Berlin – Der deutsche Inlandsgeheimdienst wächst wie nie zuvor! Der Verfassungsschutz steht offenbar vor der größten Aufrüstung seiner Geschichte: 1.600 neue Stellen und ein sattes Plus von 46 Prozent im Etat! Das geht aus internen Regierungsunterlagen hervor, die jetzt bekannt wurden. Die Opposition spricht von einem „gigantischen Überwachungsapparat im Aufbau“ – und selbst Datenschützer schlagen Alarm.
Laut dem aktuellen Haushaltsentwurf soll das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nicht nur personell massiv aufgestockt, sondern auch finanziell regelrecht aufgepumpt werden: Der Etat soll von bisher rund 420 Millionen Euro auf über 610 Millionen Euro anwachsen. Grund seien laut Innenministerium „die wachsenden Bedrohungslagen im In- und Ausland“ – von islamistischem Terror über rechtsextreme Netzwerke bis hin zu „klimabewegten Radikalen und hybriden Angriffen“.
Doch was steckt wirklich hinter dem Geldregen für die Schlapphüte? Insider sprechen von einer gezielten Ausweitung der digitalen Überwachung, mehr verdeckten Ermittlern – und einer engeren Verzahnung mit Bundeswehr, Polizei und Nachrichtendiensten. Besonders auffällig: Auch die technische Aufrüstung wird forciert – mit Künstlicher Intelligenz, Gesichtserkennung, Datenbanken in Echtzeit.
Kritik lässt nicht lange auf sich warten: Datenschützer warnen vor einer „schleichenden Totalüberwachung“ und befürchten, dass unter dem Vorwand der Extremismusbekämpfung auch missliebige Bürger ins Visier geraten könnten. Die Linke spricht von „Stasi 2.0“ – und die AfD sieht in der Ausweitung der Behörde einen gezielten Machtmissbrauch, da der Verfassungsschutz sie selbst seit Jahren beobachtet.
Innenministerin Nancy Faeser verteidigt den Schritt: Man müsse „in Zeiten multipler Bedrohungen entschlossen handeln“, das BfV sei „unverzichtbar für die Stabilität unserer Demokratie“.
Fakt ist: Mit dem aktuellen Aufrüstungsprogramm wächst der deutsche Verfassungsschutz in eine neue Dimension – und wird damit mächtiger als je zuvor. Die Frage bleibt: Wird hier unsere Demokratie geschützt – oder gerade in ihrem Kern verändert?