Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
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Britischer Ökonom: Grüne könnten Europas kaputtes System richten
Surrey (dts Nachrichtenagentur) – Der britische Ökonom und Kapitalismuskritiker Tim Jackson hält die Möglichkeit einer Grünen-Regierungsbeteiligung für ein wichtiges Signal in Europa im Kampf für das Klima. "Eine grüne Regierung könnte die Macht und die Kraft haben, das kaputte System zu richten, das die nötigen Investitionen in diesem Bereich verhindert", sagte er der "Welt" (Samstagausgabe). weiterlesen
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Big-Pharma Pfizer übernimmt mit1,8 Milliarden Impf-Dosen Europa und alle schauen nur zu!
Am 14. April 2021 bestätigte der Präsident der Europäischen Kommission , dass Brüssel einen Vertrag mit Pfizer über die Herstellung von 1,8 Milliarden mRNA-Impfstoffdosen aushandelt. Diese astronomische Zahl repräsentiert 23 Prozent der Weltbevölkerung . Es ist genau das Vierfache der Bevölkerung der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (448 Millionen, Daten für 2020). Dies ist das größte Impfstoffprojekt in der Weltgeschichte, das von der Auferlegung einer weiterlesen
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Green Pass (Impfpass), nach dem Regen negativer Meinungen blockiert die EU die Website: Sie haben Angst vor Kommentaren!
Auch aus diesen Kolumnen haben wir heute Morgen, am 22. April, die im Internet gestartete Initiative ermutigt, die Website der Europäischen Kommission mit Kommentaren und Urteilen gegen den sogenannten Impfpass, den Grünen Pass, zu überfluten. Viele italienische Benutzer haben sich der Sache angenommen, und der Regen negativer Meinungen ist angekommen. Ein starker Regen, gefährlich in Brüssel. So sehr, weiterlesen
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Wirtschaft: Das dringend nötige ,Neue Controlling‘- Update fehlt bei SAP:
Köln – Auch in Österreich investieren Unternehmen heuer immense Summen und binden Personalkapazitäten durch die Einführung und Pflege hochkomplexer ERP-Systeme, wie SAP oder Oracle. Müssen daher die notwendigen installierten Grundsystematiken nicht fehlerfrei sein und das Mindestanforderungsprofil eines globalen Industriestandards 4.0 erfüllen? Definitiv ja! Grundsätzlich benötigen Unternehmen eine vergangenheitsorientierte ordentliche Buchhaltung, aber mit höherer Priorität für den weiterlesen
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INSA: Schwarz-Grün ohne Mehrheit im Bund
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Nominierung von Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) zu Kanzlerkandidaten ihrer Parteien, hätte eine schwarz-grüne Bundesregierung derzeit keine Mehrheit. Das berichtet die "Bild" (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine aktuelle INSA-Umfrage. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die Union danach nur noch auf 24 Prozent, das sind drei Punkte weniger weiterlesen
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Wiedereröffnung des Chaos: So ist das Covid-Dekret zu einem Spott für Gastronomen geworden!
Der Berg brachte eine Maus zur Welt, wie es legitim war, von einer Regierung zu erwarten, die unter ihren ersten Handlungen den Sitz von Gesundheitsminister Roberto Speranza bestätigt und gepanzert sah. Als ob ich sagen wollte: „Hat dir Contes Linie nicht gefallen? Gib dich zurück, wir werden das Gleiche tun, noch schlimmer, wenn möglich. “ Und so ist weiterlesen
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Söder: Begründung der Kandidatur Laschets hat mich nicht überzeugt
München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Markus Söder hat sich deutlich von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet abgesetzt. Ihn habe "die Begründung der Kandidatur" Laschets "nicht überzeugt", sagte Söder der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe). Zwar gebe es nach der Entscheidung der CDU-Spitze für Laschet als Kanzlerkandidaten "keinen persönlichen Bruch zwischen uns". Er und Laschet hätten jedoch "ein unterschiedliches Verständnis weiterlesen
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Volker Bouffier nennt Ausgangssperren „verfassungsrechtlich problematisch“ aber schweigt vor der Kanzlerin!
