Kategorie: BLOG-NEWS

Sie haben getan, was sich nur wenige trauen. Und sie müssen lebenslang dafür bezahlen. Wenn Whistleblower Missstände ans Licht bringen, ernten sie selten Ruhm oder Geld.   Weiter lesen: http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/whistleblower-110.html     www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Link/Quelle: http://programm.ard.de/?sendung=2872218986602820     www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90]       weiterlesen

Er­stattungs­fähig­keit von Kosten für Beauftragung eines Detekteibüros wegen Verdachts des Ver­sicherungs­betrugs   Voraussetzung ist Beauftragung zwecks späteren Prozesses (Prozessbezogenheit) Beauftragt eine Kfz-Haft­pflicht­versicherung wegen des begründeten Verdachts des versuchten Ver­sicherungs­betrugs eine Detektei, so kann sie die dadurch entstandenen Kosten ersetzt verlangen, wenn sich der Verdacht bestätigt und die Versicherung deshalb das Klageverfahren gewinnt. Dies geht aus… weiterlesen

https://correctiv.org/   EXKLUSIV: Zwei Drittel aller Sparkassen schütten keine Gewinne mehr an ihre Eigentümer, die Städte und Landkreise aus. Sie behalten das Geld lieber für sich und blähen ihre Eigenkapitalquote auf – weit höher als gesetzlich vorgeschrieben. Die Rechnungshöfe kritisieren diese Praxis. Wir zeigen erstmals in einer Übersicht, welche Kommunen leer ausgehen. Jonathan Sachse 9. November… weiterlesen

Hund dient nicht der Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung     Eine aufgrund sexueller Angriffe im Jugendalter an einer posttraumatischen Belastungsstörung leidende Frau hat keinen Anspruch, als Entschädigung nach dem Opfer­entschädigungs­gesetz einen Assistenzhund zu erhalten. Dieser dient weder der Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung noch dem Behinderungs­ausgleich. Dies entschied das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz. Dem Fall lag… weiterlesen

Rüsselsheim  – Zwei bislang noch unbekannte Täter hatten es in der Nacht zum Freitag (18.11.) auf einen 43 Jahre alten Mann abgesehen. Nach ersten Ermittlungen rissen die Kriminellen den Wiesbadener zwischen dem Grundweg und dem Rugbyring, im Bereich des Adam-Opel-Hauses, zu Boden und entwendeten dessen Jacke mit Geldbörse und Handy. Zudem traten die Unbekannten auf… weiterlesen

  Düsseldorf  – Ein Leverkusener Pneumologe hat im Zuge des Abgasskandals Strafanzeigen gegen Volkswagen gestellt. Wie die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Samstagausgabe) berichtet, richtet sich die Anzeige gegen Vorstände und Aufsichtsratsmitglieder von VW, Audi und Porsche „wegen fortgesetztem gewerbsmäßigem Bandenbetrug, gemeingefährlicher Vergiftung, Luftverunreinigung und schwerer Körperverletzung sowie aller in Betracht kommender Delikte“. Die Staatsanwaltschaft… weiterlesen

  Die Mehrarbeit eines Beamten in Form von Bereitschaftsdienst ist im Verhältnis „1 zu 1“ durch Freizeit auszugleichen. Hingegen besteht kein Anspruch auf Freizeitausgleich für eine reine Rufbereitschaft oder bloße Anwesenheitszeiten ohne dienstliche Inanspruchnahme in dieser Zeit. Bei Freizeitausgleich für im Ausland geleisteten Dienst besteht außerdem kein Anspruch auf Auslandsbesoldung, wenn der Freizeitausgleich im Inland… weiterlesen

  Nach dem Bericht von Panorama über Tierschutzprobleme in Ställen einiger führender Bauernvertreter, wurde gegen eine Thüringer Ferkelzucht nun ein Verfahren eingeleitet. ES wurde nur ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet obwohl ein Tierschutzrechtsexperte einen Verdacht auf Straftat begründet sieht! Die Frage ist, wer hat das im Landratsamt zu verantworten?   Weiter lesen bei: http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2016/Verfahren-gegen-Ferkelzucht-von-Bauernchef,tierschutz316.html http://daserste.ndr.de/panorama/Staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-Bauernfunktionaer,tierschutz308.html http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2016/Massive-Tierschutzv-Problem-bei-Bauern-Chefs,tierschutz248.html  … weiterlesen

