Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will ein 30-Millionen-Hilfsprogramm für Privattheater auflegen, die durch Corona in Existenzprobleme geraten sind. "Wir wollen alles tun, damit die deutschen Privattheater diese schwierige Zeit überstehen", sagte die CDU-Politikerin der "Rheinischen Post". Grütters will bis zu 80 Prozent der Ausgaben für das künstlerische Personal in der Spielzeit 2020/2021… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin-Kreuzberg haben die Behörden am Mittwochmorgen eine Razzia wegen des Verdachts auf Corona-Subventionsbetrug durchgeführt. Man vollstrecke aktuell mehrere Durchsuchungsbeschlüsse, teilte die Berliner Polizei mit. Insgesamt seien dabei rund 150 Beamte im Einsatz. Nach Angaben der Berliner Generalstaatsanwaltschaft sollen drei Verdächtige unberechtigt Corona-Soforthilfen beantragt und erhalten haben. In mindestens einem Fall… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland überschreiten mittlerweile zwei Regionen die Marke von 200 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor, die am Mittwochmorgen veröffentlicht wurden. Spitzenreiter ist demnach weiter der bayerische Landkreis Berchtesgadener Land mit einer Inzidenzzahl von 262,4. Dahinter folgt das niedersächsische Delmenhorst (205,0). Insgesamt überschreiten… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Staaten haben sich nach knapp zweitägigen Verhandlungen auf eine gemeinsame Verhandlungsposition für eine Reform der EU-Agrarpolitik verständigt. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), die die Verhandlungen leitete, sprach am frühen Mittwochmorgen von einem "Meilenstein". In einem nächsten Schritt stehen Verhandlungen der EU-Staaten mit dem Europaparlament auf dem Programm. Beim Budget für die… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Udo di Fabio, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht, sieht bei einer Wiederwahl von US-Präsident Donald Trump schwerwiegende Folgen für das europäische Verhältnis mit den USA. "Eine Wiederwahl Trumps wäre gefährlich für die atlantischen Beziehungen, nicht zuletzt für die NATO", sagte der Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bonn der "Rheinischen Post".… weiterlesen

Von Maria Schneider Ich sage es rundheraus – Myriam Kern und ich waren noch nie Freundinnen. Ihre Reden fand ich stets zu lang, ihre Auftritte exaltiert und ihre Haare zu blond und fehlerfrei frisiert. Hinzu kamen der penetrante Pfälzer Dialekt und ihr Bestreben, bei Demozügen – im Gerangel mit den anderen aufstrebenden Jeanne d’Arcs –… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Norbert Röttgen, Bewerber um den CDU-Vorsitz, hat seine Ansprüche auf die Kanzlerkandidatur bekräftigt. "Wer CDU-Chef werden will, muss sich die Kanzlerkandidatur auch zutrauen. Ich will natürlich Kanzlerkandidat werden", sagte er dem "Mannheimer Morgen" (Mittwochausgabe). Auf die Frage, ob Markus Söder ein guter Kanzlerkandidat sei, antwortete Röttgen: "Markus Söder ist jedenfalls ein… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsen hat Widerstand im Bundesrat gegen das Vorhaben von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigt, die drohenden Finanzlöcher in der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr durch das zwangsweise Auflösen von Rücklagen der Kassen zu stopfen. "Das ist ein Anschlag auf die gesetzliche Krankenversicherung, die sich in der Pandemie bewährt hat und bei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesindheitsexperte Karl Lauterbach rechnet in der näheren Zukunft mit weiteren Shutdowns wie jenem, der seit Dienstag in Berchtesgaden gilt. "Dinge wie in Berchtesgaden werden wir jetzt häufiger sehen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Wir können nur reagieren durch lokale Shutdowns, insofern sind die auch angemessen." Wenn Deutschland jetzt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Brexitpoker um ein neues Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Großbritannien wird auf EU-Ebene jetzt eine Notfallvariante geprüft. Der seit Monaten verzögerte Handelsvertrag müsste demzufolge nicht unbedingt schon zum Jahresende unter Dach und Fach sein – notfalls würde nach einer kurzen ungeregelten Phase, bei der es in den ersten Januarwochen… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Corona-Lockdown in Berchtesgaden rechnet Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) mit weiteren regionalen Beschränkungen. "Die Lage ist