Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
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Inselpresse: Flüchtlinge vergehen sich nach wie vor an Frauen in Europa?
Von Martin Armstrong für www.ArmstrongEconomics.com, 27. November 2016 Die europäischen Proteste gegen Vergewaltigungen durch Flüchtlinge entfalten sich immer mehr. Deutschland Migrantenvergewaltigungskrise ist inzwischen auf alle Städte und Gemeinden in allen 16 Bundesländern übergeschwappt. Deutschland befindet sich nun in einem üblen Teufelskreis, aus dem es kein Entkommen gibt und das wird bei ihrem Wiederantritt zur… weiterlesen
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Bestechlichkeit, Betrug, Untreue Dutzende Korruptionsverfahren gegen Bundesbedienstete?
Mauscheleien bei der Visavergabe, Geldgeschenke für Bauaufträge: Gegen mehr als 30 Bundesbedienstete wurden 2015 wegen Korruptionsvorwürfen Ermittlungen eingeleitet. Weiterlesen: http://www.spiegel.de/ www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen
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Video: Altersversorgung: Die Rente ist nicht sicher!
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Innere Sicherheit Hessen: Raubüberfall auf Getränkemarkt in Kelsterbach!
Kelsterbach – Am Samstagabend (26.), gegen 19.45 Uhr, betrat ein mit einem Teleskopschlagstock bewaffneter Täter einen Getränkemarkt in der Straße „Langer Kornweg“ und forderte die Tageseinahmen. Der 22-jährige Angestellte händigte ihm daraufhin mehrere hundert Euro aus, die der Täter in die Bauchtaschen seines Pullovers steckte und zu Fuß in Richtung Lidl-Markt flüchtete. Eine sofortige… weiterlesen
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Psychiatrie-NEWS und Sensation: Die Mehrzahl der Sexualstraftäter ist nicht psychisch krank!
Pressemitteilung von: Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde Krankheit und Therapie, Verbände und Institutionen forensische Psychiater, Kongress, psychisch krank, Sexualstraftäter, Tätertypologien 25.11.2016 Sexualstraftaten lösen in der Bevölkerung große Betroffenheit aus. Viele Menschen gehen davon aus, dass die Täter psychisch krank sind. Dabei zeigt die Statistik ein anderes Bild: Die Taten werden in… weiterlesen
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Terrorverdächtigen der Anschläge von Paris und Brüssel wurde britische Sozialhilfe gezahlt, obwohl sie bereits untergetaucht waren
Von Martin Evans und Lexi Finnigan für www.Telegraph.co.uk, 24. November 2016 Die Dschihadisten, denen vorgeworfen wird, mit Bomben und Schusswaffen die Anschläge in Paris und Brüssel durchgeführt zu haben, verwendeten britische Sozialhilfezahlungen, um den internationalen Terrorismus zu finanzieren, wie eine Gerichtsanhörung ergab. Mohamed Abrini – der als „der Mann mit dem Hut“ bekannt wurde… weiterlesen
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37 Klinikmorde: Resultat eines Systems!
Bremen – Die Klinikmorde des Niels H. sind nicht nur das Produkt eines verwirrten Einzeltäters. Sie sind Resultat eines Systems, das sie ermöglichte. 37 Patienten starben nachweislich am Klinikum Delmenhorst durch H., auch weil seine Kollegen wegschauten, zu feige waren, etwas zu sagen, oder von Vorgesetzten zurückgepfiffen wurden, wenn sie den Mund aufmachten. Wie… weiterlesen
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Inselpresse: Der neue Generalsekretär der UN sagt, die Migration nach Europa kann nicht aufgehalten werden, Politiker sollten den Willen der Wähler daher ignorieren
Der neue Generalsekretär der UN, der demnächst sein Amt antreten wird sagte am Mittwoch einem Raum voller Politiker in Europa, dass die „Migration nicht das Problem ist, sondern die Lösung“, und dass die Politiker ihre Wähler ignorieren sollen. Von Virginia Hale für www.Express.co.uk, 24. November 2016 Bei seiner Rede am Vision Europa Treffen in… weiterlesen
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Rent a Sozi: Beitrag zu mehr Politikverdrossenheit!
