Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Modehandel bleibt in Deutschland durch den Lockdown auf Hunderten Millionen unverkaufter Kleidungsstücke sitzen. "Gerade im Bereich Mode sind die Lager noch übervoll", sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Da die Schließung jetzt bereits vor dem 24. Dezember erfolgt, wird sich bis zum… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) gewinnt die SPD eineinhalb Punkte hinzu und steigt auf 17 Prozent. CDU/CSU (36 Prozent) verbessern sich um einen halben Punkt. Die FDP (7 Prozent) muss einen Punkt abgeben, Bündnis90/Die Grünen (17 Prozent) geben einen halben Punkt ab. Ein besseres Ergebnis hatte die SPD zuletzt vor… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat eine "Notfallzulassung" für den Impfstoff gegen Corona gefordert. "Ich frage mich, ob wir wirklich bis zum 29. Dezember brauchen, um in Europa eine Zulassung des Impfstoffs zu erreichen. Europa sollte auch versuchen, schon vorher eine Notfallzulassung zu schaffen", sagte DKG-Präsident Gerald Gaß dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag will Überziehungszinsen auf Girokonten deckeln. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Fraktionsvorstandes hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. "Die Zinssätze für Kontoüberziehungen sind in Deutschland seit Jahren unverhältnismäßig hoch", heißt es in dem Papier. Bislang seien alle Vorstöße zur gesetzlichen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat sich nach dem jüngsten Waffenfund bei Rechtsextremisten in Österreich alarmiert gezeigt und gefordert, die Finanzierungsquellen der Szene sowie deren internationale Vernetzung genauer zu untersuchen. "Ich sehe mich durch die Festnahmen und die Waffenfunde in Österreich sowie die Verbindung zum Drogenhandel voll… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wuppertaler Ökonom Paul Welfens kritisiert den Zulassungsprozess des Biontech-Impfstoffs in Europa und den bisherigen Impfplan der Bundesregierung als viel zu langsam und rechnet deshalb mit Tausenden zusätzlichen Toten. "Insgesamt wird die deutsche Impf-Trödelei rund 15.000 Menschenleben kosten", sagte Welfens der "Bild" (Dienstagausgabe). Welfens sprach von einer "sonderbar arroganten" nationalen und… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die NRW-Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, hat von der Landesregierung eine Entlastung von Lehrern und Schülern in diesem und im kommenden Jahr verlangt. Finnern sagte der "Rheinischen Post" (Dienstag): "Ich plädiere dafür, dass man die Zahl der Klassenarbeiten in diesem Jahr reduziert. Es ist eine Illusion, dass… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung dringt bei der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA darauf, den vom Mainzer Pharma-Unternehmen Biontech zusammen mit dem US-Konzern Pfizer entwickelten Impfstoff gegen das Coronavirus noch vor Weihnachten 2020 zuzulassen. Wie die "Bild" unter Berufung auf Regierungs- und EU-Kreise berichtet, verlangen sowohl das Bundeskanzleramt als auch das Bundesgesundheitsministerium intern von der EMA,… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Joe Biden ist nun auch formal zum nächsten US-Präsidenten gewählt. Bei der Stimmabgabe durch die Wahlleute überschritt er am Montag die notwendige Mehrheit von 270 Stimmen. Offiziell wird das Ergebnis aus der Wahlversammlung erst am 6. Januar verkündet, genau zwei Wochen später ist die Vereidigung und Amtsübergabe. Dabei dürfte es nochmal… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz, Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen, sind am Montag in einer weiteren Vorstellungsrunde aufeinandergetroffen. Reibung gab es dabei nur selten, beispielsweise als Merz die Schulen für die mangelnde Digitalisierung kritisierte und Laschet in diesem Zusammenhang eher dem Bund Versäumnisse vorwarf. Merz fiel noch einmal… weiterlesen

Washington/ Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Regierung hat wegen des Kaufs und des Einsatzes des russischen Raketenabwehrsystems S-400 Sanktionen gegen den NATO-Partner Türkei verhängt. "Trotz unserer Warnungen hat die Türkei den Kauf und Test des S-400-Systems aus Russland vorangetrieben. Die heutigen Sanktionen gegen die türkische SSB zeigen, dass die USA sie vollständig umsetzen werden", teilte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Ökonomen erwarten, dass die Wirtschaft den neuen Lockdown über Weihnachten und den Jahreswechsel besser verkraften wird als den ersten Lockdown im Frühjahr. "Wir rechnen in diesem Winter mit einer schwarzen Null beim Wachstum, die sich vielleicht rot einfärben kann", sagte Sebastian Dullien, Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK),… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Impfverweigerer sollten keinen Versicherungsschutz bei einer Corona-Erkrankung genießen. Das hat Michael Hüther, Direktor des Instituts für Weltwirtschaft (IW), in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) gefordert. "Zu prüfen wäre daher, ob Impfverweigerer (ohne medizinische Indikation) wegen der aus ihrem Verhalten resultierenden externen Effekte dadurch sanktioniert werden können, dass bei ihnen kein… weiterlesen

