NRW – Der nächste Polit-Knall im Kommunalwahlkampf! In einer nordrhein-westfälischen Großstadt ist ein weiterer OB-Kandidat der AfD kurz vor der Wahl offiziell von der Kandidatenliste gestrichen worden – doch an Rückzug denkt der Mann offenbar nicht. Trotz des Ausschlusses ruft er öffentlich weiter dazu auf, ihn zu wählen!
Wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte, habe der Kandidat der AfD „nicht alle formalen Voraussetzungen zur Teilnahme erfüllt“. Genannt wurden unter anderem Unstimmigkeiten bei der Einreichung der Unterstützerunterschriften sowie fehlende Nachweise zur Wählbarkeit. Der Wahlausschuss beschloss daher in einer Sondersitzung, den Mann von der offiziellen OB-Kandidatenliste zu streichen.
Doch was dann geschah, sorgt nun für Empörung und Verwunderung zugleich: Der betroffene Kandidat erklärte noch am Abend in einem Online-Video trotzig: „Ich stehe weiter zur Wahl – lassen Sie sich nicht einschüchtern!“ und forderte seine Unterstützer dazu auf, „ein Zeichen zu setzen“. In sozialen Netzwerken kursieren bereits Aufrufe, seinen Namen per Hand auf den Wahlzettel zu schreiben – obwohl dies rechtlich als ungültig gilt.
Die Stadt reagierte umgehend: In einer Stellungnahme warnt das Wahlamt, dass „jegliche Stimmen für nicht zugelassene Kandidaten bei der Auszählung nicht berücksichtigt werden“. Es sei strafbar, gezielt zur Manipulation des Wahlverfahrens aufzurufen.
Politische Beobachter werten den Vorfall als weiteren Beleg für die Eskalationsstrategie der AfD im Kommunalwahlkampf. Bereits in anderen NRW-Städten kam es zu Kontroversen um nicht zugelassene Kandidaten, Formfehler, und Provokationen gegen Wahlkommissionen.
Der Landesverband der AfD gibt sich bislang bedeckt – verweist jedoch auf „mögliche juristische Schritte gegen die Entscheidung“. Kritiker werfen der Partei vor, systematisch Misstrauen gegen demokratische Prozesse zu säen, wenn diese nicht zu ihren Gunsten laufen.
Ob und wie sich der Kandidat tatsächlich noch auf den Wahlzetteln wiederfindet, bleibt offen. Klar ist aber: Der OB-Wahlkampf in NRW ist längst zur politischen Reizprobe geworden.