
Frankfurt – Am Freitag, dem 20. November, finden in der Innenstadt mehrere angemeldete Jugendproteste statt, darunter eine stationäre Kundgebung der Initiative „Gen Z regelt“ an der Weseler Werft. Das Hessische Innenministerium kündigt dafür ein Großaufgebot von über 2000 Einsatzkräften an, deutlich mehr als die 1300 Polizisten am 31. Oktober. Die Behörden rechnen überwiegend mit friedlichen Teilnehmern, warnen aber vor einer möglichen Unterwanderung durch gewaltbereite Linksextreme. Einen Demonstrationszug der Hauptversammlung durch die Innenstadt sieht die amtliche Einigung mit der Stadt nicht vor.
Die amtliche Lage nach der Pressekonferenz vom Mittwoch steht in einer Mitteilung des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz. Innenminister Roman Poseck, Polizeipräsident Stefan Müller, der polizeiliche Einsatzleiter und Ordnungsdezernent Martin-Benedikt Schäfer informierten gemeinsam über den 20. November. Laut Ministerium finden in der Frankfurter Innenstadt zwischen 10:00 Uhr und 21:30 Uhr fünf Versammlungslagen im Zusammenhang mit Protesten junger Menschen statt, darunter die Kundgebung „Gen Z regelt Frankfurt“. Für alle fünf Demonstrationen werden mehrere Tausend Teilnehmer erwartet, die meisten bei der Versammlung der Gen Z.
Das Innenministerium listet die fünf Lagen im Einzelnen. Die Kundgebung „Gen Z regelt Frankfurt“ ist für 14:00 Uhr bis 16:30 Uhr an der Weseler Werft vorgesehen, erwartet werden 4000 Teilnehmer. Ein Aufzug der „GenZ regelt Bundesbewegung“ soll von 15:00 Uhr bis 17:15 Uhr vom Kaisersack bis zum Carlo-Schmid-Platz führen, erwartet werden bis zu 1500 Teilnehmer. Der Kaisersack liegt am westlichen Ende der Kaiserstraße im Bahnhofsviertel; die Deutsche Presse-Agentur verortet diesen Zug vom Bahnhofsviertel zum Bockenheimer Depot, FFH nennt als Start die Kaiserstraße. Ein Aufzug der ver.di-Jugend ist von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr mit 1200 angemeldeten Teilnehmern vom Willy-Brandt-Platz bis zur Bockenheimer Landstraße geplant. Der Internationale Jugendverband zeigt 75 Teilnehmer von 11:00 Uhr bis 13:30 Uhr an, vom Campus der Goethe-Universität bis zum Gisèle-Freund-Platz. Ein zweiter Aufzug der ver.di-Jugend soll von 17:30 Uhr bis 21:30 Uhr mit 500 angemeldeten Teilnehmern vom Carlo-Schmid-Platz zurück zum Willy-Brandt-Platz führen.
Einen Tag zuvor, am 17. November, hatte die Versammlungsbehörde im Ordnungsamt der Stadt Frankfurt noch von insgesamt vier angezeigten Versammlungen gesprochen: einer von „Gen-Z“ und drei im Kontext „Schulstreik“. In dieser Mitteilung der Stadt Frankfurt fehlt der Aufzug der „GenZ regelt Bundesbewegung“. Auch eine städtische Verkehrsmeldung vom 18. November, 15:21 Uhr, spricht noch von vier Veranstaltungen. Die fünfte Lage steht in der Ministeriumsliste vom Mittwoch. Wir halten den Unterschied fest und folgen für die aktuelle Zahl der Lagen dem Innenministerium, das nach der Pressekonferenz veröffentlicht hat.
Für die Hauptversammlung „Gen Z regelt“ ist der Verlauf nach amtlicher Darstellung klar begrenzt. Die Stadt schreibt von einer stationären Kundgebung auf der Weseler Werft. In Kooperation mit der Anmelderin sei der ursprünglich angezeigte Demonstrationsmarsch durch die Stadt durch eine stationäre Versammlung ersetzt worden. Zudem sei die Versammlung zeitlich vorverlegt worden und ende nicht, wie ursprünglich geplant, im Dunkeln. Poseck begrüßte die Einigung: Sie führe zu einer Entzerrung und mehr Sicherheit und sei für ihn ein Beleg, dass die Verantwortlichen grundsätzlich friedliche Versammlungen anstreben. Schäfer sagte, die Demonstration finde als stationäre Veranstaltung statt und habe um 17 Uhr ein klares Ende. Zwischen dieser Formulierung und dem im Ministerium genannten Fenster bis 16:30 Uhr liegen 30 Minuten; beide Angaben geben wir so wieder.
