Kategorie: BLOG-NEWS

Tunis (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Küste von Tunesien sind mindestens 65 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des UN-Flüchtlingswerks UNHCR ist das Boot am Samstagmorgen etwa 45 Seemeilen vor der Küste Tunesiens gesunken. Nach Angaben der Überlebenden stieß das Boot auf starke Wellen, die die Ursache für das Unglück seien. "Dies ist eine tragische weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei hat 2018 bundesweit etwas mehr als 1.300 Gewaltdelikte gezählt, die von Autonomen und anderen Linken verübt wurden. Das berichtet der "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Im Jahr zuvor waren es 1.967 linke Gewalttaten. Auch bei den von Linksextremisten begangenen Straftaten insgesamt ergab sich ein Rückgang: Die Polizei registrierte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mieten für Wohnungen in Berlin steigen nur noch halb so schnell wie vor zwei Jahren. Der neue Mietspiegel 2019, den die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Katrin Lompscher am Montag vorstellen wird, verzeichnete nach einen Anstieg von nur noch 2,5 Prozent jährlich seit 2017, berichtet der "Tagesspiegel". Die durchschnittliche Nettokaltmiete weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn soll für den Erhalt ihres Schienennetzes künftig mehr Geld von der Bundesregierung bekommen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verhandelt deshalb mit Bahn-Infrastruktur-Vorstand Ronald Pofalla über die sogenannte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Staat und Bahn, berichtet der "Spiegel". Sie soll demnach künftig nicht mehr für fünf Jahre wie bisher, sondern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der chinesische Künstler Ai Weiwei wirft dem Westen vor, zu viel Rücksicht auf die Pekinger Staatsführung zu nehmen. Jede Nation denke "zuerst an die eigenen Interessen und nicht an die Menschenrechte, so ist es einfach", sagte er dem "Spiegel". "Alles ist vergiftet durch die Rücksichtnahme auf China." Ai, der in China weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus einem Eckpunktepapier des Bundesarbeitsministeriums zur Umsetzung der EU-Entsenderichtlinie geht hervor, dass Arbeitnehmer, die von ausländischen Firmen auf Zeit zum Arbeiten nach Deutschland geschickt werden, künftig besser geschützt werden sollen. "Wir wollen Arbeitnehmer und Unternehmen vor Lohndumping und unfairem Wettbewerb schützen", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Künftig sollen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundesregierung gibt es laut dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" Streit darüber, ob und wie die Sicherheitsbehörden bei Cyberangriffen zurückschlagen dürfen. Justizministerin Katarina Barley (SPD) stoppte im geheim tagenden Bundessicherheitsrat ein Vorhaben, das den sogenannten "Hackback" ermöglichen soll. Danach dürfte der Bundesnachrichtendienst künftig im Fall groß angelegter Attacken in ausländische Computerserver eindringen weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Drei vom Kohleausstieg betroffene Bundesländer wehren sich gegen die Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums, die Kosten des Strukturwandels über ein Bundesgesetz zu verteilen. Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen forderten stattdessen einen Staatsvertrag, um zu garantieren, dass der Bund auch künftig bei seinen Finanzzusagen bleibt, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Außerdem wollten sie weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, erntet für ein Grußwort scharfe Kritik von Gesundheitsexperten. Das berichtet der "Spiegel". Die Politikerin hat die Schirmherrschaft über den Deutschen Ärztekongress für Homöopathie übernommen, der Ende Mai in Stralsund beginnt. Es sei "sehr wichtig, zum Beispiel darüber zu forschen, wie im Säuglings- und Kleinkindalter alternative weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Vorhaben des SPD-Vorstands, den umstrittenen islamkritischen Buchautor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen, könnte erneut scheitern. Die Schiedskommission des SPD-Kreisverbands Charlottenburg-Wilmersdorf, wo das Ordnungsverfahren läuft, bemängelt die bisherige Begründung des Parteivorstands, so das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Die Vorwürfe, die sich auf Sarrazins jüngstes Buch "Feindliche Übernahme" beziehen, würden "dem Begründungserfordernis weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Journalist Deniz Yücel ist in der Haft gefoltert worden. Das geht aus der Verteidigungsschrift Yücels hervor, über die die "Welt" (Samstagsausgabe) berichtet. Darin berichtet Yücel von mehreren körperlichen Angriffen des Wachpersonals gegen seine Person im Hochsicherheitsgefängnis Silivri Nr. 9. Dabei sei er über mehrere Tage hinweg wiederholt und systematisch geschlagen, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley (SPD), unterstützt ein schnelles Einbürgerungsverbot für Ausländer, die in Mehrehe leben. "Mehrehen sind in Deutschland schon jetzt verboten. Ein Ausschluss der Einbürgerung bei bestehender Mehrehe ist da nur konsequent", sagte Barley der "Welt" (Samstagsausgabe). Sie machte deutlich, dass sie lieber an ihrem ursprünglichen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesjustizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, will an der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland durch die Ostsee nach Deutschland festhalten. Wer aus Kohle und Atom aussteigen wolle, der könne sich nicht auch gegen Gas oder Windkraft aussprechen, sagte Barley der "Welt" (Samstagsausgabe). "Wir können nicht zu weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Amon Amarth steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die schwedische Melodic-Death-Metal-Band stieg mit ihrem Album "Berserker" direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von der Mittelalter-Folk-Rock-Band Schandmaul mit "Artus". Auf dem dritten Platz befindet sich der Rapper Eno mit seinem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesjustizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, zeigt Verständnis für Juso-Chef Kevin Kühnert und die von ihm ausgelöste Sozialismus-Debatte. "Die Jusos haben schon immer polarisiert. Junge Menschen haben das Recht, alles zu hinterfragen, was anderen selbstverständlich erscheint", sagte Barley der "Welt" (Samstagsausgabe). Und das sei auch richtig so. Mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Arbeitnehmerflügel fordert von der SPD einen "realistischen" Grundrenten-Vorschlag. "Das Finanzierungskonzept der SPD stellt die Grundrente auf wackelige Beine", sagte Karl-Josef Laumann, der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). Anstatt "Altersarmut zu bekämpfen", riskiere die SPD "das Aus der Grundrente". Man brauche "endlich einen realistischen Vorschlag weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz Finanzierungslöchern nach der jüngsten Steuerschätzung verlangen laut eines Medienberichts zahlreiche Ressortchefs bei Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) mehr Geld für ihre Etats. Die Nachforderungen summierten sich auf rund fünf Milliarden Euro für 2020, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf eine Aufstellung des Bundesfinanzministeriums. Demnach habe Bundesverkehrsminister Andreas weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Verschärfung des Fachkräftemangels in der Pflegebranche fordern die Grünen ein Sofortprogramm für die Schaffung von 50.000 zusätzlichen Stellen. "Um die Stellen besetzen zu können, müssen die Arbeitsbedingungen in der Pflege entschieden verbessert werden, vorhandene Fachkräfte durch ein Wiedereinstiegsprogramm mobilisiert und eine Weiterbildungsoffensive für Pflegehilfskräfte gestartet werden", sagte die Vorsitzende weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Europäer machen die US-Regierung für die Kriegsgefahr im Nahen Osten verantwortlich. "Die USA verstärken mit ihrer Politik des maximalen Drucks auf Iran die regionalen Spannungen", sagte Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Die Nahostpolitik von US-Präsident Donald Trump sei "brandgefährlich", sagte Luxemburgs Außenminister weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Pläne zur Finanzierung der Grundrente stoßen auf heftigen Widerstand in der Union. "Eine neue Grundrente ohne Bedarfsprüfung wird es mit der Union nicht geben. Dass man jetzt auch noch die Rentenkasse als Finanzierungsinstrument benutzen will, schlägt dem Fass den Boden aus", sagte Carsten Linnemann (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Sollte die USA die NATO verlassen, kämen auf Europa Kosten über 350 Milliarden Dollar zu. Das geht aus einer Studie des International Institute for Strategic Studies (IISS) in London hervor, über die der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. In der Studie untersuchten die Militärexperten anhand von zwei Szenarien, welche militärischen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut einer aktuellen Umfrage zur Europawahl verliert die SPD deutlich in der Wählergunst. In der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer, die am Freitag veröffentlicht wurde, käme die SPD nur noch auf 16 Prozent und verliere damit zwei Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Erhebung im April, wenn am nächsten Sonntag weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine klare Mehrheit der Bundesbürger spricht sich gegen eine CO2-Steuer aus. Das ergab eine Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer, das am Freitag veröffentlicht wurde. 61 Prozent der Befragten sind gegen die Einführung einer CO2-Steuer auf fossile Brennstoffe, selbst wenn es dabei zu einer Einführung von steuerlichen Entlastungen in anderen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Obmann der Unionsfraktion im Finanzausschuss des Bundestages, Hans Michelbach (CSU), kritisiert den Vorschlag des Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), für ein künftiges Mehrheitsverfahren der EU bei Entscheidungen zu Steuerthemen anstatt des ursprünglichen Einstimmigkeitsprinzips. "Steuerhoheit ist immer auch nationales Recht, war bisher immer so. Dies aufzulösen, halte ich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat in der "Sonntagsfrage" des ZDF-Politbarometers in der Wählergunst deutlich zugelegt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union demnach auf 30 Prozent der Stimmen und würde zwei Prozentpunkte hinzu gewinnen. Die SPD verliere dagegen einen Prozentpunkt und käme auf 16 Prozent. Die Grünen blieben unverändert bei 20 weiterlesen

