Kategorie: BLOG-NEWS

Trier (dts Nachrichtenagentur) – Ein US-Militärjet ist am Dienstagnachmittag nahe der rheinland-pfälzischen Stadt Trier abgestürzt. Gegen 15:00 Uhr sei die Maschine in der Nähe der Ortsgemeinde Zemmer bei einem routinemäßigen Übungseinsatz abgestürzt, teilte die Pressestelle am US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Spangdahlem am Dienstag mit. Bei der Maschine handele es sich um ein US-Kampfjet des Typs F-16.… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Unternehmer und Investor Frank Thelen hat die Klimapolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Mein Eindruck ist, dass die Bundesregierung fast schon stümperhaft damit umgeht", sagte Thelen in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter". Der Situation, "wie sie mir erscheint und wie sie vielen Wissenschaftlern erscheint", sei es "nicht angemessen, wie die Regierung mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Falle eines Einmarsches in Nordsyrien fordert der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, den NATO-Ausschluss der Türkei. "Die Türkei kündigt einen offenen Völkerrechtsbruch an. Das ist unfassbar. Und es ist unvereinbar mit den NATO-Statuten", sagte Bartsch den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Er sieht die Bundesregierung in der Pflicht: "Deutschland muss… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat an die Bundesregierung appelliert, einen Einmarsch der türkischen Armee in Syrien abzuwenden. Eine solche Offensive wäre völkerrechtswidrig, sagte Roth den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). "Die deutsche Bundesregierung ist aufgefordert, sich auf diplomatischem Wege und im europäischen Verbund aktiv dafür einzusetzen, dass der brandgefährliche Waffengang der Türkei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Reform der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen als Angriff auf den Sozialstaat kritisiert. Der CDU-Politiker drohe "die unabhängige, versichertennahe Selbstverwaltung zugunsten ministerialer Durchgriffsfantasien abzuwickeln", sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochsausgabe). Spahn öffne auch einem radikalen Wettbewerbsprinzip in der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 40 Prozent der Eltern in Deutschland sind Mitglied im Förderverein der Schule ihres Kindes. Das berichtet das "Deutsche Schulportal" unter Berufung auf die Ergebnisse des "Deutschen Schulbarometers" – einer Umfrage des Instituts Infas im Auftrag der Robert Bosch Stiftung und der "Zeit"-Verlagsgruppe. Laut Umfrage zahlen Eltern, die Mitglied in einem Schulförderverein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat die Debatte um Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer und die nächste Kanzlerkandidatur der Union kritisiert. "Ich sehe keinen Grund, zum jetzigen Zeitpunkt über Kanzlerkandidaturen zu debattieren", sagte die Bundeslandwirtschaftsministerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). CDU-Vize Thomas Strobl riet unterdessen davon ab, den Kanzlerkandidaten in einer Urwahl zu… weiterlesen

Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Der Nobelpreis für Physik geht in diesem Jahr an den kanadischen Kosmologen James Peebles sowie die beiden Schweizer Astronomen Michel Mayor und Didier Queloz. Das teilte die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften am Dienstag in Stockholm mit. Peebles wurde für seine "theoretischen Entdeckungen in der physikalischen Kosmologie" ausgewählt, Mayor und Queloz… weiterlesen

Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Der Nobelpreis für Physik geht in diesem Jahr an James Peebles, Michel Mayor und Didier Queloz. Das teilte die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften am Dienstag in Stockholm mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der FDP, Bijan Djir-Sarai, rechnet wegen der absehbaren türkischen Militäroffensive in Nordsyrien mit einer neuen Flüchtlingswelle nach Europa. "Die Gefahr besteht durchaus. Denn ein Einmarsch türkischer Truppen wird sich destabilisierend auf die Region auswirken", sagte der FDP-Politiker der "Saarbrücker Zeitung". Gerade in Deutschland lebten bereits sehr viele syrische… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich in der Debatte über eine mögliche Urwahl des Unions-Kanzlerkandidaten skeptisch über das Instrument geäußert. Ihre Partei habe "bisher immer mit guten Gründen gesagt, dass sie diesem Weg nicht folgt", sagte Kramp-Karrenbauer in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Die Junge Union will bei ihrem Deutschlandtag am kommenden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat bekräftigt, dass sie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verschärfen will. Sie will die Pflichten für Betreiber sogenannter Sozialer Netzwerke erweitern: "Ich möchte diejenigen, die die Plattformen betreiben, mehr in die Verantwortung nehmen, dass sie an Ermittlungsbehörden melden, wenn Morddrohungen oder Volksverhetzungen auf ihren Plattformen zu finden sind", sagte… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der zunehmenden Überalterung in Sachsen-Anhalt fordern Wissenschaftler dringend, auf Zuwanderung aus dem Ausland zu setzen. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine neue Studie des Leibnitz-Instituts für Länderkunde in Leipzig. So sollen vor allem ländliche Regionen vor dem weiteren Niedergang bewahrt werden. "Eine demografische Stabilisierung Sachsen-Anhalts" könne nur… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat eine schnelle Reaktion der Großen Koalition auf die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland gefordert. "Die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich gehört definitiv auf die politische Tagesordnung", sagte Klingbeil der "Rheinischen Post" mit Blick auf eine am Montag veröffentlichte Studie zum neuen Höchststand bei den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat der Großen Koalition eine "Antiklimapolitik" vorgeworfen. "Das in einer langen Nachtsitzung ausgehandelte Klimapaket von Union und SPD war schon ein Reinfall. Was jetzt aber davon blieb und ins Kabinett gehen soll, ist eine echte Nullnummer", sagte der Ex-Umweltminister der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Bundesregierung habe "den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Bundesregierung als Koordinationsstelle für den Kampf gegen die Geldwäsche eingerichtete Financial Intelligence Unit (FIU) kommt mit der Abarbeitung eingehender Verdachtsmeldungen offenbar kaum hinterher. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Markus Herbrand (FDP) hervor, über welche die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Demnach waren im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung unternimmt nach Meinung der Linksfraktion zu wenig, um mehr Drogenkonsumräume in Deutschland zu schaffen. "Laut Bundesregierung sind Drogenkonsumräume eine wesentliche Maßnahme der Schadensreduzierung. Es geht dabei um eine überlebenswichtige Maßnahme. Dennoch leistet die Bundesregierung keinerlei Anstrengungen, um die Einrichtung von Drogenkonsumräumen zu stärken und zu fördern", sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete… weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Hort Seehofer (CSU) sieht den mit Italien, Malta und Frankreich ausgehandelten Notfallmechanismus zur Seenotrettung als Modell für eine größere Asylreform. Man dürfe "das große Ganze" nie aus den Augen verlieren, sagte der CSU-Politiker am Dienstagvormittag vor einem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg. "Ich sehe das große Ganze, dass es ein… weiterlesen

Limburg an der Lahn (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Lkw-Zwischenfall im hessischen Limburg, bei dem am Montag mehrere Menschen verletzt wurden, gehen die Behörden offenbar von einem terroristischem Hintergrund aus. Das berichtet das ZDF unter Berufung auf Sicherheitsbehörden. Bei dem Täter soll es sich demnach um einen aus Syrien stammenden Mann handeln. Die Polizei hatte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA hat die Union ihren Abstand zu den Grünen vergrößert. Im sogenannten "Meinungstrend" des Instituts für die "Bild" gewinnen CDU/CSU (27 Prozent) und FDP (8,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt hinzu. Die Linke (9 Prozent) verbessert sich um einen Punkt. SPD (13 Prozent) und AfD… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer hat das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung scharf kritisiert. "Die Menschen wollen langfristige Planungssicherheit. Es ist falsch, die konkreten Klimaziele aus dem Gesetz herauszunehmen. Dieses Klimagesetz verdient seinen Namen nicht mehr", sagte Krischer der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Der Grünen-Politiker ergänzte: "Ich hatte erwartet, dass die Bundesregierung nach der massiven Kritik… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kosten für 41 Puma-Panzer, die ab 2023 für die NATO-Speerspitze, die sogenannte VJTF-Mission, zur Verfügung stehen sollen, sind offenbar deutlich höher als bisher bekannt. Das berichtet das ZDF-Magazin "Frontal 21" unter Berufung auf einen Bericht des Bundesrechnungshofs vom Juni 2019. Demnach belaufen sich die Kosten für die erforderliche Aufrüstung der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Bundeswehrmission in Mali verteidigt. Die Situation in Mali und im Niger sei "entscheidend" für die Sicherheitslage in Europa, sagte die CDU-Chefin in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. "Beide Länder sind Drehscheiben für Terrorismus, illegale Migration und organisierte Kriminalität. Damit stellen sie eine Zone dar, in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), die Wettbewerbsregeln für große Digitalkonzerne zu verschärfen, sind auf ein positives Echo bei SPD und Grünen gestoßen. "Das Wettbewerbsrecht zu verbessern war überfällig, denn längst müssen wir auf die Digitalisierung unseres Wirtschaftens reagieren", sagte der SPD-Digitalpolitiker Jens Zimmermann dem "Handelsblatt". Er begrüße es deshalb… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, sieht die bislang friedlichen Straßenblockaden der Umweltprotestler von "Extinction Rebellion" durch die Versammlungsfreiheit gedeckt und rechnet im Laufe der Woche mit einer Fortsetzung. "Die Störungen wird man nicht verhindern können. Ich hoffe nur, dass sie in dem Rahmen wie am Montagvormittag in Berlin… weiterlesen