Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert eine Erhöhung der Kinderkrankentage auf 40 pro Jahr für jede Familie – wegen der Coronakrise. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Eltern brauchten mehr Unterstützung, um Beruf und Familie vereinbaren zu können, so Katja Dörner, familienpolitische Sprecherin der Fraktion. Zuvor hatte diese Erhöhung bereits weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass Deutschland mehr Geflüchtete aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria aufnimmt, sofern sich der Rest Europas beteiligt. "Deutschland würde nicht zusammenbrechen, wenn alle aus Moria kämen", sagte Pistorius dem Nachrichtenportal T-Online. "Aber das wäre ein falsches politisches Signal." Auch andere EU-Staaten müssten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Stabsschef des russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny, Leonid Wolkow, lehnt die Teilnahme russischer Ermittler an möglichen Vernehmungen Nawalnyj in Deutschland ab. So ein Ansinnen sei "komplett inakzeptabel", sagte Wolkow der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) am Freitag. Er wies darauf hin, dass entsprechende Forderungen aus Russland "reine Propaganda" seien, weil es dort weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter fordert, dass kommunale Behörden sich künftig verpflichtend darüber austauschen müssen, wer in ihrem Zuständigkeitsbereich Waffen verwahrt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Der SPD-Politiker stellt diese Forderung in einem Brief an den Präsidenten des Deutschen Städtetags. Anlass der Initiative ist der mangelnde Informationsfluss im Fall weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der dem Robert-Koch-Institut (RKI) gemeldeten Fälle von Krankenhauskeimen (MRSA) ist in den vergangenen Monaten bundesweit und in NRW auf einen Tiefstand gesunken. Bis zum 3. September zählte das RKI im laufenden Jahr 852 Fälle, berichtet die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (Samstagausgabe). Im Jahr 2019 waren es insgesamt 1.810, im Rekordjahr weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Datenschützer streiten darüber, ob sich das Programmpaket Microsoft Office 365 regelkonform in Verwaltung und öffentlichen Einrichtungen einsetzen lässt. Das berichtet der "Spiegel" in der aktuellen Ausgabe. Eine Arbeitsgruppe der Datenschutzkonferenz (DSK), in der die Behörden von Bund und Ländern zusammenarbeiten, kam laut Bericht nach Sichtung von Verträgen und Unterlagen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing hält die Bildung einer Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl 2021 aus jetziger Sicht für wenig wahrscheinlich. "Ich sehe viele Differenzen zwischen Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Robert Habeck, Annalena Baerbock und uns", sagte Wissing dem Focus. Er teile die Meinung von Christian Lindner: Der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) plant eine parteiübergreifende Offensive zum Klimaschutz. "Ich will einen historischen Kompromiss, eine Charta für die Rettung des Klimas und den Erhalt unserer Wirtschaftskraft", sagte Altmaier dem "Spiegel". "Diese Übereinkunft soll von allen Parteien der politischen Mitte im Bundestag angenommen werden, also von CDU, CSU, SPD, Grünen und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In einem Brief an Andreas Scheuer (CSU) werfen Abgeordnete der Grünen dem Verkehrsminister Tatenlosigkeit in Sachen Bahn vor. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Scheuer hatte im vergangenen Jahr einen Diskussionsprozess über die Zukunft der Bahn "ohne Denkverbote" angekündigt. Sie hätten die Ankündigung "ernst genommen", erklären die Grünenabgeordneten und weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn macht Österreichs Kanzler Sebastian Kurz für das Scheitern der europäischen Flüchtlingspolitik verantwortlich. "Europa bleibt krank, solange es aus der Flüchtlingskrise keinen Ausweg gefunden hat", sagte Asselborn dem "Spiegel". "Für mich heißt der Missetäter Sebastian Kurz. Er hat diese erbärmliche Situation als Allererster zu verantworten." Kurz profiliere sich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Koalition ist auch nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria bei der möglichen Aufnahme von Flüchtlingen uneins. Der Juso-Vorsitzende und SPD-Vize Kevin Kühnert forderte eine Evakuierung der Geflüchteten auf der Insel Lesbos und die Aufnahme ebendieser, ohne auf eine europäische Lösung zu warten. "Die Frage der Verteilung von Geflüchteten in der weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – In Österreich werden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wieder verschärft. "Es wird wieder ernst", sagte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag in Wien. Ab Montag 0 Uhr gilt in der Alpenrepublik wieder Maskenpflicht im Handel, in Dienstleistungsbereich und in Behörden, in Schulen außerhalb der Klassenzimmer, und bei allen Formen des weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – 54 Prozent der Bundesbürger wollen härtere Gesetze zur Bekämpfung von Lebensmittelverschwendung. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Mediengruppe RTL. 42 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass Deutschland bei der Bekämpfung von Lebensmittelverschwendung wie bisher ausschließlich auf Aufklärung und Freiwilligkeit setzen sollte. Für härtere Gesetze sprechen sich in weiterlesen

