Kategorie: BLOG-NEWS

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben sich in einem Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu Unterrichtungspflichten der Bundesregierung durchgesetzt. Das geht aus einem Beschluss der Karlsruher Richter vom 27. April hervor, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. Die Regierung habe den Bundestag demnach in seinem Unterrichtungsrecht verletzt, indem sie es unterlassen hatte, ihn vor Sitzung der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat der Darstellung widersprochen, Inzidenzen von unter 20 seien der alleinige Maßstab für breite Öffnungen. "Ich habe keine neue Zielmarke gesetzt", sagte Spahn im RTL/n-tv-"Frühstart". Ein Ziel aber sei klar: "Möglichst viel impfen, möglichst wenige Infektionen bis Ende Juni, dann wird es ein richtig guter Sommer." Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) spricht sich dafür aus, Kinder und Jugendliche auch ohne eine allgemeine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) in die Impfkampagne einzubinden. Die Stiko gebe vor allem eine Empfehlung, sagte Spahn in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Im Lichte dieser Empfehlung könnten dann die Eltern mit ihren weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) gibt sich optimistisch, dass ab dem Spätsommer wieder normales Schulleben möglich sein wird. Je mehr man es schaffe, die Pandemie "so gut wie es geht" einzudämmen und die Infektionszahlen "weitestgehend runterzukriegen", umso mehr Normalität werde nach den Sommerferien einkehren, sagte sie der RTL/n-tv-Redaktion. Allerdings mahnt sie nach weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2020 sind rund 109.900 Ausländer in Deutschland eingebürgert worden. Damit fanden 19.000 oder 15 Prozent weniger Einbürgerungen statt als 2019, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Dieser Rückgang ist gut zur Hälfte auf die verminderte Zahl an Einbürgerungen von Briten zurückzuführen. 2020 wurden nur noch 4.900 britische weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem tödlichen Seilbahnunglück in Norditalien sind mehrere Personen festgenommen worden. Es handele sich um drei Mitarbeiter der Betreiberfirma, berichteten am Mittwoch mehrere italienische Medien übereinstimmend. Um Unterbrechungen des Seilbahnbetriebs zu vermeiden, sollen die Notbremsen manipuliert worden sein. Bei dem Unglück auf der Strecke Stresa-Mottarone in der Nähe des Lago Maggiore weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP im Bundestag will zügig das Lkw-Überholverbot für große Wohnmobile kippen und mehr Parkmöglichkeiten für Camper an Autobahnen schaffen. In der Corona-Pandemie habe sich der Trend zum Wohnmobil verstärkt, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Liberalen, Oliver Luksic, der "Saarbrücker Zeitung". Das Überholverbot sei "nicht mehr zeitgemäß". Aus einem entsprechenden Antrag weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft und Wissenschaft (GEW) will die Öffnung von Schulen im neuen Schuljahr nicht allein vom Impffortschritt bei Kindern und Jugendlichen abhängig machen. Das sagte GEW-Chefin Marlis Tepe, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Begründung für das schnelle Impfen der Kinder und Jugendlichen, die sich allein auf die notwendige Öffnung der Schulen und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und Grüne haben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst leicht nachgelassen. Laut der Erhebung für RTL und n-tv, die am Mittwochmorgen veröffentlicht wurde, verlieren beide Parteien jeweils einen Prozentpunkt. Die FDP kann sich um zwei Prozentpunkte verbessern. Die Werte aller anderen Parteien bleiben unverändert. Damit liegen die Grünen noch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 2.626 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 76 Prozent oder 8.414 Fälle weniger als am Mittwochmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 58,4 auf heute 46,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Weil Montag diese Woche Feiertag weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend verbessern sich CDU/CSU (26 Prozent) und AfD (11,5 Prozent) um jeweils einen halben Prozentpunkt. Bündnis90/Die Grünen (22 Prozent) verlieren einen Punkt, so die Erhebung für "Bild" (Mittwochausgabe). SPD (16 Prozent), FDP (12,5 Prozent) und Linke (6,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Auch die sonstigen Parteien kommen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Armin Laschet hält seinen Machtkampf mit CSU-Chef Markus Söder um die Unionskanzlerkandidatur und dessen offen geäußerte Enttäuschung über die Entscheidung für den Rheinländer für harmlos im Ringen der beiden Schwesterparteien. "Mein Verhältnis zu Markus Söder ist gut und schon länger viel besser, als manche glauben wollten", sagte Laschet dem "Redaktionsnetzwerk weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Bundesregierung angestrebte Impfung gegen Corona von Schülern trifft auf den Widerstand der Ständigen Impfkommission (Stiko). Nach Informationen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochausgaben) tendiert die Stiko gegenwärtig dazu, nach der noch für Mai erwarteten EU-Zulassung von Biontech/Pfizer für Kinder keine allgemeine Impfempfehlung für 12- bis 15-Jährige auszusprechen. Vielmehr werde es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz fordert angesichts der geplanten Fusion der zwei größten deutschen Immobilienunternehmen ein "Mietenmoratorium". "Der Mieterschutz muss ganz oben auf der Agenda stehen", sagte Scholz dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Um die Mieter vor steigenden Mieten zu schützen, sei "ein Mietenmoratorium für die nächsten Jahre nötig". Wenn das "offensichtlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, hat eine Zwischenlösung für den transatlantischen Datentransfer von Unternehmen angekündigt, nachdem das bisherige Abkommen "Privacy Shield" für ungültig erklärt worden ist. "Die EU-Kommission wird in Kürze weiterentwickelte Standardvertragsklauseln vorlegen", sagte Kelber dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Die werden bestimmte Formen des Datentransfers zwischen der EU und weiterlesen