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat im Bundesrat die Änderungen am Infektionsschutzgesetz kritisiert. Diese sehen beispielsweise Ausgangssperren vor. Diese hält Volker Bouffier für „verfassungsrechtlich bedenklich“. Weiterhin führte Bouffier in seiner Rede am Donnerstag vor dem Bundesrat „juristische und praktische“ Probleme bei der Neuregelung an. Er bemängelte auch, dass die gesammelten Erfahrungen der Länder aus weiterlesen
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Immer mehr Rentner legen Einspruch gegen ihren Steuerbescheid ein
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Rentner legen Einspruch gegen ihre Steuerbescheide ein, weil sie fürchten, dass ihre Altersbezüge doppelt besteuert werden. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der FDP. Derzeit gebe es bundesweit rund 142.000 solcher Fälle, teilte das Bundesfinanzministerium mit. Eine weiterlesen
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CDU-Wirtschaftsrat: Notbremse richtet "nachhaltige Schäden" an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat warnt vor verheerenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Notbremse. Es sei wissenschaftlich belegt, dass der Einkauf mit Abstand- und Hygienekonzepten oder das Nutzen von Kauf- und Essensangeboten im Freien mit einem sehr geringen Infektionsrisiko verbunden ist, sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der "Bild" (Samstagausgabe). "Supermärkte zeigen seit über einem Jahr, dass durch weiterlesen
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Kurz: Weitreichende Öffnungen ab 19. Mai
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreich will ab 19. Mai weitreichende Öffnungsschritte aus dem Corona-Lockdown vornehmen. Das sei möglich, da man bis Mitte Mai mit über drei Millionen erstgeimpften Bürgern rechne, sagte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitagnachmittag. Jedoch: "Die Grundvoraussetzung für den Zutritt überall wird der Grüne Pass sein. Das bedeutet: man ist entweder weiterlesen
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Österreich will ab 19. Mai weitreichend öffnen
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wien: Österreich will ab 19. Mai weitreichend öffnen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
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Ben Zucker neu auf Platz eins der Album-Charts
Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Sänger Ben Zucker steht mit seinem neuen Album "Jetzt erst recht!" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt der Kölner Rapper Edo Saiya mit seinem Album "X6" neu ein. Das Album "The Battle At Garden`s Gate" der US-Rockband weiterlesen
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Partei-Nachwuchs will mehr psychische Hilfe für junge Menschen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Initiatorengruppe der Jugendverbände von Union, SPD, Linken, Grünen und FDP fordert eine bessere psychische Gesundheitsversorgung für junge Menschen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf einen Antrag der Kooperation, der bei den Parteien eingebracht werden soll. Die Coronapandemie verschlechtere "die ohnehin schon defizitäre Versorgung", schreiben sie. weiterlesen
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Keine Privilegien für britische Urlauber auf Mallorca
Palma (dts Nachrichtenagentur) – Bereits geimpfte britische Urlauber sollen in diesem Sommer auf der Baleareninsel Mallorca nicht bessergestellt werden als noch nicht immunisierte Gäste. Das sagte Mallorcas Tourismusdirektorin Lucia Escribano dem "Spiegel" in der neuen Ausgabe. "Wir halten uns an die Auflagen der Regierung, und die sind für alle gleich, auch für geimpfte Briten." Auf weiterlesen
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USA begrüßen deutsches Gesetz zum Umgang mit Netzfirmen aus China
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Regierung begrüßt die Verabschiedung des IT-Sicherheitsgesetzes durch den Bundestag. Es schaffe einen "Rahmen für den Schutz von Sicherheit, Privatsphäre und Menschenrechten" mit dem "nicht vertrauenswürdige Anbieter identifiziert und von 5G-Netzen ausgeschlossen" werden können, sagte ein Sprecher der US-Botschaft dem "Handelsblatt". Nun komme es auf die Umsetzung an. Die USA "werden weiterlesen
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Opposition kündigt Sondervotum im Wirecard-Abschlussbericht an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Obmann der Grünen im Wirecard-Untersuchungsausschuss, Danyal Bayaz, erwartet von Grünen, Linken und FDP eine abweichende Bewertung der Ermittlungsergebnisse im Abschlussbericht zum Wirecard-Skandal. "Von uns als Opposition wird es darin sicher ein Sondervotum geben, das von der Koalitionslinie abweicht", sagte er dem "Spiegel". Und weiter: "Wir wollen, dass eine neue Bundesregierung weiterlesen