Düsseldorf – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht in der Affäre um die von Lobbyisten gesponserten Gespräche mit ranghohen Sozialdemokraten einen Beitrag zu mehr Politikverdrossenheit in Deutschland. Auf die entsprechende Frage sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Ich fürchte ja.“ Deswegen sei diese Gesprächsreihe auch sofort beendet worden, so der Fraktionsvorsitzende. Oppermann fügte… weiterlesen
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Correctiv deckt auf! Je mehr Antibiotika, desto mehr resistente Keime!
Der Verbrauch von Antibiotika schwankt stark von Land zu Land In südeuropäischen Ländern verschreiben Ärzte dreimal so viel Antibiotika wie in Nordeuropa. Eine medizinische Erklärung für diese dramatischen Unterschiede innerhalb der EU gibt es nicht. Der leichtfertige Konsum ist aber hochgefährlich: Denn wo viele Antibiotika eingenommen werden, gibt es auch besonders häufig resistente Keime, wie… weiterlesen
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Informationsfreiheit auf bayerisch: In Umweltfragen kein Auskunftsrecht!
Ist das Atomkraftwerk Gundremmingen wirklich sicher für die Umwelt, wie die Bayrischen Landesregierung behauptet? Das wollten wir überprüfen und haben deshalb Akteneinsicht für die Berechnungen der bayerischen Atomaufsicht für die alten Reaktordruckbehälter im AKW Gundremmingen beantragt. Sind sie wirklich so stabil, wie behauptet? Doch die Herausgabe wurde verweigert, schließlich handle es sich bei solchen… weiterlesen
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Flüchtling-News: „Schickt sie zurück!“ – Bulgariens Ministerpräsident ordnet nach den Ausschreiungen der Migranten Massenausweisungen an
Bulgariens wütender Ministerpräsident ordnete heute an, mit Massenabschiebungen von hunderten von Migranten zu beginnen, die bei Ausschreiungen ihr Lager zerstörten. Von Nick Gutteridge für www.Express.co.uk, 25. November 2016 Der wütende Boiko Borisow versprach, dass alle in die gewalttätige Ausschreitungen verwickelten Migranten zur „Rechenschaft gezogen“ werden, wobei viele von ihnen in ihre Heimatländer abgeschoben werden… weiterlesen
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Rüsselsheim-News: Steinwurf vom Balkon/Fünf Kilogramm schwerer Zierstein verfehlt Frau nur um Zentimeter!
Rüsselsheim – Einen zirka fünf Kilogramm schweren Stein warf eine 34-jährige Frau am Mittwochabend (23.11.) von einem Balkon im 2. Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses in der Feuerbachstraße in die Tiefe. Sie verfehlte hierbei eine vor dem Anwesen befindliche 40 Jahre alte, im gleichen Haus wohnende Frau nur um wenige Zentimeter. Der Stein schlug unmittelbar neben… weiterlesen
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Rüsselsheim-Exklusiv: : Einbruch im Postverteilzentrum/Täter öffnen zahlreiche Pakete!
Rüsselsheim – In das Visier von Kriminellen geriet in der Zeit zwischen Donnerstag (24.11.), 15.00 Uhr und Freitag (25.11.), 06.00 Uhr, die Verladehalle des Postverteilzentrums in der Eisenstraße. Die Täter verschafften sich durch ein Ladetor Zugang in die Halle und öffneten anschließend eine Vielzahl von Paketen. Was genau die Einbrecher bei der Straftat erbeuteten, ist… weiterlesen
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Internet-Zensur: Der Chef von Reddit gibt zu, dass er Einträge von Trump Unterstützern verändert hat
Nur ein Tag, nachdem das Redditforum zu „Pizzagate“ geschlossen wurde, etwas das viele Nutzer verärgerte und die auch behaupteten, wegen ihrer politischen Beiträge zensiert worden zu sein, gab Chef von Reddit Steve Huffman nun zu, dass einzelne Beiträge, die von Trump Unterstützern gemacht wurden von ihm verändert wurden, wenn diese ihm [also Steve Huffman,… weiterlesen
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Fall Peggy: Zschäpe will Fragen zum Fall Peggy übernächste Woche beantworten!
