Rechtsextremismusverdacht
Die Bundeswehr hat seit 2008 fast 200 Angehörige als Rechtsextremisten entlarvt und fast alle entlassen. Wie die Düsseldorfer “Rheinische Post” (Dienstag) unter Berufung auf eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums weiter berichtet, stammten 170 der 199 Personen mit bestätigtem Rechtsextremismusverdacht noch aus Zeiten der Wehrpflicht-Armee. Bei fünf Rechtsextremisten steht die Entlassung noch aus, weil gerade gerichtliche oder truppendienstliche Verfahren gegen sie laufen. Als Konsequenz aus rechtsextremistischen Vorfällen hatte das Verteidigungsministerium im vergangenen Jahr den Militärischen Abschirmdienst eingeschaltet, der seitdem jeden Bewerber durchleuchtet. Inzwischen sind bereits über 16.000 Sicherheitsüberprüfungen gelaufen. Dabei hat es nach Angaben eines Sprechers mehrere Fälle gegeben, in denen der Eintritt in die Bundeswehr und damit auch die Ausbildung an Kriegswaffen verwehrt wurde. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres hat der MAD 151 rechtsextremistische Verdachtsfälle bearbeitet. Dabei bestätigte sich In zwei Fällen der Verdacht.
