Autor: Dirk Lauer
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Merkel wiederholt Corona-Appell von letzter Woche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Samstag ihren dringenden Corona-Appell an die Bevölkerung von letzter Woche wiederholt. "Heute, eine Woche später, hat sich die Pandemielage noch weiter zugespitzt", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Ihre Grundüberzeugung habe sich nicht geändert, es sei heute nur noch dringender damit. "Eigentlich erwartet… weiterlesen
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Bericht: Pop-up-Radwege produzieren nicht automatisch Autostaus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wegnahme von Fahrspuren für Autos führt nicht automatisch zu mehr Staus. Das ist das Ergebnis einer Analyse von umfangreichen Daten des Navigationsanbieters TomTom durch ein Team des "Spiegel". Um mehr Platz für Fahrräder zu schaffen, wandeln Städte immer öfter normale Fahrspuren in Radwege um. Seit Beginn der Corona-Pandemie geschieht dies… weiterlesen
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Neapel: Kampanien (Italien) kündigt Lockdown an, Italiener lassen sich Corona-Irrsinn nicht mehr gefallen!
In Italien haben die Bürger keine Lust mehr sich von der Regierung wegen Corona in den nächsten Lockdown schicken zu lassen, daher kommt es zu schweren Protesten in Neapel! Steine und Flaschen fliegen auf Polizeiautos! Wie lange dauert es bis es zum Corona-Krieg gegen das eigene Volk kommt? #Neapel Massenprotest der Bevölkerung gegen d. #lockdown… weiterlesen
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Hamburg will Entschädigungsregeln bei Reiseverspätungen verschärfen
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Justizministerkonferenz der Länder beschäftigt sich Ende November mit einem Vorstoß aus Hamburg, bei Zug- und Flugverspätungen ein automatisiertes Entschädigungsverfahren verpflichtend vorzuschreiben. "Reisende fühlen sich betrogen, wenn sie nach einem Flugausfall oder einer Zugverspätung ihrer Entschädigung hinterherrennen müssen", sagte die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Aus Reiselust wird… weiterlesen
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Scholz bittet junge Menschen um Geduld in der Pandemie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) ruft die jüngere Generation zur Geduld auf. "Ich verstehe alle, die jeden Tag voll auskosten, die feiern und Freunde treffen wollen", sagte der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten dem Nachrichtenportal Watson. Doch es werde noch einige Zeit dauern, bis eine wirksame Impfung zur Verfügung stehe und man Corona ignorieren… weiterlesen
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RKI meldet neuen Höchststand
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen 14.714 Neuinfektionen gemeldet. Wegen eines Serverausausfalls am Donnerstag waren darin allerdings auch Neuinfektionen vom vorletzten Tag enthalten. Die Zahl der Menschen, die nachgewiesener Weise mit einer Corona-Infektion starben, kletterte um 49 auf 10.003 und ist damit erstmals fünfstellig. Die Zahl der "Risikogebiete" in Deutschland… weiterlesen
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Süssmuth will Bundesverfassungsgerichts-Entscheid zu Paritätsgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Scheitern des Brandenburger und des Thüringer Paritätsgesetzes vor den Landesverfassungsgerichten hält die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts für nötig. "Es muss nun grundsätzlich geklärt werden, wie der Gleichstellungsauftrag des Grundgesetzes zu bewerten ist. Da ist das Bundesverfassungsgericht gefragt", sagte Süssmuth dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Es… weiterlesen