  Hamburg  – Gegen das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) werden schwere Vorwürfe erhoben. Es besteht der Verdacht, dass Daten von 14 Lungenpatienten falsch angegeben wurden, um den Kranken einen schnelleren Zugang zu einem Spenderorgan zu verschaffen. Das UKE arbeitet in einem Lungentransplantationsprogramm mit der LungenClinic Großhansdorf zusammen. Umfangreiche Originalakten der Patienten sind verschwunden. Nach Informationen des… weiterlesen

Die Top und Worst Ten der Aufklärungsquoten in NRW https://correctiv.org/     Mine Önder Bastian Schlange Vor einem Monat vermeldete der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) paradiesische Zustände für Autodiebe in NRW. Doch wo haben Autoknacker die besten, wo die schlechtesten Chancen, mit dem gestohlenen Wagen zu entkommen? Wir haben uns die aktuellen Polizeistatistiken genauer angeschaut. Überdurchschnittlich… weiterlesen

Hebammen sind essentiell wichtig für Millionen Frauen auf der ganzen Welt. Sie geben Rat und Unterstützung in einer von Zweifeln und Ängsten geprägten Zeit. „Hebammen sind unverzichtbar dafür, die Herausforderung zu meistern, Müttern und Neugeborenen eine hochqualitative Betreuung zu bieten – in allen Ländern der Welt“, so das britische Medizinjournal „Lancet“. Der positive Einfluss von… weiterlesen

Wie im Anhang (siehe unten) die Bescheinigung der Psychiatrie-Klinik aus Rheinland-Pfalz zur Vorlage beim Finanzamt für das Jahr 2015 zu sehen ist, soll der Angehörige seinen Sohn im Jahr 2015 insgesamt nur 7 mal besucht haben. Der Besucher versicherte glaubhaft, dass er seinen Sohn 2 mal in der Woche mindestens besucht! Wie kommt der Dr.… weiterlesen

  Hamburg – Laut Medienberichten hat die EU-Kommission ihr Prüfverfahren gegen das ungarische AKW-Projekt Paks II abgeschlossen und will offenbar grünes Licht für das umstrittene Projekt geben. Die Entscheidung kommentiert Sönke Tangermann, Vorstand bei Greenpeace Energy: „Dass Brüssel dieses intransparente und energiewirtschaftlich unsinnige Projekt nun doch genehmigt, ist ein weiterer Kotau vor der europäischen Atomlobby. Denn… weiterlesen

EXKLUSIV: Erster EU-Plan für spezielles Branchenabkommen   Zur Not klappt die gegenseitige Anerkennung der Medikamentenproduktion auch ohne TTIP. Das plant die EU.   Seit der US-Wahl liegt das transatlantische Handelsabkommen TTIP auf Eis. Die Verhandler wollen für die Pharmabranche bereits erreichte Verhandlungsergebnisse retten und ein Spezialabkommen schliessen. Dieser Plan liegt CORRECTIV exklusiv vor. Justus von… weiterlesen

Berlin (ots) – Die Kandidatin der Linken für das Amt der Bezirksbürgermeisterin von Lichtenberg, E. S., hat nach Recherchen des RBB ihren Lebenslauf geschönt und sich als Abgeordnete zu Unrecht als Hochschulabsolventin ausgegeben. So gab die damalige Abgeordnete schon im Frühjahr 2015 in der dritten Auflage des Abgeordnetenhaus-Handbuches an, Historikerin zu sein und an der… weiterlesen

Anfrage der Linke Fraktion Hessen: 16 Fragen wurden nicht beantwortet (25 %)! Beantwortung der Fragen der Anfrage dauerte 15 Monate! Hört Regierung nicht zu?       Link zur Anfrage: Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB in Hessen     www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Einem leiblichen Vater kann das Umgangsrecht mit seinem Kind verweigert werden, wenn dadurch der intakte und stabile Familienverband, in dem das Kind lebt, gefährdet wird. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg hervor.   Weiter lesen: www.kostenlose-urteile.de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Rüsselsheim  – Eine 44 Jahre alte Frau aus Rüsselsheim wurde am Donnerstag (17.11) gegen 11.00 Uhr in einer Servicestelle eines Geldinstituts in der Liebigstraße von einem Kriminellen unter Vorhalten eines Messers zur Abhebung von mehreren hundert Euro aus dem dortigen Geldautomaten genötigt. Der Täter griff sich anschließend das Geld und flüchtete zu Fuß in… weiterlesen

