Berlin – Das Haushaltsjahr 2026 hat gerade erst begonnen, und schon hängt der Haussegen in der Regierung schief. Trotz neuer Schulden im zweistelligen Milliardenbereich klafft ein gewaltiges Loch im Bundeshaushalt. Das Finanzministerium bestätigte, dass die Einnahmen deutlich unter den Erwartungen liegen, während die Ausgaben für Großprojekte und Sozialleistungen in die Höhe schießen.
Der Regierungssprecher sprach von „außergewöhnlichen Herausforderungen“, doch hinter den Kulissen soll die Stimmung auf dem Nullpunkt sein. Die Opposition nutzt die Gunst der Stunde und fordert Konsequenzen.
Spardebatte spaltet die Koalition
Während einige Regierungsmitglieder darauf pochen, die geplanten Ausgaben drastisch zu kürzen, fordern andere, weitere Schulden aufzunehmen, um die Krise zu bewältigen. Die Fronten sind verhärtet. „Jeder Euro muss jetzt zweimal umgedreht werden“, heißt es aus Kreisen der Sparbefürworter. Dem gegenüber stehen die Sozialpolitiker, die darauf verweisen, dass gerade jetzt die Menschen nicht im Stich gelassen werden dürfen. Sie warnen vor einem „sozialen Kahlschlag“.
Der Kanzler steht vor der Mammutaufgabe, die Reihen zu schließen. Ein Treffen mit den Fraktionschefs soll in den nächsten Tagen stattfinden. Doch die Uhr tickt. Experten warnen bereits vor einer ausgewachsenen Staatskrise, sollte sich die Regierung nicht bald einigen können.
Steuererhöhungen als letzter Ausweg?
Als Notlösung geistern bereits Vorschläge für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer oder der Einkommenssteuer durch die Hauptstadt. Ein Schritt, der die Bürger zusätzlich belasten würde und bei allen Parteien als äußerst unpopulär gilt. Die Frage, wer am Ende die Zeche zahlt, könnte zum Zünglein an der Waage werden. Ob die Koalition diesen Konflikt übersteht, bleibt abzuwarten. Eines scheint jedoch klar: Der Haushaltsstreit hat gerade erst richtig begonnen.