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EU sichert sich 1,8 Milliarden Biontech-Impfdosen
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union erhält wohl bis zu 1,8 Milliarden Dosen des Impfstoffs von Biontech/Pfizer. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen am Freitagnachmittag mit. "Wir verhandeln über einen neuen Vertrag, um 1,8 Milliarden Dosen für 2021-23 zu sichern. Für Booster Shots und Schutz vor Varianten", schrieb sie am Freitagnachmittag auf Twitter weiterlesen
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EU erhält weitere 1,8 Milliarden Impfdosen von Biontech
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: EU erhält weitere 1,8 Milliarden Impfdosen von Biontech. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
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Ärztekammer gegen gesetzliche Einbindung der Ärzte in Sterbehilfe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, warnt davor, Ärzten eine zentrale Rolle bei der Neuregelung der Sterbehilfe zuzuweisen. Patienten brauchten absolute Verlässlichkeit, dass es ihrem Arzt darum gehe, Leiden zu lindern, sagte er dem "Spiegel". Er habe Sorge, dass die Politik die Ärzte "per Gesetz zu sehr in die Suizidassistenz einbinden weiterlesen
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FDP will Wirtschaftsministerium umbenennen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will das Wirtschaftsministerium umbenennen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Um der Handelspolitik mehr Gewicht zu geben, solle das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in "Bundesministerium für Wirtschaft, Freihandel und Energie" umbenannt werden, heißt es in einem Antrag der Bundestagsfraktion. Außerdem solle einer der drei Parlamentarischen Staatssekretäre weiterlesen
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Mutmaßlicher Staatsterrorist arbeitete als V-Mann
Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Der wegen des Verdachts auf Staatsterrorismus inhaftierte Walid D. soll nicht nur für den tschetschenischen Diktator Ramsan Kadyrow unterwegs gewesen sein, sondern womöglich auch als V-Mann für den Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern. Das berichtet der "Spiegel". Der Generalbundesanwalt (GBA) wirft D. die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und die Verabredung zum Mord weiterlesen
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Datenschutz nach Brexit unzureichend geregelt
London/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU ist der Datenschutz für deutsche Bürger bei der Zusammenarbeit von Polizei und Justiz unzureichend geregelt. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, schreibt der "Spiegel". "Voraussetzung für die Zusammenarbeit im Bereich der Strafverfolgung und Justiz ist ein im weiterlesen
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Täglich mehrere Tausend Opfer von gefährlichen Spam-SMS
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere tausend deutsche Kunden aller großen Mobilfunkanbieter werden derzeit täglich Opfer gefährlicher Spam-SMS. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Die Deutsche Telekom verzeichnet im Schnitt 7.000 bis 8.000 Kunden am Tag, die auf darin enthaltene Links klicken und ihre Telefone so mit Schadsoftware infizieren. Häufig geben die Textnachrichten vor, weiterlesen
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Auslandseinsätze der Bundeswehr teurer als gedacht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundeswehr fällt es Jahr für Jahr schwerer, mit dem Geld für ihre Auslandseinsätze auszukommen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. 2020 gab sie statt der im Bundesetat bereitgestellten 770 Millionen Euro etwas mehr als eine Milliarde Euro aus. Das geht aus einem Bericht des Verteidigungsministeriums an den Haushaltsausschuss weiterlesen
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"Spiegel": Merkel stimmte nicht für Laschet als Kanzlerkandidat
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel soll laut eines Berichts des "Spiegel" in der entscheidenden Abstimmung des CDU-Bundesvorstands über die Kanzlerkandidatur am Montagabend nicht für Armin Laschet gestimmt haben. Obwohl Merkel in der Sitzung zugeschaltet und auch stimmberechtigt war, beteiligte sich die frühere CDU-Bundesvorsitzende laut des Berichts gar nicht an dem Votum des Gremiums. weiterlesen