Ein Beamter ist auch dann vom Dienstunfallschutz erfasst, wenn er während seiner Dienstzeit die im Dienstgebäude gelegene Toilette aufsucht. Dies entschied das Bundes­verwaltungs­gericht. Weiter lesen: www.kostenlose-urteile.de     [affilinet_performance_ad size=728×90]     weiterlesen

Europäische Gerichtshof für Menschenrechte schmettert ab!   Links/Quellen: http://www.n-tv.de/politik/Klage-gegen-Erdogans-Saeuberung-scheitert-article19114266.html?google_editors_picks=true   http://www.dw.com/de/menschenrechtsklage-nach-putschversuch-in-der-t%C3%BCrkei-abgelehnt/a-36418540   www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Berlin – Aktuelle Zahlen des ICCT belegen Abweichungen des Realverbrauchs von Kraftstoff bei Neufahrzeugen von durchschnittlich 42 Prozent – Mercedes negativer Spitzenreiter – Verantwortliche Vorstandsvorsitzende der Hersteller schädigen ihre Kunden, die Umwelt und begehen vorsätzlichen Steuerbetrug in Milliardenhöhe – DUH fordert strafrechtliche Untersuchungen gegen die dafür verantwortlichen Autobosse und Bundesverkehrsminister Dobrindt Die unabhängige Forschungsorganisation International… weiterlesen

  Wir kennen das: Profitgierige Machtmenschen, die mit Emotionen spielen, dabei abkassieren und ihre eigene PR-Show abziehen. Gerade vor dem Hintergrund des Welthungerdramas sind die lukrativen Profite gewisser Sparten eine Schande. Dabei wollen alle möglichst positiv auffallen und diejenigen, die auf der Strecke bleiben, werden völlig vergessen. In Deutschland kennt man das Gefühl von quälendem… weiterlesen

DHL-Lieferung:   DHL-Päckchen wurde am 17.11.2016, gg. 11:30 Uhr in der Goethestrasse 18, 65428 Rüsselsheim, über den Zaun geworfen bei Regenwetter! Wie auf dem Päckchen zu lesen ist, handelt es hierbei um eine Tiermedizin-Lieferung (Pulver)! Service-Wüste Deutschland: Abkassieren und nicht richtig abliefern! Billigend in Kauf nehmen, dass Ware beschädigt wird!     So wurde das… weiterlesen

    Weiter lesen: Link/Quelle: https://correctiv.org/       www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90]   weiterlesen

  Das Video: Link/Quelle:     www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Jetzt Kampagne für den Rücktritt von Bundesjustizminister Maas unterstützen! Auf dem Portal Civil Petition ist eine neue Kampagne gestartet worden, die den Rücktritt von Bundesjustizminister…     Weiter lesen: Jetzt Kampagne für den Rücktritt von Bundesjustizminister Maas unterstützen!     www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Belehrt eine Bank beim Abschluss eines Darlehensvertrags unzutreffend über den Beginn der Widerrufsfrist, so kann der Vertrag trotz Ablauf der Widerrufsfrist wirksam widerrufen werden. Denn die Frist wird durch die fehlerhafte Belehrung nicht in Gang gesetzt. Die Bank kann sich dann nicht auf die Verwendung der Musterbelehrung entsprechend der Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3… weiterlesen

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  Düsseldorf  – Im Streit um die Herausgabe von aus Regierungssicht geheimen Unterlagen und Verbindungsdaten an den parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Silvesternacht Köln“ bereitet die CDU im Landtag eine Verfassungsklage gegen die rot-grüne Landesregierung in NRW vor. Das bestätigte ein Sprecher auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). In dem Steit geht es um die… weiterlesen

GATESTONE INSTITUTE YVES MAMOU von Yves Mamou Jeder, selbst die deutsche Kanzlerin Angela Merkel weiß, dass sie einen politischen Fehler machte, als sie die Tore ihres Landes für mehr als eine Million Migranten aus dem Nahen Osten, Afrika und Asien öffnete. Politisch war es ein dreifacher Fehler. Weiter lesen bei: www.gatestoneinstitute.org       www.google.de  … weiterlesen

