Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, rechnet mit einer Zulassung von Corona-Impfstoffen Anfang 2021. "Sollten die klinischen Phase-3-Prüfungen erfolgreich verlaufen, könnte mit ersten Zulassungen Anfang 2021 gerechnet werden", sagte Cichutek der "Rheinischen Post". Er warnte aber auch: "Die Zulassung eines Impfstoffs bedeutet nicht, dass dieser sofort für die gesamte Bevölkerung zur… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die große Mehrheit der Bundesbürger – auch der Unions-Anhänger – hält die Aussage von Friedrich Merz für falsch, dass hinter der Verschiebung des Parteitages eine Verschwörung stecken könnte, die seine Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden verhindern sollte. Nur 19 Prozent glauben, dass Merz mit seiner Aussage recht hat, 14 Prozent haben dazu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den vom anstehenden Teil-Lockdown betroffenen Unternehmen Unterstützung versprochen. "Wir wollen schnell und unbürokratisch helfen", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Bund und Länder stellen dafür außerordentliche Hilfen in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro bereit. Das umfasse "auch die Bereiche der Kultur", so… weiterlesen

Islamabad (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts einer schweren Wirtschaftskrise und wachsender Armut will sich Pakistans Premierminister Imran Khan an Pekings Wirtschaftsmodell orientieren. "Was China erreicht hat, ist bemerkenswert", sagte Khan dem "Spiegel". "Ich bewundere, wie Chinas Führung innerhalb der kurzen Zeitspanne von 40 Jahren 700 Millionen Menschen aus der Armut befreit hat. Dies ist das Modell,… weiterlesen

Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, rechnet mit einer Zulassung von Corona-Impfstoffen Anfang 2021. „Sollten die klinischen Phase-3-Prüfungen erfolgreich verlaufen, könnte mit ersten Zulassungen Anfang 2021 gerechnet werden“, sagte Cichutek der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Er warnte aber auch: „Die Zulassung eines Impfstoffs bedeutet nicht, dass dieser sofort für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung stehen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzminister Olaf Scholz (SPD) baut in seinem Abwehrkampf gegen eine Verlängerung der reduzierten Mehrwertsteuer auf die Bundeskanzlerin. "Frau Merkel und ich sind uns einig, dass die Mehrwertsteuersenkung zum Jahresende ausläuft", sagte der SPD-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Nach seinen Worten zeigt diese Steuersenkung gerade deshalb Wirkung, weil sie befristet worden… weiterlesen

Die deutschen Verwaltungsgerichte stellen sich auf vermehrte Überprüfungen der neuen Corona-Schutzverordnungen ein. Die Verwaltungsgerichte könnten „in jedem Einzelfall zeitnah effektiven Rechtsschutz gewähren“, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen, Robert Seegmüller, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). In welchem Umfang es wegen der geplanten Grundrechtseingriffe zu Rechtsschutzverfahren kommen werde, sei derzeit noch nicht verlässlich… weiterlesen

