Kategorie: BLOG-NEWS

  Führt ein Arzt keine Wundrevision durch, um den Verbleib von Fremdkörpern im Körper des Patienten zu überprüfen, begeht er einen Behandlungsfehler. Dieser kann ein Schmerzensgeld in Höhe von 4.000 EUR rechtfertigen, wenn sich aufgrund eines übersehenen Holzsplitters im Bein der Heilungsverlauf verzögert, weitere Operationen mit damit verbundenen Kranken­haus­aufent­halten notwendig werden und der Patient Angst um… weiterlesen

Voraussetzung körperlicher Fähigkeiten für Polizeidienst kann nicht als Ungleichbehandlung wegen des Alters gewertet werden Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass der Ausschluss von Bewerbern mit einem Alter von über 35 Jahren von einem Auswahlverfahren zur Einstellung von Polizeibeamten, die für die Wahrnehmung von Einsatz- und Vollzugsaufgaben vorgesehen sind, mit dem Unionsrecht vereinbar ist  … weiterlesen

Duisburg – Die Polizei hat einen Mann (19) festgenommen, der am Donnerstagabend (10. November) in einer Straßenbahn Frauen anfasste und Helfer schlug. Bei seiner Festnahme leistete er Widerstand und spuckte nach den Beamten. Der 19-Jährige hatte in der U-Bahn drei Frauen (35, 31 und 25 Jahre) unvermittelt angefasst und versucht zu küssen. Die Frauen wehrten… weiterlesen

  Osnabrück – CSU wirft Migrationsbeauftragter Özoguz „falsche Toleranz“ vor Hasselfeldt: SPD-Politikerin hat mit Kritik an Großrazzia gegen Islamisten jedes Augenmaß verloren Osnabrück. Die CSU hat sich von Äußerungen der Migrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), distanziert, die sich kritisch zu der Großrazzia gegen Islamisten geäußert hatte. Özoguz habe offenbar jedes Augenmaß verloren, sagte CSU-Landesgruppenchefin… weiterlesen

  Aufgrund der Allgemeinen Versicherungsbedingungen mit den Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) erhöht erhöht sich der Beitrag um 22% ab dem 01.01.2017! Schriftlich vorliegendes Beispiel:  Alter Beitrag monatlich 11.27 Euro im Monat, neuer Beitrag 14,65 Euro im Monat!   www.google,de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Es ist unvorstellbar, was sich die Bundeswehr hier geleistet hat: Durch skrupellose Beamte und Soldaten wurde scheinbar das Leben von zahllosen Menschen aufs Spiel gesetzt, die sich, ohne entsprechend gewarnt und geschützt worden zu sein, in asbestverseuchten Gebäuden aufhalten mussten. So wurden von Januar 2010 bis Juli 2012 im Kreiswehrersatzamt (KWEA) in der Brühler… weiterlesen

  Hagen  – Überraschend kommen die Erkenntnisse nicht. Polizisten klagen über Respektlosigkeiten, Feuerwehrleute, Rettungssanitäter ebenso. So gesehen war kaum damit zu rechnen, dass es Lehrern besser ergeht. Das soll keine Entschuldigung sein für Beleidigungen oder körperliche Angriffe durch Schüler und Beschimpfungen durch Eltern. In Teilen der Gesellschaft hat sich eine Anspruchshaltung verbreitet, die auch Lehrer… weiterlesen

Ministerium: Kapazitäten waren nahezu erschöpft – Zahl der U-Häftlinge gestiegen Osnabrück.- In Niedersachsens Gefängnissen sitzen so viele Untersuchungshäftlinge ein wie seit Jahren nicht mehr. Nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) hat es zwischenzeitlich sogar einen Engpass an entsprechenden Haftplätzen im Land gegeben. Das Justizministerium in Hannover bestätigte dem Blatt: „Die Kapazitäten der Untersuchungshaftabteilungen… weiterlesen