Auf ihrer eigenen Seite zeichnet die Initiative „Gen Z regelt“ ein anderes Bild als die behördliche Einigung. Sie ruft für Freitag ab 14 Uhr zu Protesten in 42 Städten auf und listet Frankfurt unter den vier Städten, die sie selbst hauptverantwortlich betreut. Für Frankfurt wirbt die Seite mit einer Kundgebung von 14 bis 15 Uhr an der Weseler Werft und zusätzlich mit einer „Laufdemo“ von 15:30 Uhr bis 17 Uhr zum Hauptbahnhof. Das entspricht nicht der mit der Stadt vereinbarten stationären Kundgebung und ist auch nicht deckungsgleich mit dem Aufzug der „GenZ regelt Bundesbewegung“ vom Kaisersack zum Carlo-Schmid-Platz. Ob die Website veraltet ist oder etwas nicht Vereinbartes beschreibt, lässt sich aus den Texten nicht entscheiden. Amtlich gilt die stationäre, zeitlich begrenzte Kundgebung an der Weseler Werft.
Ihre politischen Forderungen formuliert die Initiative auf derselben Seite in sechs Punkten. Sie verlangt Geld für Schulen, Suchthilfe und Psychotherapie statt Kürzungen, ein bezahlbares Leben, eine gerechte Lastenverteilung statt Sparen bei der jungen Generation, ein Nein zur Wehrpflicht, den Schutz von Grundrechten statt weiterer Überwachung sowie konsequenten Klimaschutz. Sie beschreibt sich selbst als überparteiliche Bewegung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, zu der auch ältere Unterstützer willkommen seien. Die ver.di-Jugend hat ihre beiden Aufzüge unter den Mottos „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ und „Frankfurt gegen Wehrpflicht, Krieg und soziale Kürzungen“ angezeigt, der Internationale Jugendverband unter dem Motto eines internationalen Jugendstreiks an der Goethe-Universität. Das sind die von den Veranstaltern und der Stadt genannten Themen – nicht mehr und nicht weniger.
Für alle angezeigten Versammlungen hat das Ordnungsamt nach eigenen Angaben Auflagen festgesetzt. Das Mitführen von Pyrotechnik sowie das Abbrennen oder Verbrennen von Gegenständen ist untersagt, ebenso das Mitführen von Hunden, alkoholischen Getränken und Glasflaschen. Transparente dürfen nur an Stangen aus weichem Holz oder Kunststoff befestigt werden, die höchstens 2 Meter lang sind. Außerdem gilt ein Vermummungsverbot für alle Versammlungsteilnehmer. Diese Beschränkungen gelten laut Stadt nach Sicherheitsprüfungen und Kooperationsgesprächen, ausdrücklich auch vor dem Hintergrund der Ereignisse vom 31. Oktober.
Das Einsatzkonzept der Polizei beschreibt das Innenministerium so: Über 2000 Einsatzkräfte sollen am Freitag für Sicherheit sorgen, deutlich mehr als die 1300 Polizisten am 31. Oktober. Zum Vergleich: Bei den Ausschreitungen in der Halloween-Nacht wurden nach Ministeriumsangaben, wiedergegeben von der dpa, mehr als 180 Polizisten verletzt. Zum Einsatz kommen laut Ministerium zahlreiche Beamte aller hessischen Polizeipräsidien sowie weiterer Bundesländer und des Bundes. Die namentliche Aufzählung Rheinland-Pfalz, Bayern und Thüringen stammt aus dem FFH-Ticker zur Pressekonferenz, nicht aus dem schriftlichen Wortlaut der Ministeriumsmeldung. Ein besonderes Augenmerk liegt nach den Ausschreitungen vom 31. Oktober auf dem Schutz der Achse zwischen Opernplatz, Hauptwache und Konstablerwache, insbesondere nach Einbruch der Dämmerung, und auf dem Bankenviertel. Verdächtige Personengruppen sollen frühzeitig und offensiv kontrolliert werden. Im Bedarfsfall sollen kurzfristig sämtliche Zugänge zur Zeil kontrolliert werden können, einschließlich Nebenstraßen sowie Zugängen über die B-Ebenen des Nahverkehrs und zu Parkhäusern. Absperrgitter sollen im Einsatzraum bereitstehen.