Die Bundespolizei wird in ihrer Einsatzfähigkeit stark von Corona belastet. „Wir bewegen uns von Berufs wegen im Grenzbereich“, sagte Bundespolizei-Präsident Dieter Romann der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag) auf die Frage, ob seine Beamtinnen und Beamten irgendwann die Grenze der Belastbarkeit erreichen. Aktuell befänden sich 1755 Angehörige der Bundespolizei in Quarantäne, davon seien 196 nachweislich mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen 19.059 Corona-Neuinfektionen in Deutschland gemeldet. Das was den vierten Tag in Folge der jeweils höchste Tageswert seit Beginn der Pandemie. 103 Menschen starben innerhalb eines Tages mit der Infektion, die Zahl der aktiven Infektionen stieg von knapp 144.000 auf rund 157.000, ebenfalls mit Abstand… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Mitgliederbeauftragte Henning Otte hat die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz aufgefordert, sich auf einen digitalen Parteitag im Januar zu einigen. Er habe nach vielen Gesprächen mit Mitgliedern "den Eindruck gewonnen, dass eine zügige Entscheidung die Partei auch wieder zusammenführen würde", sagte Otte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Daher fordere ich die… weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hofft auf einen Wahlsieg des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden. "Noch einmal vier Jahre Donald Trump kann sich die Welt nicht leisten", sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Deswegen hoffe ich, dass Joe Biden gewählt wird." Die Wähler in den USA trügen eine enorme… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwei Drittel der Wähler der AfD sprechen selten bis nie mit Menschen über Politik, die anderer Meinung sind – während Wähler anderer Parteien deutlich öfter mit Widerspruch konfrontiert werden. Das ist ein Ergebnis einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung, über die das Nachrichtenportal Watson berichtet. Demnach stechen AfD-Anhänger in ihrem Kommunikationsverhalten unter mehreren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Rechtsextremisten, die vom Bundeskriminalamt (BKA) als Gefährder eingestuft werden, ist erneut gestiegen. Sie liege aktuell bei "rund 70", sagte eine BKA-Sprecherin am Freitag dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Zuletzt hatte sie noch bei 65 gelegen. Die Zahl der islamistischen Gefährder bezifferte die Sprecherin mit 620, im Januar 2018 hatte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hält eine weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen vor Weihnachten für möglich. "Viel wird davon abhängen, ob alle mitziehen. Dann haben wir eine gute Chance, auf weitere Verschärfungen verzichten zu können", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Wenn aber flächendeckend die Leute "ihr Ding" machten, dann kriege… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – UFA-Chef Nico Hofmann erwartet als Folge der Corona-Einschränkungen einen Engpass im Entertainment-Angebot. "Insgesamt merkt man das garantiert, weil der weltweite Produktionsbetrieb teilweise extrem schwierig ist. Die Amerikaner können überhaupt nicht drehen, viele sind nach Nord-Europa ausgewichen, da dort Dreharbeiten erlaubt waren", sagte der Filmproduzent dem "Mannheimer Morgen" (Samstagausgabe). In anderen europäischen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer starken Zunahme von Intensivpatienten mit Covid-19-Erkrankung wollen Bund und Länder Patienten in Zukunft nicht nur regional, sondern deutschlandweit auf freie Kliniken verteilen. "Entwickelt sich eine Lage, die eine Verlegung über die Nachbarländer beziehungsweise angrenzende Regionen hinaus erforderlich macht, findet ein sogenanntes Kleeblattprinzip Anwendung", heißt es im Konzept des Bundesinnenministeriums,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will die Antigen-Schnelltests in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern auch durch nicht-medizinisches Personal vornehmen lassen. "Die Durchführung der Schnelltests kann nicht noch zusätzlich von den Pflegefachkräften übernommen werden", sagte die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Nicole Westig, der "Welt" (Samstagausgabe). Es gelte, Pflegebedürftige in Heimen sowohl vor Covid-19 als auch vor Vereinsamung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert FDP-Parteichef Christian Lindner zusammen mit den Fraktionsprechern für LSBTI und für Bildung, Jens Brandenburg und Thomas Sattelberger, das Schweigen über den Messerangriff auf ein homosexuelles Paar in Dresden zu beenden. "Der Mord in Dresden ist ein Anschlag auf die LSBTI-Community und… weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Fabrice Leggeri, Direktor der EU-Grenzschutzbehörde Frontex, hat sich umfänglich gegen Vorwürfe verteidigt, wonach Frontex an illegalen Zurückweisungen von Migranten durch die griechischen Behörden beteiligt gewesen sei. "Ich hatte schon vor Monaten Zweifel, ob dort alles in Ordnung ist und habe mich mit der griechischen Regierung in Verbindung gesetzt", sagte Leggeri der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) begrüßt es, wenn Arbeitslose in den Gesundheitsämtern bei der Kontaktnachverfolgung von Corona-Kranken helfen. "Ich gehe davon aus, dass viele Menschen helfen wollen", sagte Heil der "Bild". Die meisten seien ja nicht freiwillig arbeitslos. So gebe es die Möglichkeit, solche Einsätze bei der Bundesagentur für Arbeit "nachzufragen". Auch… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bonner Virologieprofessor Hendrik Streeck warnt vor voreiligen Einschränkungen des öffentlichen Lebens. "Ich halte den Shutdown für zu früh", sagte Streeck der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). So würden die Infektionszahlen zwar sinken, aber nur vorübergehend. "Das Virus geht ja nicht weg", so der Virologe. Er fordert, über eine "Langzeitstrategie" nachzudenken, statt "jede… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, steht nicht für die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl im Jahr 2022 zur Verfügung. Das geht aus einem Schreiben von Hartmann an die SPD-Basis in seinem Wahlkreis hervor, über das der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe) berichtet. "Ich möchte nicht für die Spitzenkandidatur zur nächsten Landtagswahl in NRW… weiterlesen

