Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die Ereignisse in Hongkong hat der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD) eine schärfere gemeinsame Haltung der EU gegenüber China gefordert. "China ist nicht nur Partner, sondern auch wirtschaftlicher Wettbewerber und ein zunehmend aggressiv auftretender systemischer Rivale", sagte Roth der "Welt" (Freitagsausgabe). Die EU-Staaten müssten weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Laut NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) stehen mehr als 2.000 Corona-Infektionen im Zusammenhang mit dem Tönnies-Schlachthof in Rheda-Wiedenbrück. "Nach aktuellem Stand ordnen die zuständigen Behörden dem Ausbruch bei Tönnies bislang insgesamt 2.119 Fälle zu", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Bei weiteren 67 Fällen gelte ein Zusammenhang als möglich. "Von den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Zuge der mittlerweile außer Kraft gesetzten Verschärfung des Bußgeldkatalogs sind zwischen dem 28. April und dem 2. Juli rund 11.200 Geschwindigkeitsverstöße registriert worden, die mit einem einmonatigen Fahrverbot belegt sind. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben des Bundesverkehrsministeriums, die der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Oliver Luksic, angefordert weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) warnt vor steigenden Flüchtlingszahlen und ungeordneten Zuständen auf der Balkanroute. "Die Migration auf der Westbalkanroute steigt und der Zustand ungeordneter Migration muss beendet werden", sagte Seehofer der "Bild". Dabei müsse man die Staaten entlang dieser Route in allen Bereichen unterstützen und eng zusammenarbeiten. "Die Konferenz hier in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, hat im Vorfeld der Sondersitzung des EU-Parlaments am Donnerstag gefordert, das Einstimmigkeitsprinzip auf EU-Ebene abzuschaffen. "Demokratie lebt von Mehrheiten und am Ende sollten auch Mehrheiten entscheiden – in der Europäischen Union und auch im Europäischen Rat. Das Einstimmigkeitsprinzip muss fallen", sagte Kuban in der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Luftfahrtkoordinator der Bundesregierung, Thomas Jarzombek (CDU), erwartet bei einem Treffen der EU-Verkehrsminister am Donnerstag in Berlin Fortschritte zur Stabilisierung der Luftverkehrswirtschaft in der Coronakrise. "Wir erwarten einheitliche europäische Standards, damit es keine Probleme mehr gibt, wenn jemand von einem Land in ein anderes fliegen will", sagte Jarzombek dem "Handelsblatt". Auch weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Anstieg registrierter Schutzsuchender in Deutschland hat sich im Jahr 2019 abgeschwächt. Am 31. Dezember 2019 waren 1,839 Millionen Schutzsuchende im Ausländerzentralregister (AZR) registriert, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Die Zahl der im AZR registrierten Schutzsuchenden stieg damit im Vergleich zum Vorjahr um 57.000 (+3 Prozent). Das ist weiterlesen

Am Mittwochvormittag (22.07.), gegen 11.30 Uhr, entdeckte ein Spaziergänger einen im Aje-See treibenden Leichnam. Er verständigte Polizei und Rettungskräfte. Der im Wasser treibende männliche Leichnam wurde anschließend von Einsatzkräften der Feuerwehr geborgen. Nach gegenwärtigem Stand der Ermittlungen deutet alles darauf hin, dass es sich bei dem Toten, um den am 27. Juni im See untergegangenen weiterlesen

