Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem als Videokonferenz stattfindenden EU-China-Gipfel hat Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, das chinesische Regime in ungewöhnlicher Schärfe kritisiert. Berichte über Menschenrechtsverletzungen in China nennt er "schockierend", berichtet das "Handelsblatt". Es gebe eine "ganze Reihe von Entwicklungen, die man nicht ignorieren" könne. Dabei nennt Annen auch das drakonische Sicherheitsgesetz weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen bleibt die CDU laut einer Prognose des WDR stärkste Kraft. Demnach kommt die Partei von Ministerpräsident Armin Laschet auf 36 Prozent, 2014 lag sie noch bei 37,5 Prozent. "Dieser Abend gibt zusätzliche Kraft", sagte Laschet der "Bild". "Das ist ein großer Erfolg im ganzen Land, in weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem virtuellen Gipfeltreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit Chinas Präsident Xi Jinping an diesem Montag ruft der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber dazu, Europas Industrie besser zu schützen. "Das Geld der europäischen Steuerzahler sollte weder direkt noch indirekt chinesischen staatlichen Unternehmen, Projekten oder weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat Deutschland und die EU dazu aufgefordert, das mit Russland vereinbarte Erdgasprojekt Nord Stream 2 als Konsequenz aus dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexei Nawalny zu beenden. "Man kann nicht Russland aus der Ferne mit dem Zeigefinger drohen und sich anschließend mit dem Konzern Gazprom in weiterlesen

Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen Einzelfallnews – Trotz Corona-Verbote – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, sondern es werden mehr Delikte! Hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten gesammelt, zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben – Hier werden die von den Mainstream-Medien verharmlosten #Einzelfallnews, #Messerattacken, #Schusswaffengebrauch und #Sexangriffe, #Kindesmissbrauch, #Vergewaltigungen der letzten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geplante Reise des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif nach Berlin ist offenbar vorläufig abgesagt worden. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf eigene Informationen. Sarif wollte ab Montag die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs treffen. Die Reise wurde der Zeitung zufolge vorerst verschoben. Möglicher Hintergrund ist die Hinrichtung des Sportlers weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour hat die Bundesregierung aufgefordert, den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in der kommenden Woche nicht in Berlin zu empfangen. "Normalerweise bin ich dafür, dass die Leute kommen und das Richtige zu hören bekommen. Aber mir fehlt das Vertrauen dafür, dass die Bundesregierung die richtigen Themen anspricht", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich hinter die Pläne der EU-Kommission zur Verschärfung der Klimaziele gestellt. "Es ist völlig klar, dass dabei alle Bereiche mitwirken müssen. Deshalb müssen auch die Klimaanforderungen an neue Autos weiter erhöht werden", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Anders als bei der letzten Grenzwert-Debatte weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um die Verschärfung der EU-Klimaziele hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) davor gewarnt, die Industrie in Deutschland zu überfordern. "Man darf das Rad nicht überdrehen, sonst bleiben schlimmstenfalls große Industriebranchen und abertausende von Arbeitsplätzen auf der Strecke, während die CO2-Emissionen in anderen Ländern steigen", sagte der SPD-Politiker den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parlamentarische Linke (PL) in der SPD hält auch nach Irritationen über die Haltung der Linkspartei zum Giftanschlag auf den russischen Oppositionellen Alexei Nawalny am Ziel eines rot-rot-grünen Regierungsbündnisses im Bund fest. "In jeder Partei finden sich seltsame Äußerungen", sagte PL-Sprecher Matthias Miersch dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Bundestagsabgeordnete der Linkspartei hatten die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) fordert im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr zusätzliches Personal für Sicherheitsdienste und Ermittlungsbehörden. "Die Dienste brauchen nicht unbedingt mehr Kompetenzen, sondern vor allem mehr Personal", sagte Högl dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Schon auf Facebook und Twitter ist viel Material für den MAD. Nötig sind bessere weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimapläne von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stoßen innerhalb seiner eigenen Partei auf Kritik. "In Zeiten der Corona-Pandemie brauchen die Unternehmen in Deutschland im Bundeswirtschaftsministerium einen Anwalt für ihre Sorgen und keinen Vordenker eines schwarz-grünen Koalitionsvertrages", sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, der "Welt" (Montagsausgabe). "Gerade kleine und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will sich laut eines Berichts des "Münchner Merkur" aus der Bundespolitik zurückziehen. Müller werde bei der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2021 voraussichtlich auf eine Kandidatur verzichten, schreibt die Zeitung unter Berufung auf "mehrere schwäbische CSU-Politiker". Zur Begründung hieß es, dass der 65-Jährige sich für einen "Generationenwechsel" ausspreche. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat nach dem Großbrand in dem griechischen Flüchtlingslager Moria zu schneller Hilfe gemahnt. "Jetzt muss sofort geholfen werden. Die Menschen müssen verteilt werden", sagte Müller im Deutschlandfunk. Der Brand müsse ein Weckruf sein. "So darf es nicht weitergehen. Wer in diesem Lager einmal war, der wird nicht weiterlesen