Es dauerte ja jetzt schon ein paar Wochen, denn am 26.10.2016 wurde angekündigt, dass die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe sich schriftlich über ihren Anwalt über den Fall Peggy äußern wollte! Nun soll es bis zur übernächsten Woche noch dauern, bis die schriftliche Äußerung präsentiert wird! Wird der Fall Peggy die im Mai 2001 in Lichtenberg… weiterlesen
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Airlines: Nervengift im Flugzeug?
Untersuchungen haben einen Zusammenhang zwischen Insektiziden und der Krankheit Parkinson aufgedeckt: Wenn Menschen über längere Zeit oder öfter den in Insektiziden enthaltenen Nervengiften ausgesetzt sind, kann dies zu einem höheren Risiko für die Entwicklung von Parkinson führen. – Eine Beunruhigende Tatsache, die umso beunruhigender ist, wenn man sich vor Augen führt, dass Airlines… weiterlesen
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Inselpresse: Ein weiteres deutsches Wort hat es in den englischen Sprachschatz geschafft: „Lugenpresse“
Raheem Kassam, der Chefredakteur von Breitbart Lndon, sagte gestern einem BBC Moderator, dass die Verbindung der Pressekritik mit dem Naziismus so lächerlich ist, als würde man die Auts von Volkswagen verbieten. Von Virginia Hale für www.Breitbart.com, 23. November 2016 Bei einer BBC World Sendung wurde Kassam gestern gefragt, ob er es für „bedenklich“ hält,… weiterlesen
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Inselpresse: Eine Studie aus Italien stellt fest: „Mehr Einwanderer = Mehr Verbrechen“!
Es gibt eine direkte Korrelation zwischen der Zahl der Einwanderer, die in ein Land kommen und dem Anstieg der Kriminalitätsrate, wie eine Studie feststellt, über die am Mitwoch in Il Giornale berichtet wurde. Von Thomas D. Williams für www.Breitbart.com, 23. November 2016 Der Artikel auf Seite 1 ist betitelt mit „Mehr Einwanderer = Mehr… weiterlesen
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+++ Eilmeldung +++ Erdoğan droht mit Grenzöffnung für Flüchtlinge?
Link/Quelle: Türkei: Erdoğan droht mit Grenzöffnung für Flüchtlinge www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen
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Urteil: Mitnahmepauschalen auch bei Staatsbediensteten nicht mehr steuerfrei
Kläger rügt Ungleichbehandlung von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst und Arbeitnehmern außerhalb des öffentlichen Dienstes Finanzgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.11.2016 – 3 K 2578/14 – FG Rheinland-Pfalz verneint Ungleichbehandlung von Arbeitnehmern innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes bei Steuerfreiheit von Reisekostenerstattungen Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass sogenannte „Mitnahmepauschalen“ auch bei Staatsbediensteten seit 2014 nicht (mehr) steuerfrei sind. Weiterlesen: www.kostenlose-urteile.de… weiterlesen
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Strom: 2017 und der Strompreis steigt!
Hamburg – Im neuen Jahr wird für Millionen Haushalte der Strom teurer. Das ergab eine bundesweite Auswertung von Strompreisportalen sechs Wochen vor der Jahreswende. Das Portal Care-Energy kam auf 250 Anbieter mit Erhöhungen zum Jahresbeginn bei ebenfalls 3,5 Prozent Plus – das entspricht etwas 50 Euro Mehrkosten im Jahr. Weitere Anbietern, werden im Laufe… weiterlesen
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Minaralöl-Skandal: Schon wieder gefährliche Mineralöle in Schoko-Adventskalendern gefunden?