(pl)Am Montagabend wurde ein junger Mann gegen 19.40 Uhr in seiner Wohnung in der Sudetenstraße in Weinbach-Elkerhausen leblos von einem Familienangehörigen aufgefunden. Der verstorbene 19-Jährige wies eine Verletzung durch einen scharfen Gegenstand auf. Weitere Personen oder aber das mögliche Tatwerkzeug konnten in der Wohnung nicht aufgefunden werden. In der Folge wurden umfangreiche Maßnahmen sowohl in weiterlesen

Der Mann, der die Sonne verdunkeln will, erlebt nun seine ganz privaten dunklen Stunden: Die Scheidung von Bill und Melinda Gates brachte Gates’ Verbindung zu Jeffrey Epstein ans Licht. Nun tauchen immer mehr düstere Details auf, die die Glaubwürdigkeit des Philanthropen und Inhaber der Bill & Melinda Gates Foundation infrage stellen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Inhaftierung der Übergangsregierung in Mali hat der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion Henning Otte mehr europäisches Engagement zur Stabilisierung Westafrikas gefordert. "Die bisherigen Instrumente und internationalen Absprachen reichen nicht", sagte Otte den Partner-Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Die Staatlichkeit Malis sei "alles andere als stabil", so der CDU-Verteidigungsexperte. "Daher müssen weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) plädiert dafür, dass Frank-Walter Steinmeier im kommenden Jahr abermals zum Bundespräsidenten gewählt wird. "Frank-Walter Steinermeier leistet eine wirkliche gute Arbeit als Bundespräsident", sagte Ramelow der FAZ (Mittwochsausgabe). "Er hat das Land in der schwierigen Phase der Pandemie gut geführt. Wie er mit den Menschen umgeht, überzeugt weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) glaubt nicht daran, dass der weißrussische Regimekritiker Roman Protassewitsch bald wieder auf freien Fuß kommt. "Es gibt keine Freilassung", antwortete Merkel auf die Frage, ob in einem solchen Fall dann auch die aktuell von der EU geplanten Sanktionen wieder aufgehoben werden würden. Bezüglich einer möglichen Beteiligung Russlands weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – In der EU sollen bis Ende Juli 70 Prozent der Erwachsenen gegen Corona geimpft sein. Das sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach der Sitzung der EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstag. Man sei auf einem guten Weg, dieses Ziel zu erreichen. Bis Ende der Woche seien 300 Millionen Dosen Impfstoff an weiterlesen

