, CDU-Bundesvorstandsmitglied und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, dem weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich für eine grundlegende Steuerreform ausgesprochen. Der Spitzensteuersatz dürfe "nicht schon bei mittleren Einkommen von etwas mehr als 50.000 Euro brutto im Jahr beginnen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Spitzensteuern sind für Spitzenverdiener, können dann aber auch höher sein." Die Einnahmen könne man weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Rolf Seelmann-Eggebert, langjähriger Journalist der ARD und Kenner der europäischen Königshäuser, glaubt an die Zukunft der britischen Monarchie – obwohl Prinz Harry und dessen Frau Meghan kürzlich ankündigten, von ihren königlichen Pflichten zurückzutreten und finanziell unabhängig werden zu wollen. "Ich sehe das britische Königshaus nicht gefährdet. Die Queen hat das unglaublich weiterlesen