Berlin/Erlangen (ots) – Die bayerische Lebensmittelbehörde hat auch in diesem Jahr gefährliche Mineralölverunreinigungen in Schokoladen-Adventskalendern gefunden. Das geht aus einer Untersuchung des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hervor, deren Ergebnisse auf Antrag der Verbraucherorganisation foodwatch am Mittwoch veröffentlicht wurden. Drei Produkte – der Adventskalender „Santa Claus in town“ von Netto Markendiscount sowie die… weiterlesen
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Zensur: Bogner setzt per Gerichtsbeschluss durch, dass Tierschützer nicht mehr vor Filialen demonstrieren dürfen!
Berlin – Das Modeunternehmen Bogner geht juristisch gegen die Anti-Pelz-Kampagne „Bogner tötet“ des Deutschen Tierschutzbüros vor und erwirkte eine einstweilige Verfügung gegen die Tierschutzorganisation. „Laut Beschluss des Landgerichts Bonn dürfen wir nicht mehr direkt vor den meisten Bogner Filialen demonstrieren, das ist ein massiver Einschnitt in die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit“, kritisiert Jan Peifer, Gründer des… weiterlesen
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Insel-Zensur: Der Europarat empfiehlt, dass die britische Presse NICHT berichtet, wenn Terroristen Muslime sind
von Yves Mamou 24. November 2016 Es ist beunruhigend, sich zu fragen, wie lange der Europarat seine Experten so stark engagiert und Einfluss nimmt, bestehende rechtliche Hürden zu überwinden, um jede Art von Kritik am Islam zu kriminalisieren und sich den Werten des Dschihad zu unterwerfen. Weiterlesen: www.gatestoneinstitute.org [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen
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Patientenschützer fordern Entschädigungsfonds für Opfer von Ärztepfusch!
Osnabrück – Patientenschützer fordern Entschädigungsfonds für Opfer von Ärztepfusch Vorstand Brysch: „Seit Jahren warten Patienten auf eine Lösung“ Osnabrück. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz fordert einen Entschädigungsfonds für Opfer von Ärztepfusch. Vor der Beratung eines entsprechenden Antrags an diesem Freitag im Bundesrat sagte Vorstand Eugen Brysch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag): „Es fehlt ein Härtefallfonds,… weiterlesen
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Terror in Europa: Der Islamische Staat und Al-Kaida planen Anschläge auf europäische Weihnachtsmärkte!
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Seniorenresidenz Schloß Gleusheim: Todesfälle, Unterschlagung, Misshandlung von Schutzbefohlenen
Untermerzbach: Zwei Strafanzeigen von Mai und Juni 2016 führten zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Bamberg gegen Verantwortliche der Seniorenresidenz Schloß Gleusdorf. Die Kripo Schweinfurth habe eine Reihe von Zeugen vernommen, teilt die Staatsanwaltschaft mit. Gegen die Geschäftsführerin und den Pflegedienstleiter der Einrichtung wurde ein Haftbefehl beantragt. Die Vorwürfe wiegen schwer. Neben kleineren Unterschlagungen soll es… weiterlesen
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Rüsselsheim: Kindergarten im Visier von Einbrechern!
Rüsselsheim – Eine Kindertagesstätte in der Zamenhofstraße geriet in der Nacht zum Donnerstag (24.11.) in das Visier von Kriminellen. Die Täter schlugen mittels Stein eine Scheibe des Gebäudes ein, um sich Zutritt in die Räume zu verschaffen. Aus einem Besprechungsraum entwendeten sie anschließend zwei Laptops. www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen
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Silikon-Cop: Brustimplantate stellen keinen Hinderungsgrund für Einstellung in den Polizeidienst dar
Unterhalb der Brustmuskeln getragene hochwertige Silikongelimplantate stellen Eignung für Polizeivollzugsdienst nicht infrage Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat entschieden, dass die Entscheidung des Landes Nordrhein-Westfalen, eine Bewerberin sei wegen ihrer Brustimplantate gesundheitlich für den Polizeidienst nicht geeignet, rechtswidrig war. Die Klägerin des zugrunde liegenden Rechtsstreits, die aus kosmetischen Gründen Brustimplantate trägt, hatte sich im Oktober… weiterlesen
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Medikamententests-Skandal: LVR: Leid der Heimkinder aufarbeiten?