Izmir (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem starken Erdbeben in der Türkei sind am Freitag mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 400 weitere Personen wurden verletzt, berichten mehrere Medien übereinstimmend. Geologen gaben für das Beben eine Stärke von 6,6 an. Die Erschütterung ereignete sich um 14:51 Uhr Ortszeit (12:51 Uhr deutscher Zeit) an der Westküste… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Den erneuten Lockdown der Gastronomie bezeichnet TV-Koch Tim Mälzer als bitter. "Die Gastronomie wird ja nicht wegen Ansteckungsgefahr geschlossen, dafür gibt es keine Belege", sagte Mälzer dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Wir sind ein Bauernopfer, damit die Menschen zuhause bleiben." Die von der Bundesregierung angekündigten Entschädigungen von bis zu 75 Prozent des November-Umsatzes… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem islamistischen Anschlag von Nizza hat Grünen-Chef Robert Habeck eine konsequente Haltung im Kampf gegen militante Islamisten gefordert. "Nach wie vor zählt der Islamismus zu den gravierendsten Bedrohungen für die innere Sicherheit aller freien Gesellschaften", sagte Habeck der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). "Wir müssen diesen Terror, die Gewalt in Deutschland wie… weiterlesen

Mainz/München/Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (ARD-GVK) und der ZDF-Fernsehrat haben die Verankerung von Nachhaltigkeit im Medienstaatsvertrag gefordert. "Aus Sicht der gesetzlichen Kontrollorgane der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind die Länder in ihrer Funktion als Gesetzgeber aufgefordert, das Bemühen der Rundfunkanstalten um nachhaltige Wertschöpfung mit einer Verankerung der Nachhaltigkeit im Medienstaatsvertrag zu unterstützen. Die Länder können damit… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – In der evangelischen Kirche wächst die Sorge vor einer verbreiteten Vereinsamung in den Gemeinden um die Weihnachtszeit in diesem Corona-Jahr. "Das alte Problem der Einsamkeit zu Weihnachten droht in diesem Jahr zu eskalieren", sagte Ralf Meister, Bischof der evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers, der "Welt" (Samstagausgabe). "Das weiß auch jede Pastorin, jeder Pastor,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) will erneut für den Bundestag kandidieren. Das geht aus einem Brief an die Mitglieder des Kreisverbandes Göttingen hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. "Wenn ich im Alter von 66 meine Absicht bekunde, noch einmal Südniedersachsen im Bundestag zu vertreten,… weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die Ärzte stehen mit ihrem neuen Album "Hell" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt das Album "Letter To You" von US-Rocker Bruce Springsteen neu ein. Den dritten Platz belegen Pur mit ihrem neuen Album "100 Prozent Das Beste… weiterlesen

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – In der Türkei hat sich am Freitag ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,6 bis 7,1 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 14:51 Uhr Ortszeit (12:51 Uhr deutscher Zeit) an der Westküste. Bei Izmir stürzten mindestens sechs Gebäude ein, auch in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) spricht sich für die Zeit nach der Coronakrise für Steuererhöhungen für Besserverdiener aus. "Ich glaube dass diejenigen, die sehr, sehr viel Geld verdienen, einen größeren Beitrag zur Finanzierung unseres Gemeinwesens leisten müssten. Da bin ich sehr von überzeugt, dass das gerecht ist", sagte er am Freitag der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der renommierte Staatsrechtler Ulrich Battis erwartet eine erfolgreiche Klagewelle gegen die zusätzlichen Corona-Maßnahmen im November. "Ich gehe fest davon aus, dass es eine hohe Anzahl an Klagen geben wird und dass auch viele wie bisher in einstweiligen Rechtsschutzverfahren damit durchkommen werden, siehe die gekippten Beherbergungsverbote und Sperrstunden", sagte Battis der "Neuen… weiterlesen