Ein 35-jähriger E-Bike -Fahrer aus Fulda befuhr am Mittwoch, 22.07.2020, um 21.04 Uhr den geteerten Wirtschaftsweg, welcher vom „Unterbienhof“ in Richtung „Röderhaid“ führt. Im Bereich eines Gefälles mit anschließender 90 Grad Rechtskurve in Höhe „Nebenbach von Haunethal“ verlor der E-Bike-Fahrer, vermutlich auf Grund nicht angepasster Geschwindigkeit, die Kontrolle über das Fahrzeug, fuhr geradeaus, geriet in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf die prekäre Situation vieler Künstler und Kulturschaffender in der Coronakrise stockt der Bund die Stipendien vor allem für freiberufliche Künstler in diesem und im kommenden Jahr massiv auf. Das geht aus einem Papier der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU), hervor, über das die "Neue Osnabrücker weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fünf Monate vor dem CDU-Bundesparteitag spricht sich bereits die Mehrheit der christdemokratischen Landesverbände für die Einführung eines allgemeinen Dienstpflichtjahres für Männer und Frauen aus. Neun der 15 Verbände erklärten in einer Erhebung der "Rheinischen Post", sie seien für ein verbindliches Gesellschaftsjahr beziehungsweise ein verpflichtendes "Deutschlandjahr", vier Verbände sind noch unentschlossen, darunter weiterlesen

Wie der Polizei erst mit zeitlichem Verzug mitgeteilt wurde, attackierten drei Unbekannte bereist am Sonntagmorgen (19.07.), gegen 7.50 Uhr, in der Unterführung am Hauptbahnhof, einen 66 Jahre alten Mann. Während zwei Männer den 66-Jährigen festhielten, entnahm ein dritter Täter 20 Euro aus der Geldbörse des Mannes, bevor das Trio das Weite suchte. Der 66-Jährige konnte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat eine Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung über den Jahreswechsel hinaus in Aussicht gestellt. "Man wird im Herbst betrachten müssen, welche Effekte durch die Senkung der Mehrwertsteuer erreicht wurden", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Und dann wird man überlegen, ob weitere Maßnahmen notwendig sind." Die weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann kann die Kritik an Treffen und Telefonaten zwischen Fleischunternehmer Clemens Tönnies und dem früheren Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nicht nachvollziehen. "Ja, und? Das ist nicht anrüchig", sagte Laumann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er finde, "da sollte man auch mal die Kirche im Dorf lassen". Tönnies sei größter Produzent von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktion der SPD geht beim Thema Mietrecht in die Offensive. Um Mieter in angespannten Wohnungsmärkten auch vor den wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise besser zu schützen, sollten die Mieten in laufenden Verträgen stärker gebremst werden, fordert der SPD-Mietrechtsexperte und Bundestagsabgeordnete Michael Groß in einem Positionspapier, über das die "Welt" (Donnerstagausgabe) berichtet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wohlfahrtsverbände blicken mit Skepsis auf die Pläne von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes. "Bei allem Respekt vor neuen Ideen und vor dem Schutz der Heimat sollten wir nicht vergessen, dass es bereits gute Angebote gibt, sich im Sinne des gesellschaftlichen Zusammenhalts einzubringen", sagte Caritas-Präsident Peter Neher weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sieht in dem Prozess gegen den Synagogen-Attentäter von Halle "eine große Chance, über die tiefe Verwurzelung des Antisemitismus in der Gesellschaft" zu sprechen. "Ich erhoffe mir, dass von dem Verfahren eine gesellschaftliche Debatte ausgeht, in der die Frage nach den Hintergründen aufgeworfen und der in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rund 9,7 Millionen Rentner bekommen im Monat weniger als 1.250 Euro überwiesen, 3,6 Millionen Renten liegen über diesem Betrag. Das teilte das Bundesarbeitsministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag mit, über die die "Bild" (Donnerstagausgabe) berichtet. Bei einer Gesamtzahl von 13,3 Millionen Versichertenrenten entspricht dies einem Anteil weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Entscheidung verteidigt, nach den Sommerferien in Schulen und Kitas trotz der Corona-Pandemie zum Regelbetrieb zurückzukehren. "Wir werden auf Abstandsregeln im Unterricht verzichten, alles andere ist gar nicht machbar", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Man habe ein Hygienekonzept