  Köln  – Insider gegenüber WDR: Manche Marken produzieren schlechtere Qualität extra für Outlet Stores Manche Markenhersteller produzieren Kleidungsstücke extra für ihr Outlet-Geschäft. Das haben Recherchen der WDR Wirtschafts- und Serviceredaktionen ergeben. Die Ergebnisse der WDR-Recherche sind heute, 16.11.2016, in den WDR-Fernsehsendungen Servicezeit (18.15 Uhr) und Markt (20.15 Uhr) zu sehen. Auch WDR2 und verbaucher.wdr.de… weiterlesen

  Verhalten des Bewerbers begründen berechtigte Zweifel an Verfassungstreue Das Verwaltungsgericht Koblenz hat den Eilantrag eines jungen Manns abgelehnt, mit dem dieser seine Einstellung zur Ausbildung zum Bundes­polizei­beamten erzwingen wollte.   Weiter Lesen: www.kostenlose-urteile.de     [affilinet_performance_ad size=728×90]   weiterlesen

  Berlin  – Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert US-Präsident Barack Obama auf, der inhaftierten Whistleblowerin Chelsea Manning vor seinem Ausscheiden aus dem Amt den Rest ihrer Freiheitsstrafe zu erlassen. Manning sitzt wegen ihrer Enthüllungen etwa über Exzesse des US-Militärs in Afghanistan und im Irak seit mehr als sechs Jahren im Gefängnis und verbüßt eine insgesamt… weiterlesen

Luxemburg – Im Jahr 2015 waren rund 25 Millionen Kinder bzw. 26,9% der Bevölkerung im Alter von 0 bis 17 Jahren in der Europäischen Union (EU) von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Dies ist ein leichter Rückgang gegenüber 27,5% im Jahr 2010. Diese Zahlen werden von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, anlässlich des Weltkindertages,… weiterlesen

Ein Krieg zwischen der USA und China? Dass dies durchaus möglich wäre, verkündete kürzlich der große amerikanische Think Tank RAND Corporation in einer Studie mit dem Titel „Krieg mit China: das Undenkbare denken“. Fazit ist, dass „Falls China den prowestlichen Weg nicht wählt, kommt es zu einem großen Krieg.“ Eine klare Warnung der USA an… weiterlesen

  Führt ein Arzt keine Wundrevision durch, um den Verbleib von Fremdkörpern im Körper des Patienten zu überprüfen, begeht er einen Behandlungsfehler. Dieser kann ein Schmerzensgeld in Höhe von 4.000 EUR rechtfertigen, wenn sich aufgrund eines übersehenen Holzsplitters im Bein der Heilungsverlauf verzögert, weitere Operationen mit damit verbundenen Kranken­haus­aufent­halten notwendig werden und der Patient Angst um… weiterlesen

Voraussetzung körperlicher Fähigkeiten für Polizeidienst kann nicht als Ungleichbehandlung wegen des Alters gewertet werden Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass der Ausschluss von Bewerbern mit einem Alter von über 35 Jahren von einem Auswahlverfahren zur Einstellung von Polizeibeamten, die für die Wahrnehmung von Einsatz- und Vollzugsaufgaben vorgesehen sind, mit dem Unionsrecht vereinbar ist  … weiterlesen

Duisburg – Die Polizei hat einen Mann (19) festgenommen, der am Donnerstagabend (10. November) in einer Straßenbahn Frauen anfasste und Helfer schlug. Bei seiner Festnahme leistete er Widerstand und spuckte nach den Beamten. Der 19-Jährige hatte in der U-Bahn drei Frauen (35, 31 und 25 Jahre) unvermittelt angefasst und versucht zu küssen. Die Frauen wehrten… weiterlesen

  Osnabrück – CSU wirft Migrationsbeauftragter Özoguz „falsche Toleranz“ vor Hasselfeldt: SPD-Politikerin hat mit Kritik an Großrazzia gegen Islamisten jedes Augenmaß verloren Osnabrück. Die CSU hat sich von Äußerungen der Migrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), distanziert, die sich kritisch zu der Großrazzia gegen Islamisten geäußert hatte. Özoguz habe offenbar jedes Augenmaß verloren, sagte CSU-Landesgruppenchefin… weiterlesen

