Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will es nationalsozialistisch Verfolgten und ihren Nachfahren mit Hilfe von zwei Erlassen erleichtern, in Deutschland eingebürgert zu werden. Dabei geht es vor allem um Nachkommen von deutschen Juden, die vor nationalsozialistischer Verfolgung aus Deutschland geflohen sind: Laut den beiden Erlassen, über welche die "Welt" (Freitagsausgabe) berichtet, werden die Bedingungen… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nach der vom britischen Premierminister Boris Johnson erwirkten Zwangspause des Parlaments hat der CDU-Europapolitiker David McAllister vor einem Schaden für die Demokratie im Vereinigten Königreich gewarnt und die dortigen Abgeordneten zu Widerstand aufgerufen. "Durch die Ankündigung von Premierminister Johnson wird das Parlament geschwächt", sagte McAllister der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Die Abgeordneten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert: Thema des Gespräch sei unter anderem die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gewesen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Merkel und Putin seien sich mit Blick auf die Ukraine einig gewesen, die Vorbereitungen für ein Gipfeltreffen im Normandie-Format (Deutschland,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Brandenburger SPD-Landtagsabgeordnete Klara Geywitz, die gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz für den Partei-Vorsitz kandidiert, sieht die SPD als besonders emotionale Partei. "Wir Sozialdemokraten sind zu großen Emotionen fähig, auch zu großer Begeisterung. Wer in die SPD eintritt, will die Welt verbessern und ist ungeduldig", sagte Geywitz der "Rheinischen Post". Deshalb… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) haben mit der AfD abgerechnet. "Hinter einem AfDler im Anzug steht womöglich ein Nazi mit Pistole, der schießt", sagte Kipping in der Youtube-Sendung "Diskuthek" des Magazins "Stern". Kretschmer ergänzte: Was er im sächsischen Landtag bisher von der AfD mitbekommen habe, sei furchtbar.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus dem Berliner Abgeordnetenhaus soll offenbar ein Ganztagsparlament werden. Das berichtet der RBB am Donnerstag unter Berufung auf Parlamentskreise. Durch die Reform soll demnach die Zahl der Abgeordneten gleich bleiben, sie wären aber Vollzeit beschäftigt. Damit stiegen dann auch die Kosten für das Berliner Abgeordnetenhaus. Aktuell bekommt ein Abgeordneter 3.840 Euro… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW will den Apparat in den Ministerien um weitere 73 Stellen ausbauen. Das geht aus dem noch unveröffentlichten Haushaltsentwurf der Regierung für das kommende Jahr hervor, über den die "Rheinische Post" (Online-Ausgabe) berichtet. Grünen-Fraktionschefin Monika Düker sagte dazu: "Die Landesregierung hat den Wählern einen schlankeren Staat versprochen.… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens AfD-Chef Jörg Urban sieht in der Ablehnung einer gemeinsamen Koalition der anderen Parteien mit der AfD ein schlechtes Zeichen für die Demokratie. Es gehe nicht um Inhalte, sondern um Macht, sagte Urban am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. "Ich hoffe, dass nach der heißen Wahlkampfzeit, wenn wir dann im Parlament sitzen… weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat den bisherigen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte damit beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Conte habe den Auftrag angenommen, teilte das italienische Präsidialamt am Donnerstagvormittag mit. Am Mittwoch hatten sich die Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Partito Democratico (PD) auf eine gemeinsame Regierungskoalition geeinigt. Zuvor war die Regierung aus… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Suche nach neuen Vorsitzenden wird für die SPD offenbar ein teures Unterfangen. Die Partei habe Ausgaben von mehr als einer Million Euro veranschlagt, berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Sie hofft demnach nun auf Spenden der rund 430.000 Mitglieder. Laut Zeitung hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die Genossen per Mail aufgefordert, die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor einem Treffen bei Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) am Donnerstag fordert der Deutsche Forstwirtschaftsrat Soforthilfe in Milliardenhöhe zur Rettung der Wälder. "Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz müssen jetzt von der Bremse gehen und die Mittel freigeben", sagte Georg Schirmbeck, Präsident des Rates, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Waldbesitzer verhandeln… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die mögliche Kandidatur des früheren NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans für den SPD-Parteivorsitz sorgt bei den Mitbewerbern aus NRW für Unmut. Walter-Borjans hatte erklärt, er stehe bereit, falls der Landesvorstand, der am Freitag tagt, ihn zu einer Kandidatur auffordere: Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach forderte den Landesvorstand im "Kölner Stadt-Anzeiger" auf, auf die Entscheidung… weiterlesen

