Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
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Bericht: Einschränkung von Bewegungsfreiheit im Gespräch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen in der Coronakrise diskutieren die Regierungschefs laut eines Berichts der "Welt" konkret auch über eine Einschränkung des Aktionsradius der Bürger. Demnach könnte in besonders von der Pandemie betroffenen Regionen verfügt werden, dass sich die… weiterlesen
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Linnemann verlangt Langfristperspektive für die Wirtschaft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann hat von der Bund-Länder-Konferenz am Dienstagnachmittag eine Langfristperspektive für die deutsche Wirtschaft gefordert. "Nach neun Monaten sind wir immer noch nicht in der Lage, flächendeckend digital zu unterrichten. Das muss sich ändern. Das erwartet auch die Wirtschaft", sagte Linnemann in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Die… weiterlesen
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INSA: Union und Grüne legen zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union und die Grünen haben in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in der Wählergunst zugelegt. Im sogenannten "Meinungstrend" für die "Bild" gewinnen CDU/CSU (36 Prozent) einen Punkt und die Grünen (18 Prozent) eineinhalb Punkte hinzu. Die SPD (15 Prozent) muss einen Punkt abgeben, die FDP (7,5 Prozent) einen halben… weiterlesen
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Regierung plant Schnelltest-Initiative für Pflegeheime
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant eine neue Initiative, um bis zu 30.000 freiwillige Helfer für tägliche Corona-Schnelltests in den rund 15.000 deutschen Alten- und Pflegeheimen anzuwerben. Das berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise von Bund und Ländern. Pro Alten- und Pflegeheim sollen demnach zwei Helfer eingestellt werden, um die Heime… weiterlesen
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Esken mahnt zu Aufklärung von Impfproblemen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, die Probleme zum Auftakt der bundesweiten Impfkampagne aufzuklären. "Es sind jetzt schon in den letzten Tagen ernsthafte Fragen aufgekommen in Bezug aufs Impfen, in Bezug auf die Beschaffung (…) der Impfstoffe", sagte Esken am Dienstag im RBB-Inforadio. "Wir sind gemeinsam mit der… weiterlesen
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Linnemann weist SPD-Kritik an Spahn zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach scharfen Angriffen der SPD auf Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Impfdebatte hat Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann den Koalitionspartner und namentlich Finanzminister Olaf Scholz scharf kritisiert. "Ich halte das Agieren eines Finanzministers, eines Vizekanzlers in dieser Situation, wo große Bereiche der Wirtschaft am Abgrund stehen, wo die Menschen verunsichert sind, für… weiterlesen
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Middelberg verlangt Studie zu Linksextremismus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), fordert die Bundesregierung auf, eine Studie über Linksextremismus in Deutschland auf den Weg zu bringen. Es gebe "neue, beunruhigende Entwicklungen, die einer näheren Untersuchung bedürfen", sagte Middelberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Derzeit gingen zwar die größten Gefahren von Rechtsextremisten und Islamisten… weiterlesen
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VERSCHWIEGENER MAINSTREAM-SCHOCK: 2020 ist Donald Trump der am „meist bewunderte Mann“ in den USA! Bei den Frauen ist Angela Merkel weit abgeschlagen!
Was für ein Desaster für den Mainstream! Einer aktuellen Umfrage (Dezember 2020) des US-Instituts Gallup nach, ist der „am meisten bewunderte Mann“ in den USA der (noch) amtierende Präsident Donald Trump! Weiterlesen……. weiterlesen
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Pflegeversicherung steuert 2021 auf Milliardendefizit zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pflegeversicherung steuert in diesem Jahr auf ein Defizit von 2,5 Milliarden Euro zu. Das geht aus den Prognosen des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Damit ist der finanzielle Spielraum, den sich Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) von der Anhebung des Pflegebeitrags vor zwei Jahren erhofft… weiterlesen
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Zensurplattform Telegram: Erneut Zensur nachgewiesen!
