Autor: Dirk Lauer

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Kultusministerkonferenz hat sich NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) für ein abgestimmtes Vorgehen im Umgang mit der Corona-Pandemie ausgesprochen. Die Kultusministerkonferenz werde sich noch einmal mit dem Thema Lüften beschäftigen: "Ich hoffe, dass es ein möglichst gleichgerichtetes Vorgehen aller Länder geben wird", sagte die Ministerin der "Rheinischen Post". Eine erste… weiterlesen

Eine Dienstkraft hat zur Anzeige gebracht, dass in einer Chatgruppe, der 26 Studienanfängerinnen und Studienanfänger der Polizei Berlin angehören, menschenverachtende Nachrichten veröffentlicht wurden. Wir bedanken uns für dieses Vertrauen und werden es nicht enttäuschen. ^tsm pic.twitter.com/it7w4WzeM2 — Polizei Berlin (@polizeiberlin) October 14, 2020   Eine Dienstkraft der Polizei Berlin hat menschenverachtende Nachrichten in einer Chatgruppe,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin (DAKJ) hat das am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene neue Jugendschutzrecht als unzureichend kritisiert. Angesichts der ständig steigenden Nutzungszeit digitaler Medien steige ebenfalls die Suchtgefahr durch Online-Spiele, sagte DAKJ-Generalsekretär Hans-Iko Huppertz der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Wir fordern daher dringend Nachbesserungen." Wichtig sei beispielsweise eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat einen neuen Höchstwert bei den täglichen Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Daten des Instituts hervor, die am Donnerstagmorgen veröffentlicht wurden. Demnach bestätigte das RKI innerhalb von 24 Stunden 6.638 neue Fälle in Deutschland. Der bisherige Rekordwert lag bei rund 6.300 Neuinfektionen Ende März. Die direkten Abfragen bei… weiterlesen

