Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei unterstützt den Versuch von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), Corona-bedingte Einbußen beim Elterngeld für junge Mütter und Väter abzuwenden. "Die Bundesregierung muss grundsätzlich regeln, dass der Bezug von Entgeltersatzleistungen wie Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld die Höhe des Elterngeldes nicht reduziert", sagte die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann, Vorsitzende des Familienausschusses des Bundestages, der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, hat mit Blick auf die geplante Corona-Warn-App eine Prüfung der Anwendung durch den Bundesbeauftragten für Datenschutz, Ulrich Kelber, gefordert. "Er sollte vorab eine Unbedenklichkeitserklärung mit Blick auf die konkrete Ausgestaltung der App abgeben", sagte Kuhle dem "Handelsblatt". Bei der Kontrolle der App komme Kelbers… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Behörden in Deutschland warnen die Bevölkerung angesichts der bevorstehenden Osterfeiertage davor, die wegen der Coronakrise bestehenden Einschränkungen zu missachten. "Auch wenn Besuchsreisen zu Ostern in Nordrhein-Westfalen nicht ausdrücklich verboten sind: Tun Sie es nicht", sagte ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums dem Nachrichtenportal Watson. Der Besuch des eigenen Ferienhauses sei gestattet, während… weiterlesen

Am Freitagabend (03.04.2020) raubten zwei bislang unbekannte Täter in der Bad Godesberger Innenstadt einen Taxifahrer aus: Der 64-Jährige wartete in seinem Taxi gegen 21:55 Uhr auf dem Taxistellplatz auf der Moltkestraße, als zwei Männer an sein Fahrzeug herantraten. Einer der Männer öffnete die Fahrertür, verlangte die Herausgabe von Bargeld und schlug unvermittelt mit einem Schlagstock… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat Spekulationen, wonach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen der Coronakrise eine fünfte Amtszeit anstreben könnte, eine Abfuhr erteilt. "Ich glaube, dass es überhaupt keine Zeit ist, über so etwas zu diskutieren", sagte er am Montag in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. "Sie hat gesagt, dass es ihre… weiterlesen

Trier (dts Nachrichtenagentur) – Auf einer Landesstraße in der Eifel ist in der Nacht zu Montag ein 28-jähriger Pkw-Fahrer bei einem Zusammenstoß mit einem entgegenkommenden Pkw ums Leben gekommen. Der Unfall ereignete sich gegen 02:00 Uhr auf der L 169 außerhalb der Ortslage Heimbach in Fahrtrichtung Hoppstädten, teilte die Polizei in Trier mit. Der zweite… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) rechnet nach eigenen Angaben damit, dass die Tracking-App der Bundesregierung zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie in den kommenden Tagen oder Wochen einsatzbereit ist. Eine Expertengruppe habe vor wenigen Tagen das technische Konzept veröffentlicht: "Alle, die diese App entwickeln möchten, können auf diesem Konzept aufbauen", sagte Braun in der… weiterlesen

Die Polizei ermittelt gegen einen 20-jährigen Gelsenkirchener wegen der versuchten Körperverletzung. Er hatte am Freitagmittag an der Arminstraße in der Altstadt gezielt in Richtung einer 42-jährigen Bochumerin und einer 49-jährigen Gelsenkirchenerin gehustet und angegeben, mit dem Coronavirus infiziert zu sein. Zuvor hatten die beiden Frauen den immer wieder hustenden 20-Jährigen aufgefordert, den Sicherheitsabstand einzuhalten. Gegenüber… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte hat angesichts der Coronakrise Vorschläge zur Durchführung der Kommunalwahl in NRW gemacht. "Die Kommunalwahlen könnten ausschließlich als Briefwahlen durchgeführt werden", sagte er der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Eine Verschiebung wäre mit diesem Verfahren hinfällig." Welche Partei aktuell von einer Verschiebung der Wahlen profitieren würde, kann Korte nicht seriös… weiterlesen

Ort:      Leipzig (u.a. Gohlis-Nord, Möckern, Wahren) Zeit:     03.04.2020, gegen 21:25 Uhr bis 04.04.2020, gegen 00:30 Uhr Ein Tatverdächtiger (m, 29, syrisch) lief im Leipziger Nordwesten durch mehrere Stadtteile und Straßen und beschädigte dabei nach derzeitigen Erkenntnissen circa 118 Fahrzeuge, indem er bei diesen den Fahrzeuglack mit einem spitzen Gegenstand zerkratzte. Die Höhe des Gesamtsachschadens liegt… weiterlesen

(fue) Am Sonntag, den 5. April 2020, gegen 09.45 Uhr, geriet ein 45-jähriger Mann in der gemeinsamen Wohnung in der Walter-Kolb-Straße mit seinem 75-jährigen Vater in Streit. Er ohrfeigte den Mann, ging in die Küche und holte sich dort drei Küchenmesser. Mit diesen Messern und einer Holzlatte tauchte er kurze Zeit später in einem Mehrfamilienhaus… weiterlesen