Ein 24-jährige Frau ist am Samstagmorgen (12.09.2020) von drei Männer zunächst sexuell belästigt und anschließend ausgeraubt worden. Die Frau war gegen 03.20 Uhr in der Geißstraße unterwegs, als sie von den Unbekannten in eine dunkle Ecke gedrängt wurde. Anschließend fassten sie ihr oberhalb ihrer Kleidung an die Brust und den Intimbereich. Im weiteren Verlauf zwangen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vize Julia Klöckner dringt auf eine frühzeitige Einigung im Wettbewerb um den Parteivorsitz – noch vor dem Parteitag im Dezember. "Am besten wäre es sicher für unsere Mitglieder, wenn die drei Kandidaten sich noch vor dem Parteitag darauf einigen, wer es macht", sagte sie dem "Tagesspiegel am Sonntag". Sie würde es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen appellieren an die Bundesregierung, sich für Nachtzug-Sprinter durch Europa einzusetzen. Das geht aus einem Positionspapier hervor, welches Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter und Bahnpolitiker Matthias Gastel erarbeitet haben und über das "Zeit-Online" berichtet. Darin fordern die Grünen außerdem, Bahnunternehmen zu verpflichten, in ihren Buchungsportalen Tickets für europäische Zugverbindungen anzubieten. "Ein internationales weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sterben jährlich rund 95.000 Menschen an einer Sepsis. Bei aktuell knapp über 300.000 Fällen pro Jahr endet damit jede dritte Blutvergiftung tödlich, geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben) berichtet. Ohne aktuelle Zahlen zu nennen, räumt die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch fordert finanzielle Konsequenzen für EU-Staaten, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen. "Wer partout keinen Beitrag für eine europäische Flüchtlingspolitik leisten will, muss es in der Staatskasse spüren", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Die Bundesregierung sollte sich dafür einsetzen, dass EU-Mittel sowohl an die Rechtsstaatlichkeit als auch an weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat zur Unterstützung der Menschen aufgerufen, die in Weißrussland gegen Machthaber Alexander Lukaschenko auf die Straße gehen. "Die vielen friedlichen Demonstranten und vor allem Demonstrantinnen beweisen tagtäglich, dass eine Lösung auf dem Gesprächsweg noch immer möglich ist", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Angesichts der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Maskengebots in der Corona-Pandemie hat der Datenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) grundlegende Maßnahmen der Sicherheitsbehörden infrage gestellt. "Videoüberwachung und Gesichtserkennung werden noch wirkungsloser, als sie bisher schon waren", sagte Kelber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Eingriffe dieser Art gehörten grundsätzlich auf den Prüfstand. "Die Pandemie wäre ein geeigneter Anlass." Mit weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem EU-China-Gipfel hat Bruno Le Maire, der französische Wirtschafts- und Finanzminister, eine entschiedene Position der Europäischen Union gegenüber China angemahnt. "Priorität für die EU muss haben, eine gemeinsame Haltung zu entwickeln. Die hat sie im Moment nicht", sagte der Politiker der "Welt am Sonntag". Und weiter: "Die EU muss ihre weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bonner Virologe Hendrik Streeck plädiert im Umgang mit dem Coronavirus für einen Strategiewechsel. "Wir dürfen uns bei der Bewertung der Situation nicht allein auf die reinen Infektionszahlen beschränken", sagte er der "Welt am Sonntag". Zwar steige die Zahl der positiv getesteten Menschen in Deutschland und Europa signifikant an. "Gleichzeitig sehen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In einem internen Lagebericht zu China kritisiert das Auswärtige Amt nach der jüngsten Aktualisierung das in Hongkong in Kraft getretene "Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit" außergewöhnlich deutlich. Es sei davon auszugehen, "dass sich die Menschenrechtslage in Hongkong derjenigen der Volksrepublik China angleichen wird", heißt es in dem Papier des Ministeriums, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner plädiert dafür, dass Unternehmen Verluste durch die Coronakrise rückwirkend abschreiben dürfen. "Die Verluste, die Betriebe und Soloselbständige in diesem Jahr machen, sollten mit den Gewinnen aus den Jahren 2018 und 2019 bei der Steuer verrechnet werden", sagte Lindner der "Welt am Sonntag". Das wäre, so der Liberale, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich klar von den Teilnehmern der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen distanziert. "Wer an der Seite mit Menschen demonstriert, die fahrlässig auf Masken und Abstand verzichten und Reichskriegsflaggen schwenken, der gehört nicht zur Zielgruppe", sagte der Parteivorsitzende der "Welt am Sonntag". Am Samstag hatte es erneut Demonstrationen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Geldverschwendung in der Coronakrisenpolitik vorgeworfen. "Der Finanzminister haut zurzeit das Geld raus, als gäbe es kein Morgen mehr. Unsere Kinder werden das alles bezahlen müssen, und deshalb rate ich dringend dazu, auch in der Coronakrise mit dem Geld der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ausländische Hilfe für die Migranten in Griechenland wird erheblich durch örtliche Behörden erschwert. Im März scheiterte deshalb ein Projekt des Technischen Hilfswerks (THW), berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf einen THW-Bericht zum Scheitern eines Auftrags der Bundesregierung, wonach die Wasserversorgung auf Samos verbessert werden sollte. "Die vordergründig technischen Probleme weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke kann nach den Ankündigungen von Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, für den Parteivorsitz zu kandidieren, in der Wählergunst leicht zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, legt die Linke in dieser Woche einen Prozentpunkt zu und erreicht acht Prozent. Die AfD verliert weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch nach den Coronatest-Pannen in Bayern attestieren die Bürger dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder die größte Kanzlerfähigkeit von den Unionsspitzenpolitkern. 31 Prozent trauen Söder das Kanzleramt zu, ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar/Emnid für die "Bild am Sonntag". Damit belegt der bayerische Ministerpräsident klar Platz eins auf der Kanzler-Wunschliste. Bundesgesundheitsminister weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die Aufnahmebereitschaft vieler Städte und Kommunen in Deutschland fordert Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) einen Krisengipfel zur Flüchtlingsaufnahme von Bund, Ländern und Kommunen: "Man muss auf allen Ebenen die Möglichkeiten der zahlenmäßigen Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland klären. Die Aktion Seebrücke ist der richtige Weg", sagte Geisel dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) begrüßt die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und dem Königreich Bahrain. "Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Bahrain ist ein weiterer wichtiger Schritt zum Frieden in der Region. Ich habe meinen bahrainischen Amtskollegen Dr. Abdullatif Al Zayani gestern in Berlin getroffen und freue mich heute über weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 11, 16, 28, 40, 41, 45, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7517993. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 743201 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, Daniel Caspary (CDU) sieht Deutschland in der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria auf Lesbos in einer Zwickmühle. "Deutschland steht hier in einem Dilemma, in dem Dilemma, in dem wir in der Politik immer stehen, nämlich als Menschen müssen wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erneut dazu aufgerufen, einer Aufnahme von Geflüchteten aus dem Lager Moria auf Lesbos nicht länger im Weg zu stehen. "175 Städte und viele Länder haben sich bereit erklärt, als sichere Häfen Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. Seehofer muss seine Blockade der Kommunen umgehend beenden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung setzt sich bei der EU-Kommission für eine Verlängerung staatlicher Beihilfen für Regionalflughäfen ein. Die Bundesregierung habe in der EU einen Verlängerungswunsch für die Betriebsbehilfen für Flugplätze vorgetragen, die im Jahr 2024 auslaufen, heißt es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, über die die Zeitungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Vorsitzende der Monopolkommission, der Regensburger Jurist Jürgen Kühling, nimmt in seiner ersten Amtshandlung die staatliche Unterstützung für die Deutsche Bahn in den Fokus. In Klimaschutz- und Corona-Paketen werde viel Geld für die Bahn vorgesehen sagte Kühling der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Das an sich sei noch kein Problem, doch weiterlesen