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Mützenich: Union blockiert neue Regeln für Fleischindustrie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD wirft der Union vor, das Arbeitsschutzkontrollgesetz zugunsten von Lobbyinteressen zu blockieren. "Wenn sich CDU und CSU weiter weigern, stellen sie den Profit der Fleischlobby über die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten und über die Verabredungen in der Koalition", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Die abschließende Lesung für das… weiterlesen
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Grüne warnen vor neuen Grenzschließungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben davor gewarnt, angesichts steigender Infektionszahlen erneut die Grenzen in Europa zu schließen. "In dieser Welle muss Europa von Beginn an Solidarität zeigen, Schlagbäume und nationales Klein-klein führt nicht weiter", sagte die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Die Antwort auf eine Pandemie darf nicht… weiterlesen
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Schwesig: Maßnahmen von Ministerpräsidentenkonferenz überprüfen
Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) hält es aufgrund der Infektionslage in Deutschland für notwendig, dass die Ministerpräsidenten auf ihrer Konferenz am kommenden Freitag bereits über Verschärfungen der beim Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besprochenen Abwehrmaßnahmen gegen das Coronavirus sprechen. "Ich sehe den Anstieg der Zahlen mit Sorge. Es ist gut,… weiterlesen
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Kühnert: Coronakrise darf kein Generationenkonflikt werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Vize Kevin Kühnert mahnt, die Coronakrise nicht zu einem Generationenkonflikt werden zu lassen. "Die Corona-Situation erfordert zwei Botschaften. Die eine lautet: Haltet durch und lasst uns solidarisch miteinander sein", sagte Kühnert dem Nachrichtenportal Watson in einem Appell an die jungen Menschen in Deutschland. "Wir Jüngeren gehören zu sehr mobilen Generationen, es… weiterlesen
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Ausgaben des Verkehrsministeriums für Berater weiter gestiegen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2019 sind die Ausgaben für externe Berater im Bundesverkehrsministerium erneut gestiegen. Die Summe stieg um knapp 3,2 Millionen Euro auf 48,7 Millionen Euro. Das geht aus einem Bericht des Ministeriums über den Einsatz externer Berater hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Demnach hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer… weiterlesen
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Altmaier verteidigt Spahns Sondervollmachten in Pandemie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Kritik an den Sondervollmachten der Bundesregierung in der Corona-Pandemie zurückgewiesen. Er könne die Diskussion über die Verordnungsmöglichkeiten von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) "nicht nachvollziehen", sagte Altmaier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Das vom Parlament beschlossene Infektionsschutzgesetz ermächtige zu Verordnungen. "Mir ist kein einziger Fall bekannt, in… weiterlesen
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Krankenhäuser sehen sich für zweite Corona-Welle gut gerüstet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Georg Baum, bezeichnet die aktuelle Corona-Situation trotz steigender Infektionszahlen als beherrschbar. "Die Krankenhäuser sind hoch alarmiert, ohne hektisch zu sein", sagte Baum dem "Mannheimer Morgen" (Samstagausgabe). Zurzeit gebe es mehr als 8.000 freie Intensivbetten, wobei durch Verschieben von nicht notwendigen Behandlungen weitere 10.000 Betten frei gemacht… weiterlesen
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Corona-NEWS: Über 14.000 Neuinfektionen am Freitag!