Washington/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Vladimir Putin wollen sich Mitte Juni in Genf treffen. Das Treffen solle am 16. Juni stattfinden, hieß es am Dienstag aus Moskau. Zuvor hatten sich schon Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan und der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, getroffen – ebenfalls in Genf, um weiterlesen

Autor (en): Parlamentarische Versammlung Ursprung Versammlungsdebatte am 27. Januar 2021 (5. Sitzung) (siehe Dok. 15212 , Bericht des Ausschusses für soziale Angelegenheiten, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung, Berichterstatterin: Frau Jennifer De Temmerman). Von der Versammlung am 27. Januar 2021 angenommener Text (5. Sitzung). 1 Die Pandemie von Covid-19, einer Infektionskrankheit, die durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursacht wurde, verursachte 2020 viel Leid. Bis Dezember weiterlesen

Die Zentren für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten (CDC) untersuchen Berichte, wonach einige gegen COVID geimpfte Jugendliche und junge Erwachsene laut der Beratergruppe der Agentur möglicherweise Herzprobleme hatten . Der Beratende Ausschuss der CDC für Immunisierungspraktiken sagte in einer Erklärung vom 17. Mai , dass Berichte über Myokarditis bisher überwiegend bei Jugendlichen und jungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der CDU werden die Rufe nach einem Verbot der Gendersprache bei staatlichen Stellen lauter. Der Hamburger CDU-Landesvorsitzenden Christoph Ploß forderte im "Spiegel" ein entsprechendes Gesetz, wie es auch in Frankreich diskutiert wird. Ähnlich hatte sich zuletzt bereits der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) geäußert. Unterstützung bekommt Ploß von der nordrhein-westfälischen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die angestrebte Übernahme der Deutschen Wohnen durch den größeren Rivalen Vonovia stößt in der Union auf ein positives Echo. Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU), sprach im "Handelsblatt" von einem "guten Signal" für die Mieter in Berlin. Die Wohnungs- und Immobilienpolitik stehe vor der Herausforderung, dass der Bestand energetisch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz sinkender Infektionszahlen glaubt Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery nicht an ein schnelles Ende der Pandemie. "Diese Pandemie wird in meinen Augen nie beendet sein", sagte Montgomery der RTL/n-tv-Redaktion. "Dieses Virus wird uns ähnlich wie das Grippevirus noch lange, lange über Generationen begleiten." Deswegen sei Prävention so wichtig. Die erste Prävention sei weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Spitzenkandidatin in Sachsen-Anhalt, Lydia Hüskens, kann sich ein Ministeramt in der nächsten Landesregierung vorstellen. "Ich habe vielfältige Erfahrungen in der Verwaltung sammeln können, in verschiedenen Positionen, Ressorts und Politikfeldern. Ein Ministeramt traue ich mir selbstverständlich zu", sagte Hüskens dem "Spiegel". Der FDP könnte nach zehn Jahren Abwesenheit im Magdeburger Landtag weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Versäumnisse bei der Planung des digitalen Impfpasses vorgeworfen. "Die Bundesregierung ist eigentlich dazu verpflichtet, uns frühzeitig zu beteiligen", sagte Kelber dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Es sei daher "unverständlich", dass seiner Behörde bislang noch nicht alle notwendigen Details zu dem Projekt weiterlesen

„Das wird keinem Erwachsenen zugemutet“ – Kinderärztin schlägt Alarm! Kinder und Jugendliche leiden besonders unter dem Lockdown. Das beklagt der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ). Der Verband kritisiert scharf, dass man noch keine bessere Möglichkeit gefunden habe, als „die Kinder wegzusperren“. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) schlägt Alarm. Kinder und Jugendliche sind weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner gibt der rot-rot-grünen Regierung in Berlin eine Mitschuld an der angestrebten Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen. "Wer vom regulierten Wohnungsmarkt, staatlichen Mietpreisen und Enteignungen träumt, fördert die Konzentration auf dem Wohnungsmarkt", sagte Lindner dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Eine Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen sei auch eine Reaktion weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Sterbefallzahlen in Deutschland sind auch in der 19. Kalenderwoche höher als der Durchschnitt der Vorjahre gewesen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach einer Hochrechnung am Dienstag mit. Demnach starben in der Bundesrepublik vom 10. bis zum 16. Mai 18.324 Menschen. Diese Zahl liegt sechs Prozent oder 991 Fälle über weiterlesen