entwickelt. "Wenn es zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der neuerlichen Diskussion um eine mögliche Doppelbesteuerung von Altersbezügen setzt die Deutsche Rentenversicherung auf eine juristische Klärung. Aus Sicht der Behörde sollte "die Thematik der Doppelbesteuerung aufmerksam weiter verfolgt und – falls die Gerichte hier Handlungsbedarf sehen – gegebenenfalls gegengesteuert werden", teilte ein Sprecher der Deutschen Rentenversicherung Bund den Zeitungen weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Sympathie für eine Kanzlerkandidatur von Finanzminister Olaf Scholz (beide SPD) bekundet. "Olaf Scholz ist auf jeden Fall ein geeigneter Kandidat, das ist überhaupt gar keine Frage", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Aber es bleibt dabei: Die Parteivorsitzenden machen erst einmal einen Vorschlag." Im weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EVP-Chef Manfred Weber hält die Ergebnisse des am Montag zu Ende gegangenen EU-Gipfels über Finanzhilfen sowie den langfristigen Finanzplan für nicht mehrheitsfähig im Europäischen Parlament. "In der vorliegenden Form kann das Europäische Parlament den Beschlüssen des Rates nicht zustimmen", sagte Weber der "Welt" (Donnerstagausgabe) und forderte Nachverhandlungen. Weber kritisierte insbesondere, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, hat die von der EU geplante Steuer auf Plastikmüll scharf kritisiert. "Die Diskussion um die Plastiksteuer ist eine Mogelpackung. Denn sie verringert weder die Plastikproduktion noch werden ihre Einnahmen für Umweltschutz ausgegeben", sagte Dürr der "Bild" (Donnerstagausgabe). Die Steuer diene lediglich dazu, die Haushaltslöcher weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich nach dem EU-Gipfel zurückhaltend über das Finanzpaket in Höhe von 750 Milliarden Euro geäußert. "Ob es am Ende ein guter Deal ist, wird man erst hinterher wissen. Als wirtschaftlicher Impuls ist er jedenfalls notwendig, um die Krise zu bewältigen", sagte Schäuble der "Bild" (Donnerstagausgabe). Er weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere CSU-Parteivorsitzende, Peter Gauweiler, hat das Milliarden-Hilfspaket der Europäischen Union als nicht zielgerichtet genug kritisiert. In einem Gastkommentar für die "Bild" (Donnerstagausgabe) warnt er vor "Helikopter-Geld für leere Staatskassen in Ländern, deren Landeskinder in der Regel mehr Vermögen besitzen als die durchschnittliche deutsche Steuerzahlerfamilie". Gauweiler kritisiert außerdem: "Die Regierungschefs lassen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) warnt davor, im Zuge der EU-Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) auf Mindeststandards bei Öko-Regelungen zu verzichten. "Wir brauchen feste Leitplanken, um Umweltdumping zu verhindern und Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden", sagte Klöckner der "Welt" (Donnerstagausgabe). Innerhalb dieser Leitplanken sei wiederum Flexibilität wichtig für die Mitgliedstaaten. "Bei der Reform der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Forderung nach einer Anwendung des sogenannten Warnschussarrests für jugendliche Randalierer hat bei den Bundestagsfraktionen für gemischte Reaktionen gesorgt. "Die staatliche Antwort muss auch durch schnellere strafrechtliche Reaktion spürbarer werden", sagte der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio, der "Welt" (Donnerstagausgabe). "Konsequente Kontrollen, Platzverweise und Festnahmen, sodass die Randalierer die Grenzen weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Europäischen Parlament formiert sich fraktionsübergreifend Widerstand gegen die Beschlüsse des EU-Gipfels zum Wiederaufbauplan nach der Coronakrise und zum nächsten siebenjährigen EU-Haushaltsplan. Es sei zwar begrüßenswert, dass die Staats- und Regierungschefs mit der Einigung auf das 750-Milliarden-Euro-Hilfspaket einen "wichtigen Durchbruch" erzielt hätten, "doch wer