Hätte ein 30-jähriger Mann aus Castrop-Rauxel gestern Morgen (28. Oktober) im Herner Bahnhof einen Mund-Nasen-Schutz getragen, hätte eine Streife der Bundespolizei ihn erst gar nicht überprüft. Da er den in Zügen und Bahnhöfen erforderlichen Mund-Nasen-Schutz jedoch nicht auf hatte, wurde er durch eine Streife der Bundespolizei kontrolliert. Auf der Suche nach einem Ausweisdokument stießen die… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im September sind mindestens 73.010 Menschen in Deutschland gestorben, fünf Prozent oder 3.221 Fälle mehr als im Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019. Das teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Die Daten zu bestätigten Covid-19-Todesfällen, die beim Robert-Koch-Institut (RKI) gemeldet werden, könnten die überdurchschnittlichen Sterbefallzahlen aber nicht erklären, so die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber (SPD), hat die Große Koalition für ihre Pläne zur Ausweitung der Überwachungsbefugnisse der deutschen Geheimdienste scharf kritisiert. "Das Ausmaß der staatlichen Überwachung übersteigt mittlerweile das für eine Demokratie erträgliche Maß", sagte er dem "Spiegel". Hintergrund ist die Einigung der Großen Koalition auf einen Gesetzentwurf,… weiterlesen

(sls) Am Donnerstagabend (29.10.) wurden Polizeibeamten zu einem Raub an der Koblenzer Straße in Löhne gerufen. Nach ersten Ermittlungen betrat gegen 21.55 Uhr eine männliche maskierte Person den Einkaufsmarkt. Ein anwesender Kunde im Kassenbereich wurde durch den Täter aufgefordert, den Markt sofort zu verlassen. Unter Vorhalt einer Waffe forderte er dann einen Mitarbeiter an der… weiterlesen

Genf/Damaskus (dts Nachrichtenagentur) – Der UN-Flüchtlingsorganisation fehlen in Syrien fast 400 Millionen US-Dollar. Ayman Gharaibeh, der UNHCR-Direktor für den Nahen Osten, sagte der "Welt": "Im laufenden Jahr brauchen wir in Syrien 577 Millionen Dollar für die Unterstützung schutzbedürftiger Männer, Frauen und Kinder. 182 Millionen haben wir schon erhalten, 395 Millionen sind offen. Zwei Drittel unseres… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Monate nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Wehrbeauftragten schlägt Hans-Peter Bartels einen tiefgreifenden Umbau der Bundeswehr vor. Nach Informationen des "Spiegel" hat der Sozialdemokrat zusammen mit dem früheren Befehlshaber des Potsdamer Einsatzführungskommandos, dem pensionierten Generalleutnant Rainer Glatz, Vorschläge für eine umfassende Reform der Bundeswehr ausgearbeitet. In der Studie für… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der Ministerpräsident des Saarlands, Tobias Hans (CDU), hält eine Verlängerung des Lockdowns in den Dezember hinein für möglich, sollten die Infektionszahlen nicht entscheidend sinken und die Kontaktnachverfolgung schwierig bleiben. "Man kann noch schärfere Maßnahmen machen, wir schließen ja auch nicht alles, man kann das Ganze verlängern", sagte Hans am Freitag der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ganz Bulgarien, Kroatien, Slowenien und Ungarn sind jetzt Corona-"Risikogebiet", außerdem der Vatikan, Monaco, San Marino und Zypern. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag mit. Auch in anderen Ländern wurden weitere Regionen als Risikogebiet klassifiziert. In Österreich gilt nun auch das Bundesland Kärnten und damit fast das ganze Land mit Ausnahme… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat erstmals zur Debatte um den Parteitag und die Äußerungen des Kandidaten für den Parteivorsitz, Friedrich Merz, Stellung genommen. Merz hatte nach der Entscheidung für die Verschiebung des Parteitags davon gesprochen, dass "Teile des Partei-Establishments" ihn verhindern wollten. Kramp Karrenbauer hat danach "viele Reaktionen des Bundesvorstandes erreicht,… weiterlesen