Link/Quelle: Medikamententests-Skandal: LVR: Leid der Heimkinder aufarbeiten? www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen
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VW Skandal – neues Urteil: Abschalteinrichtung illegal, Betriebserlaubnis erloschen?
Lahr (ots) – Das Landgericht München II hat in seinem Urteil vom 15.11.2016, 12 O 1482/16 einen Händler zur Rücknahme eines manipulierten VW Golf verurteilt. Das Gericht kommt zu dem Ergebnis, dass die Betriebserlaubnis von Gesetzes wegen erloschen sei und dass der Vortrag von VW, es würde keine illegale Abschalteinrichtung verwendet werden, offensichtlich falsch… weiterlesen
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PFC-Skandal: Leiser Killer PFC!
Nicht nur in sämtlichen Produkten unseres täglichen Lebens sind sie vorhanden, auch in unserem Leitungswasser: Die gefährlichen PFC-Chemikalien. Wir alle kommen ständig mit ihnen in Berührung und weltweit sind die gefährlichen Stoffe nachgewiesen worden. Tatsache ist, dass die PFC-Stoffe in all denjenigen Produkten enthalten sind, die schmutz-, fett- oder wasserabweisend sind. Dabei gelangen die… weiterlesen
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Einladung zur Pressekonferenz im Fall Ulvi Kulac am 13.12.2016!
Im Rahmen der Pressekonferenz werden weitere Entwicklungen und insbesondere die weiteren juristischen Schritte durch die Rechtsanwältin Hanna Henning vorgestellt! am: 13.12.2016 um: 14:00 Uhr Kanzlei Kassel Kleine Rosenstraße 3 34117 Kassel Veranstalter: Rechtsanwältin Hanna Henning Thomas Henning Gudrun Rödel (Betreuerin) „Unterstützergruppe Ulvi“ Kontakt/Anfragen/Anmeldung: Mail: RA.HannaHenning@t-online.de Handy: 0177 – 18… weiterlesen
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Grünen-Skandal: Totale Überwachung?
Klar, bei dem Begriff Internetzensur denkt man in aller Regel zuerst an Staaten wie China, Nordkorea oder die Türkei. Doch nicht nur weit entfernt, sondern auch in unserem ach so liberalen Deutschland und der ganzen EU, den sogenannten freiheitlichsten Ländern der Welt, sind wir vor Internetzensur nicht sicher. Natürlich wird versucht, dass unter… weiterlesen
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Sharia-Polizei-Urteil: Tragen von Warnwesten mit der Aufschrift „SHARIA POLICE“ stellt kein strafbares Verhalten dar
Das Landgericht Wuppertal hat sieben Angeklagte der „Scharia-Polizei“ im Alter von 25 bis 34 Jahren, die freigesprochen. Das Gericht verneint ein strafbares Verhalten der mit Warnwesten mit der Aufschrift „SHARIA POLICE“ bekleideten Männer. Insbesondere ein Verstoß gegen das Uniformverbot war für das Gericht nicht feststellbar. Weiterlesen: www.kostenlose-urteile.de [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen
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Justiz-NEWS: Weißer Ring fordert Fußfessel für verurteilte Gewalttäter?
Osnabrück – Weißer Ring fordert Fußfessel für verurteilte Gewalttäter Geschäftsführerin Biwer: „Staat muss Frauen besser schützen“ Osnabrück. Die Opferorganisation Weißer Ring fordert eine Gesetzesänderung, um Tätern, die wegen häuslicher Gewalt verurteilt wurden, eine elektronische Fußfessel anlegen zu können. Nach Veröffentlichung neuer Zahlen des Bundeskriminalamtes, wonach mehr als 100 000 Frauen in Deutschland pro Jahr… weiterlesen
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Whistleblower-NEWS: Welt-Antidoping-Agentur startet Programm für Whistleblower!