  Rüsselsheim  – Durch ein zuvor gewaltsam geöffnetes Fenster drangen Kriminelle am Sonntag (13.11.) in der Zeit zwischen 5.00 Uhr und 16.00 Uhr in eine Gaststätte in der Georg-Treber-Straße ein. Anschließend brachen die Täter mehrere Spielautomaten im Lokal auf und entwendeten daraus mehrere tausend Euro. Zeugen werden gebeten, sich mit der Polizeistation Rüsselsheim in Verbindung… weiterlesen

  Pressemitteilung: „Es gibt eine DNA-Spur, die sowohl im Fall Charlotte Böhringer als auch bei Ursula Herrmann gefunden wurde. Eine Verunreinigung schließt sich offenbar aus. Deswegen muss nach allem, was ich darüber weiß, die bayerische Justiz dieser Spur systematisch nachgehen. Deswegen habe ich mehrere Fragen an die Staatsregierung gestellt“, erklärt die Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/… weiterlesen

#Mond #Supermond #supermoon #supermoon2016         Foto by: www.behoerdenstress.de       [affilinet_performance_ad size=728×90]       weiterlesen

Gründer Treffen: Bündnis Gerechte Justiz in Bayern     Am: 18.11.2016, Um: 11:00 Uhr, Isarparkhaus Baaderstrasse 6 80469 München   Immer wieder fällt die bayerische Justiz fatale Fehlurteile. Die Ursache: Einseitige, weil voreingenommene Ermittlungen. Das Ergebnis: Zerstörte Leben unschuldiger Menschen, ihrer Familien und Freunde. Die Gefahr: Die wahren Verbrecher sind nicht gefasst und bedrohen die Öffentlichkeit.… weiterlesen

Wohl kaum eine amerikanische Präsidentschaftswahl hat je eine solche Aufmerksamkeit erhalten wie diejenige, in der der Republikaner und Milliardär Donald Trump gegen die US-Außenministerin Hillary Clinton ins Rennen ging. Es war mehr eine Schlammschlacht als eine politische Debatte und jetzt werden wir uns wohl alle warm anziehen müssen. Vor allem Europa wird sich auf eine… weiterlesen

  Kaum zu Glauben aber war, laut einem Bericht der Rhein-Zeitung vom 11.11.2016 sollen aufgrund der Reform des Maßregelvollzugs bald 30 Patienten aus der Klinik Nette-Gut entlassen werden!   Weitere Infos: Genitalverstümmelung im Maßregevollzug: Autismus, Ausweglosigkeit und Selbsttötungen in der deutschen Forensik   www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90]   weiterlesen

  Halle– Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Jörg Felgner (SPD) legt sein Amt nieder. Nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe) hat der 44-Jährige bereits Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) darüber informiert, dass er sein Amt zur Verfügung stellt. „Mit diesem Schritt möchte ich Schaden von meiner Partei und dem Amt abwenden“, sagte Felgner auf Anfrage der… weiterlesen

  von Geert Wilders Ein Politiker wie ich, der die Wahrheit ausspricht über ein großes Problem, dem viele Niederländer jeden Tag gegenüberstehen – ja, ich spreche vom Terror des Islam und dem marokkanischen Problem -, wird vor Gericht gezerrt.   Weiter lesen bei: www.gatestoneinstitute.org       www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Essen – Der Druck auf Gegner des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Nordrhein-Westfalen hält unvermindert an. Das berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Montagausgabe). Türkeistämmige Politiker und Bürger berichten danach von massiven Einschüchterungsversuchen. „Erdogan-Gegner in NRW werden weiter bedroht und als ,Vaterlandsverräter‘ beschimpft“, sagte die Landtagsabgeordnete Serap Güler (CDU) aus… weiterlesen

