Kategorie: BLOG-NEWS

Pressemitteilung Nr. 5/21 Ein mit dem Impfstoff „Cormirnaty“ von BionTech/Pfizer geimpftes Ärzteehepaar aus der Vorderpfalz hat keinen Anspruch auf Verkürzung der Absonderungszeit. Dies geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt/Wstr. vom 15. März 2021 hervor. Die Antragsteller betreiben in der Vorderpfalz eine allgemeinmedizinische Gemeinschaftspraxis. Beide wurden im Januar und Februar 2021 mit dem von der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Stiftung Neue Verantwortung sieht Überlegungen, die Digitalpolitik des Bundes nach der Bundestagswahl in einem eigenen Ministerium zu bündeln, mit Skepsis. Die Politik neige dazu, Probleme über die Einrichtung einer neuen Behörde lösen zu wollen, schreibt Stiftungsvorstand Stefan Heumann in einer Analyse, über die das "Handelsblatt" berichtet. Es reiche aber… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr reserviert gegen Bezahlung immer mehr Kitaplätze für die Familien ihrer Soldaten. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf die Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken. Die Zahl der von der Bundeswehr vertraglich gebundenen Belegrechte hat sich demnach in den vergangenen sechs Jahren von 277… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Software für Corona-Testzentren hat es offenbar eine größere Sicherheitslücke gegeben. Mindestens 136.000 Covid-19-Testergebnisse standen ungeschützt im Netz, berichten "Süddeutsche Zeitung", der RBB und der Wiener "Standard" unter Berufung auf eine Analyse von Zerforschung – einem Kollektiv von IT-Experten – und Chaos Computer Club (CCC). Zusammen mit den Ergebnissen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International Deutschland hält einen Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar aufgrund der zahlreichen Todesopfer und menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen für nicht sinnvoll. "Amnesty setzt auf Aufdeckung und Sichtbarmachung der Missstände und den Dialog mit allen Beteiligten. Katar hat sich durchaus gesprächsbereit gezeigt und Reformen angestoßen", sagte Regina Spöttl, Katar-Expertin bei… weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) rät vor den anstehenden Beratungen von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Coronakrise dazu, auf generelle Schließungen sowie auf pauschale Öffnungen zu verzichten. "Wir müssen differenziert vorgehen. Denn wir sehen, dass sich `Hot-Spots` auch wieder zu Gebieten mit niedrigen Inzidenzen entwickeln können, wenn… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem vorläufigen Astrazeneca-Stopp haben drei ostdeutsche Ministerpräsidenten mit Nachdruck für den Einsatz des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V in Deutschland geworben. Russland sei "ein großes Land der Wissenschaft", das zweifellos imstande sei, einen leistungsfähigen Impfstoff herzustellen, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Der Impfstoff sollte zugelassen… weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat auch in Corona-Zeiten ihre Hilfe bei der Rückführung von Flüchtlingen von Griechenland in die Türkei angeboten. "Wir sind bereit, die EU-Institutionen und Griechenland zu unterstützen, wenn die Rückübernahmen wieder aufgenommen werden", sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Angesichts der anhaltenden Pandemie ist Frontex auch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei als "wichtigen Schritt" gewürdigt, einen Ausbau der Zusammenarbeit aber an Bedingungen geknüpft. Der CSU-Vize sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben), das Abkommen sei wichtig für die Kontrolle über die EU-Außengrenzen gewesen. "Genauso ist aber klar, dass sich die… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat den Bund davor gewarnt, beim Katastrophenschutz in die Kompetenzen der Länder einzugreifen. "Wenn der Bund hier verstärkt koordinieren will, dann sind wir dafür dankbar", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Aber er sollte nicht über Kompetenzverschiebungen reden und das etablierte System infrage stellen wollen." Das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hausärzte fordern, im Fall der Aufhebung des Impfstopps das Mittel von Astrazeneca rasch in den Arztpraxen zu verimpfen. "Auch wenn sich zeigt, dass der Impfstoff für die meisten unbedenklich ist, wird es leider nicht gerade leicht werden, das Vertrauen wieder aufzubauen", sagte der Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, dem… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Bürger von 54 Prozent rechnet damit, dass das Ende der Kanzlerschaft Merkels auch das Ende der Regierungszeit der Union ist. Dies geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagausgaben) hervor. Bei den Unionsanhängern fällt die Antwort auf die Frage des Machtverlusts anders aus:… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) spricht sich für Öffnungen im Hotel- und Gastgewerbe über Ostern aus. Mit einer "klugen Test- und Testapp-Strategie" sollte eine Erholung im eigenen Land möglich sein, sagte er der "Bild" (Donnerstagausgabe). "Die Hotellerie hat ausgefeilte Hygiene-Konzepte, die ein Höchstmaß an Sicherheit bieten." Zugleich müsse alles getan… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die zuerst in Großbritannien aufgetauche Corona-Mutation B117 dominiert mittlerweile das Infektionsgeschehen in Deutschland. Laut Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI), die am Mittwoch veröffentlicht wurden, beträgt der Anteil 64 Prozent, der Laborverbund fand B117 sogar in 72,2 Prozent der Proben. "Das ist besorgniserregend, weil B117 nach bisherigen Erkenntnissen ansteckender als andere Varianten ist",… weiterlesen