(fue) Für Beunruhigung im Stadtteil Ginnheim sorgte am Mittwoch, den 9. September 2020, der mutmaßliche Messerangriff auf einen 21-jährigen Mann. Dieser war gegen 14.30 Uhr in einem Krankenhaus erschienen und gab an, von einem Unbekannten mit einem Messer angegriffen worden zu sein. Der Täter sei flüchtig. Der Angriff habe sich wenige Minuten zuvor im Ginnheimer weiterlesen

Der Tatverdächtige, der am Mittwochmorgen einen 19-Jährigen mit einem Messer in einem Waggon der Straßenbahnlinie 4 in Cottbus Sachsendorf verletzt hatte, konnte nach intensiven Fahndungsmaßnahmen am Nachmittag durch die Polizei an seiner Wohnanschrift in Cottbus gestellt werden. Bei ihm handelt es sich um einen 28-jährigen Mann aus Pakistan, der der Polizei bereits wegen Straftaten bekannt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will in der Koalition noch im September eine Einigung über das neue Führungspositionengesetz (FüPoG II) herbeiführen. "Mit unverbindlichen Empfehlungen kommen wir nicht weiter", sagte sie T-Online und forderte gleichzeitig mehr Druck auf Unternehmen. Bis spätestens Dezember soll das Gesetz im Kabinett sein, damit der Bundestag es noch in weiterlesen

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat die Aufnahmebereitschaft zehn großer deutscher Kommunen für Flüchtlinge aus dem griechischen Lager Moria begrüßt, aber an die Zuständigkeiten im föderalen System erinnert. „Das ist ein positives Hilfssignal der Kommunen“, sagte Landsberg der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Wir müssen schnell Hilfe organisieren, aber wir müssen auch die weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Pkw-Dichte in Deutschland ist von 2009 bis 2019 um 12 Prozent von durchschnittlich 509 auf 569 Pkw pro 1.000 Einwohner gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Zahlen des Kraftfahr-Bundesamts (KBA) sowie eigener Berechnung am Freitag mit. Im selben Zeitraum erhöhte sich der Bestand an Pkw um weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Konsequenz aus dem Wirecard-Skandal sollen nach dem Willen von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) börsennotierte Unternehmen in Deutschland künftig ihre Bilanzprüfer deutlich schneller wechseln müssen. Damit nicht immer dieselben Prüfer über einen langen Zeitraum das gleiche Unternehmen kontrollieren, "sollte die Höchstlaufzeit der Prüfmandate auch bei den Kapitalmarktunternehmen in Zukunft zehn Jahre weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hält eine Lockerung der Corona-Regeln für möglich. "Man kann den Panikmodus ausschalten", sagte Gassen dem Wirtschaftsmagazin "Business Insider". Bei genauerem Blick auf das Infektionsgeschehen gebe es derzeit keine explosionsartigen Corona-Hotspots, die Krankenhäuser hätten in erheblichem Umfang freie Intensivkapazitäten, die Zahl der Intensivpatienten und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) ist der Meinung, dass Deutschland zusammen mit anderen willigen EU-Staaten Flüchtlinge aus dem niedergebrannten Flüchtlingslager Moria aufnehmen soll. Das trifft besonders bei Anhängern von Grünen und Linkspartei auf Zustimmung, geht aus einer Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL und n-tv durchgeführt weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat im Zuge der Debatte um Konsequenzen aus dem Brand im Flüchtlingslager Moria für die Anwendung christlicher Nächstenliebe plädiert. "Die Zustände in Moria waren schon vor dem Feuer eine europäische Schande, und die Lebensbedingungen dort waren unerträglich", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Das Feuer macht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen wünschen sich die USA eher als engen Partner der Bundesrepublik statt Russland. Das ergibt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar/Emnid für den Focus. Demnach wünschen sich 39 Prozent die Vereinigten Staaten als engeren Partner und 25 Prozent Russland. 31 Prozent entschieden sich für keines der Länder, fünf Prozent machten keine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing fordert die CDU mit Blick auf künftige Koalitionen zu einem Kurswechsel auf und hofft darauf, dass Armin Laschet neuer CDU-Vorsitzender wird. "Die FDP strebt eine Regierungsbeteiligung an und die Union ist ein möglicher Partner für uns. Allerdings muss sie dann einen anderen Kurs in der Wirtschaftspolitik weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder ist nicht mehr der beliebteste Politiker Deutschlands. Das berichtet der Focus unter Berufung auf die wöchentlich erhobene Umfrage des Instituts Insa. Danach verliert Söder im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt an Zustimmung und landet mit insgesamt 148 Punkten erstmals seit Wochen wieder auf Platz weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Verteidigungsministerium plant die Einführung von weiblichen Dienstgraden noch in dieser Legislaturperiode. Das berichtet die "Welt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf Unterlagen, wonach Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in der kommenden Woche ein entsprechender Vorschlag zur Entscheidung unterbreitet werden soll. Die Vorbereitungen laufen demnach seit Anfang Juli. Im Protokoll eines Tischgesprächs, das von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) richtet wegen der Einführung der Grundrente 1.500 zusätzliche Stellen ein. An den ausgeschriebenen Jobs gibt es großes Interesse, berichtet der Focus. Demnach gingen bis zur Wochenmitte bei der DRV insgesamt 6.660 Bewerbungen für die Stellen ein. Das Direktoriumsmitglied der DRV Bund, Stephan Fasshauer, zeigte sich zuversichtlich, die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will bei der Bundestagswahl in gut einem Jahr ein Ergebnis von mehr als zehn Prozent erzielen. "Bei der letzten Bundestagswahl haben wir über zehn Prozent geholt. Wir wollen auch dieses Mal zweistellig werden", sagte der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing dem Focus. Aus Sicht von Wissing muss die nächste Bundesregierung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Bundesregierung eingesetzten Gremien zur Förderung der Digitalisierung haben bisher kaum getagt. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eine Antwort von Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) auf eine Parlamentarische Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Manuel Höferlin. Danach kam das sogenannte Digitalkabinett unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 2020 nur einmal weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Ergebnisse der Steuerschätzung warnt der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing vor Steuererhöhungen und verlangt weitere Entlastungen für die Steuerzahler. "Steuererhöhungen wären völlig falsch in dieser Situation", sagte Wissing dem Focus. Er forderte die Bundesregierung auf, den Solidaritätszuschlag komplett abzuschaffen. "Das wurde den Bürgerinnen und Bürgern versprochen." Gerade mittelständische Unternehmen hätten weiterlesen

Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Oberbürgermeister von Hannover, Potsdam, Freiburg, Oldenburg, Düsseldorf, Göttingen, Gießen, Köln, Bielefeld und Krefeld haben in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ihre Bereitschaft erklärt, Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos aufzunehmen, und beide gebeten, den Weg dafür zu ebnen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Pannen rund um den Warntag fordern Politiker von FDP und Grüne, die Übung zu wiederholen. Bundesweit heulten zwar die Sirenen, aber die Gefahrenmeldung der Warnapps NINA und Katwarn kam erst mit einer guten halben Stunde Verspätung auf den Smartphones an, berichtet die "Bild" (Freitagausgabe). "NINA wurde entwickelt, um sekundenschnell weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will auf einem "Sportgipfel" Erleichterungen bei den Corona-Auflagen für unterklassige Fußball-Vereine und verschiedene andere Disziplinen ausloten. An diesem Freitag kommen auf Einladung des Regierungschefs mehr als ein Dutzend Vertreter aus verschiedenen Sportarten in Düsseldorf zusammen, berichtet die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (Freitagausgabe). "Bevor wir über Zuschauer bei der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), will Reservisten vom Militärischen Abschirmdienst überprüfen lassen, bevor sie zum Dienst in der Bundeswehr herangezogen werden. "Die Reservisten, die zum Dienst herangezogen werden, sollten vorher sicherheitsüberprüft werden", sagte Högl der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe). Hintergrund sind Rechtsextremismusfälle auch unter Reservisten, die in den vergangenen Monaten weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die kommunalen Spitzenverbände in NRW verlangen für die kommenden beiden Jahre mehr Unterstützung von Bund und Land. Die einbrechenden Steuereinnahmen seien eine Katastrophe für die Haushalte der Städte und Gemeinden, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Bernd Jürgen Schneider, der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Zumindest für 2020 bleiben wir handlungsfähig", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium treibt nach dem Wirecard-Skandal die Reform der Finanzaufsicht Bafin voran. Das Ministerium hat Unternehmensberatungen damit beauftragt, bis Ende November einen Bericht mit Reform-Empfehlungen vorzulegen, berichtet das "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Wir dürfen die Reformen jetzt nicht auf die lange Bank schieben", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Es müssten zügig wirksame Mittel weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – In der Fabrik des US-Elektroautoherstellers Tesla in Grünheide könnten deutlich mehr Arbeitsplätze entstehen als bislang bekannt. "Perspektivisch könnte die Tesla-Fabrik in Grünheide – je nach Markthochlauf – bis zu 40.000 Mitarbeiter haben", sagte der brandenburgische Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Derzeit sehen die Pläne des Autoherstellers vor, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), zeigt sich unzufrieden mit dem niedrigen Anteil an Frauen in der Bundeswehr. 20 Jahre nachdem der Europäische Gerichtshof entschieden hat, dass Frauen auch zum Dienst an der Waffe zugelassen werden müssen, sei angesichts von einem Frauenanteil von derzeit etwa zwölf Prozent noch "Luft nach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken will den Streit über die Aufnahme von Migranten aus dem abgebrannten Lager Moria auf Lesbos laut eines Berichts notfalls in den Koalitionsausschuss ziehen. Die Parteichefin habe intern "sehr deutlich gemacht", dass sie das Thema in den Koalitionsausschuss bringen werde, sollte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) "nicht bewegen", berichtet weiterlesen