Berlin – Für einen wirksameren Kampf gegen Doping setzt Günter Younger, seit Oktober neuer Chefermittler der Welt-Antidoping-Agentur (WADA), auf Whistleblower. „Wir wollen sie nicht nur als Hinweisgeber nutzen, sondern auch dazu einsetzen, in ihrem Bereich für uns Informationen zu überprüfen“, sagt Younger im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Mittwochausgabe). Das setze… weiterlesen
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Umwelt: Deepwater Horizon: Ein Skandal!
Nachdem am 20. April 2010 die Ölplattform Deepwater Horizon im Golf von Mexiko explodiert war, kam es zu einer beispiellosen Reihe von Vorkommnissen, die alle auf dem Rücken der Umwelt ausgetragen werden. Denn der Öl-Riese BP, der mit seiner wochenlangen Unfähigkeit, ein Leck zu stopfen, die größte Öl-Katastrophe der Menschheitsgeschichte ausgelöst hat, hat die… weiterlesen
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Versagen im Amt: Sauerland-Skandal im Flüchtlingsheim?
Hagen – Jetzt zeigen wieder alle mit dem Finger auf die anderen: Dass einem vielfach vorbestraften Mann, 19-mal verurteilt wegen Urkundenfälschung, Drogenproduktion und sexuellen Missbrauchs, die Leitung eines Flüchtlingsheimes im Sauerland übergeben wurde, ist ein Skandal. Dass nun niemand die Verantwortung dafür übernehmen will, ist die Fortschreibung des eklatanten Fehlverhaltens. Die private Firma European Homecare… weiterlesen
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Meuthen (AfD): SPD missbraucht ihre Stiftung für Polit-Propaganda?
Zur aktuellen Studie der Ebert-Stiftung erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: „Was die SPD-nahe Stiftung da als wissenschaftliche Studie über die AfD präsentiert, ist lächerlich. Wieder einmal werden Steuergelder für billige Polit-Propaganda missbraucht. Die AfD hat sich mitnichten von ihren Kernthemen Euro, Zuwanderung und Innere Sicherheit entfernt. Hier geht es wieder einmal lediglich darum, die AfD… weiterlesen
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„Frontal 21“: SPD-Agentur bietet Termine von SPD-Spitzenpolitikern für 3000 bis 7000 Euro an?
Verdacht auf Verstoß gegen das Parteiengesetz? Mainz – Unternehmen und Lobbygruppen können gegen Zahlung von 3000 bis 7000 Euro Treffen mit SPD-Ministern, Staatssekretären und Parteifunktionären buchen. Dazu liegen dem ZDF-Magazin „Frontal 21“ Angebote und ein Kostenvoranschlag zu so genannten „vorwärts-Gesprächen“ vor. Darüber berichtet „Frontal 21“ in der Ausgabe am Dienstag, 22. November 2016, 21.00… weiterlesen
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Rüsselsheim-NEWS: Mehrere Wohnungseinbrüche in Rüsselsheim!
Rüsselsheim – Mehrere Wohnungseinbrüche beschäftigen derzeit die Ermittler des Einbruchskommissariats der Kriminalpolizei in Rüsselsheim. Gleich viermal schlugen Kriminelle in den vergangenen Tagen zu. Am Freitag (18.11.) drangen die Täter zunächst gegen 19.30 Uhr durch eine zuvor aufgehebelte Terrassentür in eine Erdgeschosswohnung am Böllenseeplatz ein. Ob etwas entwendet wurde, ist nun Gegenstand der polizeilichen Ermittlungen.… weiterlesen
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Justiz-NRW: Probleme mit Häftlingen aus Nordafrika verschärfen sich!