Den Haag (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden ist die konservativ-liberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte wieder stärkste Kraft geworden, die linksliberale D66 hat aber überraschend deutlich zugelegt. Laut einer vom niederländischen Fernsehen NOS veröffentlichten Nachwahlbefragung des Instituts Ipsos kommt die "Volkspartei" im neuen Parlament auf 35 Sitze, zwei mehr als bisher.… weiterlesen

Den Haag (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden ist die konservativ-liberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte wieder stärkste Kraft geworden. Das meldete das niederländische Fernsehen am Mittwochabend nach Schließen der Wahllokale. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat offenbar die führenden Hersteller von Corona-Impfstoffen zu geheimen Krisengesprächen in der kommenden Woche eingeladen. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf EU-Kreise. Bei den Gesprächen soll es darum gehen, wie die Impfstoffproduktion in Europa beschleunigt werden kann. "Business Insider" zitiert eine Sprecherin der EU-Kommission, dass in… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Der britische Außenminister Dominic Raab glaubt, dass Großbritannien ohne die EU flexibler in der Bekämpfung der Coronakrise sein konnte: "Wir haben einige kluge Entscheidungen sehr früh getroffen, insbesondere was die Vielfalt der Lieferungen und die Vertragsbedingungen betrifft. Wir sind glücklich, dass wir beides haben – die wissenschaftliche-technische, aber auch die pharmazeutische… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 3, 18, 30, 31, 41, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0981242. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 827457 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Das Oberverwaltungsgericht in Saarlouis hat mit Beschluss vom 9.3.2021 den § 7 Abs. 3 der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (VO-CP) in der Fassung vom 6.3.2021 vorläufig außer Vollzug gesetzt (Az. 2 B 58/21). Die Antragstellerin betreibt ein Einzelhandelsunternehmen für IT-Technik auf 140 Quadratmetern. Der § 7 Abs. 3 Satz 7 VO-CP lässt insoweit den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, zeigt sich besorgt über den Zustand der Union. In einer von ihm verfassten internen Analyse, über die der "Spiegel" berichtet, heißt es mit Blick auf das historisch schlechte Abschneiden der CDU in den beiden Ländern: "Der CDU/CSU droht eine politische Explosion." Die "dramatischen Wahlniederlagen"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die in Berlin und Brandenburg mitregierenden Grünen verweigern ihre Zustimmung zu weiteren Finanzhilfen für die hochschuldete Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB). "Eine parlamentarische Bewilligung weiterer Haushaltsmittel sehe ich derzeit nicht", sagte die Spitzenkandidatin der Berliner Grünen für die Abgeordnetenhauswahl, Bettina Jarasch, dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Ähnlich äußerten sich die brandenburgischen Grünen: "Die FBB ist… weiterlesen

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hält vorerst weiter an der Empfehlung für den umstrittenen Impfstoff von Astrazeneca fest. Man sei der Meinung, dass "die Vorteile die Risiken überwiegen", heißt es in einer Mitteilung der Behörde, aus der mehrere Medien übereinstimmend zitieren. Das Beratergremium für Impfstoffsicherheit der WHO prüfe das Mittel gerade und sei… weiterlesen

(fue) Ein Zeuge verständigte am Dienstag, den 16. März 2021, gegen 23.15 Uhr, die Polizei und teilte mit, dass er am Schaumainkai, im Bereich des Eisernen Steges, Schüsse wahrgenommen habe. Im Schaumainkai konnten tatsächlich zwei dort geparkte Pkw (Audi und BMW) festgestellt werden, an denen sich jeweils ein Einschussloch befand. Zu Verletzten liegen hier keine… weiterlesen

Eine stille und gefährliche Revolution, deren Ziel die Strafdisziplin der Herstellung und des Verkaufs von Nahrungsmitteln und Getränken ist, für die die EU eine plötzliche Hinwendung zur Entkriminalisierung wünschte. Inmitten der Gesundheitskrise, mit der Aufmerksamkeit der Bürger, die auf Covid-19 gerichtet sind, ist hier grünes Licht für eine weniger strenge Gesetzgebung in Bezug auf Sanktionen, mit… weiterlesen

Bern (dts Nachrichtenagentur) – Die Schweizer Religionsexpertin Heidi Eisenhut attestiert den Menschen in der Alpenregion ein besonderes Interesse an Esoterik. "Dass die Esoterik bei uns so gut gedeiht, liegt an zwei Dingen: der Topografie und der Mentalität", sagte die Historikerin der Wochenzeitung "Die Zeit". Und weiter: "Früher waren die Siedlungen in den Bergen, aber auch… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die österreichischen Grünen weisen Vorwürfe zurück, in der Koalition mit der ÖVP unter Kanzler Sebastian Kurz ihre Ideale zu verraten. Das sei "kompletter Unsinn", sagte Grünen-Chef Werner Kogler der Wochenzeitung "Die Zeit". Der Klimaschutz sei ein "zentraler Bestandteil des Regierungsübereinkommens", so der Vizekanzler. "Ein ökologischer Megawumms, wirklich ein dickes Ding." Aber… weiterlesen

