Maas will Ratspräsidentschaft dem Kampf gegen Antisemitismus widmen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) möchte die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands im zweiten Halbjahr 2020 dafür nutzen, Judenfeindlichkeit stärker zu bekämpfen. "Ich möchte den Kampf gegen Antisemitismus zu einem der Schwerpunkte unserer EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr machen", sagte Maas der "Bild am Sonntag". "Antisemitismus ist leider in ganz Europa auf dem Vormarsch. Gerade Deutschland darf das nicht hinnehmen. Wir müssen Toleranz fördern und Wissenslücken schließen."

Ein Punkt solle die Auseinandersetzung mit Menschen sein, die im Zuge der Flüchtlingskrise nach Deutschland gekommen sind. "Jeder Migrant muss aktiv damit konfrontiert werden, dass Antisemitismus hier nicht geduldet wird. Und jedem, der sich antisemitisch verhält, muss klar sein: Antisemiten haben bei uns keine Perspektive." Viele der Migranten seien in ihren Heimatländern in der Schule mit Antisemitismus und Israelfeindlichkeit konfrontiert worden, so Maas weiter. "Es ist ein Irrglaube zu denken, dass sie automatisch beim Übertreten der deutschen Grenze unsere Haltung von null Toleranz bei Judenhass übernehmen." Der Außenminister sieht die Ursachen für Antisemitismus allerdings auch im Anwachsen des Rechtsextremismus in Deutschland. "Die rechtsterroristische Gefahr dürfen wir nicht unterschätzen." Hier dürfe die Gesellschaft nicht wegschauen. "Was Antisemitismus am meisten befördert, ist Gleichgültigkeit", sagte Maas. Gerade im Internet erwecke eine radikale Minderheit mit lautstarken Hassparolen den Eindruck, dass sie in der Mehrheit sei. "Wenn wir schweigen und die Hetze einfach geschehen lassen, unterstützen wir Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Deshalb gilt jetzt: Mund aufmachen und gegenhalten!"

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