An Alle die es immer noch nicht glauben wollen, diesmal schwarz auf weiß, Ja Telegram sperrt auch wie Twitter, Facebook, YouTube usw.! Hört auf zu Träumen, dass Telegram nicht zensiert und absolut sicher ist! Bis jetzt konnten nur die Plattformen Parler.com, MEWE.com, OK.ru, Vk.com und Gab.com damit glänzen und überzeugen, weil dort bisher keine Blockierungen,… weiterlesen
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Berlins Regierender: Noch keine Entlastung im Klinikbereich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) rechnet damit, dass die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis Ende des Monats verlängert werden. Es gebe zwar eine positive Entwicklung bei den Inzidenzzahlen, aber leider noch gar keine Entlastung im Klinikbereich, sagte Müller dem RBB. Am Dienstagmittag wollen die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin über… weiterlesen
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Landkreistag weist Kritik an Impfstrategie zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, hat Kritik an der Impfstrategie von Bund und Ländern zurückgewiesen. "Es war allen klar, dass nicht Organisation und Logistik, sondern der zur Verfügung stehende Impfstoff der Flaschenhals sein würde", sagte Sager der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Es sollte also niemanden überraschen, "das erst einmal… weiterlesen
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Bericht: Start des Bund-Länder-Gipfels verschoben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Start der Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine Verlängerung des Corona-Lockdowns ist laut eines Medienberichts um mindestens zwei Stunden nach hinten verlegt worden. Grund sei noch weiterer Klärungsbedarf, berichtet das Portal "Business Insider". Demnach soll Merkel zudem mit einem Vorschlag für einen Eklat gesorgt… weiterlesen
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RKI meldet 11.897 Neuinfektionen – Mehr als 900 Tote
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen 11.897 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 7,7 Prozent oder 995 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche, als 12.892 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Insgesamt geht das Institut derzeit von rund 327.300 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 28.600… weiterlesen
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Union gegen Urlaubsregelung für Eltern von Kita- und Schulkindern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat die SPD-Forderung nach bezahltem Urlaub für Eltern von Kita- und Schulkindern bei einer Verlängerung des Lockdown zurückgewiesen. "Wir haben im Infektionsschutzgesetz geregelt, dass bei einer Schließung von Schulen und Kitas Eltern zuhause bleiben können, wenn es keine Notbetreuung für ihre Kinder gibt. Der Arbeitgeber kann den Lohn dann… weiterlesen
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Bundesärztekammer fordert bundeseinheitliches Vorgehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesärztekammer fordert ein bundeseinheitliches Vorgehen in der Corona-Impfkampagne. "Auch und gerade in einem föderalen System" müsse es bei einer so wichtigen Aufgabe wie der Bekämpfung der Pandemie möglich sein, bundeseinheitlich koordiniert vorzugehen, sagte Bundesärztepräsident Klaus Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Er appelliere deshalb an die Ministerpräsidenten, die… weiterlesen
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Bericht: Angeblich noch kein nationaler Vertrag für Impfstoff
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz anderslautender Ankündigungen hat die Bundesregierung laut eines Medienberichtes derzeit angeblich noch keinen unterschriebenen nationalen Vertrag über die Lieferung von Corona-Impfstoffen außerhalb des EU-Kontingentes. Die "Bild" (Dienstagausgabe) schreibt, mit dem Mainzer Unternehmen Biontech gebe es "lediglich eine Absichtserklärung aus dem September". Diese sei gebunden gewesen an die Zusage von Fördergeldern des… weiterlesen
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DIW hält Steuererhöhungen nach Pandemie-Ende für unabdingbar
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält Steuererhöhungen für unabdingbar, um in den kommenden Jahren die Pandemieschulden zu bewältigen und gleichzeitig in Klimaschutz und die Digitalisierung investieren zu können. "Es ist unehrlich von Manchen in der Politik zu behaupten, man könne wie nach der Finanzkrise einfach wieder… weiterlesen
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Gesundheitsminister knüpft Lockerungen an Durchimpfung der Ü70
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält laut interner Äußerungen eine Lockerungspolitik in der Pandemie für möglich, wenn die besonders gefährdete Altersgruppe der Über-70-Jährigen geimpft ist. Nach diesem "entscheidenden Zwischenetappenziel" werde die Belastung im Gesundheitssystem eine andere sein, sagte Spahn am Montag bei einer nicht-öffentlichen Sitzung des Gesundheitsausschusses im Bundestag, berichtet das "Handelsblatt"… weiterlesen
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Lockdown wird wohl bis 31. Januar verlängert – Weitere Maßnahmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Tag vor den offiziellen Beratungen der Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben sich Bund und Länder auf mehrere Maßnahmen geeinigt, manche Punkte sind aber auch noch strittig. Der Lockdown soll wohl zunächst bis 31. Januar verlängert werden, eine erneute Bund-Länder-Konferenz am 27. Januar soll dann über eine abermalige Verlängerung… weiterlesen
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EMA vertagt Entscheidung über Impfstoff von Moderna
Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat am Montag doch noch kein grünes Licht für die Zulassung des Corona-Impfstoffs des US-Biotechnologieunternehmens Moderna gegeben. Das teilte die Behörde in Amsterdam mit. Der Ausschuss für Humanarzneimittel sei noch nicht zu einer Entscheidung gekommen, hieß es am Abend. Dieser werde die Beratung am Mittwoch fortsetzen. Ursprünglich… weiterlesen
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Europäische Arzneimittelagentur will doch erst Mittwoch über Impfstoff von Moderna entscheiden
Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Amsterdam: Europäische Arzneimittelagentur will doch erst Mittwoch über Impfstoff von Moderna entscheiden. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
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Gesundheitsminister erwartet früheres Impfangebot für alle
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ein Impfangebot für alle Interessierten nun schon "im zweiten Quartal 2021" in Aussicht gestellt. Das schreibt die "Welt" in ihrer Dienstagausgabe unter Berufung auf mehrere Teilnehmer einer digitalen Fraktionssitzung der Union. Über die Information gab es durchaus Erstaunen, war doch bisher eher von einem Impfstart für… weiterlesen
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Bremerhaven: Aggressiver Jugendlicher (17) verletzt Polizistin bei Festnahme!