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Viele Pflegekräfte wollen weg von Intensivstationen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland könnte es in den kommenden Monaten schwere Engpässe bei der Versorgung von Patienten auf der Intensivstation geben. Denn laut einer Umfrage plant jede dritte dort tätige Pflegefachkraft, bald ihre Arbeitsstelle aufzugeben. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider". Demnach wollen 31 Prozent der nichtärztlichen Mitarbeiter und 19 Prozent des ärztlichen weiterlesen
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Corona-Impfstoff von Johnson&Johnson bleibt ohne Altersbeschränkung
Amsterdam/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Corona-Impfstoff von Johnson&Johnson wird voraussichtlich für den baldigen Einsatz in Deutschland für alle Erwachsenen empfohlen. Das schreibt das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf Mitglieder der Ständigen Impfkommission (Stiko). Sollte sich die Fallzahl von mit dem Impfstoff in Verbindung gebrachten Hirnsinusvenen-Thrombosen erhöhen, könnte eine Altersbeschränkung jedoch ein Thema werden, hieß weiterlesen
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Auch Hamburg gibt Astrazeneca für alle Altersklassen frei
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Mit Hamburg hat ein weiteres Bundesland Astrazeneca für alle Altersklassen freigegeben. "In Hamburg können unter 60-Jährige beim Hausarzt mit Astrazeneca geimpft werden", teilte die Hamburger Sozialbehörde am Freitag mit. Im Impfzentrum sei das allerdings noch nicht möglich. Zuvor hatten schon Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Bayern und Bayern Astrazeneca für alle Impfwilligen freigegeben – weiterlesen
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Bundestag beschließt 50 Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat den fast 50 Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalt mit den Stimmen der Großen Koalition beschlossen. Insgesamt sind nun für 2021 Gesamtausgaben in Höhe von 547,7 Milliarden Euro veranschlagt. Die Nettokreditaufnahme soll auf 240 Milliarden Euro steigen – 60 Milliarden Euro mehr als bisher geplant. Auch die Schuldenbremse wurde dafür weiterlesen
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Drei Videos: „ALLES DICHT MACHEN“!
https://allesdichtmachen.de #allesdichtmachen weiterlesen
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Spahn: Aufhebung der Impfpriorisierung noch nicht Anfang Juni
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Aufhebung der Corona-Impfpriorisierung kann es nach Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) noch nicht Anfang Juni geben. Dies werde erst "im Verlauf des Junis" erfolgen können, sagte Spahn am Freitag vor Journalisten. Dies bedeute zudem nicht, dass man im Juni schon alle impfen könne. Bereits im Mai werde vermutlich bundesweit weiterlesen
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Zahl der Corona-Impfungen in Deutschland steigt auf 18,5 Millionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 117 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 18,5 Millionen angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Donnerstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 563.998 an. Die weiterlesen
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Dutzende Schauspieler sorgen mit "Allesdichtmachen" für Wirbel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit der Aktion "Allesdichtmachen" sorgen über 50 Schauspieler für Wirbel. In kurzen Videoclips stellen sie sich auf sarkastische Weise scheinbar hinter die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung – und meinen dementsprechend das Gegenteil. Am Donnerstagabend wurden die Filme auf Youtube hochgeladen, der von Jan Josef Liefers hatte dabei zunächst die meisten Abrufe. "Danke weiterlesen
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Pflegeheime in Chicago, Kentucky, melden COVID-19-Infektionen unter den Geimpften!
Beamte des öffentlichen Gesundheitswesens in Chicago und Kentucky haben nach Angaben der Zentren für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten Dutzende von Bewohnern und Mitarbeitern qualifizierter Pflegeeinrichtungen identifiziert, die mehr als zwei Wochen nach der vollständigen Impfung gegen das Virus positiv auf COVID-19 getestet wurden. Die Informationen kamen in zwei wöchentlichen CDC-Berichten über Morbidität und weiterlesen
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Berlin: V-Mann der Polizei Berlin auf der Demo entlarvt!
Video: Quelle Netzfund weiterlesen
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Die neue Fake-Spritze de-Luxe! Von Führenden „GEIMPFTEN“ Politikern empfohlen!
Video: Quelle Netzfund weiterlesen
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Der COVID-Impfstoff von Pfizer kann laut Studie ein Herpesvirus auslösen, das Gürtelrose verursacht!