Dr. Rösch stellt fest: Nicht das Virus zerstört das kulturelle & soziale Leben, sondern die unverantwortliche und sinnbefreite Politik unserer Regierung, sowie auch jene, die diese Vorgaben ohne zu hinterfragen brav befolgen. weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Bundestagsfraktion hat die koalitionsinternen Verhandlungen über eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes abgesagt und dies mit Berichten über Lobby-Verstrickungen von Unionsabgeordneten begründet. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch sagte dem RND: "Nachdem schon Herr Nüßlein die Verhandlungen verlassen musste, ergeben sich nun neue Fragen hinsichtlich eines weiteren Teilnehmers. So geht… weiterlesen

Beamte in Italien haben fast 400.000 Dosen des AstraZeneca-Coronavirus-Impfstoffs beschlagnahmt und führen strafrechtliche Ermittlungen durch, nachdem ein Mann Stunden nach Erhalt des Schusses gestorben ist. Am Montag sagten Staatsanwälte in der norditalienischen Region Piemont, sie hätten die Dosen beschlagnahmt, nachdem Sandro Tognatti, ein 57-jähriger Musiklehrer, krank geworden war und kurz nach der Impfung am Sonntag… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten haben grünes Licht für Sanktionen gegen China wegen Verstößen gegen die Menschenrechte gegeben. Das berichteten am Mittwochmittag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Diplomaten. Unter anderem sollen demnach Reiseverbote gegen einzelne Individuen verhängt werden. Außerdem sollen Vermögenswerte eingefroren werden. Konkret werden den Chinesen Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische… weiterlesen

16. März 2021 ( Verteidigung der Kindergesundheit ) – Die heute von den Zentren für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten (CDC) veröffentlichten Daten zur Anzahl der Verletzungen und Todesfälle, die dem  Vaccine Adverse Event Reporting System  (VAERS) nach COVID-Impfstoffen gemeldet wurden, stimmen mit den Vorwochen überein , mit Ausnahme eines Anstiegs von 31% in Berichten über Bell’s Palsy.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat nach der aktualisierten BIP-Prognose der Wirtschaftsweisen ein gemischtes Fazit gezogen. "Die aktuelle Konjunktur ist weiterhin gespalten", sagte Altmaier am Mittwoch. Während die Industrie weiter vergleichsweise gut durch die Krise komme, litten Dienstleistungen und Handel unter den Corona-Beschränkungen. "Ein schneller Impffortschritt und der konsequente Einsatz von Schnelltests… weiterlesen

Am Montag, 15.03.2021, in der Zeit zwischen 14:30 Uhr und 15:00 Uhr, soll es auf dem Parkplatz beim Waldbad in Bad Säckingen zu einem Sexualdelikt zum Nachteil eines 71 Jahre alten Mannes gekommen sein. Tatverdächtig sind zwei Männer, die den Senior beleidigt und sexuelle Handlungen an diesem vorgenommen haben sollen. Die Tatverdächtige seien nach der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der unabhängige Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, hat die Erwartungen an das neue Kölner Missbrauchsgutachten gedämpft. Auch mit der Vorstellung des Gutachtens werde "längst nicht alles in Ordnung sein", sagte Rörig der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Es komme jetzt vor allem darauf an, "welche Verantwortung das Erzbistums dann glaubhaft und umfassend übernehmen… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – NDR-Intendant Joachim Knuth sorgt sich um die Unabhängigkeit von ARD und ZDF. Das sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". In der Rundfunkbeitragsdebatte wirft er demnach Politikern in Sachsen-Anhalt eine "unzulässige Verquickung von Kritikpunkten" vor. "Einigen Abgeordneten gefällt das Programm nicht, deshalb stellen sie die Rundfunkbeiträge infrage. Aber wenn wir damit anfangen,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen ihren eigentlich für Mittwoch geplanten Impfgipfel offenbar am Donnerstag nachholen. Das berichtet das Portal "Business Insider". Auf dem Gipfel geht es darum, wann und in welchem Ausmaß künftig auch Arztpraxen Impfungen durchführen können. Davon versprechen sich Bund und Länder eine Beschleunigung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Impfstoffbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Krupp (SPD), führt die Störungen in der Impfstoffproduktion mehrerer Hersteller auch auf politisch verursachte Lieferengpässe zurück. "Die globalen Lieferbeziehungen laufen nicht alle so, wie sie laufen sollen", sagte Krupp der RTL/n-tv-Redaktion. Als Beispiel nannte der SPD-Veraltungsfachmann die USA. Das Land habe keine Exportverbote verhängt, es gelte… weiterlesen