Landkreis Marburg-Biedenkopf, Landkreis Waldeck-Frankenberg, Landkreis Limburg-Weilburg, Augsburg (Stadt und Landkreis), Landkreis Kulmbach, Wuppertal, Ennepe-Ruhr-Kreis, Saalekreis Die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Halle, die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf und die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Gießen ermitteln im Auftrag der Staatsanwaltschaft Marburg wegen des Verdachts des gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern sowie des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt. Am heutigen Tag… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – JU-Chef Tilman Kuban hält einen Zeitplan für die Frage der Unionskanzlerkandidatur bis Ende März 2021 für sinnvoll. "Es ist richtig, wenn wir uns Anfang des Jahres zunächst auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fokussieren und die Wahlkämpfer dort unterstützen. Wir sollten die landespolitischen Themen nicht mit Diskussionen in Berlin überlagern",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In systemrelevanten Berufen arbeiten mehr Menschen als in anderen Bereichen im Niedriglohnsektor – und in der Folge müssen sich viele auf Renten unterhalb der Grundsicherung einstellen. Während über alle Beschäftigten hinweg der Anteil in Vollzeit arbeitenden Niedriglohnbezieher bei 18,8 Prozent liegt, sind es in den systemrelevanten Berufen 26,6 Prozent, geht aus… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat entschlossenere Maßnahmen des Staates gegen den Rechtsextremismus gefordert und dabei auch den Einsatz der Vorratsdatenspeicherung angemahnt. Er sieht die vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) zuletzt zur Voraussetzung erklärte akute Bedrohung der "nationalen Sicherheit" als erfüllt an. "Wir müssen Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus noch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder haben bei ihrem Treffen am Mittwochabend einen Minimalkompromiss für neue Corona-Maßnahmen beschlossen. Wirklich neu war daran kaum etwas, bundeseinheitliche Regelungen gibt es nur in wenigen Bereichen. Neu ist, dass schon bei einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche eine ergänzende Maskenpflicht im öffentlichen Raum… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen Steuerhinterziehung hat die FDP die Einhaltung von Datenschutz und Menschenrechten angemahnt. "Der automatische Informationsaustausch über Finanzkonten bietet Missbrauchsmöglichkeiten, bei denen mir Angst und Bange wird", sagte FDP-Finanzexperte Markus Herbrand den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Sensible Daten könnten unbemerkt in die Hände von autoritären Regimen wie Russland, China oder… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Bekämpfung scharf kritisiert. "Gerade mit dem Fortbestand der Beherbergungsverbote bleibt in einem zentralen Bereich ein Flickenteppich", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Dass ausgerechnet diese Entscheidung bis nach den Ferien verschoben wurde, muss vielen Betroffenen wie ein schlechter Witz vorkommen." Die Bürgerinnen und Bürger… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespolizei hat im zurückliegenden Monat bei Maskenkontrollen in Bahnhöfen und Zügen in 71.233 Fällen Ermahnungen gegen Reisende ohne Mund-Nase-Schutz ausgesprochen. Das geht aus Zahlen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. Die Erhebung betraf den Zeitraum von Mitte September bis Mitte Oktober vorlagen.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor dem EU-Gipfel, bei dem die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich auf der Agenda stehen, wirbt Schottlands Regierungschefin um europäische Unterstützung für eine Unabhängigkeit ihres Landes: "Die schottische Regierung glaubt, dass die beste Zukunft für unser Land als unabhängige Nation innerhalb der EU liegt", schreibt Nicola Sturgeon in einem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat FDP-Chef Christian Lindner das Festhalten am Beherbergungsverbot kritisiert. Gegenüber "Bild" (Donnerstagausgabe) sagte Lindner: "Corona-Maßnahmen, die etwa Übernachtungsbetriebe unverhältnismäßig einschränken wie das Beherbergungsverbot, müssen weg." Lindner betonte, angesichts der jüngsten Konjunkturprognosen müsse "alles, was Beschäftigung und Wachstum bremst, zurückgestellt werden". Der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das frühe Ausscheiden des Salzstocks Gorleben aus der Endlagersuche trifft auf Kritik in der zuständigen Bundesbehörde. "Meine Sorge ist, dass diese Entscheidung das weitere Verfahren nicht erleichtert, sondern belastet", sagte Wolfram König, Präsident des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (Base), der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Zwar sei für ihn nicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Bund-Länder-Konferenz (MPK) zur Coronakrise haben fünf Bundesländer erklärt, bestimmte Beschlüsse nicht ohne Weiteres mittragen zu wollen. Wie bisher wollen Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz Beschränkungen der Teilnehmerzahl für Treffen in den eigenen privaten Räumlichkeiten nur als dringende Empfehlung aussprechen, nicht aber juristisch zur Pflicht machen. "Aufgrund des erheblichen Eingriffs in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder haben sich beim Corona-Gipfel auf neue Maßnahmen geeinigt. "Wir können uns eine zweite Welle wie im Frühjahr nicht leisten", sagte Merkel nach dem achtstündigen Treffen am Mittwochabend. Bereits ab 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner soll es Einschränkungen, ab einer Inzidenzzahl von 50 härtere Kontaktbeschränkungen geben, sowohl im öffentlichen… weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nächtliche Ausgangssperren für Paris und acht weitere Großstädte verhängt. "Wir sind in einer besorgniserregenden Situation", sagte der Präsident am Mittwochabend im französischen Fernsehen. Mit den Ausgangssperren von 21 Uhr bis 6 Uhr wolle man der rasant steigenden Infektionszahlen Herr werden, die längst nicht nur ältere Menschen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist mit den bisher auf der Bund-Länder-Konferenz zur Coronakrise getroffenen Beschlüssen nicht zufrieden. Das schreibt die "Bild" am Mittwochabend auf ihrer Internetseite unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung. Demnach erklärte Merkel vor wenigen Minuten: "Ich bin nicht zufrieden. Die Ergebnisse sind nicht hart genug, dass wir Unheil… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder haben laut eines Medienberichts die Entscheidung zum umstrittenen Beherbergungsverbot vertagt. Das sei auf dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Länderchefs und Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) zu den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie am Mittwochabend beschlossen worden, berichtet die "Bild" auf ihrer Internetseite. Geeinigt hat man sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen laut eines Medienberichts über das in vielen Regionen gültige Beherbergungsverbot erst am 8. November entscheiden. Den Ländern stehe es bis dahin frei, die Verordnung abzuschaffen, berichtet die "Bild" auf ihrer Internetseite. Mehrere Länder könnten dies sofort tun, hieß es demnach. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP und Grüne im Bundestag üben Kritik am Grippeschutz-Management von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Der Minister hätte von Anfang an darauf hinweisen sollen, dass sich am Anfang der Grippesaison zunächst Risikogruppen sowie Akteure im Gesundheitsbereich impfen lassen sollen", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Christine Aschenberg-Dugnus, der "Welt" (Donnerstagausgabe).… weiterlesen