Haan: 22-Jähriger wird nach Fahrerflucht festgenommen! Die Polizei konnte in der Nacht zu Sonntag (23. Mai 2021) einen Unfallflüchtigen auf der A 46 kurz nach der Anschlussstelle Haan-West in Fahrtrichtung Düsseldorf festnehmen. Der 22-Jährige Hildener war zuvor unter Alkoholeinfluss in Haan mit seinem BMW von der Fahrbahn abgekommen und beschädigte eine Hecke und einen Zaun. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Äußerungen von Grünen-Chef Robert Habeck zu Rüstungsexporten in die Ukraine stoßen in der SPD auf scharfe Kritik. "Die Forderung, der Ukraine sogenannte Abwehrwaffen zu liefern, ist leichtfertig und unterstreicht erneut, wie wenig regierungsfähig und unaufrichtig die Grünen derzeit auftreten", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem "Spiegel". Und weiter: "Während seine Partei im weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich gegen Rufe nach schnelleren Corona-Lockerungen gestellt. "Wir warnen davor zu glauben, die Corona-Pandemie sei bereits vorbei, und alle Einschränkungen könnten aufgehoben werden", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das wäre "falsch und gefährlich". Zwar gingen die Infektionszahlen "kontinuierlich zurück", und beim weiterlesen

Im Jahr 2020 erfuhren viele Menschen mehr über Coronaviren und insbesondere das SARS-CoV-2-Virus, das COVID-19 verursacht. Bilder des mit Stacheln versehenen Virus wurden in den Nachrichtenmedien verputzt. Das Bild erinnert an einen Kettenstreitkolben oder Dreschflegel. Dies war eine mittelalterliche Waffe mit einer Stahlkugel am Ende einer Kette oder eines Lederbandes. Das Bild kann erschreckend sein. Es stellt sich heraus, weiterlesen

Am Samstagabend, 22.05.2021, erhielt die Polizei Hinweise auf eine Menschenansammlung im Bereich Platz der Alten Synagoge in Freiburg. Bei der Überprüfung der Örtlichkeit konnten circa 250-300 Personen festgestellt werden, die sich dort aufhielten. Durch die Polizei wurden die Personengruppen auf die Einhaltung der geltenden Regeln hingewiesen. Um kurz nach 0 Uhr kam es durch unbekannte weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nach der erzwungenen Zwischenlandung eines Ryanair-Flugzeugs in Weißrussland fordert EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU), den Blick auch auf die Rolle Russlands zu richten. "Wir müssen uns bewusst machen, dass das System Lukaschenko nur überleben kann, weil es aus Moskau heraus finanziert und unterstützt wird", sagte Weber der RTL/n-tv-Redaktion. Man werde den weißrussischen weiterlesen