In der Nacht zu Sonntag, 3. Januar, meldete ein Taxifahrer der Polizei gegen 2.30 Uhr eine Gruppe von sechs bis acht jungen Leuten, die im Bereich des Bremerhavener Hauptbahnhofs vermeintlich Sachbeschädigungen begingen. Als mehrere Streifenwagen der Polizei dort eintrafen, rannten die Personen vom Bahnhofsvorplatz in unterschiedliche Richtungen davon. Der Polizei gelang es im Rahmen des… weiterlesen
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Wikileaks-Mitbegründer Domscheit-Berg begrüßt Assange-Urteil
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Daniel Domscheit-Berg, Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks und ehemaliger Mitstreiter von Julian Assange, hat die jüngste Entscheidung eines Gerichts in London begrüßt, Assange nicht an die USA auszuliefern. "Das ist super gut; da fallen einem viele Steine vom Herzen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). Er fügte allerdings hinzu: "Seine Situation ist… weiterlesen
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SPD-Fraktionsmanager will Lockdown-Sonderurlaub für Eltern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Ministerpräsidentenkonferenz und der immer wahrscheinlicher werdenden Verlängerung des Lockdowns fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, einen Corona-Sonderurlaub zur Kinderbetreuung. "Es ist Eltern nicht zuzumuten, jetzt schon ihren Jahresurlaub zur Betreuung der Kinder zu nehmen, der dann in den Ferien fehlt", sagte Schneider dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Wenn… weiterlesen
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KMK schlägt Stufenplan für Schulöffnungen vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat sich für einen Stufenplan zur Öffnung von Schulen ausgesprochen. Wenn sich in den Ländern Spielräume für Lockerungen ergeben, sollten die Grundschüler bzw. die unteren Jahrgänge als erstes wieder die Schule besuchen können, sagte KMK-Präsidentin Britta Ernst (SPD) am Montagnachmittag. "Für die Abschlussklassen sollen mit Blick auf die… weiterlesen
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SPD-Fraktionsvize Bas: Schulen und Kitas noch geschlossen halten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas hat sich für eine deutliche Verlängerung des Lockdowns ausgesprochen – auch für Schulen und Kitas. "Der Lockdown sollte bis mindestens Ende Januar verlängert werden", sagte Bas dem Nachrichtenportal T-Online. "Auch Kitas sollten noch geschlossen bleiben und Schulen auf Präsenzunterricht verzichten." Die SPD-Gesundheitspolitikerin mahnte: "Die Lage ist weiterhin sehr… weiterlesen
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Rufe nach neuem Corona-Kinderbonus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Bund-Länder-Runde am Dienstag fordert die Bundeselternvertretung für Kita-Kinder (Bevki) mehr Unterstützung von Familien mit kleinen Kindern in der Coronakrise. In einem Positionspapier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) berichten, erklären die Elternvertreter, welche Hilfestellung durch den Staat aus ihrer Sicht notwendig ist, falls Schließungen im Kita-Bereich weiterhin nötig… weiterlesen
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Lauterbach: Schulöffnungen wären "gefährlich"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat vor zu frühen Schulöffnungen gewarnt. "Wenn die Schulen wieder geöffnet wären, dann hätten wir in kurzer Zeit das Erreichte schon wieder verloren", sagte der Epidemiologe der RTL/n-tv-Redaktion. "Ich glaube, das wäre gefährlich." Steigende Infektionszahlen müsse man jetzt unbedingt vermeiden, denn diese wieder durch neue Lockdowns herunter… weiterlesen
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Zugbegleiter mit Cuttermesser bedroht: „Wenn Du nicht weitergehst, steche ich dich ab“!
Am 2. Januar 2021, gegen 18:30 Uhr hielt ein 32-Jähriger die Bundes- und Landespolizei im Harz kurzfristig in Atem. Durch das Zugpersonal einer Abelliobahn wurde bekannt, dass ein Mann auf der Fahrt von Blankenburg nach Halberstadt bei der Fahrkartenkontrolle einen Zugbegleiter mit den Worten „Wenn Du nicht weitergehst, steche ich dich ab“ bedrohte und dabei… weiterlesen