Ein 54 Jahre alter Iraker soll am Samstag gegen 17 Uhr in einer Unterkunft für Asylbewerber in Pfinztal versucht haben, mit einem Messer in Tötungsabsicht auf einen 32-jährigen Syrer einzustechen. Mit Hilfe eines Zeugen konnte der Jüngere den ersten Schilderungen zufolge die Angriffe abwehren und flüchten. Der Zeuge erlitt eine Stichwunde an der Hand, der… weiterlesen

Berlin/Paris (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und der Präsident der französischen Nationalversammlung, Richard Ferrand, haben sich dafür ausgesprochen, in der Coronakrise über "neue Schritte hin zu mehr Solidarität und finanzpolitischer Integration" nachzudenken. "Wir sind überzeugt, dass diese Debatte geführt werden sollte, und dass unsere Parlamente ihren Beitrag leisten können, um Missverständnisse auszuräumen und… weiterlesen

Am frühen Donnerstagabend (2. April) sind im Kölner Ortsteil Kalk zwei 14-Jährige deren Angaben zufolge von einem unbekannten Täterduo beraubt worden. Die Jugendlichen beschrieben die flüchtigen Angreifer als „etwa 16-17-jährig, circa 1,80 Meter groß und kräftig“. Die Kripo Köln sucht dringend Zeugen. Gegen 18.30 Uhr hatten die späteren Geschädigten an der Bushaltestelle Kalker Hauptstraße/Kapellenstraße gewartet.… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rechnet durch die Coronavirus-Pandemie mit grundlegenden Veränderungen im gesellschaftlichen Leben für die nächsten Jahre. Er glaube, dass "der gute alte Handschlag" dauerhaft deutlich in den Hintergrund treten werde, sagte Weil dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Zudem würden Schutzmasken in Deutschland viel stärker zum öffentlichen Bild gehören. "Vielleicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Wirtschaftspolitiker Bernd Westphal hat zur Ankurbelung der Gastronomie nach der Coronakrise die befristete Senkung des Mehrwertsteuersatzes in Restaurants und Cafés gefordert. "In der Gastronomie sollte der Mehrwertsteuersatz bis Ende des Jahres halbiert werden", sagte Westphal der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Zudem sollten die Ladenöffnungszeiten befristet ausgesetzt werden. "Um die Wirtschaft nach… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben erhebliche Zweifel, dass sich der Termin für die Kommunalwahl am 13. September halten lässt. In einem gemeinsamen Brief des Städte- und Gemeindebundes, des Städtetags und des Landkreistags an das NRW-Innenministerium, über den die "Rheinische Post" in ihrer Montagsausgabe berichtet, bitten sie "um zeitnahe Prüfung aller… weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Eingriffe in die Bewegungsfreiheit ihres Landes angesichts der Coronakrise verteidigt. "Ostern ist normalerweise die Zeit, in der wir rausgehen, in der sich die Familien treffen, in der man Reisen unternimmt. All das ist in diesem Jahr wegen Corona nicht möglich", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hält eine Schutzmasken-Pflicht in der Coronakrise für vertretbar. "Aus liberaler Sicht hätte ich kein Problem mit einer gut begründeten Regel, die besagt: Jeder muss fürs Erste einen Mund-Nasen-Schutz tragen, damit wir uns in diesem Land wieder freier bewegen können", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Teuteberg führte aus,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat in der Coronakrise harte Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrer Kommunikationsstrategie geübt. "Es war richtig, dass die Kanzlerin an die Bürger appelliert hat, die Lage ernst zu nehmen und sich entsprechend zu verhalten", sagte Teuteberg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Durchhalteparolen reichen auf die Dauer aber… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Forderung der FDP zurückgewiesen, in Deutschland die nichtkommerzielle Leihmutterschaft zuzulassen. Die dazu notwendige Änderung des Embryonenschutzgesetzes sei in der 19. Legislaturperiode nicht vorgesehen, heißt es in der Antwort seines Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Abgeordneten Katrin Helling-Plahr, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium startet mit Vorbereitungen für die Verbreitung und Bewerbung einer App zur Nachverfolgung von Corona-Infektionen. Anlass ist die Zusage der Verbände Eco und BVDW, mit einer Werbekampagne die Einführung einer Corona-Warn-App in Deutschland zu unterstützen, berichtet das "Handelsblatt" (Montagausgabe) unter Berufung auf Informationen aus dem Ministerium. Am Dienstag will demnach… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Antwort auf die Corona-Pandemie fordert die FDP eine bessere Koordinierung des europäischen Krisenmanagements. Ein Zehn-Punkte-Konzept, das die Bundestagsfraktion am Dienstag beschließen will und über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) vorab berichten, sieht die Schaffung eines Europäischen Sicherheitsrats vor. Das Europäische Zentrum für Krisenkoordinierung müsse aufgewertet und besser finanziert werden,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) warnt vor unhaltbaren Situationen in Alten- und Pflegeheimen während der Coronakrise. "Die Situation ist sehr, sehr angespannt. Wenn wir nicht aufpassen, werden die Krankenhäuser in den nächsten Wochen viele Patienten aus Pflegeheimen zur Behandlung gegen das Coronavirus aufnehmen müssen", sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt den Zeitungen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Peter