Ein für den 11. Dezember 2020 geplanter Transport von 66 trächtigen Rindern nach Marokko kann nicht durchgeführt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Köln mit einem Eilbeschluss heute entschieden. Bereits mit Beschluss vom 18. November 2020 hatte das Verwaltungsgericht einen Transport von 132 Rindern nach Marokko angehalten und sich dabei im Wesentlichen auf die wahrscheinlich tierschutzwidrige… weiterlesen

10.12.2020 Pressestelle: VG Darmstadt Die unter anderem für Infektionsschutzrecht zuständige 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Darmstadt hat in einem Eilverfahren dem Antrag eines Bewohners einer Seniorenresidenz Recht gegeben, mit dem sich dieser gegen ihn in seiner Bewegungsfreiheit einschränkende Quarantäne-Maßnahmen gewendet hat. Das zuständige Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt hatte aufgrund bestätigter COVID-19-Infektionen in der Seniorenresidenz gegenüber dieser… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat die schleppende Zulassung des Corona-Impfstoffs kritisiert. "Es ist schwer nachvollziehbar, dass in Deutschland der erste Impfstoff entwickelt wurde, dieser aber zunächst in anderen Ländern zum Einsatz kommt", sagte Bartsch dem Nachrichtenportal T-Online. Das EU-Zulassungsverfahren sei für diese medizinische Ausnahmesituation ziemlich langwierig. "Steht eine Nichtzulassung im Raum?… weiterlesen

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Unter den FFP2-Schutzmasken, die die Bundesregierung in diesen Tagen an die Träger von Altenpflegeheimen und Kitas verschickt, befinden sich offenbar große Chargen, die einer Qualitätsüberprüfung nicht standhalten. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Bezirk Westlichen Westfalen warnt die Leitungen seiner 60 Pflegeheime davor, diese Schutzausrüstung zu verwenden. „Diese Masken sind völlig untauglich“, sagten AWO-Bezirksgeschäftsführer Uwe Hildebrandt und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Carsten Linnemann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion und stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat die Schaffung eines Post-Pandemie-Rates gefordert. "Wir brauchen dringend einen Post-Pandemie-Rat, wir brauchen Psychologen, wir brauchen Soziologen, wir brauchen Ökonomen. Wir sollten in diesem Rat nicht auf die virologische Frage achten, sondern darauf, welche psychischen Folgen gibt es", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In einem gemeinsamen Appell fordern Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger und der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Reiner Hoffmann die Betriebe in Deutschland auf, doch noch mehr Auszubildende einzustellen. Denn "der Weg der Unternehmen aus der pandemiebedingten Krise heraus kann nur mit ausreichend Fachkräften in Industrie, Handel und Handwerk gelingen", heißt es in… weiterlesen