Seoul (dts Nachrichtenagentur) – Das Oberste Gericht Südkoreas hat das Urteil im Korruptionsprozess gegen die frühere südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye am Donnerstag teilweise aufgehoben und den Fall zur erneuten Verhandlung an die unteren Instanzen zurückverwiesen. Medienberichten zufolge sollen die Vorwürfe gegen Park in separaten Verfahren aufgearbeitet werden. Park war im vergangenen Jahr zu 25 Jahren… weiterlesen

Athen (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Regierung in Griechenland will das wirtschaftliche Wachstum in ihrem Land kräftig steigern. Für die kommenden Jahre soll Griechenlands Bruttoinlandsprodukt real um "mehr als drei Prozent" wachsen, sagte der neue griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Mitsotakis kommt am Donnerstag zu einem offiziellen Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat sich gegen die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplanten Integrierten Notfallzentren ausgesprochen. "Einen neuen Sektor zu schaffen, ist eine Verdopplung der Bürokratie", sagte der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Wichtig sei stattdessen eine neutrale und klar definierte Zuordnung nach rein medizinischen Aspekten, so Lauterbach. "Das Wirtschaftliche… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das ungeklärte Verschwinden einer Maschinenpistole aus Beständen der niedersächsischen Polizei, welches inzwischen zu einem Disziplinarverfahren geführt hat, ist kein Einzelfall: Elf weitere Dienstwaffen der Bundespolizei wurden gestohlen oder verloren. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Wörtlich heißt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Brandenburger SPD-Landtagsabgeordnete Klara Geywitz, die gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz für den SPD-Vorsitz kandidiert, hat sich für eine eigene Kindergrundsicherung ausgesprochen. "Als Mutter von drei Kindern ist mir die Einführung einer Kindergrundsicherung besonders wichtig", sagte Geywitz der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Kinder seien keine kleinen Erwachsenen. "Sie haben im jetzigen Hartz-IV-System… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), sieht die Integrationspolitik der Bundesregierung durch eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Willkommenskultur seit 2015 bestätigt. "Die Richtung stimmt und macht Mut", sagte Widmann-Mauz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Einwanderung werde "immer stärker als Chance gesehen – vor allem bei jungen Menschen. Das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern von der Bundesregierung ein Milliardenprogramm für den deutschen Wald. "Das Zeitalter der Nadelholz-Forstplantagen muss ein Ende haben, stattdessen brauchen wir mehr Öko-Wälder. Dafür fordern wir einen Waldzukunftsfonds von einer Milliarde Euro für die nächsten Jahre als erste Finanzspritze für den kranken Wald", sagte der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer eingesetzte Klimaschutz-Arbeitsgruppe fordert eine umfassende Reform der Energiesteuern in Deutschland. Die Vorsitzenden hätten ein entsprechendes Konzept vorgelegt, das nun in CDU und CSU weiter beraten werden soll, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf eigene Informationen. Die Arbeitsgruppe war von den beiden stellvertretenden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU-Landesgruppe im Bundestag will auf einer Klausurtagung am 3. September in Berlin ein eigenes Klima- und Umweltkonzept beschließen. "Der Erhalt unserer Lebensgrundlagen und die Bewahrung der Schöpfung gehören zum Gencode christlich-sozialer Politik. Wir wollen die Klimaziele erreichen und neuen Wohlstand schaffen, mit einem Zukunftsplan, der Klimakonzept und Konjunkturpaket miteinander verbindet",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Treffen der EU-Außenminister an diesem Donnerstag in Helsinki pocht Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) auf eine europäische Lösung zur Rettung von Bootsflüchtlingen im Mittelmeer. "Jedes Schiff mit aus Seenot Geretteten, das über Tage auf hoher See auf eine Einfahrt in einen sicheren Hafen warten muss, ist eins zu viel", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Amnesty International hat die Regierung Bangladeschs dazu aufgefordert, die Restriktionen gegen Rohingya aufzuheben. "Die internationale Gemeinschaft sollte ihre finanziellen und technischen Hilfsleistungen ausweiten und die Regierung von Bangladesch darin unterstützen, langfristige Perspektiven für die Geflüchteten zu entwickeln", sagte Markus Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland. Solange die massiven Menschenrechtsverbrechen in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Rückgabe des vom Staat erwirtschafteten Überschusses von rund 45,3 Milliarden Euro verlangt. "Der Staat hat den Menschen Geld abgenommen, für das keine Leistung erbracht wurde – das gibt man im Geschäftsleben zurück", sagte Lindner der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Er fordere, mit dem Überschuss "entweder Schulden zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor den wichtigen Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen hat sich der frühere SPD-Vorsitzende und ehemalige Vizekanzler, Sigmar Gabriel, anlässlich eines Treffens mit Schlagersänger Roland Kaiser zur Schwäche der Volksparteien geäußert. "Über die Flüchtlingsdebatte haben beide Parteien – SPD und CDU/CSU – 20 Prozent ihrer Wähler verloren. Wenn sie von 35… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat kritisiert, dass es den Bundesbürgern an einfachstem Wissen über Krankheiten fehlt. "Kaum jemand weiß doch noch, was bei leichtem Fieber zu tun ist", sagte Gassen der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Viele Haushalte hätten "noch nicht mal mehr ein Fieberthermometer". Vielen Eltern sei auch "der Erfahrungsschatz… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat den Aufbau von Rückkehrzentren in Nordafrika gefordert. "Wer aus Afrika kommt und sich in Seenot bringt, wird wieder nach Afrika zurückgebracht", sagte Herrmann der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Wenn man dies durchsetzen würde, "käme sehr schnell niemand mehr auf die Idee, sich von Schleusern auf ein Gummiboot… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat Forderungen der EU-Kommission nach einem Ende der nationalen Grenzkontrollen scharf zurückgewiesen. "Wir können solange auf die Kontrollen nicht verzichten, solange die EU-Außengrenzen nicht wirksam geschützt sind. Weder auf unsere Grenzkontrollen in Bayern noch auf die in Österreich zu Slowenien", sagte Herrmann der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Das… weiterlesen