Eine kürzlich in der Fachzeitschrift Rheumatology veröffentlichte Studie ergab, dass sechs von 491 Patienten innerhalb von drei bis 14 Tagen nach Erhalt der ersten oder zweiten Dosis des COVID-Impfstoffs von Pfizer einen Hautausschlag entwickelten, der als Herpes-Zoster-Infektion (HZ) oder Gürtelrose bekannt ist . Forscher des Sourasky Medical Center in Tel Aviv und des Carmel Medical Center in Haifa weiterlesen
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Infratest: CDU verliert in Sachsen-Anhalt
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Trotz Gegenwinds kann sich die CDU in Sachsen-Anhalt bei der Sonntagsfrage laut Infratest mit 27 Prozent (minus 2,8 im Vergleich zum Wahlergebnis 2016) als stärkste Kraft behaupten. Dank deutlicher Zugewinne der Grünen mit 11 Prozent (plus 5,8 zu 2016) und einer leichten Verbesserung der SPD mit 12 Prozent (plus 1,4 zu weiterlesen
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Grüne dringen auf Ergebnisse bei Bidens Klimakonferenz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grüne-Fraktionsvize Oliver Krischer ruft die USA und die EU zu einer weitgehenden Klimapartnerschaft auf, die zum Vorbild für andere taugt. Die von US-Präsident Joe Biden initierte Video-Klimakonferenz müsse der Start eines Wettbewerbs um den besten Klimaschutz sein, sagte der Grünen-Umweltexperte der "Passauer Neuen Presse" (Freitagausgabe). "Eine neue Dynamik ist jedenfalls weiterlesen
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RKI meldet 27543 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 164
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 27.543 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 6,6 Prozent oder 1.712 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 161,1 auf heute 164 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen
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Breite Kritik an Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat mehrere Regelungen aus dem geänderten Infektionsschutzgesetz scharf kritisiert. Ihr Land bleibe bei seinen "starken Schutzmaßnahmen", sagte Schwesig der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Sie seien deutlich weitergehend als jene auf Bundesebene. "An den Punkten, an denen der Bund über unsere Regeln hinausgeht, werden wir das im Land weiterlesen
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Medizinethikerin dringt auf Impfung sozial Benachteiligter
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Europäischen Ethikrats, Christiane Woopen, hat sich für eine schnelle Änderung der Impfreihenfolge ausgesprochen. "Es war richtig, mit den Impfungen in den Alten- und Pflegeheimen zu beginnen. Aber jetzt sollte der Kreis schnell erweitert werden", sagte sie der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Es gebe die sozialen Brennpunkte, wo Menschen beengt weiterlesen
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Maas sagt weiteren Einsatz zur Stabilisierung Afghanistans zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland wird nach den Worten von Außenminister Heiko Maas (SPD) auch nach dem Abzug der Bundeswehr einen erheblichen Beitrag zur Stabilisierung Afghanistans leisten. "Der militärische Einsatz war immer nur ein Element unseres Engagements", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Wir werden unsere zivile Unterstützung im Land auch künftig fortsetzen, denn weiterlesen
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Linksfraktion will mehr Rente statt mehr Rüstung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der bevorstehenden Nullrunde für die meisten Rentner fordern die Linken im Bundestag "mehr Rente statt mehr Rüstung". Es dürfe nicht sein, dass bei Rentnern "gespart wird und gleichzeitig frische Milliarden in die Rüstung fließen", sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe). "Wir schlagen vor, die für das kommende weiterlesen
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Linke kritisiert Schulnotbremse bei 165er-Inzidenz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler hat den Inzidenzwert von 165 als neue bundesweite Schwelle zur Rückkehr in den Distanzunterricht als wirkungslos kritisiert. "Die Idee, Schulen jetzt bis zu einer Inzidenz von 165 offen zu halten kann nur bedeuten, dass die Pandemie sich weiterhin völlig unkontrolliert ausbreitet", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe weiterlesen
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Hofreiter: Nach der Wahl alle Straßenbauprojekte überprüfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter will im Falle einer Regierungsbeteiligung seiner Partei alle Ausbauprojekte für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen überprüfen. "Wir müssen uns natürlich anschauen, welche der 1.500 Straßenprojekte des Bundesverkehrswegeplans noch sinnvoll sind", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Schon jetzt hat Deutschland das dichteste Straßennetz aller Flächenländer, gemeinsam mit den Niederlanden." weiterlesen
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Wissenschaftlicher Dienst: Notbremse bedeutet Nachtreiseverbot
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Bundestag hat mit Paragraf 28 b des neuen Infektionsschutzgesetzes nach Interpretation seiner Hausjuristen ein faktisches Nachtreiseverbot erlassen. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine "Kurzinformation" des Wissenschaftlichen Dienstes des Parlaments. In dem Kurzgutachten wird demnach erläutert, dass laut Gesetzesbegründung in Hoch-Inzidenz-Landkreisen (ab Inzidenzwert 100) "zwischen 22 Uhr weiterlesen