Am 21.05.2021, um 13.35 Uhr kam es in Trittau im Friedensweg zu einem gewaltsamen Übergriff auf eine 27-jährige Frau, der zur Folge hatte, dass das Amtsgericht Lübeck am 22.05.2021 auf Antrag der Staatsanwaltschaft Untersuchungshaftbefehl wegen des dringenden Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und des Haftgrundes der Fluchtgefahr gegen den 36-jährigen Angreifer erließ. Nach dem aktuellen Ermittlungsstand weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen der Corona-Impfkampagne sind mehr als 40 Prozent der Bundesbürger wenigstens einmal geimpft worden. Die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland stieg laut Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) bis Dienstag auf 33,63 Millionen an. Gegenüber den am Samstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen Daten legte die Zahl der Impflinge weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla und AfD-Fraktionschefin Alice Weidel sollen ihre Partei als Spitzenkandidaten in die Bundestagswahl führen. Sie setzten sich in einer Urwahl gegen die Bundestagsabgeordnete Joana Cotar und den Ex-Soldaten Joachim Wundrak durch, teilte Co-Parteichef Jörg Meuthen am Dienstagmorgen mit. Dem Vernehmen nach handelt es sich beim Ergebnis der Abstimmung weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat die vom EU-Gipfel beschlossenen Sanktionen gegen Weißrussland gelobt. "Es war wichtig, dass die EU-Staats- und Regierungschefs heute Nacht bereits eine klare Botschaft ausgesandt haben: Wir dulden diesen Akt von Staatsterrorismus nicht", sagte Weber im RTL/n-tv-"Frühstart". Wenn auf einem Flug zwischen zwei Staaten der EU die Bürger weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sind im März 2021 insgesamt 192 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Das waren 31 Personen oder 19 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Die Zahl der Verletzten stieg unterdessen um fünf Prozent auf rund 21.100. Die Vergleichszahlen von März 2020 waren weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hält an seinem Ziel fest, im nächsten Jahr Ministerpräsident von Niedersachsen zu werden, erteilt aber gleichzeitig auch einem Wechsel Richtung Berlin keine Absage. "Ich möchte Ministerpräsident in Niedersachsen werden. Berlin ist nicht mein Ziel", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Gleichzeitig bezeichnete der stellvertretende Ministerpräsident weiterlesen

Mit historischen Details nimmt es die Grünen-Kanzlerkanidatin Baerbock bekanntlich nicht so streng. Was sie sich in einer Ansprache gegenüber der US-Denkfabrik Atlantic Council leistete sind jedoch mehr als kleine Fehltritte. Wird hier eine umfangreiche Neu-Interpretation der europäischen Geschichte betrieben? weiterlesen

STUART, Florida, 24. Mai 2021 (LifeSiteNews) – Ein 10-jähriger Junge aus Florida erklärte Anfang dieses Monats in einer epischen dreiminütigen Rede Heuchelei, als er vor einer Schulbehörde über Maskenmandate und diejenigen, die sie durchsetzen, sprach. Der Viertklässler John Provenzano von der Felix A. William-Grundschule sprach sich bei einem Notfalltreffen für die Beendigung von Maskenmandaten im Schulbezirk von Martin County weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellt den Unternehmen bei einem weiteren Rückgang der Pandemie einen schrittweisen Abbau der Vorschriften zum Homeoffice in Aussicht. Dort, wo es Sinn mache, könne man dann wieder vor Ort arbeiten, sagte Altmaier in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Es werde "Schritt für Schritt weniger Vorschriften" zum Homeoffice weiterlesen

61462 Königstein, Frankfurter Str., Hauptstraße, Kurpark Pfingstmontag, 24.05.2021, zw.12:00 und 13:15 Uhr Zur Mittagszeit befanden sich zwei Funkstreifenwagen der Polizeistation Königstein in der Königsteiner Innenstadt zu Verkehrskontrollmaßnahmen. Gegen 12:00 Uhr, ging ein geschätzt 30-40 Jahre alter Mann an den Polizeibeamten vorbei. Er war blutüberströmt und reagierte nicht auf die Ansprache der Polizeibeamten. Der Mann entfernte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hält klassenweises Impfen von Schülern für denkbar, um nach den Sommerferien wieder regulären Präsenzunterricht flächendeckend zu ermöglichen. Bis zum 18. Lebensjahr müssten die Eltern die Entscheidung mittragen, sagte sie in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Dann müsse man im Vorfeld die Genehmigung der Eltern einholen und dann weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat drei Jahre nach der Einführung der Europäischen-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eine positive Bilanz gezogen. Die Sicht auf die DSGVO könne "durchaus positiv" sein, wenn man sich der Herausforderung stelle, sagte Kelber dem "Handelsblatt". Er nahm dabei Bezug auf eine Umfrage des IT-Verbands Bitkom. "Danach haben einige Unternehmen gesagt, weiterlesen