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat am Freitag in Deutschland den dritten Tag in Folge einen neuen Höchststand erreicht. Laut direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die seit Anfang März täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden, wurden binnen 24 Stunden 14.015 Neuinfektionen… weiterlesen
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JU-Chef: CDU soll Parteichef notfalls per Briefwahl bestimmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, fordert angesichts steigender Corona-Infektionszahlen einen Alternativplan zum CDU-Parteitag Anfang Dezember in Stuttgart. Statt den gesamten Vorstand neu zu wählen, könnten die Delegierten notfalls in einer Briefwahl lediglich den Parteichef bestimmen, sagte er dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. "Im Worst Case, wenn wir uns… weiterlesen
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Außenminister begrüßt Waffenstillstandsabkommen in Libyen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat das in Genf unterzeichnete Waffenstillstandsabkommen für Libyen begrüßt. "Diese Nachricht ist seit langem der erste Lichtblick für die Menschen in Libyen. Das Waffenstillstandsabkommen verspricht endlich einen Kurswechsel von der militärischen zur politischen Logik", sagte Maas am Freitag. Es sei eine "gute Basis" für die nun anstehende… weiterlesen
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Premierenflug von Ariane 6 wird auf 2022 verschoben
Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der Erstflug der europäischen Trägerrakete Ariane 6 wird sich weiter verzögern. Erst sollte sie in diesem Jahr starten, dann 2021, doch nun wird der Premierenflug wohl erst im zweiten Quartal 2022 stattfinden. Dies geht aus Unterlagen der Raumfahrtagentur Esa vor, über die die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Wochenendausgabe berichtet. Bei der… weiterlesen
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Wagenknecht: Linke Politik hat sich stark gewandelt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemaligen Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht zufolge hat sich die linke Politik in Deutschland im Laufe der Jahre stark gewandelt. "Was heute als links gilt, hat mit den traditionellen Anliegen linker Politik oft nicht mehr viel zu tun. Statt um soziale Ungleichheit, Armutslöhne und niedrige Renten drehen sich linke Debatten heute oft… weiterlesen
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"Fridays for Future" kritisiert EU-Agrarreform
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – "Fridays for Future" hat die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP), auf die sich das Europaparlament am Freitagnachmittag verständigt hat, als "politische Bankrotterklärung" kritisiert. "Die europäische Politik verabschiedet sich diese Woche de facto vom Pariser Klimaabkommen", schreibt die Aktivistin Helena Marschall in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal Watson. Dass 387 Milliarden Euro an… weiterlesen
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OVG kippt Beherbergungsverbot in Schleswig-Holstein
Schleswig (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Schleswig: OVG kippt Beherbergungsverbot in Schleswig-Holstein. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
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OVG Schleswig-Holstein: Beherbergungsverbot außer Vollzug gesetzt
Schleswig (dts Nachrichtenagentur) – Der 3. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat entschieden, dass das per Landesverordnung erlassene Beherbergungsverbot rechtswidrig ist und bis zu einer Entscheidung über den in der Hauptsache gestellten Normenkontrollantrag außer Vollzug gesetzt wird. Das teilte das Gericht am Freitagnachmittag mit. Dieser Beschluss ist allgemein verbindlich, so dass sich jede Person darauf berufen… weiterlesen
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Kultusminister: Schulen "solange wie möglich offen halten"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kultusminister der Länder sind sich einig, dass die Schulen trotz der stark angestiegenen Corona-Infektionszahlen "solange wie möglich offen bleiben sollen". Das berichtet das "Handelsblatt" (Montagausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer der Kultusministerkonferenz (KMK) nach einer Video-Konferenz. Ein offizieller Beschluss soll am Montag folgen, weil einzelne Länder nicht teilnehmen konnten. Man wolle… weiterlesen
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Habeck: Abschaffung des Dieselprivilegs in kommender Wahlperiode
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat für den Fall einer Regierungsbeteiligung ab 2021 die komplette Abschaffung des steuerlichen Dieselprivilegs in der kommenden Legislaturperiode angekündigt. "Das Dieselprivileg werden wir innerhalb einer Legislaturperiode abschaffen", sagte Habeck der "Rheinischen Post" am Freitag in Berlin. Der Diesel werde jährlich mit acht Milliarden Euro vom Staat subventioniert. "Acht… weiterlesen
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Weltärztepräsident gegen CDU-Parteitag mit 1.001 Personen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery, ist bei rasant steigenden Corona-Zahlen dagegen, dass die CDU in sechs Wochen 1.001 Delegierte für einen Parteitag versammeln will, um einen neuen Parteivorsitzenden zu wählen. "Wenn die CDU auf ein flughafengroßes Feld gehen würden, wäre der Parteitag vielleicht vertretbar", sagte Montgomery der RTL/n-tv-Redaktion. "Aber… weiterlesen
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Wieder Panne beim RKI – Fallzahlen zum Wochenausklang wohl höher
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das RKI hat am Freitag eine Datenpanne eingeräumt. Aufgrund eines dreistündigen Serverausfalls am Donnerstag könne es sein, dass "nicht alle Datensätze von den Gesundheitsämtern und zuständigen Landesbehörden übermittelt werden konnten", hieß es in einer Erklärung. Bisher sei unklar, wie viele Fälle betroffen sind. "Damit wird die Differenz zum Vortag heute wahrscheinlich… weiterlesen
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SPD: Union verzögert schärfere Regeln in Fleischbranche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast kritisiert die Union dafür, dass der Bundestag nächste Woche nicht wie geplant schärfere Regeln für die Fleischbranche verabschiedet. "Für die SPD ist klar, mit uns gibt es keine Verwässerung oder Aufweichen des Gesetzentwurfs", schreibt Mast in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. "Dass nun ausgerechnet die… weiterlesen
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Corona-Lüge über Italien! Presse und Politik aufgeflogen!