Dabrock, hat vor einer voreiligen Festlegung auf ein Ende der Ausgangssperren und Kontaktauflagen gewarnt. "Wenn man nur auf den Zeitrahmen schaut und zum Beispiel den 19. April nennt, um womöglich festzustellen, dass das Datum doch nicht haltbar ist, dann sind die Menschen frustriert", sagte der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat innerhalb von nur knapp zwei Wochen fünf Millionen Euro an Spenden für ehrenamtliche Helfer in der Coronakrise eingesammelt. "Die Hilfsbereitschaft ist in diesen Tagen in ganz Deutschland unglaublich groß", sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Die Erfahrungen des DRK in diesen Tagen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Weltärztebundes, Professor Frank Ulrich Montgomery, fordert die Politik auf, den Ausstieg aus den aktuellen Corona-Beschränkungen vorzubereiten. Zu "Bild" (Montagausgabe) sagte er: "Die Politik soll sich jetzt auf eine Exit-Strategie festlegen. Der Restart-Termin ist kein Kalender-Datum, sondern die Dauer in der sich Infektionen in einem Gebiet verdoppeln. Ich warne… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen das Coronavirus hat nach Angaben der Europäischen Kommission die große Mehrheit der EU-Länder mittlerweile die Grundrechte ihrer Bürger eingeschränkt. "Bisher haben 20 EU-Länder eine Art Notstandsgesetzgebung verabschiedet, um die Coronakrise erfolgreich zu bekämpfen und die notwendigen Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen und den Schutz der Menschen gegen das Virus durchsetzen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schüler mit schlechten Leistungen sollen laut Deutschem Lehrerverband lieber freiwillig die Klasse wiederholen, als mit großem Rückstand die nächste Klassenstufe zu beginnen. "Der Deutsche Lehrerverband rät betroffenen Eltern und Schülern, insbesondere wenn die bisherigen Leistungen sehr schlecht waren, ernsthaft zu prüfen, ob nicht ein freiwilliges Wiederholen sinnvoller ist, als mit massiven… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jobcenter sollen Hartz-IV-Anträge wegen der Coronakrise auch ohne Vermögensprüfung und ohne persönliches Erscheinen der Betroffenen bewilligen können. Das berichtet die "Bild" (Montagausgabe) unter Berufung auf eine neue interne Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach sollen auch formlose Anträge (z.B. per Mail) angenommen werden und grundsätzlich rückwirkend vom jeweiligen Monatsbeginn für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Michael Theurer wirft der Bundesregierung vor, bei der Versorgung des Landes mit Schutzmasken und -kleidung wertvolle Zeit verschwendet zu haben. "Das Krisenmanagement der Bundesregierung war lange Zeit unkoordiniert. Da wurde wertvolle Zeit verschwendet", sagte Theurer der "Passauer Neuen Presse" (Montagsausgabe). Das seien "unhaltbare Zustände", kritisierte er. Der Mangel an Schutzkleidung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hält Pflegekräfte aus dem Ausland in der aktuellen für unverzichtbar. "Die Bundesregierung muss dringend mit den Herkunftsländern verhandeln, damit die Freizügigkeit sichergestellt wird, das gilt vor allem für Polen. Auf diese Pflegekräfte können wir in der aktuellen Krise nicht verzichten", sagte Theurer der "Passauer Neuen Presse" (Montagausgabe).… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Großbritanniens Premierminister Boris Johnson ist im Krankenhaus. Das teilte die Downing Street am Sonntag mit. Die Maßnahme sei rein vorsichtshalber ergriffen worden, hieß es. Johnson habe auch nach zehn Tagen noch Symptome, unter anderem Fieber. Im Krankenhaus sollen diverse Tests durchgeführt werden. Johnson hatte am 27. März mitgeteilt, sich mit dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der unerlaubten Menschenansammlung vor einer Moschee in Berlin-Neukölln am Freitag und zweieinhalb Wochen vor Ramadan-Beginn nimmt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), die muslimischen Gemeinden und Migrantenverbände in die Pflicht. "Jetzt kommt es auf jede und jeden an. Gesundheit geht vor, da darf es aktuell auch für gemeinsame Gebete… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern die strikte Einhaltung von gesundheitlichen Standards und der Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes beim Einsatz von Saisonarbeitern in der Landwirtschaft. In einem Brief an Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), über den die "Passauer Neue Presse" (Montagausgabe) berichtet, verlangen die frühere Landwirtschaftsministerin Renate Künast und andere Grünen-Bundestagsabgeordnete… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), fordert einen Notkita-Platz für Kinder aus gefährdeten Familien. Es brauche eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern, um Kinder und Frauen gerade in der Coronakrise besser vor häuslicher Gewalt zu schützen, sagte Schwesig am Sonntag im ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Kinder aus gefährdeten Familien… weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Seit Sonntagabend ist auch in Deutschland die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus sechsstellig. Laut Abfrage bei den Landesministerien, Städten und Landkreisen waren bis kurz nach 20 Uhr insgesamt 100.036 Personen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Das entspricht 121 Infizierten je 100.000 Einwohner. Gegenüber Samstag legte die… weiterlesen