ernst, wir haben ein äußert dynamisches Geschehen", sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Es sei von entscheidender Bedeutung, dass die Menschen die Corona-Regeln einhalten, weil man damit gute Chancen habe,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) heftig kritisiert. "Ein Ministerpräsident, der die höchsten Infektionszahlen und die höchsten Todesraten zu verantworten hat, sollte anderen keine Ratschläge erteilen", sagte Kubicki der "Welt" (Mittwochausgabe). Söder trete in der Coronakrise "sehr breitbeinig" auf, könne aber nicht nachweisen, "dass er mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, will den Infektionsschutz an deutschen Schulen intensivieren. Die Corona-Maßnahmen im bayerischen Landkreis Berchtesgadener Land seien "der Worst Case, den wir vermeiden wollten", sagte er den ARD-Tagesthemen. Aber es sei auch der Anlass zu überlegen, "ob wir genügend für den Infektionsschutz an deutschen Schulen tun".… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um Veggie-Burger oder -Schnitzel im Europaparlament bietet die Europäische Volkspartei jetzt einen Kompromiss an. Fleischhaltige Produkte sollen weiter das "Veggie-Label" führen können, sagte der Vorsitzende des Agrarausschusses, Norbert Lins, dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Der Veggie-Burger oder die Veggie-Bratwurst könnten danach bleiben. "Reine Fleischprodukte" wie Steaks oder Filets sollen dagegen nicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Berliner SPD-Politiker haben den Kurs der SPD-Kandidaten für den Landesvorsitz, Franziska Giffey und Raed Saleh, verteidigt. "Die beiden formulieren eine ursozialdemokratische Politik, mit der wir in den Wahlkampf ziehen werden", sagte der SPD-Innenpolitiker Tom Schreiber der "Welt" (Mittwochausgabe). Dass Linken-Politiker sich darüber aufregten, bezeichnete Schreiber als "Polemik". Es sei die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung begrüßt die Ankündigung der USA, Sudan von der Liste terrorunterstützender Staaten streichen zu wollen. "Dies ist ein weiterer wichtiger Meilenstein im Transitionsprozess Sudans und bei der Wiedereingliederung des Landes in die internationale Gemeinschaft. Deutschland wird Sudan weiter unterstützen, damit der historische Wandel zu Frieden, Demokratie und wirtschaftlicher Erholung ein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der dritten Runde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst stellt die Arbeitgeberseite eine schnelle Einigung in Aussicht. "Durch die Verschärfung der Pandemie gibt es einen besonderen Druck, jetzt abzuschließen", sagte Ulrich Mädge, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). "Ich bin deshalb davon überzeugt: Wir werden uns in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In jeder zweiten besonders von der Pandemie betroffenen Kommune können die Gesundheitsämter eine Mehrzahl der Ansteckungen nicht mehr auf ein Ausbruchsszenario zurückführen. Das ergab eine Umfrage der "Welt" (Mittwochausgabe) unter den 20 Kommunen, die zu Wochenbeginn die höchste Inzidenz aufwiesen. Beispiel Berlin-Neukölln: Der Bezirk, der in der Hauptstadt am stärksten von… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU will ihre Wachstumsprognose für 2021 eventuell senken. Das deutete der neue EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe) an. Im Juli hatte die Behörde ein Plus von fast sechs Prozent für das kommende Jahr vorhergesagt. Dombrovskis sagte der SZ, diese Prognose habe auf der Annahme gefußt, dass die… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um Beihilfen an die Flugzeugbauer Airbus und Boeing lehnt der neue EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis ein Kompromissangebot der USA ab. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sagte Brüssel zu, Strafzölle zu streichen, wenn Airbus seine anstößigen Beihilfen an europäische Regierungen zurückzahlt. Dombrovskis wies diese Forderung zurück: "Das geht über die Anforderungen und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will noch im Herbst ein weiteres Digitalgesetz auf den Weg bringen. Über ein erstes Eckpunktepapier zu voraussichtlichen Inhalten berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Vor allem will Spahn die Videosprechstunde weiter etablieren. Das Eckpunktepapier sieht vor, dass Patienten Krankschreibungen in elektronischer Form bekommen können, auch, wenn sie nur digital… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Bundesvorsitzende und Fraktionschef der Liberalen im Bundestag, Christian Lindner, hat die Einbindung des Parlaments bei der Bekämpfung der Pandemie gefordert. "Die Verwaltung allein ist nicht der Ort für das Abwägen zwischen Sicherheit und Freiheit. Die Exekutive sieht die Ordnung zu oft vor der Freiheit", schreibt Lindner in einem der Gastbeitrag… weiterlesen