  Die deutsche Justiz zeigt sich immer wieder gleichgültig gegenüber dem Leid der Opfer krimineller Gewalt. Während die Verweigerung von GEZ-Gebühren und Steuerdelikten mit langjährigen Freiheitsstrafen bedroht werden, werden Vergewaltigung und gar Mord von der Strafjustiz wie Kavaliersdelikte behandelt   Weiter lesen bei: https://www.civilpetition.de/kampagne/opferschutz-statt-taeterschutz/startseite/     www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Nach extremen Druck im Internet und in den Sozialen Netzwerken bezüglich des Verdachts der Manipulationsvorwürfe hat das Fernsehmagazin Frontal21 Teile ihres Beitrags aufgrund von Falschdarstellung zurück gezogen! In dem genannten Beitrag  Die Verrohung der Republik –Hetzen, drohen, zuschlagen sollen Mordversuche von Immigranten als Taten von Rechtsradikalen hingestellt worden sein! Das ZDF stellte die Falschmeldung unter der… weiterlesen

  Recherchen in der Grauzone zwischen Justiz und Psychiatrie fördern nicht immer nur Belege und Hinweise auf Willkür und Korruption zutage, sondern lassen auch so manches Mal eine zunächst glaubhaft vorgetragene Geschichte bei näherem Hinsehen in einem ganz anderen Licht erscheinen.   Weiter lesen bei: www.opposition24.de     www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90]       weiterlesen

  Rüsselsheim – Knapp hundert Euro erbeuteten zwei Räuber am Freitagnachmittag (11.11.16) bei einem Überfall auf eine Bäckerei in der Rüsselsheimer Walter-Flex-Straße. Ein Täter wartete vor der Bäckerei. Der zweite betrat gegen 17.00 Uhr den Verkaufsraum und bedrohte die 43 Jahre alte Angestellte mit einem Messer und erbeutete Bargeld. Sie blieb unverletzt. Die beiden Täter flüchteten… weiterlesen

  Wiesbaden  – Im Jahr 2015 erledigten die Staatsanwaltschaften in Deutschland insgesamt rund 5,0 Millionen Ermittlungsverfahren. Das waren 6,2 % mehr als im Jahr 2014 (rund 4,7 Millionen Verfahren). Dieser Zuwachs an Erledigungen entspricht in etwa dem Zuwachs der Neuzugänge an Ermittlungsverfahren (+ 6,5 %). Als Strafverfolgungsbehörde liegt es in der Zuständigkeit der Staatsanwaltschaften in… weiterlesen

  Dass wir in unserem Alltag von zahllosen Umweltgiften umgeben sind, das wissen wir bereits. Unsichtbar und geruchlos lauern diese unserer Gesundheit auf und schädigen vor allem das Wohl unserer Kinder. Gerade Kleinkinder und Ungeborene sind einem erhöhten Risiko hinsichtlich der Umweltgifte ausgesetzt, da diese ihre Entwicklung nachhaltig beeinträchtigen können. Eine Studie aus den USA… weiterlesen

  Link/Quelle: Berufsverbot für Erdogan-Kritiker? Der Fall Kerem Schamberger Link/Quelle: Kein Job für Kommunisten? Ein Hauch von Kaltem Krieg weht durch die Münchner Uni Link/Quelle Kein Uni-Job – weil er Mitglied in der DKP ist Link/Quelle DKPler über sein de facto-Berufsverbot: „Für mich ist das absurd“ Link/Quelle ¿Puede un comunista ser profesor de Universidad en… weiterlesen

Paukenschlag im Deutschen Bundestag? Durch den Bundestagsbeschluss heute morgen sind Medikamententests an Patienten mit Demenz erlaubt, auch wenn diese keinen direkten Nutzen bzw. Vorteil davon haben! Die sogenannte gemeinnützige Forschung soll in Deutschland an Demenz erkrankten in Zukunft möglich sein! Der Patient müsse vorher bei voller Geisteskraft und nach erfolgter ärztlicher Beratungspflicht schriftlich zustimmen! Hier… weiterlesen

Laut Medienberichten soll die Stadt Herborn im Jahr 2016 beim Hessentag 1,84 Millionen Verlust eingefahren haben! Nach Angaben der Stadt sollen die Netto-Aufwendungen für den Hessentag 2016 bei 10,3 Millionen Euro liegen dem entgegen stehen Erträge, wie Landeszuschüsse und Einnahmen aus dem Ticketverkauf, die bei rund 8,5 Millionen Euro gelegen haben sollen! Die Stadt-Oberen sollen trotzdem… weiterlesen