meint, das Parlament sei nur eine Zustimmungsmaschine, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) ist entschieden gegen einen gesetzlichen Anspruch auf mobile Arbeit. "Einen gesetzlichen Rechtsanspruch auf Homeoffice lehnen wir strikt ab. Der Staat hat sich bei der Organisation der Arbeit im Unternehmen raus zu halten", sagte Mittelstandspräsident Mario Ohoven den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Zwar habe Homeoffice vielen Klein- weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 11, 17, 24, 25, 44, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0045345. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 240268 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Ein 21-Jähriger sprach am Samstag, 18. Juli, gegen 9.30 Uhr, den Fahrer eines Notarztwagens auf der Südstraße in Höhe Königstraße an und bestand auf sofortige Hilfe. Während der 43-Jährige Fahrer den Einsatz der Feuerwehrleitstelle mitteilen wollte, spuckte ihm der 21-Jährige durch das geöffnete Fenster des Fahrzeugs ins Gesicht, weil es ihm nicht schnell genug ging. weiterlesen

Seine Rauschfahrt und der Sturz von seinem Roller wurden einem 57-jährigen Mann am gestrigen Dienstagabend im Kasseler Stadtteil Wesertor zum Verhängnis. Ein Zeuge hatte nach dem Sturz an einer roten Ampel die Polizei alarmiert, sodass eine Streife den Rollerfahrer, der seine Fahrt fortgesetzt hatte, nur wenige Minuten später stoppen konnte. Verletzt hatte sich der Fahrer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Familienministerin Franziska Giffey (SPD) hat im Streit in der großen Koalition um die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote für Unternehmensvorstände eine entscheidende Hürde genommen – damit wird die Bundesregierung voraussichtlich in Kürze Firmen Mindestvorgaben machen. In dem mit Spannung erwarteten Gutachten zur Gleichberechtigung von Männern und Frauen in Führungspositionen, über das die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspielerin Iris Berben kann mit dem Begriff "Grande Dame" wenig anfangen. "Das passt auch nicht", sagte Berben, die am 12. August 70 Jahre alt wird, der Wochenzeitung "Die Zeit". Und weiter: "Von dem, was ich im Kopf habe, ist eine Grande Dame weit entfernt." Sie nehme die Bezeichnung aber als eine weiterlesen

Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Der Schriftsteller Feridun Zaimoglu kann der Umwidmung der Hagia Sophia in Istanbul vom Museum in eine Moschee etwas abgewinnen. "Ich begrüße, wenn in einem Gotteshaus wieder ein Gott angebetet wird", sagte Zaimoglu der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Die Hagia Sophia sei ja schließlich nicht als "Verwahranstalt und Showroom von Kultgegenständen" gebaut weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht in dem Corona-Hilfsprogramm der EU einen wichtigen Schritt für die weitere europäische Einigung. In einigen Jahren werde man auf diesen Gipfel als Weichenstellung zurückschauen, sagte der DIW-Chef am Mittwoch im Podcast "Corona und die Wirtschaft" des RBB-Inforadios. Hier sei der weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich selbstkritisch über die frühere staatliche Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch geäußert. "Ich habe das auch lange nicht ernst genug genommen", sagte Reul der Wochenzeitung "Die Zeit". Als persönliches Schlüsselerlebnis nannte Reul einen Besuch im nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt (LKA) im November 2018, als der Minister auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Epidemiologe Timo Ulrichs hält es für möglich, dass Schulen wieder den normalen Präsenzunterricht fortführen. "Wenn die epidemiologische Lage weiterhin so stabil bleibt, dann sind alle Voraussetzungen für die Wiederaufnahme des Regelbetriebs in Schulen geschaffen", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. "Und das ist auch aus Sicht der Schülerinnen und Schüler sehr weiterlesen