Nachdem drei Männer am späten Sonntagabend (18.10.) einen 54-Jährigen „Am Brückweg“ attackierten und Geld forderten, konnte die Polizei drei Männer vorläufig festnehmen. Ersten Erkenntnissen zufolge, befand sich der 54-jährige Mitarbeiter eines indischen Restaurants mit den Tageseinnahmen über 1000 Euro auf dem Heimweg, als er gegen 23.15 Uhr von einem hinter ihm fahrenden Wagenlenker auf Höhe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der IT-Branchenverband Bitkom hat die Kritik an der Wirksamkeit der Corona-Warn-App zurückgewiesen. Zwar ließen sich durch die geringe Datenverarbeitung der App nur wenig Rückschlüsse auf das allgemeine Infektionsgeschehen ziehen, "den Erfolg der App sollten wir aber nicht kleinreden", sagte Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Mehr als 10.000 Personen hätten bislang… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), hat auf die jetzt schon intensive Befassung des Parlaments mit der Corona-Pandemie hingewiesen. "Wir haben uns in den vergangenen Monaten als Bundestag in mehr als 70 Plenardebatten intensiv mit dem Thema Corona beschäftigt, Gesetze beschlossen, Haushaltsmittel zur Verfügung und Entschließungen auf den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), hat davor gewarnt, durch immer schärfere Maßnahmen und durch "Drohkulissen" im Kampf gegen die Pandemie den großen Teil der Bevölkerung zu bestrafen, der sich an die Regeln halte. "Ich habe selten solche Bauchschmerzen in einer politischen Debatte gehabt", sagte Linnemann der… weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank, Philip Lane, sieht in der Corona-Pandemie die größte Gefahr für die europäische Wirtschaft. "Sie muss unter Kontrolle gebracht werden. Wir sind auf eine gesunde Bevölkerung und eine gesunde Wirtschaft angewiesen", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Die Risiken seien weit größer als die, die von der US-Wahl oder… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat in der Diskussion um die Wiederbelebung der Innenstädte eine Mietpreisbremse für kleine Einzelhändler gefordert. "Wir brauchen strukturelle Verbesserungen gegen das Veröden der Innenstädte, etwa durch ein besseres Gewerbemietrecht mit einer funktionierenden Mietpreisbremse für Kleingewerbe und soziale Einrichtungen in bestehenden Immobilien", sagte Göring-Eckardt der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Wir… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Demokratie-Pädagoge Kurt Edler sieht in dem islamistischen Anschlag auf einen französischen Lehrer eine neue Gefahr. "Lehrer stellen sich in den Dienst der Bildung junger Menschen und sind dabei völlig schutzlos, weil sie gar nicht dafür ausgebildet sind, sich zur Wehr zu setzen", sagte er der "Welt" (Mittwochsausgabe). In "dieser Form"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktionen von Grünen, FDP und Linke pochen auf eine stärkere Beteiligung des Parlaments an Entscheidungen über Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. "Ausführliche Debatten, Rede und Gegenrede und das Abwägen von Alternativen gehören zum Wesen unserer Demokratie. Das ist gerade in Krisenzeiten und bei großen Entscheidungen elementar wichtig", sagte Britta Haßelmann,… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Komponist Wolfgang Rihm kann nach eigenen Angaben mit aktuellen Themen wie dem Klimawandel, Greta Thunberg oder dem Vegetariertum nur wenig anfangen. "Ich nehme das wahr. Ich finde es toll, dass das Leute machen. Aber ich bin froh, es nicht zu müssen", sagte Rihm dem "Mannheimer Morgen" (Mittwochsausgabe). Ein Klimawandelleugner sei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat jene Bürger kritisiert, die angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen Partys feiern und gegen staatliche Regeln verstoßen. "Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern gesellschaftsschädigendes Verhalten. Es ist ein schwerer Verstoß gegen den Gemeinsinn in unserem Land", sagte Braun dem "Stern". Deutschland sei bislang vergleichsweise gut durch die Coronakrise gekommen.… weiterlesen