Polizeipräsident Müller sagte laut Ministerium, man bereite sich auf einen Einsatz vor, „für den seitens linksautonomer Gruppen unverhohlen zu Angriffen auf Polizei, Bankenhäuser, Ladengeschäfte sowie zu Blockaden aufgerufen wird“. Die Polizei ermögliche friedlichen Protest, werde aber keine Gewalttaten unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit tolerieren. Den Schutz des öffentlichen Lebens, privaten und öffentlichen Eigentums, des Einzelhandels und des Bankenviertels nannte er als oberste Priorität. Die Polizei gehe aktuell davon aus, dass sich die Versammlungen überwiegend aus friedlichen Teilnehmern zusammensetzen. Allerdings lägen Hinweise vor, dass Personen aus der linksextremistischen Szene an den Versammlungen teilnehmen und sie für eigene Zwecke nutzen wollten. Außerdem könne nicht ausgeschlossen werden, dass sich junge gewaltbereite Personen an möglichen Störungen beteiligten. Die Lage werde tagesaktuell beobachtet, auch im Austausch mit dem Bund.
Was über diese amtliche Linie hinaus aus der Pressekonferenz berichtet wird, kennzeichnen wir als Medienbericht, nicht als Ministeriumstext. Nach dem FFH-Ticker sagte Müller, das Mobilisierungspotenzial im linksradikalen und linksextremistischen Spektrum gehe über den mittleren bis oberen dreistelligen Bereich, davon seien in der Regel geschätzte 10 Prozent gewaltgeneigt oder gewaltbereit. Einsatzleiter Thomas Seidel kündigte demnach an, die Polizei bereite sich auch auf einen „unfriedlichen Verlauf“ vor; Gebäuden und Banken stehe es frei, eigene Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Poseck sagte laut FFH und dpa, es gebe keine Hinweise darauf, dass ein auf der Plattform Indymedia veröffentlichtes Schreiben nicht echt sein könnte, und verurteilte Gewaltaufrufe. Den Wortlaut anonymer Aufrufe geben wir hier nicht wieder. Entscheidend ist die behördliche Bewertung: Es drohe eine Unterwanderung, und die Polizei stellt sich darauf ein – nicht darauf, dass jeder Teilnehmer ein Gewalttäter wäre.
Zugleich laufen die Ermittlungen zur Nacht vom 31. Oktober weiter. Nach Poseck hat sich die Zahl der Tatverdächtigen auf 99 erhöht, 53 davon waren demnach bereits in jener Nacht festgenommen worden. Allein am Mittwochmorgen seien 8 von der Staatsanwaltschaft erwirkte Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Frankfurt vollstreckt worden. Die Sonderkommission setze Meldeauflagen gegen 36 bereits identifizierte Tatverdächtige sowie Aufenthaltsverbote gegen 49 Personen für bestimmte Bereiche Frankfurts um. Die dpa berichtet unter Berufung auf die Frankfurter Polizei, die Aufenthaltsverbote beträfen den Bereich der Zeil und gälten mit Blick auf die Silvesternacht bis zum 5. Dezember. Im schriftlichen Ministeriumstext stehen die Straßenangabe und das Enddatum so nicht; wir geben beides getrennt wieder. Der Sonderkommission sind laut Ministerium eine Dezernentin und ein Dezernent der Staatsschutzabteilung der Staatsanwaltschaft fest zugeordnet.
Die Kontrollen auf der Zeil seit dem 1. November beziffert das Ministerium genauer, als es der FFH-Ticker tut. Seitdem seien über 2150 Personen kontrolliert, 78 Strafanzeigen gefertigt, 435 Ordnungswidrigkeiten festgestellt und 182 Platzverweise erteilt worden. Sichergestellt worden seien mehrere Messer, mehrere Sturmhauben, mehrere Pfefferpistolen, mehrere Tierabwehrsprays, eine Axt, 3 Teleskopschlagstöcke sowie mehrere für Einbrüche geeignete Werkzeuge. FFH erwähnt zwei weitere identifizierte Beschuldigte sowie Waffen, eine Axt und Einbruchswerkzeuge, ohne die Gesamtliste. Poseck betonte, die überwiegende Mehrheit der jungen Menschen auf der Zeil sei friedlich, viele hätten eine Migrationsgeschichte. Entscheidend sei nicht die Herkunft, sondern konkretes Verhalten. Dass auch Unbescholtene in Kontrollen geraten können, sei kein Argument gegen die Maßnahmen. Den Vorwurf der Frankfurter Grünen, es gehe um racial profiling, gibt FFH wieder; Poseck weist ihn der Sache nach zurück.
Die FDP-Fraktion im Römer fordert die Organisatoren laut FFH auf, die Versammlung auf den Sonntagmorgen zu verlegen. Wer wirklich friedlich auftreten wolle, könne das auch dann tun; ein Freitagabend in der Innenstadt spiele denen in die Karten, die zu Gewalt aufriefen, und treffe den Handel an umsatzstarken Tagen im Weihnachtsgeschäft. Das ist eine politische Forderung, kein Beschluss der Versammlungsbehörde. Eine Verlegung ist amtlich nicht angeordnet.