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaaktivistin Greta Thunberg hat nach rund zwei Wochen Segeltörn über den Nordatlantik mit wackeligen Füßen und ihrem berühmten Pappschild "Skolstrejk för Klimatet" in der Hand US-Boden betreten. Nachdem die Einrumpfyacht Malizia II mit der 16-Jährigen an Bord bereits am Mittwochmorgen (Ortszeit) vor Coney Island im New Yorker Stadtbezirk Brooklyn… weiterlesen

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaaktivistin Greta Thunberg hat nach dem medial stark beachteten Segeltörn über den Nordatlantik in Manhattan US-Boden betreten. Nachdem die Einrumpfyacht mit der 16-Jährigen an Bord bereits am Mittwochmorgen (Ortszeit) vor Coney Island im New Yorker Stadtbezirk Brooklyn festgemacht hatte, um die Zollformalitäten zu absolvieren, segelte Thunberg am Nachmittag begleitet… weiterlesen

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaaktivistin Greta Thunberg hat den Hafen von New York City mit Hilfe eines Elektrobootes erreicht. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

Kempten (Allgäu) (dts Nachrichtenagentur) – Am Tegelberg in Bayern nahe Kempten (Allgäu) ist am frühen Mittwochnachmittag ein 55-jähriger Familienvater bei einem Tandemdrachenflug mit seiner 19-jährigen Tochter ums Leben gekommen. Die beiden starteten von der Nord/Nord-West-Rampe für Drachen vom Tegelberg in Richtung des Tals, teilte die Polizei am Mittwochabend mit. Trotz guter Verhältnisse gewann der Drache… weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – In Italien haben die Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Partito Democratico (PD) eine Einigung über eine Regierungskoalition erzielt. An der Spitze der künftigen Regierung solle der bisherige italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte stehen, teilte Luigi Di Maio, der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, am Mittwochabend in Rom mit. Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hatte den Parteien… weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Rom: Regierungskoalition in Italien zeichnet sich ab. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Vorsitzende und ehemalige Vizekanzler, Sigmar Gabriel (SPD), und der Vizepräsident des Wirtschaftsrats der CDU, Friedrich Merz, kritisieren die Bundesregierung für ihren Umgang mit dem wirtschaftlichen Abschwung und der sich im Gang befindlichen industriellen Transformation. Er sehe "eine seltsame Mischung aus politischer Indifferenz, Bewegungslosigkeit einerseits und angstgetriebener Radikalisierung andererseits", sagte… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 14, 17, 22, 31, 34, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9194108. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 105104 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Mexiko-Stadt (dts Nachrichtenagentur) – In Mexiko werden immer mehr Journalisten ermordet. Nachdem im August zwei weitere Medienschaffende getötet wurden, steigt die Gesamtzahl in diesem Jahr auf mindestens zehn – mehr als im gesamten Jahr 2018 und weitaus mehr als in jedem anderen Land der Welt, teilte Reporter ohne Grenzen (ROG) am Mittwoch mit. "Bei den… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert Nachbesserungen an dem an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligten Strukturstärkungsgesetz. "Es ist bedauerlich, dass der Gesetzentwurf keine direkten Investitionsanreize für Unternehmen in den Braunkohlerevieren vorsieht", sagte Haseloff den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Die Möglichkeit von "Sonderabschreibungen für die Anschaffung und Herstellung von Wirtschaftsgütern wäre… weiterlesen