Weimar (dts Nachrichtenagentur) – Der international bekannte Bariton Matthias Goerne sieht durch die geltenden Corona-Restriktionen die deutsche Kulturlandschaft in ihrer Existenz bedroht. "Die Kultur steht vor dem Bankrott, und gegenwärtig grundlos", sagte Goerne der "Welt am Sonntag". Er macht dafür vor allem die übermäßig strengen Auflagen für Konzerte und andere Kulturveranstaltungen verantwortlich. "Wenn die Autoindustrie weiterlesen

Kinshasa (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Minenunglück in der Demokratischen Republik Kongo sind mindestens 60 Menschen ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich bereits am Freitagnachmittag gegen 15 Uhr bei Kamituga in der Provinz Sud-Kivu. Bei dem Bergwerk handelte es sich offensichtlich um eine Goldmine. Auf Bildern in sozialen Netzwerken waren hunderte aufgebrachte Menschen an weiterlesen

Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Der Iran hat nach eigenen Angaben den zum Tode verurteilten Ringer Navid Afkari hingerichtet. Das wurde am Samstag bekannt. Der 27-jährige Afkari hatte sich 2018 an einer Demonstration gegen das schiitisch-konservative Regime beteiligt und soll dabei einen Sicherheitsbeamten getötet haben. Seine Schuld und das Verfahren sind hoch umstritten, die internationale Ringerszene weiterlesen