  Aufgrund der Allgemeinen Versicherungsbedingungen mit den Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) erhöht erhöht sich der Beitrag um 22% ab dem 01.01.2017! Schriftlich vorliegendes Beispiel:  Alter Beitrag monatlich 11.27 Euro im Monat, neuer Beitrag 14,65 Euro im Monat!   www.google,de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Es ist unvorstellbar, was sich die Bundeswehr hier geleistet hat: Durch skrupellose Beamte und Soldaten wurde scheinbar das Leben von zahllosen Menschen aufs Spiel gesetzt, die sich, ohne entsprechend gewarnt und geschützt worden zu sein, in asbestverseuchten Gebäuden aufhalten mussten. So wurden von Januar 2010 bis Juli 2012 im Kreiswehrersatzamt (KWEA) in der Brühler… weiterlesen

  Hagen  – Überraschend kommen die Erkenntnisse nicht. Polizisten klagen über Respektlosigkeiten, Feuerwehrleute, Rettungssanitäter ebenso. So gesehen war kaum damit zu rechnen, dass es Lehrern besser ergeht. Das soll keine Entschuldigung sein für Beleidigungen oder körperliche Angriffe durch Schüler und Beschimpfungen durch Eltern. In Teilen der Gesellschaft hat sich eine Anspruchshaltung verbreitet, die auch Lehrer… weiterlesen

Ministerium: Kapazitäten waren nahezu erschöpft – Zahl der U-Häftlinge gestiegen Osnabrück.- In Niedersachsens Gefängnissen sitzen so viele Untersuchungshäftlinge ein wie seit Jahren nicht mehr. Nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) hat es zwischenzeitlich sogar einen Engpass an entsprechenden Haftplätzen im Land gegeben. Das Justizministerium in Hannover bestätigte dem Blatt: „Die Kapazitäten der Untersuchungshaftabteilungen… weiterlesen

  Rüsselsheim  – Durch ein zuvor gewaltsam geöffnetes Fenster drangen Kriminelle am Sonntag (13.11.) in der Zeit zwischen 5.00 Uhr und 16.00 Uhr in eine Gaststätte in der Georg-Treber-Straße ein. Anschließend brachen die Täter mehrere Spielautomaten im Lokal auf und entwendeten daraus mehrere tausend Euro. Zeugen werden gebeten, sich mit der Polizeistation Rüsselsheim in Verbindung… weiterlesen

  Pressemitteilung: „Es gibt eine DNA-Spur, die sowohl im Fall Charlotte Böhringer als auch bei Ursula Herrmann gefunden wurde. Eine Verunreinigung schließt sich offenbar aus. Deswegen muss nach allem, was ich darüber weiß, die bayerische Justiz dieser Spur systematisch nachgehen. Deswegen habe ich mehrere Fragen an die Staatsregierung gestellt“, erklärt die Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/… weiterlesen

#Mond #Supermond #supermoon #supermoon2016         Foto by: www.behoerdenstress.de       [affilinet_performance_ad size=728×90]       weiterlesen

Gründer Treffen: Bündnis Gerechte Justiz in Bayern     Am: 18.11.2016, Um: 11:00 Uhr, Isarparkhaus Baaderstrasse 6 80469 München   Immer wieder fällt die bayerische Justiz fatale Fehlurteile. Die Ursache: Einseitige, weil voreingenommene Ermittlungen. Das Ergebnis: Zerstörte Leben unschuldiger Menschen, ihrer Familien und Freunde. Die Gefahr: Die wahren Verbrecher sind nicht gefasst und bedrohen die Öffentlichkeit.… weiterlesen

Wohl kaum eine amerikanische Präsidentschaftswahl hat je eine solche Aufmerksamkeit erhalten wie diejenige, in der der Republikaner und Milliardär Donald Trump gegen die US-Außenministerin Hillary Clinton ins Rennen ging. Es war mehr eine Schlammschlacht als eine politische Debatte und jetzt werden wir uns wohl alle warm anziehen müssen. Vor allem Europa wird sich auf eine… weiterlesen

  Kaum zu Glauben aber war, laut einem Bericht der Rhein-Zeitung vom 11.11.2016 sollen aufgrund der Reform des Maßregelvollzugs bald 30 Patienten aus der Klinik Nette-Gut entlassen werden!   Weitere Infos: Genitalverstümmelung im Maßregevollzug: Autismus, Ausweglosigkeit und Selbsttötungen in der deutschen Forensik   www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90]   weiterlesen

  Halle– Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Jörg Felgner (SPD) legt sein Amt nieder. Nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe) hat der 44-Jährige bereits Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) darüber informiert, dass er sein Amt zur Verfügung stellt. „Mit diesem Schritt möchte ich Schaden von meiner Partei und dem Amt abwenden“, sagte Felgner auf Anfrage der… weiterlesen