Böblingen (dts Nachrichtenagentur) – Die katholische Organisation "Wir sind Kirche" hat den aktuellen Beschluss von Papst Franziskus zum innerkirchlichen Vorgehen bei Fällen von sexuellem Missbrauch gelobt. "Was der Papst nun zum Umgang mit Missbrauch in der Kirche verkündet hat, ist plausibel, konkret und notwendig", sagte der Sprecher der Kirchenbewegung, Christian Weisner, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat den Vorstoß des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) für eine Änderung der Nationalhymne kritisiert und in der Debatte eine Besinnung auf die Tradition der Revolution von 1848 gefordert. "Wir brauchen ein großes gesamtdeutsches Gespräch über den Stand der Deutschen Einheit. Doch dafür brauchen wir keine neue Nationalhymne", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat einen Auftritt des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen (CDU), im Fraktionssaal der Union im Berliner Reichstag verhindert. Der für diesen Samstag geplante Auftritt von Maaßen bei einer Veranstaltung des "Berliner Kreis" müsse nach Intervention des Fraktionschefs in einen anderen Raum verlegt werden, berichtet weiterlesen

Flensburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, die vor einem Jahr erfolglos gegen Andrea Nahles um den SPD-Bundesvorsitz kandidiert hat, schließt eine erneute Kandidatur nicht aus. "Das ist eine Möglichkeit, klar", sagte Lange der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie hoffe auf einen Wettbewerb gegen Ende des Jahres. "Wir müssen den innerparteilichen Wahlkampf zulassen. Das weiterlesen

Sibiu (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die deutsche Klimaschutz-Aktivistin Luisa Neubauer scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. "Das ist doch ein Skandal, was hier passiert", sagte Neubauer der "Welt" (Samstagsausgabe) im rumänischen Sibiu, wo sich die Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag zu einem Sondergipfel weiterlesen