  Es ist ein wohl beispielloser Prozess-Marathon, den das Justizopfer Norbert Kuß seit zwölf Jahren bewältigen muss. Vor dem Oberlandesgericht geht es um Schadenersatz von einer Gerichtsgutachterin. Kuß sollte auf seine Ex-Pflegetochter treffen, die ihn ins Gefängnis brachte. Doch es kam anders.   Weiter lesen Link/Quelle: http://www.sol.de/neo/nachrichten/saarbruecken/Saarbruecken-Justizopfer-Oberlandesgerichte-Schadensersatz-Schmerzensgeld-Strafvollzugsanstalten-Fall-Norbert-Kuss-Richter-weisen-Justizopfer-die-Tuer;art34275,4811704     www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90]   weiterlesen

Leipzig – Nach Recherchen des ARD-Magazins „FAKT“ lehnte die Bundesanwaltschaft im Frühjahr 2016 Ermittlungen im sog. Backdoor-Skandal mit Hinweis auf Verjährung ab. In einer schriftlichen Erklärung gegenüber „FAKT“ wird ein Prüfvorgang wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit zwar bestätigt, die Abklärungen hätten „…jedoch keinen Anfangsverdacht für eine geheimdienstliche Agententätigkeit (§ 99 StGB) in nicht rechtsverjährter… weiterlesen

Es klinkt unglaublich aber der Verfassungsschutz soll laut Medienberichten, ja Akten zum NSU-Fall geschreddert haben und die Justiz soll die Straftaten verjähren lassen haben! Hat die Staatsanwaltschaft Köln die Verjährungsfrist verstreichen lassen um so ein Verfahren gegen den Verantwortlichen des Bundesamtes für Verfassungsschutz für das Akten-Schreddern zu verhindern? Nach Aufklärung sieht es zumindest mal nicht aus!… weiterlesen

  Laut mehreren Medienberichten zufolge, soll im LKA München Abteilung Organisierte Kriminalität (Sonderdelikte) eine Durchsuchung wegen dem angeblichen Verdacht der Strafvereitelung im Amt, wegen Urkundenunterdrückung, Betrug, Datenveränderung, Falschaussagen vor Gericht, durchgeführt worden sein! Die StA aus Nürnberg soll gegen sechs LKA-Beamte, darunter zwei hohe Führungskräfte (Kriminaldirektoren) die noch im Dienst sind, ermitteln. Angeblich soll dies nicht die… weiterlesen

Foto by: www.Opposition24.de     Nachdem sich selbst Thüringens Ministerpräsident als Verschwörungstheoretiker geoutet hat und das NSU Phantom als Teil des Kinderporno-Puzzles enttarnen will, warten wir auf die nächste Räuberpistole von Oberstaatsanwalt Hotzenpotzel.    Link: Weiterlesen bei Opposition24.de     www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

Pressemitteilung vom 10.11.2016 Hessisches Finanzgericht gibt Globalisierungskritikern recht: Gemeinnütziges zivilgesellschaftliches Engagement schließt politisches Handeln nicht aus 10.11.2016 Attac ist gemeinnützig. Das politische Engagement des Netzwerkes gegen die neoliberale Globalisierung steht seiner Gemeinnützigkeit nicht entgegen. Das hat das Hessische Finanzgericht in Kassel am heutigen Donnerstag entschieden. Die Richter gaben damit der Klage von Attac gegen das… weiterlesen

      Dass wir im Alter vermutlich weniger Rente haben, als uns derzeit angekündigt wird, ist uns eigentlich allen klar. Doch wie ernst die Lage tatsächlich ist, ist fast erschreckend. Der Phrase »Ihre Rente ist sicher« brauchen wir jedenfalls keinen Glauben mehr zu schenken, auch wenn alles oberflächlich ganz gut aussieht. So sank in… weiterlesen

