Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Marke von 50 Corona-Neuinfektionen je Woche und 100.000 Einwohner ist bundesweit überschritten. Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich weitere Details. weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburgs-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) abgelehnt, in der Coronakrise Länder-Kompetenzen an den Bund zu übertragen. Sie teile die Einschätzung Söders nicht, dass der Föderalismus zunehmend an seine Grenzen stoße, sagte Schwesig der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Im Gegenteil: Dass Deutschland bislang vergleichsweise gut durch die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat am Montag den Gesetzentwurf für schärfere Prüf- und Haftungsregeln in die Ressortabstimmung gegeben und alle Kollegen aufgefordert, zügig mitzuarbeiten. "Alle, die zusammen mit mir grundlegende Reformen gefordert haben, können nun zeigen, wie ernst es Ihnen ist", sagte Scholz der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe). "Lippenbekenntnisse sind nicht genug,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Opposition im Bundestag will die Beschneidung von Parlamentsrechten im Kampf gegen die Corona-Pandemie nicht länger hinnehmen. Sowohl FDP als auch Linke starteten laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe) Initiativen für eine Stärkung des Bundestages in der Corona-Politik. Nach dem Willen der FDP sollen Grundrechtseinschränkungen im Kampf gegen Epidemien zeitlich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, die Zwischenergebnisse ihrer KI-Strategie zur Stärkung der Künstlichen Intelligenz zu beschönigen. Das berichtet das "Handelsblatt". Bisher seien nicht wie vom Ministerium behauptet, 28 neue KI-Professuren eingerichtet worden, sondern nur einige wenige, Ziel der 2018 verkündeten KI-Strategie ist es, insgesamt 100 zusätzliche KI-Professuren zu installieren. Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat einen vorzeitigen Rückzug vom Amt des Senatschefs ausgeschlossen, um einer möglichen Nachfolgerin einen Amtsbonus zu verschaffen. Er sei für diese Legislatur gewählt und diese Aufgabe werde er erfüllen, sagte Müller der Tageszeitung "Neues Deutschland" (Dienstagausgabe). Außerdem gebe es auch ein paar technische Dinge zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner pocht in der Debatte über Corona-Beschlüsse auf eine Beteiligung der Parlamente. "Ganz wesentliche Freiheitseinschränkungen erfolgen durch die Regierungen, und die Regierungen geben noch nicht einmal Begründungen für manche Maßnahmen ab", sagte Lindner der RTL/n-tv-Redaktion. Das umstrittene Beherbergungsverbot wäre zum Beispiel nicht gekommen, wenn das Parlament darüber beraten hätte,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Integrationsbeauftragte der Unionsfraktion, Nina Warken (CDU), hat vor negative Auswirkungen der Coronakrise auf den Integrationsprozess gewarnt. "Mit Blick auf die erneut steigenden Infektionszahlen brauchen wir dringend tragfähige Lösungen, wie Integration auch ohne den gewohnten physischen Kontakt gelingen kann", sagte Warken am Montag. Die Pandemie betreffe besonders jene hart, "die willens… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) geht mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder scharf ins Gericht. "Markus Söder ist eine traurige Figur. Er hat die schlechtesten Corona-Zahlen zu verantworten und muss jetzt auf andere einprügeln, damit er von seinem miserablen Management ablenken kann", sagte Kubicki der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe). Söder hatte der FDP… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will während der Coronakrise beim Thema Integration verstärkt auf Digitalisierung setzen. Die Integrationsarbeit, zum Beispiel im Sport, leide während der Pandemie, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagnachmittag nach dem 12. Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt. Deshalb habe man sich auch mit digitalen Möglichkeiten der Erstintegration befasst. "Es hat sich gezeigt,… weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – In den Monaten März bis Juni 2020 hat es in den EU-Mitgliedstaaten im Vergleich zum Vierjahresdurchschnitt deutlich mehr Todesfälle gegeben. Insgesamt wurden 168.000 mehr Tote in den Kalenderwochen zehn bis 26 (März bis Juni) verzeichnet, als durchschnittlich im selben Zeitraum 2016 bis 2019, teilte das EU-Statistikamt Eurostat am Montag mit. Diese… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund (DRB) sieht es kritisch, dass ein Großteil der Corona-Maßnahmen auf Basis von Verordnungen ohne Beteiligung der Parlamente im Bund und den Ländern durchgesetzt wird. "In der ersten Phase der Corona-Pandemie ist es vertretbar gewesen, Freiheitsrechte durch Verordnungen der Exekutive einzuschränken, um möglichst rasch auf akute Gefahren reagieren zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat die Vereinbarung zwischen Israel und Bahrain begrüßt, diplomatische Beziehungen aufzunehmen. "Es ist gut, dass die von den USA vermittelten historischen Normalisierungsschritte zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn konkretisiert werden", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag. "Denn für nachhaltigen Frieden in der Region ist es von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Gruppe von Wissenschaftlern, Kassenmanagern und Medizinern um den Gesundheitsökonomen Gerd Glaeske hat Bund und Ländern eine verfehlte Politik bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vorgeworfen. Es gebe eine Reihe von „besorgniserregenden Fehlentwicklungen“, heißt es in einem Thesenpapier, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Dienstagsausgaben berichten. „Es überwiegt der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat gefordert, mehr Toleranz für das Verhalten junger Menschen in der Coronakrise zu zeigen. Für die Jüngeren falle derzeit vieles aus, "was das Leben schön macht" – wie etwa Auslandsjahre an Schule und Uni, sagte der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation am Montag im RBB-Inforadio. "Das sind nicht einfach… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen spricht sich für die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerde- und Ermittlungsbehörde bei Polizeivergehen aus. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Infratest im Auftrag des WDR. Demnach fänden 65 Prozent der Befragten die Einrichtung einer eigenständigen Kontrollinstanz bei Polizeivergehen gut. 30 Prozent der Befragten fänden dagegen, die Einrichtung… weiterlesen

Cardiff (dts Nachrichtenagentur) – Der Regierungschef von Wales, Mark Drakeford, hat als Reaktion auf steigende Corona-Fallzahlen einen etwa zweiwöchigen Lockdown für den britischen Landesteil angekündigt. Ab Freitag um 18 Uhr (Ortszeit) werde man alle nicht wesentlichen Einzelhandels-, Freizeit- und Gastgewerbebetriebe schließen, sagte Drakeford am Montag. Die Menschen werden zudem angewiesen, wenn möglich von zu Hause… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine Stärkung der Corona-Warn-App gefordert. "Die App ist leider bisher ein zahnloser Tiger. Sie hat kaum eine warnende Wirkung", sagte der CSU-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Daher braucht es ein digitales Update." Man müsse alle Möglichkeiten ausschöpfen, damit die Corona-App "wirksam" werde, fügte der… weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat vor Schuldzuweisungen in der Coronakrise gewarnt. Wer mit "Berlin-Bashing einerseits oder Berchtesgaden-Bashing andererseits" versuche, parteipolitischen Profit zu ziehen, habe nicht begriffen wie "ernst die Lage" sei, schrieb der SPD-Politiker am Montag beim Kurznachrichtendienst Twitter. Die Corona-Pandemie lasse sich nur "solidarisch bewältigen". Bovenschulte bezog sich mit… weiterlesen

Eschweiler (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Kliniken bereiten sich auf die Absage von Operationen vor, um einen möglichen Ansturm von Corona-Intensivpatienten bewältigen zu können. "Alle großen Krankenhäuser haben die Pläne in der Schublade", sagte Uwe Janssens, Chef der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) am Montag. Gleichzeitig äußerte er Sorge bezüglich der personellen… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Hamburg: Hamburg überschreitet Warnstufe und wird zum Corona-Risikogebiet. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Als letzte der vier deutschen Millionenstädte hat am Montag auch Hamburg die Marke von 50 Corona-Neuinfektionen je Woche und 100.000 Einwohner überschritten und wird damit zum "Risikogebiet". Das geht aus Daten der Senatsverwaltung hervor, die am Mittag bekannt gegeben wurden. Demnach gibt es nun insgesamt 10.001 bestätigte Infektionen in der Hansestadt,… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Hamburg: Auch Hamburg überschreitet kritischen Corona-Grenzwert. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Münchner Soziologie-Professor Armin Nassehi warnt davor, dass die Unzufriedenheit der Bundesbürger mit den Corona-Maßnahmen wächst. Die Menschen wünschten sich vor allem "Konsistenz", sagte er dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Egal, was gemacht wird, es soll bitte in sich schlüssig sein. Das kann man von den momentanen Maßnahmen nicht behaupten." Insofern wachse tatsächlich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat hat das unterschiedliche Vorgehen der Länder in der Coronakrise kritisiert. "Ich vermisse eine stringente bundesweite Strategie", sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates, der "Rheinischen Post". Vor dem Hintergrund der neueren wissenschaftlichen Erkenntnisse warne er davor, "den Überbietungswettbewerb der Bundesländer fortzuführen". Einen zweiten Shutdown oder gar Grenzschließungen wie im Frühjahr… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Trotz andauernder Herbstferien in Teilen Deutschlands erwartet der ADAC kaum Staus. Die Verkehrseinschränkungen am kommenden Wochenende dürften überschaubar bleiben, teilte der ADAC am Montag mit. Die Unsicherheiten der Corona-Pandemie schreckten viele potenzielle Herbsturlauber ab. Allerdings warnte der Automobil-Club vor jahreszeitlich witterungsbedingten Beeinträchtigungen wie schlechte Sicht durch Nebel oder frühe Wintereinbrüche. Vor… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Aufgrund steigender Corona-Fallzahlen verschärft Österreich die Schutzmaßnahmen deutlich. Private Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen werden ab Freitag auf sechs erwachsene Personen beschränkt, teilte der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz am Montagvormittag mit. In Außenbereichen liegt die Grenze demnach bei zwölf Personen. Die Begrenzung gilt laut Kurz unter anderem bei Geburtstagsfeiern und Hochzeiten, aber… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stößt mit seinem Plan, kostengünstige Kabelfernsehen-Verträge für Mieter abzuschaffen, auf immer mehr Widerstand. Das berichtet die "Westdeutsche Allgemeinen Zeitung". Nach den Landes-Bauministern, der Immobilienbranche und mehreren Telekommunikationsanbietern fordert demnach jetzt auch der Düsseldorfer Wirtschaftsprofessor Justus Haucap, an der Umlagefähigkeit auf die Nebenkosten festzuhalten. "Unter dem Strich funktioniert… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat den Appell von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Menschen sollten zu Hause bleiben, als "genau richtig" bezeichnet. "Wir sehen ja, dass um Deutschland herum die Zahlen explodieren. Warum soll das nicht auch in Berlin passieren? Die Botschaft der Bundeskanzlerin ist hier genau richtig, um ganz… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) begrüßt mögliche Zusammenschlüsse der Stahlsparte von Thyssenkrupp, wenn Job-Auflagen erfüllt werden. "Auch Zusammenschlüsse mit anderen Anbietern können Teil der Lösung sein, wenn sie den Umbau beschleunigen und die Wettbewerbsfähigkeit stärken. Dabei wird die Landesregierung genau darauf achten, dass die Interessen der Beschäftigten gewahrt werden", sagte Pinkwart der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der in Deutschland lebenden Wolfsrudel ist erneut deutlich gestiegen. Die Bundesländer zählten im Monitoringjahr 2019/2020 fast 130 Rudel, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Hinzu kamen 34 Wolfspaare sowie zehn sogenannte territoriale Einzeltiere. Im Vergleich zum vorhergehenden Monitoring legte die Zahl der Rudel damit um gut 20 Prozent zu. Vor… weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Gabriel Felbermayr, hält die Abriegelung von Corona-Hotspots für besser als einen zweiten Lockdown in ganz Deutschland. "Wir sollten nicht wieder wie bei der ersten Welle denselben Ansatz für das ganze Bundesgebiet wählen. Wir müssen differenzieren. Wir müssen das lokal machen", sagte Felbermayr in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter der Bundestagsfraktionen von SPD und FDP haben das Vorhaben der Bundesregierung kritisiert, im Eilverfahren die Sonderrechte für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Corona-Bekämpfung über den 31. März 2021 hinaus zu verlängern. "Die Entscheidungen der Verwaltungsgerichte zeigen, dass die Verordnungsermächtigungen für die Exekutive zu unbestimmt sind, insbesondere wenn es um… weiterlesen