Düsseldorf – Die Probleme mit Häftlingen aus Nordafrika haben sich in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten (JVA) dramatisch verschärft. So haben Inhaftierte aus den Maghreb-Staaten in diesem Jahr in 13 Haftanstalten in 32 Fällen Wände mit Blut und Kot beschmiert. Das geht aus einem von der CDU-Landtagsfraktion beantragten Bericht des Justizministeriums für die nächste Sitzung des… weiterlesen
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Urteil: Kein Anspruch auf Schadensersatz wegen Zusammenstoßes mit Einsatzfahrzeug der Polizei auf Seitenstreifen einer Autobahn
Kommt es auf dem Seitenstreifen einer Autobahn zwischen einem Pkw-Fahrer und einem Einsatzfahrzeug der Polizei zu einem Zusammenstoß, so steht dem Pkw-Fahrer grundsätzlich kein Anspruch auf Schadensersatz zu. Insofern ist dem Pkw-Fahrer ein alleiniges Verschulden an der Kollision anzulasten. Unter Ausübung der Sonderrechte ist es der Polizei erlaubt den Seitenstreifen zu befahren. Dies geht… weiterlesen
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Politiker-Skandal: Schandhafte Äußerungen: So beleidigen deutsche Politiker den künftigen US-Präsidenten!
Dass sich an der Wahl des neuen zukünftigen US-Präsidenten die Geister scheiden ist mittlerweile deutlich geworden. In den Medien wird geschimpft und gezetert und die Stimmung ist geteilt. Das Establishment ist entsetzt und man hätte sich den Ausgang der Wahl anders vorgestellt. Dabei scheint vergessen zu werden, dass Donald Trump demokratisch gewählt wurde, dass… weiterlesen
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Prozessbeobachter gesucht: Am 22.11.2016 um 9.00 Uhr, Landgericht Darmstadt!
Kommentar zum Verfahren Staat gegen A. Verhandlung vom: 03.11.2016, 09:00 Uhr Landgericht Darmstadt – Saal 10 Mathildenplatz 13 und 15, 64283 Darmstadt Am Saal war angeschlagen, dass in einem anderen Saal verhandelt wird 9 Uhr ging es los, aber A. war gar nicht da. Zunächst wurde besprochen, ob verhandelt wird sowie ob der Rechtsanwalt… weiterlesen
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Video: Lisa Fitz: „Ich will ein Europa des Völkerrechts“!
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Umwelt: Klimaziel 2020 wird verfehlt?
Berlin – Einer aktuellen Studie im Auftrag von BUND, Greenpeace, Klima-Allianz Deutschland, Oxfam und WWF zufolge droht Deutschland sein Klimaziel für 2020 deutlich zu verfehlen. Um die beschlossene Reduktion von 40 Prozent noch erreichen zu können, müssten im Mittel 45 Millionen, im schlechtesten Fall bis zu 82 Millionen Tonnen Treibhausgase zusätzlich zu bereits eingeleiteten… weiterlesen
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Bundestagswahl 2017: Gauland (AfD): Flüchtlingskanzlerin Merkel hat Deutschland genug geschadet?
Berlin – Zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, 2017 erneut für die Kanzlerschaft zu kandidieren, erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Angela Merkel beweist mit der Absicht, zum vierten Mal für die Kanzlerschaft zu kandidieren, völlige Instinktlosigkeit. Sie hat in ihren drei Amtsperioden dem deutschen Staat und Volk massiven Schaden verursacht. Sei es die verkorkste… weiterlesen
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Europa: Beenden wir die Redefreiheit!
Sind europäische Länder neuerdings Polizeistaaten? von Judith Bergman 20. November 2016 Ist der Feind in Europa jetzt die Regierungen? Die Beweise häufen sich, dass selbst eine milde Meinung, die im Gegensatz zur offiziellen Regierungspolitik steht, Sie ins Gefängnis bringen kann, oder zumindest einen Besuch von Ihrer freundlichen lokalen kafkaesken Polizei auslöst. Ist Europa… weiterlesen
