Berlin – Es ist ein politischer Eklat, der die Hauptstadt erschüttert: Der Bürgermeister von Treptow-Köpenick, selbst krankgeschrieben und offiziell außer Dienst, soll laut internen Berichten öffentlich und indirekt Angriffe auf die freie Presse unterstützt haben! Was zunächst wie ein groteskes Missverständnis klingt, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als ein handfester Demokratie-Skandal. Mehrere Zeugen berichten, dass der Bezirkschef über soziale Netzwerke und interne Kommunikationskanäle journalistische Berichterstattung über Missstände in seiner Verwaltung massiv kritisiert und dabei sogar Verständnis für jene geäußert haben soll, die gegen Pressevertreter hetzen. Die Folge: Ein Sturm der Empörung! Politiker, Journalistenverbände und Bürger fordern Aufklärung – und stellen die Frage: Wie kann ein demokratisch gewählter Bürgermeister, der für Transparenz und Bürgernähe stehen sollte, ausgerechnet den Kern unserer Demokratie – die freie Presse – attackieren?
Hintergrund des Skandals ist offenbar ein kritischer Bericht über die chaotische Amtsführung im Bezirk. Statt die Kritik sachlich zu entkräften, soll der Bürgermeister, dessen Gesundheitszustand laut Insiderkreisen „angespannt“ sei, in internen Schreiben die Medien als „Störfaktor“ und „politische Gegner“ bezeichnet haben. Noch schlimmer: In einem Online-Kommentar soll er Sympathie für Demonstranten geäußert haben, die Journalisten als „Lügenpresse“ beschimpften – ein Tabubruch sondergleichen für einen Amtsträger in der deutschen Hauptstadt! Selbst in der Bezirksverordnetenversammlung herrscht Fassungslosigkeit. Ein Abgeordneter spricht von einem „erschütternden Verlust an demokratischer Haltung“. Dass ein Bürgermeister, der unter Berufung auf Krankheit nicht an Sitzungen teilnimmt, gleichzeitig politische Statements gegen die Presse veröffentlicht, sorgt für zusätzlichen Zorn. Inzwischen prüft die Landesaufsicht, ob disziplinarische Schritte eingeleitet werden müssen.
Die Affäre offenbart nicht nur das persönliche Versagen eines einzelnen Politikers – sie zeigt den moralischen Verfall einer Stadt, die sich gern als Hauptstadt der Freiheit inszeniert, in Wahrheit aber immer tiefer in politische Arroganz und Machtmissbrauch abrutscht. Berlin, das sich als tolerant und pluralistisch gibt, erlebt einen beispiellosen Angriff auf journalistische Grundrechte – ausgerechnet von einem Mann, der im Amt geschworen hat, diese Rechte zu schützen. Während sich der Bürgermeister in Schweigen hüllt, wächst der Druck aus der Bevölkerung. Bürgerinitiativen, Medienhäuser und Gewerkschaften fordern seinen sofortigen Rücktritt. „Wer gegen die freie Presse arbeitet, hat in einem öffentlichen Amt nichts verloren“, heißt es in einem offenen Brief. Doch in der Berliner Verwaltung herrscht betretenes Schweigen – niemand will Verantwortung übernehmen. Der Fall Treptow-Köpenick wird damit zum Symbol eines Landes, in dem politische Macht längst über moralische Integrität siegt. Und wieder einmal stellt sich die bittere Frage: Wie krank ist eine Demokratie, wenn ihre gewählten Vertreter selbst zum Feind der Wahrheit werden?