KRONACH. Monatelange akribische Ermittlungsarbeit der Coburger Kriminalpolizei sorgte im Sommer diesen Jahres für die Aufdeckung eines Drogenrings im Kreis Kronach. Fünf Tatverdächtige sitzen auf Antrag der Staatsanwaltschaft Coburg aktuell in Haft. Seit Mitte des Jahres hatten die Rauschgiftfahnder der Coburger Kriminalpolizei die Drogenhändler im Visier. Während einer Rauschgiftbeschaffungsfahrt von Berlin in Richtung Oberfranken schlugen die… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 14, 20, 25, 26, 27, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0657590. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 245226 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Bund-Länder-Gipfel kommen Kanzlerin und Ministerpräsidenten offenbar nur langsam voran. Nach vier Stunden Verhandlungen soll erst ein Bruchteil der siebenseitigen Beschlussvorlage abgearbeitet worden sein. Dem Vernehmen nach einigte sich die Runde immerhin auf eine Sperrstunde in sogenannten "Corona-Hotspots" ab 23 Uhr. Streit gibt es aber noch darum, ab wann eine Region… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter in die Höhe geschossen. Bereits am späten Nachmittag wurden bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen 5.550 Fälle neu registriert, bis zum Abend ist mit weiteren Meldungen zu rechnen. Damit bewegen sich die Zahlen endgültig auf dem Niveau von Ende März und Anfang… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Europapolitiker David McAllister (CDU) sieht keine Chance für eine Verlängerung der zähen Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. "Bis spätestens 31. Oktober muss ein unterschriftsreifes Abkommen mit dem Vereinigten Königreich vorliegen. Das ist der späteste Zeitpunkt aus der Sicht des Europäischen Parlaments", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses… weiterlesen

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Niedersachsen sehen durch das Coronavirus vor allem Gefahr für die Wirtschaft, weniger aber für ihre eigene Gesundheit. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Infratest im Auftrag des NDR-Fernsehmagazins "Hallo Niedersachsen". Danach machen sich 68 Prozent der Befragten große Sorgen, dass sich die wirtschaftliche Situation in Niedersachsen verschlechtert. Vor einer… weiterlesen