New York (dts Nachrichtenagentur) – In den USA sind am Montagmorgen (Ortszeit) die ersten Personen außerhalb einer klinischen Studie mit dem Corona-Impfstoff von Pfizer und Biontech geimpft worden. "First Vaccine Administered. Congratulations USA! Congratulations WORLD!", schrieb US-Präsident Donald Trump bei Twitter. Konkret wurden die ersten Dosen US-Medienberichten zufolge in einer Klinik im New Yorker Stadtbezirk… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Europastaatsminister Michael Roth (SPD) beklagt, dass auch Wirtschaft und Verbraucher einen Preis für die Ungewissheit im Ringen um einen Handelsvertrag der EU mit Großbritannien zahlen. "Die EU hat immer fair und transparent verhandelt, um eine gute Lösung für beide Seiten zu ermöglichen", sagte Roth dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). "Das tun wir auch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ab Dienstag soll es offenbar für Millionen Deutsche die ersten drei kostenlosen FFP2-Atemschutzmasken in den Apotheken geben. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf eine entsprechende Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums. Demnach können sich sowohl alle über 60-Jährigen als auch alle jüngeren Vorerkrankten ein kostenloses Paket mit drei FFP2-Masken (oder vergleichbar) bei ihrer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sieht die Durchführung eines digitalen CDU-Wahlparteitags als Beweis der Handlungsfähigkeit seiner Partei. Die CDU sei die erste Partei Deutschlands, die auf einem digitalen Parteitag einen Vorstand wählen werde, sagte er am Montagnachmittag in Berlin. Die Beschlüsse zur Durchführung des Termins seien in den Parteigremien "einmütig und mit großer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat an die Religionsgemeinschaften appelliert, angesichts der Corona-Pandemie Weihnachten mit Online-Gottesdiensten zu feiern. "Wir müssen leider eben auch auf Möglichkeiten zur Kontaktreduzierung bei Gottesdiensten zurückgreifen", sagte der CDU-Politiker am Montag im RBB-Inforadio. Man müsse das gut vorbereiten und "wirklich nur das tun, was verantwortbar ist". Allerdings sei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) dringt darauf, dass in den Tagen vor Weihnachten jede Möglichkeit für digitalen Unterricht genutzt wird – und dass für die Zeit nach dem 10. Januar alle möglichen Szenarien des Unterrichts vorbereitet werden. "Die Entwicklung des Infektionsgeschehens in den vergangenen Tagen macht es erforderlich, die Kontakte an den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Junge Union hat die Entscheidung des CDU-Bundesvorstands, im Januar einen Digitalparteitag abzuhalten, begrüßt. "Es ist gut, dass der CDU-Bundesvorstand diesen Beschluss gefasst hat und wir nun endlich Klarheit haben", sagte JU-Chef Tilman Kuban den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Die CDU müsse "gerade in dieser schwierigen Zeit eine digitale Vorreiterrolle einnehmen… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Vorsitzkandidaten Friedrich Merz und Norbert Röttgen haben die Einigung der Parteispitze auf einen digitalen Parteitag Mitte Januar begrüßt. "Herzlichen Dank an Präsidium und Bundesvorstand der CDU für die heutige Entscheidung", schrieb Merz am Montagmittag bei Twitter. Man werde einen erfolgreichen digitalen Parteitag durchführen und dann gemeinsam in das Wahljahr 2021… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU will ihren für Mitte Januar geplanten Bundesparteitag vollständig digital abhalten. Das habe der Bundesvorstand beschlossen, teilte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montagmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die zweitägige Veranstaltung soll demnach am 15. und 16. Januar stattfinden. Über weitere Details will der CDU-Generalsekretär am Nachmittag informieren. Dem Vernehmen nach… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: CDU plant digitalen Parteitag am 15./16. Januar 2021. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat Hoffnungen gedämmt, dass der am Sonntag beschlossene Lockdown am 10. Januar beendet wird. "Ich bin ehrlicherweise relativ skeptisch", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. "Ich glaube, dass wir die derzeit stabil hohen Fallzahlen langsam runterfahren können. Die Weihnachtstage werden eine Unterbrechung im Shutdown bringen und hoffentlich nicht wieder… weiterlesen

Nach einer Rundfahrt in mehrere Geschäfte, Supermärkte und Einkauf-Center, muss man feststellen, das die Bundesregierung durch den Lockdown 3 vom 13.12.2020 mit Wirkung zum Mittwoch, dem 16.12.2020 dafür sorgt, dass die Corona-Zahlen in den nächsten 10 bis 14 Tagen explodieren werden! Bei allen angefahrenen Verkaufsflächen und Märkten konnte festgestellt werden, das die Corona-Regeln wie Abstand,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat Vorwürfe zurückgewiesen, der Datenschutz verhindere eine bessere Nachverfolgung von Corona-Infektionen. "Ich halte es für falsch, Gegensätze zwischen Datenschutz und Gesundheitsschutz aufzubauen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Die Corona-Warn-App müsse weiterentwickelt werden. Das gehe allerdings am besten mit der bestehenden Architektur. "Denn dann behalten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat laut eines Berichts der "Bild" im CDU-Präsidium am Montag Widerstand gegen das Abhalten des CDU-Bundesparteitags im Januar angekündigt. "Ich kann mir einen Parteitag im Januar nicht vorstellen, egal in welcher Form", soll Günther laut Zeitung gesagt haben. Sie beruft sich auf Teilnehmerkreise. Demnach soll er… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geht davon aus, dass man eine erneute Rezession in Deutschland trotz des beschlossenen harten Lockdowns verhindern kann. "Es ist möglich, wenn wir klug vorgehen, auch jetzt noch einmal die wirtschaftliche Substanz des Landes zu bewahren", sagte er am Montag im Deutschlandfunk. "Dazu gehören Hilfsmaßnahmen, dazu gehört, dass… weiterlesen