Krankenhausaufenthalt auf der Intensivstation für 100.000 Einwohner! Covid-19 Trenddaten vom 15.10.2020! In den letzten Tagen bekamen die Menschen in Deutschland wieder eingeimpft wie gefährlich das Virus Corona in Italien ist! Die Zahlen aus Italien belegen etwas anderes! Warum werden die Bürger von Politik und Presse so an der Nase herumgeführt! Nur hier werden die Echten… weiterlesen
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AKK rechnet mit entscheidender Sitzung zum CDU-Parteitag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer rechnet mit entscheidenden Beratungen der Union hinsichtlich des geplanten Parteitages zur Wahl des neuen Vorsitzenden. "Am Montag steht eine wichtige Sitzung des Bundesvorstand an, in der wir im Detail über die Ausgestaltung eines CDU Parteitags sprechen", sagte Kramp-Karrenbauer der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe). "Natürlich werden wir die dynamische… weiterlesen
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Kassel: Unglaubliche Streckensperrung – Fahrradfahrer fährt zwischen den Gleisen
Für kurzeitige Aufregung und zahlreiche Verspätungsminuten sorgte gestern Mittag ein bislang Unbekannter Fahrradfahrer. Der Radler soll, nach Zeugenaussagen, verbotenerweise zwischen den Gleisen von der Tannenwaldbrücke in Richtung Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe unterwegs gewesen sein. Frau alarmiert die Polizei Eine Zeugin hatte den Unbekannten entdeckt und die Bundespolizei verständigt. Der Streckenabschnitt musste für eine Absuche rund 45 Minuten… weiterlesen
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Christopher von Deylen führt neu die Album-Charts an
Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Christopher von Deylen steht mit seinem Album "Colors" neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt das Album "Maximum III" von KC Rebell & Summer Cem neu ein. Den dritten Platz belegt Deutschpop-Ikone Nena mit ihrem neuen Album "Licht".… weiterlesen
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Lauterbach fordert Strategiewechsel bei Kontaktnachverfolgung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Alarmiert durch die Überforderung von immer mehr Gesundheitsämtern, hat SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach einen Strategiewechsel bei der Kontaktnachverfolgung von Corona-Infizierten gefordert. "Ein Kontrollverlust ist nur noch abzuwenden, wenn wir sofort umsteuern: Weg von der Einzelfall-Nachverfolgung, hin zur retrospektiven Cluster-Aufarbeitung", sagte der Epidemiologe der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). "Wenn die Ämter die Einzelfall-Nachverfolgung… weiterlesen
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Weltärztepräsident: "Natürlich helfen Masken"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Weltärztepräsident, Frank Ulrich Montgomery, hat den Nutzen von Alltagsmasken hervorgehoben, nachdem der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, diesen infrage gestellt hatte. "Ich habe mit Klaus Reinhardt früher lange darüber gesprochen. Ich glaube, er ist überinterpretiert und fehlinterpretiert worden", sagte Montgomery der n-tv-Redaktion. "Natürlich helfen Masken alleine durch den mechanischen Schutz,… weiterlesen