Matteo Salvini Die schwerwiegenden sozialen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Probleme, mit denen das Land bereits konfrontiert ist, reichten nicht aus. Dank des SCIAGURATO-Abbaus unserer Sicherheitsverordnungen und der von dieser Regierung gewünschten offenen Häfen ist die Zunahme der Arbeitskräfte gefälschter Flüchtlinge wegen Kriminalität sichergestellt. Beschämend. weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) geht davon aus, dass die angekündigte Batteriezellenfabrik des US-Autobauers Tesla zu den größten Fabriken ihrer Art in Deutschland gehören wird. "Sie wird mindestens in der Liga der CATL-Fabrik spielen", sagte er dem Wirtschaftsmagazin "Business Insider". Der Wirtschaftsminister gab angesichts möglicher Sorgen um den hohen Wasserverbrauch der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat auf seiner jüngsten Präsidiumssitzung den Beschluss gefasst, den sogenannten Deutschen Public Corporate Governance Musterkodex als Grundlage zu etablieren. "Die Zeit ist reif. Es ist im Interesse aller Beteiligten und auch der zu Recht kritischen Öffentlichkeit, dass gerade bei öffentlichen Unternehmen klare und nachvollziehbare Standards und Regeln gelten",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeder zehnte Asylbewerber in Deutschland stammt aus einem Land, das von der Visumspflicht befreit ist. Im vergangenen Jahr wurden 15.655 der 165.938 Asylanträge von Bürgern solcher Staaten gestellt, teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der "Welt" (Donnerstagausgabe) mit. Darunter vor allem Georgier (3.880), Moldauer (2.839), Serben (2.718) und Nordmazedonier (2.258). Georgien ist… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Intendant des Südwestdeutschen Rundfunks, Kai Gniffke, hält nichts von einem Auftrittsverbot für AfD-Politiker in Talkshows. "Davon würde ich abraten. Wenn wir anfangen zu unterscheiden, wer bei uns auftreten darf und wer nicht, kommen wir argumentativ ganz schnell in den Wald", sagte Gniffke der Wochenzeitung "Die Zeit". Die AfD sei die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die Ministerpräsidentenkonferenz dazu aufgefordert, das Parlament an ihren Entscheidungen zu beteiligen. "Es wird allerhöchste Zeit für demokratische Legitimierung der Corona-Politik", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Über die Grundlinien der Corona-Maßnahmen müsse im Bundestag diskutiert und entschieden werden, nicht nur in den… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Bundesstraße 4 im thüringischen Kyffhäuserkreis ist am Mittwochmorgen eine 74 Jahre alte Frau bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Ein 41-jähriger Opel-Fahrer war gegen 9 Uhr während eines Überholmanövers frontal mit dem entgegenkommenden Nissan der 74-Jährigen zusammengestoßen, teilte die Polizei mit. Durch die Wucht des Aufpralls wurden beide Autofahrer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Epidemiologe Klaus Stöhr geht davon aus, dass Deutschland vor einem heftigen Corona-Herbst steht. "Die zweite Welle wird uns wohl noch viel härter treffen als die erste", sagte Stöhr der Wochenzeitung "Die Zeit". Er warf der Bundesregierung vor, keine längerfristige Strategie zu haben. "Mir fehlte von Anfang an die langfristige Betrachtung."… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der DAK-Gesundheit, Andreas Storm, hat den Plan von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gelobt, den Eigenanteil von Heimbewohnern zu deckeln. Es müsse aber landesspezifische Obergrenzen je nach Bundesland geben, sagte er dem "Tagesspiegel". Denkbar wäre demnach eine "mehrjährige Konvergenzphase, bis man dann tatsächlich zu einem bundeseinheitlichen Wert kommt". Die Situation… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, hat ein Ende des Beherbergungsverbots von Menschen aus innerdeutschen Corona-Risikogebieten gefordert. "Das Beherbergungsverbot kann so nicht aufrechterhalten werden", sagte Schneider dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es gebe keine wissenschaftlichen Belege dafür, dass diese Maßnahme wirksam sei. "Im Gegenteil: Das Risiko, sich zu infizieren, dürfte in einer Ferienwohnung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundeskanzleramt hat am Mittwochnachmittag das mit Spannung erwartete Bund-Länder-Treffen zu neuen Corona-Maßnahmen begonnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder kamen gegen 14 Uhr zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Coronakrise zu beraten. Die Erwartungen an das Treffen sind groß – auch weil mehrere Spitzenpolitiker sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Uwe Janssens, hat sich besorgt über die Pandemie-Entwicklung geäußert. "Das wird nach sich ziehen, dass wir eine Zunahme der Intensivfälle sehen", sagte der Intensivmediziner dem Fernsehsender n-tv. "Dazu kommen die ganzen anderen Viruserkrankungen der nächsten Wochen und Monate, die ja… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund will offenbar an dem umstrittenen Beherbergungsverbot bei Reisen im Inland festhalten. Das geht aus einem Entwurf der Beschlussvorlage für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder hervor, über den das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) berichtet. "Bund und Länder fordern eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger auf, nicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 26 Prozent der Deutschen haben laut eigener Aussage das Schulfach Mathematik gehasst oder nie gemocht. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Policy Matters im Auftrag der Körber-Stiftung und der Wochenzeitung "Die Zeit". Demnach gaben dies 30 Prozent der Frauen und 22 Prozent der Männer an. Demgegenüber stufen 21 Prozent… weiterlesen

(ne)Ein Unbekannter überfiel gestern Morgen gegen 9:00 Uhr im Bereich der Karlstraße einen 60-jährigen Mann in seinem Rollstuhl. Dabei schmiss er ihn sogar mit seinem Rollstuhl um. Zunächst sprach der Räuber sein Opfer an und fragte nach Bargeld, angeblich für ein Zugticket. Der 60-Jährige verneinte und wurde daraufhin mit einer Spritze bedroht. Anschließend griff der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Fraktion im Bundestag fordert von der Bundesregierung, zur Erreichung der Klimaziele die Bauwirtschaft stärker in den Blick zu nehmen. Das berichtet der Fernsehsender n-tv. In einem von der Fraktion verabschiedeten Antrag fordern die Grünen demnach, eine "Bauwende" einzuleiten, um CO2-Emissionen und den Verbrauch natürlicher Ressourcen zu mindern. "Der Bausektor ist… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat wegen des starken Anstiegs der Corona-Infektionszahlen in Europa Alarm geschlagen und in einem Appell alle Mitgliedstaaten zu verschärften Schutzmaßnahmen aufgerufen. die Situation sei in der gesamten Europäischen Union "sehr besorgniserregend", sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). In allen Mitgliedstaaten gebe es steigende Infektionsraten in allen… weiterlesen