  Geht der Fund von Uwe Böhnhardts DNA bei Peggys Leiche auf eine Panne zurück? Bisher lässt sich das nicht beweisen. Deshalb gehen die Ermittler der Spur weiter nach. Im Fokus steht ein Helfer des NSU.   Weiterlesen bei WeltN24: https://www.welt.de/politik/deutschland/article159339520/Ermittler-nehmen-DNA-Probe-von-V-Mann-und-NSU-Helfer-Brandt.html   www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Hamburg Ochsenzoll, 4. Februar 2016 Hamburg. Wegen angeblicher Demenz wurde Uwe G. 2013 in die Psychiatrie Hamburg-Ochsenzoll eingeliefert und gegen den Willen seiner rechtmäßig bestellten Betreuer, seiner Frau Angelika G. und Tochter Michaela, mit schwersten Psychopharmaka behandelt. Angelika G.: „Als ich sonntags zu Besuch in die Psychiatrie kam, fand ich meinen Mann zugedröhnt in… weiterlesen

Pensionierte Lehrerin aus Dresden trotz Behandlungsvereinbarung und Patientenverfügung gewaltsam mit Psychopharmaka niedergespritzt – jetzt hat Hanna L. (63)* Strafanzeige gegen die verantwortlichen Psychiater erstattet und fordert in entsprechenden Schreiben an die Sächsische Landesärztekammer, ans Sächsische Sozialministerium und an die Approbationsbehörde ein Ermittlungsverfahren. Dresden/München, 08.11.2016 Sport war ihr Leben. 18 Jahre lang war Hanna L. als… weiterlesen

  Bundestag lässt Arzneitests bei Demenzkranken zu!   Halle – Im Fall der Demenz ist die Lage jedoch komplizierter. Da die Zustimmung erteilt werden muss, wenn die Krankheit noch gar nicht ausgebrochen ist, können bis zur Forschung Jahre vergehen. Niemand kann beim Abfassen der Erklärung wissen, um welche Forschung es einmal gehen soll. Werden Tabletten… weiterlesen

Hanna L. (63)* aus Dresden wurde trotz einer gültigen Patientenverfügung entmündigt, fixiert und mit Psychopharmaka zugedröhnt – jetzt stellt die pensionierte Lehrerin Strafanzeige gegen die verantwortlichen Psychiater und fordert in entsprechenden Schreiben an die Sächsische Landesärztekammer, ans Sächsische Sozialministerium und an die Approbationsbehörde ein Ermittlungsverfahren. Dresden/München, 18.08.2016 Nach einer friedlichen Protestaktion für den Naturschutz vor… weiterlesen

  Rüsselsheim Hessentag 2017 – Ein Lottogeschäft im Igelweg geriet in der Nacht zum Mittwoch (09.11.) in das Visier von Kriminellen. Die Täter hebelten zunächst die Eingangstür auf und verschafften sich so Zutritt in den Laden. Ihnen fielen anschließend zirka sechzig Stangen Zigaretten sowie Münzgeld aus der Ladenkasse in die Hände.     www.google.de   [affilinet_performance_ad… weiterlesen

Wir alle kennen die aktuelle Situation in der Welt: Sämtliche bedeutenden Industrienationen sind restlos überschuldet und wir fragen uns, wie sicher unsere Währung überhaupt noch ist. Fakt ist: Währungen sind alles andere als gesund, während die Steuern steigen und Institutionen des öffentlichen Lebens immer weiter verfallen. Die Überschuldung von Staaten ist zum Normalfall geworden und… weiterlesen

  Schuldunfähiger Angeklagter zu Maßregelvollzug verurteilt Stendal. Das Opfer war mit Brust-, Arm- und Beingurten in seinem Bett fixiert, als ihm der Angeklagte einen Katheter aus der Harnröhre gerissen und ihn anschließend mit dem Urinschlauch erwürgt haben soll.   Weiter lesen bei: http://www.az-online.de/altmark/stendal/patient-urinschlauch-erwuergt-6960294.html     www.google.de   [affilinet_performance_ad size=250×250] weiterlesen