Mit Auswirkungen auf den Verkehr ist trotzdem zu rechnen, auch ohne einen großen Demonstrationszug der Hauptkundgebung. Nach aktuellem Stand der Stadt vom 18. November, 14 Uhr, können die Straßenbahnlinien 11, 12 und 14 am Freitag von 9 Uhr an nicht über die Altstadtstrecke fahren. Möglicherweise betroffen seien auch die Linie 18 sowie die Buslinien 30 und M36 auf der Kurt-Schumacher-Straße und der Konrad-Adenauer-Straße. Die U-Bahnlinien U1, U2, U3, U4, U5 und U8 sollen nach heutigem Kenntnisstand planmäßig fahren, die Stationen Willy-Brandt-Platz und Dom/Römer bleiben offen. Als Alternative zur Straßenbahn nennt die Stadt die Linien U4 und U5 zwischen Hauptbahnhof, Willy-Brandt-Platz, Altstadt und Konstablerwache. Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt will am Freitag auf ihrer Website und an den Haltestellen über aktuelle Behinderungen informieren. Eine endgültige Verkehrslage für den ganzen Nachmittag steht damit noch nicht fest.
Der Liveticker von FFH zur Pressekonferenz ist beendet; von der Demonstration selbst kann er schon deshalb nicht berichten, weil sie erst am Freitag stattfindet. Was am 20. November wirklich geschieht, ist offen. Amtlich fest steht: Die Hauptversammlung ist angezeigt, stationär an der Weseler Werft begrenzt und mit Auflagen versehen. Amtlich fest steht auch, dass die Polizei mit einem deutlich größeren Kräfteansatz als am 31. Oktober antritt, weil sie eine Unterwanderung und mögliche Störungen nicht ausschließt. Zwischen friedlichem Protest, einem zweiten angemeldeten Aufzug unter ähnlichem Namen, einer abweichenden Darstellung auf der Veranstalterseite und anonymen Gewaltaufrufen muss die Berichterstattung trennen. Alles andere wäre entweder Verharmlosung oder Vorverurteilung.
Stand: 16:52 Uhr MEZ.
KOMMENTAR / MEINUNG: Das Recht, friedlich auf die Straße zu gehen, steht nicht zur Disposition, und es gilt auch nach einer furchtbaren Nacht in derselben Stadt. Genauso wenig ist Gewalt der Preis, den eine Innenstadt für Protest zu zahlen hat. Ein Großaufgebot der Polizei ist keine Vorverurteilung derjenigen, die sich anmelden und Auflagen akzeptieren. Es ist die Lehre aus einer Nacht, in der Geschäfte, Straßen und Beamte angegriffen wurden. Beides gehört in denselben Satz: Schutz der Versammlung und Schutz der Stadt.
KOMMENTAR / MEINUNG: Entscheidend ist die Differenz zwischen dem, was angezeigt und mit der Stadt vereinbart wurde, und dem, was im Netz weiter beworben oder anonym gefordert wird. Eine stationäre Kundgebung ist keine Erlaubnis, später doch durch die Stadt zu ziehen. Wer sich davon löst, steht nicht mehr auf dem Boden der angezeigten Versammlung. Das ist keine Spitzfindigkeit, sondern die Grenze, an der aus Protest eine unkontrollierte Lage werden kann.
KOMMENTAR / MEINUNG: Ebenso falsch wäre es, eine ganze Generation mit einer gewaltbereiten Minderheit gleichzusetzen oder umgekehrt klare Warnungen der Behörden als Panikmache abzutun. Die meisten jungen Menschen, die für Bildung, ein bezahlbares Leben oder gegen die Wehrpflicht eintreten, sind nicht das Problem. Das Problem sind jene, die eine Versammlung als Deckmantel nutzen wollen. Genauigkeit ist hier keine Schwäche, sondern die einzige Haltung, die der Stadt und den Friedlichen gerecht wird.
Was meinen Sie: Reicht das Großaufgebot, um friedlichen Protest zu schützen und Gewalt zu verhindern – oder braucht Frankfurt am Freitag noch klarere Grenzen für Aufzüge in der Innenstadt? Schreiben Sie uns Ihre Meinung in die Kommentare und teilen Sie diesen Artikel!
Quellen:
Hessisches Ministerium des Innern: Appell zur friedlichen Demonstration: https://hessen.de/presse/appell-zur-friedlichen-demonstration
Stadt Frankfurt, Ordnungsamt: Mehrere Versammlungen sind für den 20. November angemeldet: https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/mehrere-versammlungen-angemeldet/
Gen Z regelt: Veranstalterseite zum Protesttag am 20. November: https://genz-regelt.de/
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