  Nach der Brexit-Abstimmung, den letzten 3 Landtagswahlen und der aktuellen US-Wahl stimmen keine der abgegebenen Prognosen zum Wahlausgang mehr! Bei der Brexit-Abstimmung hieß es England bleibt in der EU, bei den letzten drei Landtagswahlen in Deutschland hatte keiner die AfD mit diesen Prozentzahlen auf dem Schirm und bei der US-Wahl gestern Nacht wurde immer… weiterlesen

In Deutschlands No-go-Areas: Teil I – Nordrhein-Westfalen   Veröffentlicht von Soeren Kern Gatestone Institute, 09.11.2016 Durch die massenhafte Einwanderung aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten, die ohne jegliche Überprüfung der einreisenden Personen vonstatten geht, werden einige Teile Deutschlands zu No-go-Areas – rechtsfreie Räume, wo der Staat weitgehend die Kontrolle verloren hat und die zu betreten… weiterlesen

  Vorläufiges Ergebnis: Donald Trump:  289 Hillary Clinton:  215   + Historischer Wahlsieg! + Siegesrede von Trump + Clinton gratuliert Donald Trump zum   Wahlsieg!     www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  +++ Live-Ticker +++: US–Wahl 2016: Der Kampf ums Weiße Haus!     Donald Trump:  289 Hillary Clinton:  215   Goldpreis steigt auf 6-Wochen hoch Mexiko: Peso stürzt ab! Deutsche Politik nicht vorbereitet auf Wahl-Sieg von Donald Trump Anhänger von Clinton verlassen Wahlparty     www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

Dafür, der Flüchtlingskrise Einhalt zu gebieten und die EU-Außengrenzen abzuriegeln ist die EU-Grenzschutzagentur Frontex zuständig. Finanziert aus Steuergeldern sollen hier Konzepte ausgearbeitet und Schritte unternommen werden, um dem Zustrom Herr zu werden. Doch dabei holt sie sich Hilfe in der Rüstungsindustrie. Es scheint schon lange nicht mehr um das Wohl der Bürger zu gehen, weder… weiterlesen

  Laut mehreren Medienberichten sollen in mehreren Kinderheimen in Hessen zwischen den 50 er und 70 er Jahren Medikamente an Heimkindern getestet worden sein, ohne nach deren Einverständnis zu fragen ! Unter anderem sollen Impfstoff gegen Kinderlähmung und das extrem starke Beruhigungsmittel Decentan getestet worden sein!  Aus vorliegenden Unterlagen sollen angeblich Hinweise bekannt geworden sein, dass mehrere Ärzte… weiterlesen

  Link/Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/is-257.html www.google.de   [affilinet_performance_ad size=250×250] weiterlesen

  Regensburg (ots) – Als vor ziemlich genau fünf Jahren, am 4. November 2011, Schüsse in einem Wohnmobil in Eisenach fielen und kurz darauf ein Wohnhaus in Zwickau in Flammen aufging, da ahnten nur wenige, was das bedeutete. Und noch heute gibt es wohl kaum jemanden, der überschauen kann, wo überall in Deutschland welche Konsequenzen… weiterlesen

gatestone institute von Douglas Murray   Europa sieht derzeit die Wiedereinführung der Blasphemiegesetze durch die Vorder- und Hintertür. In Großbritannien wird der Gymnast Louis Smith gerade für zwei Monate von den British Gymnastics suspendiert.   Weiter lesen auf www.gatestoneinstitute.org     www.google.de   [affilinet_performance_ad size=250×250] weiterlesen

  Köln  – Fahrzeug war nicht zugelassen Eine Zivilstreife der Polizei Köln hat am gestrigen Abend (5. November) im Stadtteil Porz einen nicht zugelassenen Pkw angehalten. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass es sich bei dem Fahrer (30) offensichtlich um einen „Reichsbürger“ handelte, der bewusst ohne Versicherungsschutz unterwegs war. Gegen 19.30 Uhr bemerkten die… weiterlesen